249 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
06.07.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Der Pharmakonzern Bayer haftet nicht für die Thrombose-Risiken seiner Antibabypille „Yasminelle“. Die Klage einer 37 Jahre alten Baden-Württembergerin auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Höhe von 200.000 € wurde nun auch in der …
|
15.11.2023
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Passiert man während der Autofahrt ein Verkehrszeichen, das die zulässige Geschwindigkeit beschränkt, sollte man sich an dieses Tempolimit halten. Fährt man hingegen zu schnell, wird man unter Umständen geblitzt und riskiert ein Bußgeld, …
|
22.06.2021
von Rechtsanwältin Heidrun Jakobs, LL.M.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat in einer am 21.06.2021 veröffentlichten Allgemeinverfügung Kreditinstitute verpflichtet, Prämiensparkunden darüber zu informieren, ob unwirksame Zinsanpassungsklauseln …
|
17.06.2021
von Rechtsanwältin Dr. Yvonne Schuld (LL.M.)
Nach wochenlanger Ungewissheit steht nun endlich fest: Auch unter 60-Jährige , die sich mit AstraZeneca impfen lassen und dabei einen Impfschaden erleiden, können vom Staat eine Entschädigung nach dem Bundesversorgungsgesetz verlangen. …
|
08.06.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
So langsam ist es so weit – der Sommer steht vor der Tür. Vielerorts steigen die Temperaturen bereits auf beinahe 30 Grad Celsius. Dies bringt zum einen Freibadbesuche, Grillabende und Sonnenbäder, zum anderen aber auch Herausforderungen …
|
03.09.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Eine direkte Impflicht wird politisch derzeit weitestgehend abgelehnt. Derzeit wird über die Verwendung des Impfpasses gesprochen. Es soll darüber hinaus entgegen der eindeutigen Empfehlung der WHO ein europäischer digitaler Impfnachweis …
|
21.05.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Gerät man unverschuldet in einen Verkehrsunfall , bei dem das eigene Fahrzeug beschädigt wird, hat man in der Regel einen Anspruch auf eine Entschädigung für den Nutzungsausfall . Denn in einem solchen Fall muss das Auto zur Reparatur in …
|
02.06.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Beim Blutspenden gibt es sogenannte Risikogruppen, bei denen die Blutspende ausgeschlossen oder verzögert wird. Darunter fällt auch die Rückstellung oder das Blutspendeverbot von Menschen mit sexuellem Risikoverhalten [1] . Im Diskurs steht …
|
13.10.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
+++++ Update, 13.10.2021 +++++ Der Bundesrat hat der geplanten Verschärfung des Bußgeldkatalogs nun zugestimmt. Die Verordnung wird drei Wochen nach ihrer Verkündung in Kraft treten. Dies wird noch diesen Herbst erwartet. …
|
13.04.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Verursacht ein Autofahrer einen Unfall , kann die Kaskoversicherung die Zahlung verweigern, wenn der Fahrer den Unfallort verlassen und den Schaden nicht schnellstmöglich der Versicherung gemeldet hat. Darauf hat das Oberlandesgericht (OLG) …
|
10.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Seit dem 31.12.2020 darf die Behandlung von Gefäßveränderungen und von pigmentierten Hautveränderungen, die Entfernung von Tätowierungen oder Permanent-Make-up nur noch von approbierten Ärzten mit entsprechender ärztlicher Weiterbildung …
|
01.07.2022
von Rechtsanwalt Raimundt Krause
Für das Rechtsmittel der Revision bedarf es der Zulassung durch die Vorinstanz oder durch den BFH selbst im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde. In diesem „Rechtsmittelzulassungsverfahren“ geht es allein um das Vorliegen von …
|
05.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Die Approbation gewährt das unbeschränkte Recht zur Ausübung des Arztberufs. Der Widerruf der ärztlichen Approbation ist für den Betroffenen die einschneidendste Sanktion, weil sie ihm jegliche ärztliche Tätigkeit verwehrt und zwangsläufig …
|
02.04.2021
von Rechtsanwältin Daniela Hery LL.M. (MedR)
Geregelt wird die Impfreihenfolge derzeit durch die Impfverordnung. Die Priorisierung ist nötig, weil derzeit keine ausreichenden Impfdosen für die gesamte Bevölkerung verfügbar sind. Fraglich ist jedoch, ob diese Grundlage ausreichend ist. …
|
22.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Sie wird von vielen Autofahrern gefürchtet – die MPU . Angeordnet wird eine MPU immer dann, wenn Zweifel daran bestehen, dass der/die Betroffene ein Fahrzeug sicher im Straßenverkehr führen kann. Nach der Fahrerlaubnis-Verordnung (FeV) …
|
19.03.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Kommt es zu einem Verkehrsunfall , sind die Folgen stets unerfreulich. Hat man bei einem Unfall Glück im Unglück, bleibt es bei Blechschäden, um deren Beseitigung man sich nun kümmern muss. Doch nicht selten werden auch Personen verletzt . …
|
19.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Damit ein gültiger Bußgeldbescheid erteilt werden kann, müssen bereits beim Messverfahren alle gesetzlichen Vorgaben genau eingehalten werden. Das Geschwindigkeitsmessgerät Leivtec XV3 ist nun wiederholt durch fehlerhafte Messungen …
|
13.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Staatsanwaltschaft Bad Kreuznach, 1024 Js 1816/21 Der Strafanzeige zu Grunde lag zunächst eine Honorarklage des Anwalts gegen seinen zahlungsunwilligen Mandanten. Nachdem die Vollstreckung zum Teil noch erfolgreich war, gab der Mandant …
|
26.02.2021
von Rechtsanwältin Amanda Heppelmann LL.M.
Dass man das Handy während des Autofahrens nicht verwenden darf, ist jedem Autofahrer bekannt. Denn dabei handelt es sich um ein elektronisches Gerät im Sinne des § 23 Abs. 1a StVO. Die Benutzung solcher Geräte ist untersagt, weil der …
|
17.02.2021
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Der BGH hat in seinem Urteil vom 17.11.2020, Az. VI ZR 569/19, entschieden, dass ein Geschädigter eines Verkehrsunfalls nicht dazu verpflichtet ist, den eigenen Kaskoversicherer auf Regulierung des Unfallschadens in Anspruch zu nehmen, um …
|
13.02.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Ein Spaziergang durch frisch gefallenen Schnee, Skifahren oder Rodeln – der Winter hat durchaus schöne Seiten. Doch er bringt auch einige Gefahren mit sich – vor allem für Autofahrer. Zu diesen Gefahren gehört auch Blitzeis . Trifft Regen …
|
05.02.2021
von Rechtsanwalt Florian Schmitt
Heutzutage kann man eigentlich alles online kaufen – von Kleidung, über Möbel, bis hin zu Büchern. Daher ist es nicht verwunderlich, dass auch viele Autohäuser ihre Fahrzeuge online anbieten . Hat ein potentieller Autokäufer Interesse an …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Dino Kolar
Viele Unternehmen sind durch die Coronakrise in wirtschaftliche Schwierigkeiten geraten und sehen sich daher gezwungen, Mitarbeiter zu entlassen. Doch wann sind betriebsbedingte Kündigungen möglich? Denn die gesetzlichen Hürden für eine …
|
01.02.2021
von Rechtsanwalt Robert Krusche Fachanwalt
Eine einmalige und mündliche qualifizierte Erstberatung ist nach dem Gesetz auf einen Betrag von € 190,- netto zzgl. Auslagen und Mehrwertsteuer begrenzt. Außergerichtlich können eine sog. Geschäftsgebühr anfallen (wenn der Anwalt für Sie …