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Antrag auf Anerkennung eines Pflegegrades
Antrag auf Anerkennung eines Pflegegrades
| 07.05.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegegrad oder Höherstufung richtig beantragen Pflegebedürftigkeit resultiert aus unterschiedlichen Gründen. Meist sind es gesundheitliche Beeinträchtigungen durch chronische Erkrankungen, die natürlich mit höherem Alter häufiger werden. …
Widerspruch gegen die Festlegung des Pflegegrades
Widerspruch gegen die Festlegung des Pflegegrades
| 03.05.2021 von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
Pflegestufe zu niedrig oder ganz abgelehnt? - Was bei einem Widerspruch wichtig ist und worauf geachtet werden muss Die Betreuung eines pflegebedürftigen Menschen ist nicht nur zeitintensiv, sondern abhängig vom Umfang der erforderlichen …
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
Beschäftigungsverbot für Leiterin einer Pflegeeinrichtung wegen vorsätzlicher Missachtung von Coronaschutzmaßnahmen
| 31.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat in seinem Eilbeschluss vom 24.03.2021 zum Geschäftszeichen 12 B 198/21 die Entscheidung der 1. Instanz (Verwaltungsgericht Minden) gekippt und angeordnet, dass die Leiterin eines …
Corona-Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen
Corona-Schutzmaßnahmen in Alten- und Pflegeheimen
| 23.03.2021 von Rechtsanwältin Nicole Rinau
Seinen Liebsten einen Besuch abzustatten, kann aufgrund der aktuellen pandemischen Lage erheblich erschwert werden. Zeitgleich ist zu Coronazeiten vor allem Solidarität mit den Älteren und Schwächeren ein absolutes Muss, damit ein …
Corona-Impfung: Vorrang auch für Krebspatienten und Menschen mit schwerer Behinderung
Corona-Impfung: Vorrang auch für Krebspatienten und Menschen mit schwerer Behinderung
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Impfanspruch auch für Menschen mit schwerer Behinderung Krebspatienten und sonstige stark gefährdete Menschen mit schwerer Behinderung haben einen Anspruch auf sofortige Corona-Impfung. Die von der ständigen Impfkommission vorgeschlagene …
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz
| 18.04.2024 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Pflegebedürftigkeit: Sozialamt muss Ehegatten mehr belassen als den Sozialhilfesatz Erhält ein Pflegebedürftiger Sozialhilfe, in Form der Hilfe zur Pflege, vom Sozialamt, dann darf dessen Ehegatte von seinem Einkommen, regelmäßig die Hälfte …
Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
Ist die bereits erstellte Patientenverfügung rechtssicher? Entspricht sie noch unserem Willen?
| 10.12.2020 von Rechtsanwältin Ulrike Wiesemann
Die fachliche Durchsicht einer bestehenden Patientenverfügung wird in diesen Tagen wichtiger denn je. Wir wissen, dass jede/r volljährige, geschäftsfähige Mitbürger/ Mitbürgerin die Möglichkeit hat, eine Patientenverfügung in …
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
Spezielle Vorsorgevollmacht für Unternehmer - warum das denn noch?
| 29.09.2020 von Rechtsanwalt Dr. iur. Thomas Lampe
Die Begrifflickleit "Vorsorge" klingt leider etwas welk und wenig zuwendungsfreundlich. Eine Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung haben Sie natürlich bereits? Wenn nicht, empfehle ich Ihnen eine hierauf spezialisierte Kollegin aus …
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
Rechte bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages
| 22.09.2020 von Rechtsanwältin Manuela Schwennen
Minderungsrecht aus einem Heimvertrag ( HeimG § 5 Abs. 11 a a.F.; WBVG §§ 10, 17; BGB § 536 Bei Schlechterfüllung eines Heimvertrages ( hier: mangelhafte Pflegeleistungen ) steht dem Bewohner für seinen Eigenanteil ein Minderungsrecht zu, …
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
Fragen und Antworten rund um das Recht auf Einsicht in die Behandlungsunterlagen/Patientenakte?
| 01.09.2020 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Einsicht in Behandlungsunterlagen #wem gehört die Patientenakte #Anspruch auf Einsicht in die Behandlungsdokumentation #Patientenanwalt #Rechtsanwalt Medizinrecht Wenn Patienten überprüfen wollen, ob bei einer ärztlichen Behandlung ein …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Pflegerecht: Bei Pflegediensten schlummern hohe Schadensersatzansprüche gegen die meisten Kassen
Pflegerecht: Bei Pflegediensten schlummern hohe Schadensersatzansprüche gegen die meisten Kassen
| 27.03.2020 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Unser heutiger Rechtstipp richtet sich speziell an Pflegedienste. Die Zeiten sind aktuell für viele Branchen schwierig, auch die Pflegedienste sind hiervon nicht ausgenommen. Gerade wenn besondere Herausforderungen bestehen kann es …
Die elektronische AU-Bescheinigung kommt – muss ich als Arbeitnehmer nun nichts mehr tun?
Die elektronische AU-Bescheinigung kommt – muss ich als Arbeitnehmer nun nichts mehr tun?
| 25.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Was sind die Pflichten bei der Krankmeldung bisher? Kranke Arbeitnehmer, die nicht arbeiten können, müssen ihre Arbeitsunfähigkeit und die voraussichtliche Dauer unverzüglich dem Arbeitgeber mitteilen, so heißt es schon bisher in § 5 Abs. 1 …
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
Allgemeines zum Krankenkassenbetrug
| 08.01.2020 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Deutschland ist bekannt für sein (noch?) gut ausgebautes Gesundheitswesen. Das medizinische Versorgungsniveau ist sehr hoch und das System der Krankenversicherung muss den internationalen Vergleich nicht scheuen. Allerdings nimmt auch hier …
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
Gesetzesänderungen im November 2019: Neue Pflegeheimprüfungen starten, eID-Karte und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
In Pflegeheimen startet die Vor-Ort-Überprüfung nach dem neuen Bewertungssystem. Heimbewertungen sollen sich dadurch besser vergleichen lassen. Der Austausch im Ausländerzentralregister gespeicherter Daten wird erleichert. Die Vordrucke für …
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
Betreuungsverfügung – richtig erstellt!
| 03.04.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Betreuungsverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Betreuungsverfügung? Die Betreuungsverfügung ist neben der …
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – Ihr Wille zählt immer!
Patientenverfügung und Vorsorgevollmacht – Ihr Wille zählt immer!
| 26.03.2019 von Rechtsanwältin Silke Wollburg
Der Fall eines Falles Niemand beschäftigt sich gerne im Vorfeld mit den Zeiten im Leben, in denen es nicht so rund läuft. Es ist aber wichtig, dass Sie für den Fall eines Falles vorgesorgt haben. Wer lässt sich schon gern wichtige …
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
Die Patientenverfügung – ein zentrales Vorsorgedokument
| 01.03.2019 von Rechtsanwältin Konny Brauns
In den letzten fünf Jahren hat sich die Zahl derjenigen, die eine Patientenverfügung erstellt haben, auf 42 % erhöht. Doch was ist die Patientenverfügung und was müssen Sie bei Ihrer eigenen Pateientenverfügung beachten? Was ist eine …
Patientenverfügung – richtig erstellt!
Patientenverfügung – richtig erstellt!
| 17.02.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Patientenverfügung? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Patientenverfügung? Eine Patientenverfügung ist eine …
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
Vorsorgevollmacht – richtig erstellt!
| 26.09.2019 von Rechtsanwalt Dominik Kunkel
Was ist eine Vorsorgevollmacht? Was gibt es bei der Erstellung zu beachten? Dominik Kunkel, Rechtsanwalt für Erbrecht und Vorsorgerecht in München, berät Sie gerne. Was ist eine Vorsorgevollmacht? Eine Vorsorgevollmacht dient primär der …
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung bei Kündigungen
| 08.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Was hat das Bundesarbeitsgericht entschieden? Das Bundesarbeitsgericht hat eine wichtige Entscheidung zu der Frage getroffen, in welcher zeitlichen Abfolge die Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung und der Antrag auf Zustimmung zur …
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
Voraussetzungen für den Pflegezeitanspruch
| 03.09.2018 von Rechtsanwältin Katja Hoger
Sie sind berufstätig und wollen einen nahen Angehörigen pflegen. Pflege und Job unter einen Hut zu bringen, ist mit Sicherheit ein Drahtseilakt. Der Gesetzgeber unterstützt Sie dabei, indem er durch das Pflegezeitgesetz (PflegeZG) einen …
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
Muss für ein Wohnrecht aus Testament Ersatz geleistet werden?
| 20.02.2022 von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Nein. Der Sozialhilfeträger bzw. die Wohnrechtsberechtigte hat keinen Anspruch auf Herausgabe der Mieteinnahmen, die ein Eigentümer durch die Vermietung einer Wohnung erzielt, an der ein Wohnrecht besteht, welches der Wohnrechtsberechtigten …
Einige Grundfragen zum Arbeitsrecht – kurz und einfach erklärt
Einige Grundfragen zum Arbeitsrecht – kurz und einfach erklärt
| 19.03.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Bert Howald beantwortet in diesem Beitrag einige der häufigsten Fragen zum Arbeitsrecht. 1. Kündigungen – was man darüber wissen sollte Eine Kündigung ist eine empfangsbedürftige, einseitige …