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18.03.2021
von Rechtsanwalt Stephan Steinwachs
Nach einem Jahr Pandemie gibt es in vielen Betrieben noch Unsicherheiten zur Rechtslage. Insbesondere das Kurzarbeitergeld kann teilweise zu Verwirrung führen. Heute möchte ich zwei Fragen klären, die gehäuft auftreten. Kann ich Kurzarbeit …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Ulrike Ludolf
Die Bundesregierung hat den Arbeitgebern aufgegeben, möglichst Home-Office den Mitarbeitern anzubieten und zu erlauben. Problem: Internetstörungen zu Hause gibt es immer wieder. Welche arbeitsrechtlichen Rechte und Pflichten hat der …
18.03.2021
von Rechtsanwältin Sabine Hermann
Nicht nur die Corona-Pandemie ist Ursache für Probleme von Unternehmen im Einzelhandel, sie hat diese nur weiter verschärft und ein Missmanagement offengelegt. Ihnen mit den althergebrachten Managerrezepten wie Personalabbau und …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dietmar Luickhardt
Time Share Vertragsaufloesung mit Schadensersatz durch das Urteil vom Maerz 2021 gegen Anfi Group – ein weiterer Erfolg unserer Legalium Kanzlei gegen den Time Share Missbrauch Mit dem aktuellen Urteil des erstinstanzlichen Gerichts in San …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Silke Werner
Eine ganz aktuelle Entscheidung vom 10. März 2021 des BGH, zu der Frage, wie lange nach Rechtskraft der Scheidung ein Ehegatte vom anderen die Überlassung der Ehewohnung verlangen kann, wenn diese im Alleineigentum des anderen Ehegatten …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Antonio Paul Vezzari
Nach Ansicht des Oberlandesgerichts Düsseldorf, Urteil vom 22.10.2019, - 24 U 251/18 - stellen Bleirohre in einem verkauften Haus einen Sachmangel gem. § 434 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 BGB dar. Wird ein Haus verkauft, trifft den Verkäufer des …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Bei dem Anbieter Auragen Realty AB mit Sitz in Helsingborg, Schweden der eigenen Angaben zufolge über einen großen Immobilienbestand verfügen sollte, sollten Anleger vorbörsliche Aktien, z.B. für 20,- €/Stück erwerben können und diese dann …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Veaceslav Ghendler
Auch beim Nachfolgemotor des EA189 wurden die Abgaswerte manipuliert Neue Runde im Dieselskandal: Nachdem der VW-Motor EA189 durch eingebaute illegale Abschalteinrichtungen zweifelhafte Berühmtheit erlangte, ist es nun dessen Nachfolger …
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23.04.2021
von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Mercedes gerät im Abgasskandal immer weiter unter Druck. Wie schon zuvor das OLG Nürnberg mit Hinweis vom 12. Februar 2021 (Az.: 5 U 3555/20) hat nun auch das OLG Saarbücken die Daimler AG aufgefordert, die Karten auf den Tisch zu legen und …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Michael Dietz
1. Vorfragen: - Will ich allein tätig sein oder mit einem oder mehreren Mitgesellschaftern zusammenarbeiten? - Kann ich meine Tätigkeit vollumfänglich versichern oder benötige ich für meine Tätigkeit eine Haftungsbeschränkung? - Wie soll …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Isabel Fernández de Castillejo
Wussten Sie, dass Sie sich in Deutschland nach dem Recht eines anderen Staates scheiden lassen können? Das Zusammenwachsen der Menschen in der Welt führt vermehrt dazu, dass zwei Personen unterschiedlicher Nationalität heiraten und sich …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Janzen
Wer die Verteilung des Erbes nicht der gesetzlichen Erbfolge überlassen will, kann die Verteilung seines Nachlasses anhand eines Testaments oder eines Erbvertrages bestimmen. Damit das Testament wirksam errichtet wird, muss der Erblasser …
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04.03.2023
von Rechtsanwältin und Strafverteidigerin Christina Glück
Der Gesetzgeber hat wieder einmal die Grenze verschoben, bei der bei Konflikten nicht die Beteiligten frei selbst entscheiden, ob und wie der Konflikt gelöst wird, sondern der Staat mit der Strafjustiz und Strafen eingreift. Aus unserer …
18.03.2021
von Advokát (RA in Tschechien) JUDr. Pavel Brach LL.M.
Ab dem 01.06.2021 wird das neue Gesetz über die Erfassung der wirtschaftlichen Eigentümer (Implementierung der Richtlinie AML 5) in Kraft sein. Dies ist für solche Unternehmer wichtig, die vor allem im Rahmen von Handelskorporationen …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Wiederholt erreicht uns eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung der Rechtsanwälte Scholz für die Handy Deutschland GmbH aus Hannover. Abgemahnt werden vermeintliche Wettbewerbsverstöße. Vgl. auch …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Lars Murken-Flato
Das Oberlandesgericht Celle folgt der Einschätzung zahlreicher weiterer OLGs und sieht im Mercedes Abgasskandal eine sekundäre Darlegungslast auf Seiten der Daimler AG. Der Autobauer muss den Rückrufbescheid vorlegen, den er vom KBA …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Gunnar Stark
Eine längst überfällige Entscheidung: Der Hersteller Leivtec räumt ein, dass beim eigenen Messgerät erhebliche Messfehler denkbar sind! Das Messgerät Leivtec XV3 steht schon länger in der Diskussion. Nun erfolgte endlich ein Durchbruch: …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Georgios Aslanidis
Das Landgericht Gießen hat erstmals einen Betreiber eines Online Casinos zur Rückzahlung verlorener Einsätze verurteilt (Urteil vom 25.02.2021, Az. 4 O 84/20). Der Spieler erhält etwa 12.000,- EUR zurück. Bei früheren Urteilen gegen …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Stuttgart erwartet laut einer Ladung im Dieselabgasskandal, dass die Audi AG die Gründe für die Reduzierung der Abgasrückführung bei niedrigen und gegebenenfalls auch hohen Temperaturen im streitgegenständlichen Fahrzeug …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer aus München, mahnt das Filesharing des Films "The Girl with All the Gifts" ab. Über "The Girl with All the Gifts": The Girl with All the Gifts ist ein britischer Horror-Drama-Thriller von …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Alles was Sie zur Schufa wissen müssen: Wenn Sie in ein ungewolltes Schufa-Abo geraten sind oder einen falschen Schufa Eintrag entdeckt haben. Hier könnte Ihnen Schmerzensgeld i.H.v. 1.000,- Euro zustehen. Lesen Sie dazu unseren …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Sabine Reichert-Hafemeister LL.M.
Das betriebliche Eingliederungsmanagement, kurz BEM genannt, ist in § 167 Abs. II SBG IX geregelt. Es soll mit Zustimmung des Arbeitnehmers durchgeführt werden, wenn dieser bezogen auf die zurückliegenden zwölf Monate durchgängig oder …
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18.03.2021
von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
Anleger sollten die neuen Abrechnungen prüfen lassen. Einige Anleger, die bereits 2017 aus der Texxol Mineralöl AG ausgeschieden sind, erhielten Anfang dieses Jahr Post, dass die Abrechnung ihrer Beteiligung fehlerhaft erfolgt sei. Nach dem …
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18.03.2021
von Rechtsanwalt Christian Demuth
Zur Klärung von Zweifeln an der Fahreignung ist auch dann ein medizinisch-psychologisches Gutachten beizubringen, wenn der Betroffene bei einer einmaligen Trunkenheitsfahrt mit einem Kraftfahrzeug zwar eine Blutalkoholkonzentration (BAK) …