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Parklücken- Trickbetrug: Autofahrer werden Opfer bei Auspark-Unfällen
Parklücken- Trickbetrug: Autofahrer werden Opfer bei Auspark-Unfällen
| 26.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Immer häufiger kommt es in letzter Zeit vor, dass Autofahrer Opfer von Trickbetrügern werden. Dabei eignet sich insbesondere Berlin, aufgrund der hohen Parkdichte, für die Betrüger. Zwei beliebte Maschen treten in letzter Zeit verstärkt …
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
Verkehrs-Strafverfahren: Aussage-Verwertungsverbot auch bei Spontanäußerungen der Ehefrau?
| 18.06.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Amtsgericht hatte den Angeklagten wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und wegen unerlaubten Entfernens vom Unfallort begangen in Tateinheit mit vorsätzlicher Trunkenheit im …
Welche Reparaturkosten können nach einem Autounfall ersetzt verlangt werden?
Welche Reparaturkosten können nach einem Autounfall ersetzt verlangt werden?
| 29.05.2008 von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Wenn es im Straßenverkehr wieder gekracht hat und die Schuld bei dem Unfallgegner liegt, stellt sich oftmals die Frage, welche Werkstattkosten durch die gegnerische Haftpflichtversicherung bezahlt werden müssen. In den meisten Fällen wird …
Geldbuße/Ordnungswidrigkeit wegen Auto fahren ohne Schuhe bzw. geeignetes Schuhwerk?
Geldbuße/Ordnungswidrigkeit wegen Auto fahren ohne Schuhe bzw. geeignetes Schuhwerk?
| 16.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der betroffene Fahrzeugführer vom Amtsgericht wegen fahrlässigen Verstoßes gegen sonstige Pflichten des Fahrzeugführers zu einer Geldbuße von 57,- Euro verurteilt, weil er kein geeignetes Schuhwerk getragen hatte. Gemäß § …
Verwahren des Kfz-Briefes im PKW führt zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Diebstahl
Verwahren des Kfz-Briefes im PKW führt zur Leistungsfreiheit des Versicherers bei Diebstahl
| 05.05.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde dem betroffenen Versicherungsnehmer sein Pkw gestohlen. Daraufhin verlangte er von seiner Versicherung eine Entschädigung. Der Versicherer zahlte die Entschädigung unter Vorbehalt. Jedoch erlangte der Versicherer Kenntnis …
Ausnahme vom Fahrverbot für Feuerwehr – und Krankenwagenfahrzeuge möglich!
Ausnahme vom Fahrverbot für Feuerwehr – und Krankenwagenfahrzeuge möglich!
| 08.04.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde gegen den Betroffenen durch das Amtsgericht ein einmonatiges Fahrverbot und eine Geldbuße in Höhe von 160,- EUR verhängt, da er mit seinem Kraftrad die zulässige Höchstgeschwindigkeit um 41km/h überschritten hatte. …
Automatisiertes Kennzeichenscanning bei KFZ zwecks Fahndung ist verfassungswidrig!
Automatisiertes Kennzeichenscanning bei KFZ zwecks Fahndung ist verfassungswidrig!
| 02.04.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Anlass des Rechtsstreits zwischen den Beschwerdeführern und den Bundesländern Schleswig-Holstein und Hessen war, dass es Regelungen in deren Landesgesetzen gab, welche das automatisierte Erfassen von Kfz-Kennzeichen zum Abgleich mit dem …
Zur Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr bei Drogenkonsum
Zur Strafbarkeit wegen Trunkenheit im Verkehr bei Drogenkonsum
| 31.03.2008 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einer Blutalkoholkonzentration ab 1,1 Promille geht die Rechtsprechung von absoluter Fahruntüchtigkeit aus. D.h. während die Rechtsprechung bei Blutalkoholwerten unter dieser Grenze noch weitere Anhaltspunkte für eine strafbare …
Verteidigungsmöglichkeiten bei Vergehen im Straßenverkehr
Verteidigungsmöglichkeiten bei Vergehen im Straßenverkehr
| 10.03.2008 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Jeder Fahrzeugführer hat schon einmal Verfehlungen im Straßenverkehr begangen, in der Regel fahrlässig, gelegentlich auch vorsätzlich. Dabei herrscht immer die Hoffnung vor, es möge schon gut gehen. Umso kleinmütiger fügt man sich dann in …
Kurz und knapp 42 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Verkehrsrecht, Wehrdienstrecht)
Kurz und knapp 42 (Arbeitsrecht, Mietrecht, Verkehrsrecht, Wehrdienstrecht)
| 25.02.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch: Verdachtskündigung nur nach Anhörung Liegen Verdachtsmomente vor, die auf die Zerstörung des Vertrauens bezüglich eines Arbeitsverhältnisses hindeuten, kann der …
Rücksichtsloses Überholen ist keine Nötigung
Rücksichtsloses Überholen ist keine Nötigung
| 19.02.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gemäß § 240 StGB begeht derjenige eine Nötigung, der einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung nötigt. Darunter fällt auch die Nötigung im …
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
Bußgeld und Fahrverbot - Wie läuft es ab und lohnt der Einspruch ?
| 18.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Ein Fahrverbot beginnt mit der Rechtskraft der Bußgeldentscheidung, frühestens jedoch wenn der Führerschein in amtliche Verwahrung gegeben wird. Erst mit der Abgabe des Führerscheins beginnt der Ablauf der ein bis dreimonatigen …
Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
Schmerzhaftes Bußgeld kann Fahrverbot verhindern
| 04.02.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Fahrverbote sind keine Strafen. Vielmehr handelt es sich um Denkzettel- und Besinnungsmaßnahmen, wie vor Kurzem das Oberlandesgericht Hamm betont hat: Der Zweck des Fahrverbotes liege allein in der angestrebten Erziehungswirkung beim …
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
Verkehrskontrolle - Fehlerquelle bei Laserpistolen
| 28.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Laserhandmessgerät der Firma Riegl, Typ LR 90-235P, gehört zu den am häufigsten eingesetzten Messverfahren bei der Jagd auf Temposünder. Neben klassischen (technischen) Messfehlern sind beim Einsatz dieses Gerätes nicht selten …
Unfallflucht - Wann darf die Fahrerlaubnis sofort entzogen werden ?
Unfallflucht - Wann darf die Fahrerlaubnis sofort entzogen werden ?
| 24.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Nach Unfallflucht droht dem Täter die Entziehung der Fahrerlaubnis wenn der von ihm verursachte Fremd-Sachschaden bedeutend ist. Ein Schaden gilt in diesem Sinne als bedeutend wenn er 1.300 Euro und mehr beträgt. Bei der Berechnung dieser …
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund hohen Alters ist unzulässig!
Entziehung der Fahrerlaubnis aufgrund hohen Alters ist unzulässig!
| 22.01.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In diesem Fall ging es um einen älteren Fahrzeugführer, welcher um 00:25 Uhr durch sein unsicheres Fahren aufgefallen war. Zu seinen Schlenkerbewegungen kam, dass er auf die linke Fahrbahn geriet, über den Bordstein fuhr, wobei die Reifen …
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
Nötigung im Straßenverkehr - Behinderung muss das Ziel sein
| 17.01.2008 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Für den Straftatbestand der Nötigung ist entscheidend, dass die Einwirkung auf den anderen Fahrer nicht nur bloße Folge, sondern der Zweck des verbotswidrigen Verhaltens ist. Daran hat in einem Urteil unlängst das OLG Düsseldorf erinnert. …
Kurz und knapp 33 (Verkehrsrecht, Mietrecht, Schwerbehindertenrecht, Unterhaltsrecht)
Kurz und knapp 33 (Verkehrsrecht, Mietrecht, Schwerbehindertenrecht, Unterhaltsrecht)
| 17.12.2007 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In Österreich wird die Lichtpflicht wieder abgeschafft Ab dem 1. Januar 2008 wird in Österreich die Lichtpflicht für Tagesfahrten wieder aufgehoben. Grund hierfür ist eine signifikante Zunahme der Verkehrsunfälle seitdem die Lichtpflicht …
Benutzung eines Handys als Wärmeakku im Straßenverkehr: Grundsätzlich erlaubt!
Benutzung eines Handys als Wärmeakku im Straßenverkehr: Grundsätzlich erlaubt!
| 10.12.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend wurde der Betroffene wegen der Benutzung eines Handys im Straßenverkehr zu einer Geldbuße von 70,- EUR verurteilt. Gemäß § 23 Abs. 1a StVO ist dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er …
Fehlerhafter Bußgeldbescheid /Fahrverbot bei Messfehlern mit der Anlage JVC/Piller CG-P50E!
Fehlerhafter Bußgeldbescheid /Fahrverbot bei Messfehlern mit der Anlage JVC/Piller CG-P50E!
| 26.10.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Erneut wurden fehlerhafte Geschwindigkeitsmessungen aufgedeckt, die zu ungerechtfertigten Vorwürfen wegen Geschwindigkeitsübertretung /zu schnellem Fahren führten. Dieses Mal durch den Einsatz des Messgerätes JVC/Piller CG-P50 E. Dabei wird …
Geblitzt? Messfehler bei ProViDa 2000-Messgeräten festgestellt – Wiederaufnahme von Bußgeldverfahren
Geblitzt? Messfehler bei ProViDa 2000-Messgeräten festgestellt – Wiederaufnahme von Bußgeldverfahren
| 19.10.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im Jahr 2006 bis Mitte 2007 wurden bei der Verwendung von ProViDa 2000-Messgeräten Messungen von Geschwindigkeitsüberschreitungen vorgenommen, wobei das Messgerät nicht ordnungsgemäß geeicht war. Bei einem ProViDa-Messgerät handelt es sich …
Kraftfahrzeug-Versicherung. Vorläufige Deckung.
Kraftfahrzeug-Versicherung. Vorläufige Deckung.
| 17.10.2007 von Rechtsanwalt Ulrich Retzki
Weil hier Mandanten immer wieder aufs Glatteis geraten, will ich ein paar Hinweise zu den nicht unwichtigen Fragen verlieren: Worauf muss man achten, wenn man ein Auto erwirbt und sofort Versicherungsschutz haben will, bevor man losfährt. …
Cannabiskonsum und Vorwurf der vorsätzlichen/fahrlässigen Drogenfahrt :
Cannabiskonsum und Vorwurf der vorsätzlichen/fahrlässigen Drogenfahrt :
| 15.10.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
In dem vorliegenden Fall wurden vom Amtsgericht gegen den Betroffenen wegen einer Ordnungswidrigkeit nach § 24 a II StVG eine Geldbuße von 400 EUR und ein Fahrverbot für eine Dauer von 2 Monaten verhängt, da er vorsätzlich unter dem …
Kein Führerscheinentzug bei Besitz kleiner Menge Haschisch und Verweigerung eines Drogenscreenings
Kein Führerscheinentzug bei Besitz kleiner Menge Haschisch und Verweigerung eines Drogenscreenings
| 20.09.2007 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Gemäß § 14 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 FeV kann die Führerscheinbehörde bei Eignungszweifeln zum Führen eines Kraftfahrzeugs im Hinblick auf Betäubungsmittel ein ärztliches Gutachten/ Drogenscreening anordnen, wenn Tatsachen die Annahme begründen , …