139 Ergebnisse
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04.01.2017
von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Dadurch steigt auch das Risiko, pflegebedürftig zu werden. Die Anzahl der Pflegebedürftigen hat zugenommen. Im Jahr 1995 wurde deshalb die soziale Pflegeversicherung eingeführt, um das …
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02.01.2017
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Mit dem Pflegestärkungsgesetz II ergeben sich auch positive Änderungen für pflegende Angehörige oder andere Personen, die unentgeltlich pflegen („Pflegepersonen“). Pflegepersonen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens „Pflegegrad 2“ in …
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31.12.2016
von Rechtsanwalt Frank Manneck
Personen, die an der Parkinson-Krankheit leiden, haben Anspruch auf Merkzeichen „aG“, wenn sie sich wegen der Schwere ihrer Erkrankung dauernd nur mit fremder Hilfe oder nur mit großer Anstrengung außerhalb ihres Kraftfahrzeugs bewegen …
Änderungen in Pflegeversicherung ab 2017 – Fachanwalt für Arbeitsrecht, Sozialrecht und Medizinrecht
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29.12.2016
von Rechtsanwalt Gerd Klier
Zweites Pflegestärkungsgesetz – Neuregelungen ab 2017 Erster Teil seit 2016 in Kraft Bereits zum 01.01.2016 ist das Zweite Pflegestärkungsgesetz (PSG II) in Kraft getreten. Hierbei wurden insbesondere die rechtlichen Grundlagen für die …
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21.11.2016
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
.1. Pflegegrade statt Pflegestufen Die auf den ersten Blick größte Änderung: Die bisherigen Pflegestufen, die sich nach dem Pflegeaufwand in Minuten richteten, werden abgeschafft. Stattdessen wird es fünf Pflegegrade geben. Diese …
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05.11.2016
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Im Erbverfahren wird festgelegt, wer die hinterlassenen Erben sind, was die Hinterlassenschaft ist, welche Rechte die Erben bezüglich der Hinterlassenschaft haben, sowie die Legatare und andere Personen. Zuständigkeit für das Erbverfahren …
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23.10.2016
von Rechtsanwalt Azur Prnjavorac
Mit dem Kauf einer Immobilie und der Kaufvertragsabschließung wird diese nicht automatisch zu Ihrem Eigentum. Es ist notwendig, Ihr Recht in das Grundbuch einzutragen. Deshalb ist es notwendig, dass Sie bei jedem Immobilienkauf einen Antrag …
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14.09.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Das war ein Paukenschlag am 6. Juli 2016: Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs dürfte eine Unmenge an Patientenverfügungen unwirksam sein! Die Begründung des Gerichts in …
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13.06.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Die Pflegeversicherung ist Bestandteil der deutschen Sozialgesetzgebung und im Sozialgesetzbuch XI (SGB XI) verankert. Mit Anerkennung einer Pflegestufe sind Dienst-, Sach- und Geldleistungen des Pflegebedürftigen verbunden. Dabei richten …
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11.03.2016
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth (Rechtsanwalt für Pflegerecht) Die Nachrichten über strafrechtliche Ermittlungen gegen Pflegedienste mehren sich. Wie der Mitteldeutsche Rundfunk (mdr) nun berichtet, wurden dieser Tage vierzehn Wohnungen …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Die Pflegesätze müssen so festgelegt werden, dass der Einrichtung eine hinreichende Möglichkeit zur Realisierung eines angemessenen Unternehmergewinns bleibt. Diese Gewinnchance darf sich nicht an den Verbraucherpreisen orientieren. Dies …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
War die Erbringung der Pflege durch eine Fachkraft vereinbart bzw. erforderlich, so kann diese Leistung überhaupt nicht abgerechnet werden. Dies entschied am 08.10.2015 der Bundesgerichtshof ( Az. III ZR 93/15 ). Das gilt auch dann, wenn …
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04.07.2023
von SZ-Rechtsanwälte
Da viele Menschen eine Unfallversicherung für ihre finanzielle Absicherung bei einem Unfall abgeschlossen haben, erwarten sie selbstverständlich auch, dass die Versicherung beim Eintritt eines Unfalls die vereinbarten …
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, daß ein Pflegebedürftiger einen Anspruch auf Verhinderungspflege gem. § 65 I 2 Var. 3 SGB XII in Form von Urlaubskosten haben kann. In dem am 26.11.2014 entschiedenen Fall ging es …
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22.09.2017
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Wenn Angehörige pflegebedürftig werden oder in ein Heim umziehen müssen, stellt sich oft die Frage, wer die anfallenden Kosten trägt, insbesondere, wenn das Einkommen des Pflegebedürftigen nicht ausreicht. Hierbei ist zu beachten, dass sich …
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23.10.2015
von Rechtsanwältin Dorrit Franze
Es kann sowohl junge als auch alte Menschen treffen, dass sie beispielsweise durch einen Verkehrsunfall oder einen Schlaganfall so schwer gesundheitlich beeinträchtigt sind, dass sie wichtige Entscheidungen selbst nicht mehr treffen können. …
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22.10.2015
von Rechtsanwalt Thorsten Siefarth
Die Bundestagsfraktion der Grünen weist in einer kleinen Anfrage vom 30.09.2015 auf die Kritik des Diözesan-Caritasverband Köln hin. Danach sind Hospize gesetzlich dazu verpflichtet sind, Medikamente verstorbener Patienten komplett zu …
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09.09.2015
von Rechtsanwältin Brigitte Albers
War die Krankenversicherung verpflichtet, auf die Notwendigkeit eines Höherstufungsantrags auch ohne Nachfrage des Betroffenen (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) hinzuweisen, so kann auch rückwirkend eine höhere Pflegestufe bewilligt …
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17.08.2015
von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Daran zu denken, dass man selbst irgendwann einmal nicht mehr Herr seiner Sinne ist, ist für niemanden angenehm. Aber Sinn macht es, sich rechtzeitig darum zu kümmern, was passiert, wenn genau dieser Fall eintritt. Aber was kann man für …
Bewohner kann keine Kürzung des Heimentgelts verlangen, falls Angehöriger Sondenernährung durchführt
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20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Eine heimvertragliche Regelung, in der die Reduzierung des Heimentgelts bei Heimbewohnern mit Sondenernährung auf rund ein Drittel des Verpflegungsanteils des Heimentgelts festgelegt wird, ist angemessen. Das Heim muß das Heimentgelt selbst …
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05.07.2015
von ASRA - Kanzlei für Generationen
Senioren, Pflegebedürftige und Menschen mit Handicap schließen bei einem Umzug in ein „Heim“ weitreichende Verträge ab, bei denen sich das genaue Hinschauen lohnt, um nicht zu viel zu bezahlen oder mehr Freiheiten einzubüßen als notwendig. …
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27.05.2015
von Rechtsanwalt Ulrich Schmelmer
Die Zahl der Pflegebedürftigen nimmt stetig zu. Pflegeleistungen werden dabei nicht nur in Pflegeheimen sondern auch weiter im Familienverbund durch Angehörige und auch Leistungen Dritter erbracht. Die Erbringung der Pflegeleistungen …
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28.04.2015
von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Auch in der Pflegeversicherung gibt es Privatversicherte. Diese taten sich bislang schwer, die Gutachten zur Einstufung in eine Pflegestufe erfolgreich anzugreifen. Neueste Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eröffnet …
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07.01.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Sozialgericht Dresden hebt Sanktionsbescheid gegen psychisch kranke Hartz IV-Empfängerin auf! Wieder einmal wurde dem Jobcenter Dresden durch das zuständige Sozialgericht Dresden bescheinigt, dass die Behörde auch im Bereich der …