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Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
Zeitarbeitnehmer siegt gegen Manpower
| 18.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Die Firma Manpower, eines der drei größten Zeitarbeitsunternehmen weltweit, hat ihrem Kunden (sogenannter Entleihbetrieb) einen Zeitarbeitnehmer für dieselbe Tätigkeit eines vergleichbaren Arbeitnehmers des Kunden damit verkauft, dass …
Das „System Postbank“ – Anleger haben gute Aussichten auf Schadensersatz:
Das „System Postbank“ – Anleger haben gute Aussichten auf Schadensersatz:
| 13.11.2013 von BRÜLLMANN Rechtsanwälte
Die schlechten Nachrichten für Postbankkunden reißen nicht ab. Nunmehr wird immer deutlicher, dass die Vermittlung geschlossener Fonds und damit hochriskanter Anlagen wohl systematisch und wissentlich an meist ältere Kunden als sichere …
Abmahnung Waldorf Frommer Universum Film GmbH wegen des Films
Abmahnung Waldorf Frommer Universum Film GmbH wegen des Films
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Auch nachdem das Gesetz über unseriöse Geschäftspraktiken am 09.10.2013 in Kraft getreten ist versendet die Kanzlei Waldorf Frommer aus München weiterhin im Auftrag verschiedenster Rechteinhaber Abmahnungen wegen der Verbreitung …
Deutsche Bank wegen Beratungsfehlern bei NORDCAPITAL Bulkerflotte 1 zu Schadenersatz verurteilt
Deutsche Bank wegen Beratungsfehlern bei NORDCAPITAL Bulkerflotte 1 zu Schadenersatz verurteilt
| 11.11.2013 von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Das Landgericht Heilbronn hat einem Anleger, der sich auf Empfehlung eines Mitarbeiters der Deutsche Bank Privat- und Geschäftskunden AG an der NORDCAPITAL Bulkerflotte 1 GmbH & Co. KG beteiligt hat, mit Urteil vom 09.08.2013 …
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
Einstellung von Arbeitnehmern – Ablehnung von Dicken und Alten?
| 29.05.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Das Gleichbehandlungsgesetz (sog. Antidiskriminierungsgesetz) verbietet eine Benachteiligung aus Gründen der Rasse, der Herkunft, des Geschlechtes, der Religion, der Weltanschauung, der Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität. …
Kündigungsbefugnis – Hat der Richtige gekündigt?
Kündigungsbefugnis – Hat der Richtige gekündigt?
| 04.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. jur. Harald Franke
Eine Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis. Der Arbeitnehmer muss zunächst prüfen, ob derjenige, der die Kündigung unterschrieben hat, überhaupt zum Ausspruch einer Kündigung berechtigt ist (sog. Kündigungsberechtigter). Der …
Indexzertifikate (hier Lehman Brothers)
Indexzertifikate (hier Lehman Brothers)
| 24.10.2013 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Kundenberater muss beim Verkauf von Indexzertifikaten den Käufer/Anleger über die zweifelhafte Bonität des Emittenten aufklären, wenn Verdachtsmomente bestehen, dass dessen Zahlungsfähigkeit in Gefahr ist. Die Aufklärungspflicht umfasst …
Immobilien Development Indien I und II: Pilotklagen
Immobilien Development Indien I und II: Pilotklagen
| 14.10.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Mittelbar haben sie in indische Immobilienprojekte investiert. Und zwar die von der SachsenFonds GmbH und der Deutsche Fonds Holding AG aufgelegten geschlossenen Fonds Immobilien Development Indien I GmbH & Co. KG und Immobilien …
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen Werbung mit "nickelfrei"
Wettbewerbsrechtliche Abmahnung der NB Technologie GmbH wegen Werbung mit "nickelfrei"
| 08.10.2013 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Im Rahmen eines Mandats wurde mir eine Abmahnung der NB Technologie GmbH vertreten durch die Kanzlei BRP Renaud & Partner aus Stuttgart vorgelegt. Der Mandantschaft - einem Onlinehändler - wird in der Abmahnung vorgeworfen Schmuckwaren …
Abmahnung Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox wegen „New Girl - Staffel 2 - Folge 22" (TV Folge)
Abmahnung Waldorf Frommer für Twentieth Century Fox wegen „New Girl - Staffel 2 - Folge 22" (TV Folge)
04.10.2013 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
In letzter Zeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer aus München neben Filmen verstärkt auch die illegale Verbreitung von TV-Serien in Tauschbörsen wie z.B. bittorrent ab. Aktuell geht Waldorf Frommer im Auftrag der Twentieth Century Fox Home …
Deutsche Bank muss vier entlassene Mitarbeiter wieder einstellen
Deutsche Bank muss vier entlassene Mitarbeiter wieder einstellen
| 26.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Arbeitsgericht Frankfurt am Main hat am 11.09.2013 über vier Kündigungsschutzklagen von Mitarbeitern der Deutsche Bank AG entschieden und den Klagen gegen die Kündigungen in allen Fällen stattgegeben. Gegenstand der …
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
Beteiligung der Schwerbehindertenvertretung - Interessenkollision
| 25.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Bei der Entscheidung über die Bewerbung auch von schwerbehinderten Menschen ist die Schwerbehindertenvertretung selbst dann zu beteiligen, wenn die Vertrauensperson der Schwerbehinderten ebenfalls zu den Bewerbern gehört. Darauf …
LAG Baden-Württemberg entscheidet über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler
LAG Baden-Württemberg entscheidet über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bei Daimler
| 25.09.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Landesarbeitsgericht Baden-Württemberg hat soeben darüber entschieden, ob in zwei Fällen bei Daimler über Scheinwerk-/Scheindienstverträge bestanden. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für Arbeitsrecht Michael Henn , …
Jagdhaftpflichtversicherung zahlt nicht
Jagdhaftpflichtversicherung zahlt nicht
| 13.09.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat in seiner Entscheidung vom 06.06.2013 ( 12 U 204/12 ) entschieden, dass ein Jagdhaftpflichtversicherer von der Leistung befreit ist, wenn er über den Schadenshergang arglistig getäuscht wird. Im …
CFB-Fonds 162 – erste Pilotklage gegen Commerzbank AG
CFB-Fonds 162 – erste Pilotklage gegen Commerzbank AG
| 02.09.2013 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Hahn Rechtsanwälte hat am 30. August 2013 eine erste Klage gegen die Commerzbank AG wegen einer Beteiligung am CFB-Fonds 162 eingereicht. Ein Anleger hatte sich im Anschluss an die Beratung der Dresdner Bank AG, der heutigen Commerzbank AG, …
Direkter Schadensersatzanspruch des Gesellschafters? - BGH: Nur ganz ausnahmsweise!
Direkter Schadensersatzanspruch des Gesellschafters? - BGH: Nur ganz ausnahmsweise!
| 23.08.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Immer wieder stellt sich die Frage, wie ein GmbH-Gesellschafter sich schadlos halten kann, wenn „seine" GmbH einen Schaden erleidet und sein Vermögen dadurch an Wert verliert. Kann er direkt an sich Erstattung des Schadens verlangen, oder …
BGH entscheidet über das Erbe des einstigen Bierkönigs und Frankfurter Ehrenbürgers Bruno H. Schubert
BGH entscheidet über das Erbe des einstigen Bierkönigs und Frankfurter Ehrenbürgers Bruno H. Schubert
15.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Zum Umfang des Beurkundungserfordernisses bei Anfechtung eines Erbvertrags (Stuttgart) Der unter anderem für das Erbrecht zuständige IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass die Witwe des bekannten ehemaligen Frankfurter …
Einsatz von Leiharbeitnehmern - Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
Einsatz von Leiharbeitnehmern - Zustimmungsverweigerung des Betriebsrats
| 12.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Der Betriebsrat des Entleiherbetriebs kann seine Zustimmung zum Einsatz von Leiharbeitnehmern verweigern, wenn diese dort nicht nur vorübergehend eingesetzt werden sollen. Darauf verweist der Stuttgarter Fachanwalt für …
Oberlandesgericht Hamm: Vorerbe wird Vollerbe
Oberlandesgericht Hamm: Vorerbe wird Vollerbe
| 11.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die gesetzlichen Beschränkungen einer Vorerbschaft entfallen, wenn der Erblasser testamentarisch verfügt hat, dass die Vorerbin „frei" über den Nachlass verfügen kann, sobald die zu Nacherben eingesetzten pflichteilberechtigten …
Vertragliche Ausschlussklausel - Ausschluss der Haftung für Vorsatz
Vertragliche Ausschlussklausel - Ausschluss der Haftung für Vorsatz
| 01.07.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Eine zwischen den Parteien des Arbeitsvertrages vereinbarte Ausschlussfrist ist regelmäßig dahin auszulegen, dass sie nur die von den Parteien für regelungsbedürftig gehaltenen Fälle erfassen soll. Eine Anwendung auch für die …
Abmahnung Waldorf Frommer: "Der Hobbit:Eine unerwartete Reise"
Abmahnung Waldorf Frommer: "Der Hobbit:Eine unerwartete Reise"
| 28.06.2013 von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Die Kanzlei Waldorf Frommer versendet erneut Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Aktuell geht Waldorf Frommer im Auftrag der Warner Bros. Entertainment GmbH wegen des Films „Der Hobbit: Eine unerwartete Reise" gegen …
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
Anwendung des Tarifvertrages über die ERA-Strukturkomponenten aufgrund einzelvertraglicher Bezugnahmeklauseln
| 28.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Auch ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber kann aufgrund von arbeitsvertraglichen Bezugnahmeklauseln zur Zahlung von weiteren, in Tarifverträgen der Metall- und Elektroindustrie vereinbarten „ERA-Strukturkomponenten" …
Bundesarbeitsgericht: Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“
Bundesarbeitsgericht: Fehlende Tariffähigkeit von „medsonet“
| 27.06.2013 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Die am 5. März 2008 gegründete Arbeitnehmervereinigung „medsonet" war zu keinem Zeitpunkt tariffähig. Das hat das Landesarbeitsgericht Hamburg mit Beschluss vom 21. März 2012 - 3 TaBV 7/11 - rechtskräftig festgestellt. Darauf …
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz
| 26.06.2013 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ab dem 01. August 2013 wird jedes Kind mit der Vollendung des ersten Lebensjahres bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres einen Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz haben. Dieser Rechtsanspruch wird durch das Kinderförderungsgesetz …