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BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
BGH klärt Zweifelsfall "Vorfälligkeitsentgelt nach Widerruf" - XI ZR 478/15
15.02.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Rückzahlung von Entgelt, das eine Bank bei der Auflösung eines Darlehens einbehalten hatte, ist am 5. April Thema einer weiteren wichtigen Entscheidung des Bundegerichtshofes. Die Kläger, ein Ehepaar, verlangt die Rückzahlung eines so …
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
Berufliche Partnerschaft zwischen Arzt und Anwalt zulässig
30.03.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Berufsfreiheit ist ein hohes Gut. Weniger bekannt sein dürfte, dass es auch Regeln zur Zusammenarbeit verschiedener Berufe gibt. Einer solchen Bestimmung, nach der Ärzte nicht mit Rechtsanwälten zusammenarbeiten dürfen, erteilte das …
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
Keine Mietminderung wegen Diebstahls einer mitvermieteten Einbauküche
15.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wer im Keller einer Mietwohnung mehr oder weniger wertvolle und zur Einrichtung gehörende Dinge aufbewahrt, der kann gegenüber seinem Vermieter keine Mietminderung geltend machen, wenn mal etwas verschwindet. Im Fall einer gestohlenen …
BGH zum Darlehenswiderruf bei verbundenen Geschäften
BGH zum Darlehenswiderruf bei verbundenen Geschäften
16.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Wirksamkeit eines Darlehenswiderrufs bei sog. verbundenen Geschäften beschäftigt am 31. Mai den Bundesgerichtshof (Az.: 511/15) . Es geht um die Klage eines Anlegers, der mit einem Darlehen seine Beteiligung an einer Fondsgesellschaft …
Mediation bei Streit mit der Bank
Mediation bei Streit mit der Bank
19.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
„Es ist noch lange nicht vorbei!“ Markus Jansen , Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht und Wirtschaftsmediator sieht einen Haufen Arbeit auf deutsche Banken, aber auch auf Versicherungen und die Herausgeber von Kapitalanlageprodukten …
OLG Frankfurt: Auch Gewerbetreibende können Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern
OLG Frankfurt: Auch Gewerbetreibende können Kreditbearbeitungsgebühren zurückfordern
21.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Auch Gewerbetreibende können zu Unrecht erhobene Kreditbearbeitungsgebühren von ihrer Bank zurückfordern. Das geht aus einem Urteil des OLG Frankfurt vom 25. Februar 2016 hervor (Az.: 3 U 110/15) . „Klauseln zu Kreditbearbeitungsgebühren …
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
BGH: Sondertilgungsrechte müssen bei Vorfälligkeitsentschädigung berücksichtigt werden
22.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Banken und Sparkassen müssen bei der Berechnung einer Vorfälligkeitsentschädigung zuvor eingeräumte Sondertilgungsrechte des Verbrauchers kostenmindernd berücksichtigen. Das hat der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 19. Januar 2016 …
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
Panama Papers: Selbstanzeige bei Steuerbetrug
28.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Panama Papers – das Schlagwort wird für lange Zeit für Geldwäsche, Steuerhinterziehung oder andere illegale Machenschaften im Steuerparadies Panama stehen, die in Zusammenhang mit Beteiligungen an Offshore-Firmen verheimlicht und dann doch …
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
Mietpreis Neuss – Mietrichtwerttabelle/Mietspiegel
29.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Die Mietrichtwerttabelle in Neuss weist aktuell einen durchschnittlichen Quadratmeterpreis von 7,43 Euro pro Quadratmeter auf. Aber was bedeutet das konkret für Mieter und Vermieter? Dazu Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby, Partner bei AJT …
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
Zinssatz-Swaps: Über negativen Marktwert hätte aufgeklärt werden müssen
30.04.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Wenn Banken eigene Zins-Swaps-Verträge anbieten und damit höchst spekulative Produkte im Angebot haben, dann darf ein Kunde höchste Ansprüche an die Beratungsqualität stellen. Mit einem Urteil vom 22. März 2016 (XI ZR 425/14) hat der BGH …
Risikoverharmlosung ist Falschberatung
Risikoverharmlosung ist Falschberatung
04.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Ganz klarer Fall von Falschberatung: Anlagerisiken dürfen im Beratungsgespräch nicht verharmlost werden. Und das ist beileibe kein Bagatell-Delikt. Mit falscher Anlageberatung rutschen Anlageberater schnell in die Haftungsfalle, wenn das …
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
LG Berlin: Vermieter modernisiert – welche Rechte haben Mieter?
06.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Mieter müssen Unannehmlichkeiten im Verlauf von notwendigen und sinnvollen Modernisierungsarbeiten hinnehmen, die Pflicht zur Duldung entfällt aber, wenn umfangreiche Maßnahmen die Wohnverhältnisse in unzumutbarer Härte belasten, zum …
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
Vermieter darf Untermietern Räumungsverfügung vorlegen – auch bei Gewerbeimmobilien
10.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Vermieter haben in nicht allzu vielen Fällen die Möglichkeit, nach Beendigung des Mietverhältnisses die Räumlichkeiten per einstweiliger Verfügung räumen zu lassen. Grund: Es müssen eindeutige Verfügungsgründe vorliegen. Das Landgericht …
Pferd wurde falsch behandelt – grobe Tierarzt-Schnitzer kehren Beweislast um
Pferd wurde falsch behandelt – grobe Tierarzt-Schnitzer kehren Beweislast um
11.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Tierliebe ist oft größer als des Menschen Herz – umso dramatischer kann es werden, wenn Pferdebesitzer behandelnde Tierärzte in die Schadensersatzpflicht nehmen und Ansprüche nach groben Behandlungsfehlern stellen. Ein solcher Fall fand …
Keine Eigenbedarfskündigungen für Gesellschafter durch eine GbR
Keine Eigenbedarfskündigungen für Gesellschafter durch eine GbR
13.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Rund um Gesellschaften bürgerlichen Rechts – kurz GbR – gibt es immer wieder denkwürdige Gerichtsentscheidungen, die den Unterschied zu Kapitalgesellschaften verdeutlichen. Aber das Landgericht München hat mit Urteil vom 7. Oktober 2015, 14 …
Lignum Sachwert Edelholz AG: Vorläufiges Insolvenzverfahren ist eröffnet
Lignum Sachwert Edelholz AG: Vorläufiges Insolvenzverfahren ist eröffnet
17.05.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
So schön und so pleite: Das muss ein „Grünes Investment“ sein. Mit der Insolvenz der Lignum Sachwert Edelholz AG ist ein weiteres vielversprechendes Produkt des „Grünen Kapitalmarkts“ insolvent und reißt 5000 Anleger, die viel Geld in …
Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
Schrottimmobilien in Immobilienfonds: BFH zu steuerlichen Folgen bei Rückabwicklung
04.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Gute Nachrichten für Anleger, die ihre Beteiligung an verlustreichen geschlossenen Immobilienfonds rückabgewickelt haben, kommen vom Bundesfinanzhof. Die Zahlungen, die die Anleger im Zuge der Rückabwicklung erhalten haben, sind demnach nur …
Atlantic MS Hammonia Pescara: Schadensersatzansprüche der Anleger
Atlantic MS Hammonia Pescara: Schadensersatzansprüche der Anleger
06.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Alles andere als besinnliche Feiertage dürften die Anleger des Schiffsfonds Atlantic MS Hammonia Pescara zum Ausklang des Jahres 2016 erlebt haben. Der Schiffsfonds ist insolvent, das Insolvenzverfahren wurde am 22. Dezember 2016 am …
Lignum Sachwert EdelholzAG: Anleger können Forderungen bis 1. April anmelden
Lignum Sachwert EdelholzAG: Anleger können Forderungen bis 1. April anmelden
07.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schon im April 2016 meldete die Lignum Sachwert Edelholz AG Insolvenz an. Am 10. Januar 2017 wurde das Insolvenzverfahren nun am Amtsgericht Charlottenburg eröffnet (Az.: 36I IN 1853/16) . Investitionen in Edelhölzer und Plantagen in …
Schiffsfonds generell nicht zur Altersvorsorge geeignet – Schadensersatz wegen Falschberatung
Schiffsfonds generell nicht zur Altersvorsorge geeignet – Schadensersatz wegen Falschberatung
07.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Dass Beteiligungen an Schiffsfonds keine sichere Geldanlage sind, haben Millionen von Anlegern in den vergangenen Monaten erlebt. Mehrere hundert Insolvenzen bei Schiffsfonds sprechen eine deutliche Sprache. Das Landgericht Itzehoe hat nun …
Hansa Treuhand HT-Flottenfonds V: Schadenersatzansprüche rechtzeitig geltend machen
Hansa Treuhand HT-Flottenfonds V: Schadenersatzansprüche rechtzeitig geltend machen
09.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Im Juli 2007 hatte Hansa Treuhand den HT-Flottenfonds V aufgelegt. Anleger konnten sich mit einer stolzen Mindestsumme von 20.000 Euro beteiligen. Die Hoffnung auf eine renditeträchtige Geldanlage hat sich nicht erfüllt. Inzwischen sind …
Hansa Treuhand HT Twinfonds: Für Anleger muss nach Insolvenz noch nicht alles verloren sein
Hansa Treuhand HT Twinfonds: Für Anleger muss nach Insolvenz noch nicht alles verloren sein
14.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Anleger des von Hansa Treuhand aufgelegten Schiffsfonds HT Twinfonds müssen hohe Verluste bis hin zum Totalverlust ihrer Einlage befürchten. Denn die Gesellschaften beider Fondsschiffe sind inzwischen insolvent. „Wenn sich die Anleger jetzt …
Bonitätsanleihen und CFDs: Für risikoscheue Anleger nicht geeignet
Bonitätsanleihen und CFDs: Für risikoscheue Anleger nicht geeignet
15.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Schon so mancher Privatanleger hat sich mit riskanten Geldanlagen die Finger verbrannt. Dabei sind ihnen die Risiken ihres Investments gar nicht immer klar. Das ist auch der Finanzaufsicht BaFin bewusst. Sie hat Bonitätsanleihen und CFDs …
Astoria Invest und Astoria Organic Matters: Anlegern drohen nach Insolvenzen Verluste
Astoria Invest und Astoria Organic Matters: Anlegern drohen nach Insolvenzen Verluste
19.02.2017 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Sowohl das Emissionshaus Astoria Invest AG als auch die Fondsgesellschaften Astoria Organic Matters und Astoria Organic Matters 2 sind insolvent. Den Anlegern drohen nun hohe Verluste. Geldanlagen, die nachhaltig sind und auch eine …