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Wie und bis wann nach Trennung (mit Kind) ummelden?
Wie und bis wann nach Trennung (mit Kind) ummelden?
| 31.10.2023 von Rechtsanwalt Oliver Worms
Den Tag der Trennung belegen zu können, ist für viele Aspekte hinsichtlich einer Scheidung oder Unterhaltsforderung wichtig. Einer der besten Nachweise ist das Führen einer neuen Meldeadresse. Doch bis wann muss man sich nach dem Bezug …
Sutor Bank (Max Heinri. Sutor oHG) Gold-Sparplan widerrufen
Sutor Bank (Max Heinri. Sutor oHG) Gold-Sparplan widerrufen
| 02.09.2023 von Rechtsanwalt Sven Nelke
Was ist überhaupt Gegenstand dieser Edelmetall-Sparpläne der Sutor Bank? Die Sutor Bank bewirbt Ihre „Sparverträge“ unter folgenden Begriffen: Gold-Sparplan Gold- und Edelmetallsparen SutorEdelmetallDepot SutorGoldDepot SutorEdelmetallDepot …
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
Drohen in einem Jugendstrafverfahren Eintragungen im Führungszeugnis?
| 09.05.2022 von Rechtsanwalt Steffen Becker
In meiner anwaltlichen Beratungstätigkeit werde ich oft mit der Frage konfrontiert, welche Folge eine Verurteilung im Jugendverfahren für etwaige Register haben kann. Insbesondere besteht die Befürchtung, dass es zu einer Eintragung im …
Abschaffung der Wartezeitquote in der Medizin
Abschaffung der Wartezeitquote in der Medizin
| 05.08.2019 von Rechtsanwältin Dr. Mascha Franzen
Was bereits seit mehreren Monaten zu befürchten war, wird nun tatsächlich umgesetzt: Die Studienplatzvergabe nach Wartezeit in den Studiengängen Medizin, Zahnmedizin, Tiermedizin und Pharmazie wird abgeschafft. Die rechtliche Möglichkeit …
Kann während der Wiedereingliederung gekündigt werden?
Kann während der Wiedereingliederung gekündigt werden?
| 08.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Durch das sog. Hamburger Modell wird erkrankten Arbeitnehmern eine stufenweise Rückkehr an den Arbeitsplatz ermöglicht. Der folgende Beitrag beantwortet Fragen zum Inhalt und zur Beendigung der stufenweisen Wiedereingliederung sowie zu den …
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch Vermieter
Kündigung wegen Eigenbedarf: Tipps für Mieter bei Verdacht auf vorgetäuschten Eigenbedarf durch Vermieter
| 28.11.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Miet- und Wohnungseigentumsrecht Berlin und Essen. Die Ausgangslage: Immer mehr Mieter verlieren ihre Wohnung, weil der Vermieter wegen Eigenbedarf kündigt. Manchmal ist der Eigenbedarf …
Tatvorwurf: Wohnungseinbruchsdiebstahl, § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB
Tatvorwurf: Wohnungseinbruchsdiebstahl, § 244 Abs. 1 Nr. 3 StGB
| 15.06.2012 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
I. Der sogenannte Wohnungseinbruchsdiebstahl - gesetzlich geregelt in § 244 Absatz 1 Nummer 3 StGB - ist ein Sonderfall des „klassischen" Diebstahls im Sinne des § 242 Strafgesetzbuch. Während aber der einfache Diebstahl lediglich mit einer …
Geblitzt auf der BAB 9, Km 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt auf der BAB 9, Km 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 10.03.2022 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Die Zentrale Bußgeldstelle des Landes Brandenburg in Gransee hat Ihnen einen Anhörungsbogen oder schon Bußgeldbescheid übersandt, weil Sie auf der BAB 9 bei Kilometer 38,1 in Fahrtrichtung Leipzig geblitzt wurden? Bei einer …
Geblitzt in 10717 Berlin- Kreuzung Bundesalle/Güntzelstraße - Bußgeld vermeiden!
Geblitzt in 10717 Berlin- Kreuzung Bundesalle/Güntzelstraße - Bußgeld vermeiden!
| 28.12.2021 von Rechtsanwalt Andreas Junge
In diesem Artikel erklärt Rechtsanwalt Andreas Junge die Erfolgsaussichten der Verteidigung gegen ein drohendes Bußgeld, Punkte oder Fahrverbot. Die Strafen eines Bußgeldbescheides können teuer werden. Nach dem neuen Bußgeldkatalog drohen …
VW-Dieselgate 2.0: Nächstes obsiegendes Urteil zum VW-Vierzylinder EA288!
VW-Dieselgate 2.0: Nächstes obsiegendes Urteil zum VW-Vierzylinder EA288!
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Bonn zeigt mit einmal mehr mit einem verbraucherfreundlichen Urteil, dass der Abgasskandal der Volkswagen AG rund um den Vierzylinder-Diesel EA288 (Dieselgate 2.0) noch am Anfang steht. Der Autobauer wurde für die …
Schreiben der TANDA International AG (Rechnung der City Guide LLC)
Schreiben der TANDA International AG (Rechnung der City Guide LLC)
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde ein Schreiben der TANDA International AG wegen einer Rechnung der City Guide LLC zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch ein solches Schreiben erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zuerst kam ein „City Guide Eintragungsantrag“ …
Streitige Forderungen der Card Compact Ltd. und Troy Inkasso GmbH wegen angeblicher Kreditkartenbestellung
Streitige Forderungen der Card Compact Ltd. und Troy Inkasso GmbH wegen angeblicher Kreditkartenbestellung
| 30.06.2023 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Inkassoforderungen können für viele Menschen eine Quelle der Frustration und Verwirrung sein. Insbesondere dann, wenn sie von Unternehmen wie der Card Compact Ltd. kommen, die seit Jahren Betroffene mit Kreditkartenbestellungen kontaktiert. …
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
Vorladung zur Polizei als Beschuldigter – muss ich da hin?
| 21.01.2023 von Rechtsanwalt Laurenz Neumann
Wenn man als Beschuldigter eine Vorladung zur Aussage bei der Polizei erhält durchlebt man als Betroffener oft ein Wechselbad der Gefühle. Von Fassungslosigkeit über Entmutigung bis hin zu einer gewissen Hoffnungslosigkeit. Man stellt sich …
Ist es eine Straftat eine Transsexuelle beim Deadname zu nennen?
Ist es eine Straftat eine Transsexuelle beim Deadname zu nennen?
| 08.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Maike Pfuderer ist stellvertretende Sprecherin der grünen Bundesarbeitsgemeinschaft Lesbenpolitik. Der grüne Oberbürgermeister Boris Palmer von Tübingen hat seine lesbische Parteifreundin Maike Pfuderer auf Facebook als trans geoutet und …
Nichtausstellung eines Arbeitszeugnisses kann für Arbeitgeber teuer werden!
Nichtausstellung eines Arbeitszeugnisses kann für Arbeitgeber teuer werden!
| 04.06.2013 von GKS Rechtsanwälte
Stellt der ehemalige Arbeitgeber trotz mehrfacher Aufforderung kein Arbeitszeugnis aus und kommt es zu Absagen auf Stellenbewerbungen wegen des fehlenden Arbeitszeugnisses, so begründet dies einen Schadenersatzanspruch gegen den Ex-Chef. …
Mietrecht: Wann muss eine Mieterhöhung angekündigt werden?
Mietrecht: Wann muss eine Mieterhöhung angekündigt werden?
| 01.10.2013 von GKS Rechtsanwälte
Mieter werden nicht dadurch benachteiligt, dass Vermieter eine Mieterhöhung früher als gesetzlich vorgeschrieben ankündigen und hierzu die Zustimmung der Mieter verlangen. Dies geht aus einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom …
Invest Check24: Erfahrungen mit Festgeld? Betrug und keine Auszahlung?
Invest Check24: Erfahrungen mit Festgeld? Betrug und keine Auszahlung?
| 08.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Bei Invest Check24 (investcheck24.com) würde ich an Ihrer Stelle keine Festgeldanlage anstreben. Denn die deutsche Finanzaufsicht BaFin warnt öffentlich vor dieser Website. Womöglich liegen bereits negative Erfahrungen vor. Wenn die …
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen 2024!
| 13.06.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Vorsicht vor der Tinder Betrugsmasche mit Kryptowährungen . Denn ich erhalten zahlreiche Zuschriften zu diesem Thema. Die Betrugsopfer haben sich erst auf ein Date gefreut - und sehen sich später mit einem enormen Vermögensschaden …
Coronavirus: die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – Mundschutz, Passierschein und Quarantäne
Coronavirus: die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers – Mundschutz, Passierschein und Quarantäne
| 22.04.2021
Arbeitgeber sind verpflichtet, dafür zu sorgen, dass sich ihre Mitarbeiter nicht anstecken. Dazu gehört das Bereitstellen von Desinfektionsmitteln, Atemschutzmasken und die Sensibilisierung der Mitarbeiter für die möglichen Ansteckungswege. …
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
Gesetzesänderungen im Februar 2020: Schutz vor Handy-Abofallen, Vergabe von Schengen-Visa und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Mobilfunkanbieter müssen ihre Kunden besser vor Abofallen schützen. Schengen-Visa kosten mehr, die Beantragung wird dafür einfacher. In Bayern beginnt das Bewerbungsverfahren für Studienplätze gemäß der Landarztquote. Für Hamburger …
Gesetzesänderungen im Mai 2019: neue Euroscheine, Steuererklärung kann warten und mehr
Gesetzesänderungen im Mai 2019: neue Euroscheine, Steuererklärung kann warten und mehr
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
Maler und Lackierer müssen höhere Mindestlöhne erhalten. Airline-Mitarbeiter erhalten mehr Mitbestimmungsrechte. Telefonieren und simsen ins EU-Ausland wird günstiger. Bei den Europawahlen dürfen betreute Menschen mitwählen. Veränderte …
Impfung der Kinder – Alltagssorge oder Angelegenheit von besonderer Bedeutung?
Impfung der Kinder – Alltagssorge oder Angelegenheit von besonderer Bedeutung?
| 26.11.2019 von anwalt.de-Redaktion
Wenn Kinder aus einer Partnerschaft hervorgehen, bleibt die gemeinsame Aufgabe der Elternschaft auch im Falle einer Trennung oder Scheidung bestehen. Viele Paare üben dann das Sorgerecht für ihre Kinder auch weiterhin gemeinsam aus. Das …
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
Verjährung und wichtige Fristen bei Steuerhinterziehung
| 11.02.2016 von Rechtsanwälte Riedel, Riedel & Riedel
I. Im Steuerrecht: - Die zehnjährige Verjährung: Für alle vorsätzlich begangenen Steuerhinterziehungsdelikte gilt diese maximale Verjährungsfrist im Steuerrecht. Bei derartigen Delikten kann das Finanzamt verlangen, dass sämtliche …
Lohnsteuerkarte 2009: Alte Pendlerpauschale eintragen!
Lohnsteuerkarte 2009: Alte Pendlerpauschale eintragen!
| 12.11.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Derzeit werden wieder die Lohnsteuerkarten 2009 verschickt. Und obwohl die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Pendlerpauschale noch aussteht, sollten sich Steuerpflichtige die Entfernungspauschale ab dem ersten …