108.311 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
11.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Eine mehrdeutige Regelung in einem Arbeitsvertrag wird - da der Arbeitgeber der Vertragsverwender ist - in ständiger Rechtsprechung zugunsten des Arbeitnehmers ausgelegt. Dies bestätigte sich wieder vor dem LAG Düsseldorf - und rettete …
|
11.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine strafrechtliche Verurteilung wegen Volksverhetzung kann das Grundrecht auf Meinungsfreiheit nach Art.5 Abs.1 GG verletzen. Dies ist dann der Fall, wenn eine Volksverletzung von den Gerichten vorschnell angenommen wird, wie auch das AG …
|
11.03.2010
von Treutler Rechtsanwälte Fachanwälte
Im Internet weit verbreitet sind Angebote für die Tätigkeit als sogenannter Finanzagent oder financial consultant. Die angebotenen Tätigkeiten sehen erhebliche Provisionen für die Abwicklung von finanziellen Diensten vor, insbesondere für …
|
11.03.2010
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und von der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: „Bis(s) zum Morgengrauen" (Hörbuch) abgemahnt durch Waldorf Rechtsanwälte „Das Schluck Genie" (Erotikfilm) abgemahnt durch Schulenberg & …
|
11.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
In Europa hat Xynthia eine Schneise der Verwüstung hinterlassen und zahlreiche Todesopfer gefordert, mehr als 60 Menschen kamen ums Leben. Der Sachschaden war erheblich. Die Versicherer schätzen ihn auf bis zu 1,2 Milliarden Euro. Die …
|
11.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Abmahnwelle dauert auch im ersten Quartal 2010 an und fordert ihre Opfer. Oft werden auch unschuldige Internetanschlussinhaber Opfer der Abmahnwelle. Hier zeigen sich die Abmahner auch nicht verständnisvoll und verlangen weiterhin das …
|
11.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Doch damit nicht genug: Irgendwann zahlte der Mieter auch keine Miete mehr. Nach 8 Monaten Mietrückstand kündigte der Vermieter wiederholt den Mietvertrag. Zudem drohte er dem Mieter immer wieder damit, die Heizung abzudrehen. Verbotene …
|
15.04.2017
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Die Rechtslage um die Spielhallen in Deutschland ist sehr unübersichtlich: 16 Bundesländer regeln in ihren Spielhallengesetzen, was sie zum Schutz des Spielers für notwendig halten. Die Betreiber haben mittlerweile eine Vielzahl von …
|
10.03.2010
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Eine Frau erkundigte sich bei ihrer Bank über Anlagemöglichkeiten für ihre Mutter, die das Geld bislang in einem relativ sicheren Geldmarktfonds angelegt hatte. Dabei wies sie ausdrücklich und mehrfach darauf hin, dass ihre Mutter nur an …
|
10.03.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in einer aktuellen Pressemeldung verlautbaren lassen, dass das im US-Bundesstaat New Jersey ansässige Brokerhaus Pershing LLC. in einem von mehreren dem Bundesgerichtshof vorliegenden, gleichartigen Fällen zu einer …
|
10.03.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Bereits in der Vergangenheit wurde über die sogenannten Abofallen berichtet, die sich als pure Internetabzocke darstellen. Ganz oben auf der Liste stehen top-of-software und my-download, aber auch viele andere. Bisher stand die Content …
|
10.03.2010
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Aktuell lässt nun auch die Video Aktuell Betriebs GmbH (Abteilung Goldlight) zahllose Internetuser wegen angeblich in Internettauschbörsen begangener Urheberrechtsverletzungen von der Hamburger Rechtsanwaltskanzlei Schulenberg & Schenk …
|
10.03.2010
von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Wenn Ihnen aufgrund eines Bußgeldverfahrens die Verhängung eines Fahrverbots droht, so ist oft auch die berufliche Existenz bedroht. In der Regel wird von der Verwaltungsbehörde ein Fahrverbot verhängt, sobald ein Tatbestand erfüllt wurde, …
|
10.03.2010
von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Seit nahezu 110 Jahren werden in Deutschland Schenkungen, die innerhalb von 10 Jahren vor dem Tod des Erblassers erfolgten, so behandelt, als sei die Schenkung noch Teil des Nachlasses. Damit erhält ein pflichtteilsberechtigtes Kind bei …
|
10.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Gesetzlich Krankenversicherte können an den Kosten der Heilbehandlung beteiligt werden. Und zwar dann, wenn sie durch eine Straftat die Behandlung mitverursacht haben. Darauf weist Rechtsanwalt Penteridis hin. Was ist passiert? Karsten P. …
|
10.03.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Man freut sich das ganze Jahr auf seinen wohlverdienten Urlaub,- nun ist der Urlaub endlich da und man ist krank! Dies ist zwar ärgerlich, aber kein Grund zum Verzweifeln! Der Urlaubsanspruch bleibt während der Krankheit bestehen und …
|
10.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Nutzer der Internetplattform Facebook, wollte dagegen vorgehen, dass sein Foto, welches im Nutzerprofil von Facebook angezeigt wird, auch auf anderen Seiten, wie beispielsweise Suchmaschinen auftaucht. Die Richter wiesen dies allerdings …
|
09.03.2010
von Melzer Penteridis Kampe Rechtsanwälte PartGmbB
Körnerkissen können Ihren Versicherungsschutz gefährden. Zumindest dann, wenn Sie das Kissen in einer Mikrowelle aufwärmen und es dabei zu Beschädigungen am Hausrat kommt. Denn dies sei grob fahrlässig, so die Richter am Landgericht Kleve. …
|
09.03.2010
von Rechtsanwalt Thomas Lehnik
Viele meinen, ein Leben im Heim komme für sie später nicht in Betracht. Doch schon oft mussten solche Planungen revidiert werden, da der Gesundheitszustand oder die weite Entfernung der nächsten Angehörigen keine andere Lösung zuließ. Aber …
|
09.03.2010
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofes (BGH) hat sich jüngst (Entscheidung v. 13.01.2010; Az.: VIII ZR 48/09) erneut mit der Frage befasst, was alles zum Begriff der Schönheitsreparaturen gehört. Der Vermieter verlangte, gestützt auf …
|
09.03.2010
von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 08.03.2010. Erneut hat der 9. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart einem DG-Fonds-Anleger Recht gegeben und die beklagte Bank zu Schadensersatz verurteilt, weil sie Rückvergütungen verschwiegen hatte (9 U 58/09) . Der …
|
19.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jan Finzel
Das Landgericht Köln hat am 21.01.2010 ein bahnbrechendes Urteil zur Frage der Leistungsfreiheit des Versicherers wegen Obliegenheitsverletzung gefällt. Es entschied, dass ein Versicherer trotz Obliegenheitsverletzung durch den …
|
09.03.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Für Zeichner dieses Fonds sind schlechte Zeiten angebrochen. Die vorgesehenen 5,5 % Ausschüttungen mussten bereits eingestellt werden. Fondsobjekt ist das vom Stararchitekten Norman Foster entworfene Gebäude, das wegen seiner extravaganten …
|
09.03.2010
von Rechtsanwalt Michael Borth
Sicher hat sich jeder schon einmal die Frage gestellt, was man alles tun darf, wenn man „krankgeschrieben" ist. Natürlich sollte man dem Chef nicht auf der nächsten Kirmes begegnen. Aber wie sieht es mit Einkäufen, Kurzreisen, Spaziergängen …