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Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
Maklerangaben nach § 16 a EnEV?
| 30.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Mehrere Immobilienmakler hatten Wohnimmobilien zur Miete oder zum Kauf in Tageszeitungen angeboten; in den Anzeigen fehlten jeweils Angaben zur Art des Energieausweises, zum für die Beheizung des Wohngebäudes wesentlichen …
Informationspflichten des Bauherrn
Informationspflichten des Bauherrn
| 29.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Eine Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) hatte die Sanierung baufälliger Balkone beabsichtigt. Das Bauamt hatte den Abriss der alten und den Bau aufgeständerter Balkone nur mit der Auflage der Schaffung eines zweiten Fluchtweges …
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
Widerruflichkeit von Architektenvertrag?
| 14.02.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Auftraggeber hat als Verbraucher am 26. März 2015 in seinem Fahrzeug durch Aushändigung des von ihm teilweise ausgefüllten und unterzeichneten Formulars „ Raumbuch Wohnen / Vorplanungsbeauftragung “ an den Architekten ein …
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
Stufenweise Beauftragung von Architekten – neues Bauvertragsrecht
| 07.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das ab dem 1. Januar 2018 gültige neue Bauvertragsrecht hat auch auf Architekten- und Ingenieurverträge erhebliche Auswirkungen. Beispielhaft wird verwiesen auf das einseitige Anordnungsrecht des Auftraggebers sowie auf die …
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
Ohne Kostenrahmen keine Haftung für Budgetüberschreitung!
| 06.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Im Frühjahr 2010 beauftragte die Klägerin die Beklagte, die ein Institut für Geomantie, Medizin und Architektur betreibt, ihr bei der Realisierung der Sanierung und des Umbaus eines Mehrfamilienhauses gegen eine Honorarvergütung …
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
Neues Bauvertragsrecht – Vorbereitung des Architektenvertrags – Zielfindungsphase
| 05.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das zum 1. Januar 2018 in Kraft tretende neue Bauvertragsrecht regelt erstmals grundlegende rechtliche Bedingungen für Architekten- und Ingenieurverträge. Der Vorbereitung solcher Verträge dient zum Schutz des potenziellen Auftraggebers die …
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
Nachschieben von Kündigungsgründen nach Kündigung aus wichtigem Grund
| 04.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Bauherr beauftragte einen Unternehmer per VOB/B-Vertrag mit Fensterbauarbeiten zwecks Errichtung einer Glasfassade für eine Halle. Während der Ausführung hat der Bauherr am 29. März 2007 schriftlich das Fehlen statischer …
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
Erleichterte Kündigung von Gewerbemietverträgen
| 03.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Durch den Bundesgerichtshof wurde mit weitreichender Wirkung für die Immobilienbranche entschieden, dass Schriftformheilungsklauseln generell unwirksam sind: Denn wegen der mehrheitlichen Formwidrigkeit befristeter Mietverträge besteht das …
„Kauf bricht nicht Miete“ – Auch, wenn der Vermieter nicht Eigentümer ist
„Kauf bricht nicht Miete“ – Auch, wenn der Vermieter nicht Eigentümer ist
| 02.01.2018 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall: Der Erwerber eines Gewerbegrundstückes verlangt vom Mieter Räumung und Herausgabe der Gewerberäume. Dieser hatte die Räume 2008 von der Handels-GmbH angemietet; Eigentümerin war die Grundstücks-GmbH, welche die Immobilie …
Glossar: Fälschung, Nachbau, Plagiat …
Glossar: Fälschung, Nachbau, Plagiat …
| 15.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
In der Oldtimer-Szene werden mancherlei Begriffe, die zwar ähnlich klingen, aber Unterschiedliches bedeuten, häufig völlig durcheinander verwendet. Deren Unterscheidung ist beim Erwerb ganzer Fahrzeuge, aber auch von Ersatz- oder …
Geldanlage in Oldtimern
Geldanlage in Oldtimern
| 14.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Längst hat es sich herumgesprochen, dass in Zeiten niedriger Zinsen und der vielfachen Unsicherheiten im Bankensektor die – wohldurchdachte (!) – „Flucht in Sachwerte“ das Mittel der Wahl sein kann, um einem weiteren Vermögensverfall …
Auch nicht im Mietobjekt wohnender Mitmieter haftet für in Anspruch genommene Energielieferungen
Auch nicht im Mietobjekt wohnender Mitmieter haftet für in Anspruch genommene Energielieferungen
| 13.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Das typischerweise an alle Mieter eines Grundstückes gerichtete Leistungsangebot eines Energieversorgers wird regelmäßig von demjenigen, der die Energie entnimmt, konkludent sowohl für sich selbst als auch – jedenfalls nach den Grundsätzen …
Wohnungseigentümer muss auf Nießbraucher nach § 14 Nr. 2 WEG einwirken
Wohnungseigentümer muss auf Nießbraucher nach § 14 Nr. 2 WEG einwirken
| 12.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Ein Wohnungseigentümer, der an seinem Wohnungseigentum einen Nießbrauch für einen Dritten bestellt hat, kann von der Wohnungseigentümergemeinschaft als mittelbarer Handlungsstörer auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn der …
Keine Verdächtigungskündigung wegen „schlechte Presse“!
Keine Verdächtigungskündigung wegen „schlechte Presse“!
| 11.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Negative Erfahrungsberichte anderer Bauherren über einen Unternehmer oder Handwerker rechtfertigen keine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund, auch wenn diese das Vertrauen des Bauherrn erschüttern. Sie bieten insofern kein Recht zur …
„Untergeschobene“ Änderungen sind unbeachtlich!
„Untergeschobene“ Änderungen sind unbeachtlich!
| 10.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Die Grundsätze von Treu und Glauben erfordern, dass der Empfänger eines Vertragsangebots seinen davon abweichenden Vertragswillen in der Annahmeerklärung klar und unzweideutig zum Ausdruck bringt. Diese Anforderungen können im Einzelfall …
Kein Schadensersatz bei unnötigem Sanierungsaufwand!
Kein Schadensersatz bei unnötigem Sanierungsaufwand!
| 09.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der finanzielle Aufwand zur Modernisierung einer Immobilie muss sich nicht wertmäßig äquivalent in einer Steigerung von deren Verkehrswert niederschlagen. Ein Schaden kann daher nicht durch einen Vergleich des Verkehrswerts der Immobilie …
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
„Schwarz“ bezahlter Auftragnehmer darf Vergütung behalten!
| 08.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Auf Grundlage eines Angebotes über brutto 15.000,00 € hat ein Auftraggeber den Auftragnehmer mündlich mit dem Einbau von Fenstern und weiteren Arbeiten zu einem Pauschalpreis von 10.000,00 € beauftragt. Kurz darauf hat der …
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
Keine Werklohnminderung wegen nur fremdsprachigem Bauleiter!
| 07.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag war unter anderem die Verpflichtung des Unternehmers festgehalten worden, dass der Auftragnehmer einen – zumindest – deutschsprachigen Bauleiter, Polier oder Vorarbeiter, der auf der Baustelle durchgehend …
Architektenleistung wird nicht abgenommen: Wann beginnt die Verjährung wegen Planungsmängeln?
Architektenleistung wird nicht abgenommen: Wann beginnt die Verjährung wegen Planungsmängeln?
| 06.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein Bauherr hat seinem Architekten zu Recht mangelhafte Planungsleistungen vorgeworfen und ihn nach mehreren Jahren auf Leistung von Schadenersatz in Anspruch genommen. Die Entscheidung Durch das Oberlandesgericht Dresden wurden in …
Prüfbarkeit von Schlussrechnungen
Prüfbarkeit von Schlussrechnungen
| 05.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Immer wieder ist zu beobachten, dass Empfänger von Schlussrechnungen aus dem handwerklichen oder dem Baubereich zwecks der vermeintlichen Umgehung einer Zahlungspflicht den Einwand der fehlenden Prüfbarkeit der Schlussrech­nung erheben. …
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
„Aufgesetzte“ Komplettheitsklauseln sind auch als AGB wirksam
| 04.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Verfahren auf Eintragung einer Vormerkung für eine Bauhandwerkersicherungshypothek streiten die Parteien über die „Glaubhaftmachung“ eines Werklohnanspruches. Der Auftragnehmer behauptet vom „Bau-Soll“ nicht gedeckte …
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
Zur Ausführung von Dachstuhl-, Gauben- und Dämmarbeiten gehören auch die Anschlüsse
| 03.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftraggeber beauftragt den beklagten Auftragnehmer (AN) mit Zimmerer-, Dachdecker- und Wärmedämmarbeiten am Dach seines Anwesens. In der Folgezeit kommt es zu Feuchte- und Zuglufterscheinungen im Bereich der Dachgauben. Als …
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
Rechtsfolgen eines überschrittenen Kostenvoranschlags
| 02.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Der Auftragnehmer hat im September 2011 handschriftlich Kosten für die Abfuhr von einem Steilhang abgerutschter Erdmassen und den Bau einer Stützmauer kalkuliert. Nach einem weiteren Abrutschen des Hanges im November 2011 hat der …
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
Keine Gewährleistungsbürgschaften über 7 % der Auftragssumme
| 01.12.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Bauvertrag von 1997 verpflichtete der Bauherr in den Vertragsbedingungen den Auftragnehmer, nach Vertragsschluss eine Vertragserfüllungssicherheit i.H.v. 5 % der Auftragssumme zu stellen; damit sollte unter anderem die …