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Ein Eichhörnchen gilt nicht als Wild
Ein Eichhörnchen gilt nicht als Wild
| 09.02.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Dies stellte das Landgericht (LG) Coburg im Rahmen eines Gerichtsverfahrens zur Frage der Leistungsfreiheit einer Kfz-Versicherung fest. Im streitgegenständlichen Fall wurde auf einer Waldstraße ein Tier von der Größe eines Hasen von den …
Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed
Schwachstellen der Geschwindigkeitsmessung mit PoliScan Speed
| 07.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Bußgeldbescheide wegen Geschwindigkeitsüberschreitung beruhen bundesweit immer häufiger auf einer Messung mit dem System PoliScan Speed des Herstellers Vitronic. Die messenden Behörden schaffen PoliScan Speed gerne an, denn der Blitzer …
Zum Streit zwischen Versicherung und Geschädigtem, wie lange Prüffrist des dauern darf
Zum Streit zwischen Versicherung und Geschädigtem, wie lange Prüffrist des dauern darf
| 04.02.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Das OLG München vertritt in seinem Urteil vom 29.07.2010 (Az: 10 W 1789/10) nunmehr ebenfalls die Auffassung, dass die Dauer der Prüffrist des Kfz-Haftpflichtversicherers vor der Unfallschadenregulierung zwar von der Lage des Einzelfalles …
Kosten aus Verkehrsunfall steuermindernd absetzen!
Kosten aus Verkehrsunfall steuermindernd absetzen!
| 01.02.2011 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Es ist Winter und täglich passieren hunderte Unfälle auf deutschen Straßen. Im Normalfall melden die Unfallgeschädigten ihren Schaden bei der eigenen Versicherung und gegebenenfalls bei der Haftpflichtversicherung des Unfallverursachers um …
Kaskoversicherung - Angemessene Kürzung bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit
Kaskoversicherung - Angemessene Kürzung bei alkoholbedingter Fahruntüchtigkeit
| 27.01.2011 von Rechtsanwalt Thomas Zimmlinghaus
Der für die Kaskoversicherung relevante § 81 Abs. 2 VVG besagt, dass der Versicherer berechtigt ist, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen, wenn der …
Strafbarkeit des Fahrens mit einer nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Fahrerlaubnis fraglich
Strafbarkeit des Fahrens mit einer nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Fahrerlaubnis fraglich
| 19.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für Inhaber eines nach dem 19.01.2009 erteilten ausländischen EU-Führerscheins, die sich gegen den Vorwurf des Fahrens ohne Fahrerlaubnis gemäß § 21 StVG verteidigen müssen, kann sich die in puncto Gültigkeit dieser Fahrerlaubnis …
Abstands- und Geschwindigkeitsmessung /Videoaufzeichnung/Fahrverbot - OLG Jena bestätigt Verurteilung
Abstands- und Geschwindigkeitsmessung /Videoaufzeichnung/Fahrverbot - OLG Jena bestätigt Verurteilung
| 19.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Die Zulässigkeit der Verkehrsüberwachung mittels Videoaufzeichnung ist seit einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Jahr 2009 im Fokus der Verkehrsgerichte. Das Thüringer Oberlandesgericht (THOLG) hat sich bereits mit Beschluss …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 18.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter Anwalt aufgesucht werden. Denn was die …
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt?
| 17.01.2011 von ASRA - Kanzlei für Generationen
Unschuldig in einen Verkehrsunfall verwickelt? Versicherungen reagieren immer häufiger mit falschen Prüfgutachten und Kürzungen. Muss ein Anwalt sein? In der Regel Ja. Bei einem unverschuldeten Autounfall sollte gleich ein selbst gewählter …
Fahrverbot – allgemeine Erläuterungen und Tipps für die Vermeidung eines Fahrverbots
Fahrverbot – allgemeine Erläuterungen und Tipps für die Vermeidung eines Fahrverbots
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Allgemeine Erläuterungen zum Fahrverbot: Das Thema Fahrverbot ist eines der häufigsten Themen, mit denen sich der Verteidiger in einem Bußgeldverfahren zu beschäftigen hat. Der Grund hierfür sind die massiven Folgen, die dem Betroffenen …
Kein Fahrverbot bei Teilnahme an einem Aufbauseminar
Kein Fahrverbot bei Teilnahme an einem Aufbauseminar
| 13.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Ein Weg, das leidige Fahrverbot zu umgehen, könnte in Zukunft die Teilnahme an einem Aufbauseminar sein. Das Amtsgericht Miesbach (Az. 1 OWi 57 Js 26159/10) hat kürzlich entschieden, dass gegen den Betroffenen eines …
Die neue Winterreifenpflicht
Die neue Winterreifenpflicht
| 12.01.2011 von LENHART LEICHTHAMMER Rechtsanwälte
Die Winterreifenpflicht ist neu geregelt worden: Bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis- oder Reifglätte darf ein Kraftfahrzeug nur mit Reifen der Kennzeichnung M + S (Matsch und Schnee) gefahren werden. Wie weit reicht diese …
Fahrverbot vermeiden
Fahrverbot vermeiden
| 12.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wer zu schnell gefahren ist oder den erforderlichen Abstand nicht eingehalten hat, dem droht schnell ein Fahrverbot. Nach § 25 Abs. 1 Straßenverkehrsgesetz (StVG) kann bei einer Ordnungswidrigkeit ein Fahrverbot von einem bis zu drei …
Studentenparty mit Folgen: Leistungskürzung der Versicherung möglich
Studentenparty mit Folgen: Leistungskürzung der Versicherung möglich
| 12.01.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Bonn hat am 31.07.2010 entschieden, dass einen alkoholisierten Versicherungsnehmer ein Verschulden trifft, wenn er den Fahrzeugschlüssel einem anderen alkoholisierten Fahrer übergibt und dieser bei der anschließenden Fahrt einen …
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
Trunkenkeit am Steuer - was für Folgen drohen?
| 11.01.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn gegen Sie wegen Alkohols am Steuer ermittelt wird, dann ist Ihnen eine Frage besonders wichtig: „Wie lange ist der Führerschein weg?" Diese Frage hängt maßgeblich davon ab, ob Ihnen eine Straftat oder Ordnungswidrigkeit vorgeworfen …
Provida-Messung mit Krad hat Schwachstellen
Provida-Messung mit Krad hat Schwachstellen
| 10.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Messungen mit dem in Motorräder installierten Videonachfahrsystem vom Typ ProViDa 2000 dürfen derzeit nicht verwertet werden, sofern bei der Nachfahrt in Schräglage gemessen wurde. Dies geht aus Mitteilungen der für die Gerätezulassung …
Kein Fahrverbot nach ASP-Seminar
Kein Fahrverbot nach ASP-Seminar
| 05.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Miesbach hat die freiwillige Teilnahme eines Verkehrssünders an einem Fahrschulkurs für punkteauffällige Autofahrer mit einem Verzicht auf die Verhängung eines Fahrverbotes honoriert. Der Mann war auf der A8 Richtung München …
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
Was bringt das neue Jahr? Gesetzesänderungen in 2011
| 05.01.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Wie schon im vergangenen Jahr stehen auch im Jahre 2011 wieder etliche Reformen und Gesetzesänderungen an. So gelten ab dem 01.01.2011 in vielen Bereichen neue Beitragssätze, Berechnungsgrundlagen, Zuschussstreichungen und Kostenerhöhungen. …
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
Verkehrsunfall - Anwalt nötig?
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Michael Bauer
Vielmals werde ich als auf Verkehrsrecht spezialisierter Anwalt von Bekannten und Freunden gefragt: „wieso soll ich bei einem Unfall zum Anwalt gehen, das übernimmt doch die gegnerische Haftpflichtversicherung.” Man erhält einen Fragebogen, …
Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
Geldbuße bei verschneiten Verkehrschildern, insbesondere bei Geschwindigkeitsübertretungen
| 03.01.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das Problem: Verschneite Verkehrsschilder In winterlichen Tagen mit starkem Schneefall kommt es immer wieder vor, dass Verkehrsschilder, insbesondere Tempo-Schilder zur Regulierung der Höchstgeschwindigkeit, verschneit und daher nicht zu …
Rückwärts ausparken - StVO auf Parkplätzen
Rückwärts ausparken - StVO auf Parkplätzen
| 22.12.2010 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Auch auf Parkplätzen von Supermärkten gilt die StVO. So haben Autofahrer gerade beim Rückwärtsausparken aus Parkbuchten besondere Vorsicht walten zu lassen und stets aufmerksam und jederzeit bremsbereit zu sein. Parken zwei Fahrzeuge aus …
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
Verteidigung bei sog. Fahrerflucht oder unerlaubtem Entfernen vom Unfallort
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Vorgehen nach Kenntnis polizeilicher oder staatsanwaltlicher Ermittlungen Nach § 142 StGB wird derjenige bestraft, der sich als an einem Verkehrsunfall Beteiligter vom Unfallort entfernt, ohne zuvor den anderen Unfallbeteiligten die …
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
Schmerzensgeld nach Unfall: Zögerliches Regulierungsverhalten des Versicherers kann Schmerzensgeld erhöhen
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG München hat am 13.08.2010 entschieden, dass ein zögerliches und/oder kleinliches Regulierungsverhalten schmerzensgelderhöhend wirken kann. Die Klägerin erlitt schwere Verletzungen mit erheblichen Dauerfolgen durch einen …
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
Unfallopfer hat bei psychischen Belastungen Anspruch auf Schmerzensgeld
| 21.12.2010 von Rechtsanwalt Bertram Kögler
Bei einer durch einen Unfall verursachten posttraumatischen Belastungsstörung besteht ein Anspruch auf Schmerzensgeld. Bei der Bemessung wird auch das Regulierungs- und Prozessverhalten der gegnerischen Versicherung berücksichtigt. Die …