352 Ergebnisse für Härtefall
Suche wird geladen …
|
30.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Münch LL.M. (Aberdeen)
… die sowohl im Schulgesetz, als auch in einer verwaltungsinternen Richtlinie festgelegt sind. Es handelt sich dabei im Wesentlichen um folgende Kriterien: Härtefälle, Geschwisterkinder, Schulweglänge und nachgelagerte Kriterien …
|
25.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
… dass das hohe Alter des Mieters alleine keinen solchen Härtefall darstellt. Hintergrund der Entscheidung war die Kündigung einer 88 jährigen Mieterin und Ihres inzwischen verstorbenen Ehemannes, die seit 1997 in der betreffenden Wohnung …
|
24.03.2021
von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
… in Härtefällen der Kunde sich nicht auf den Gutschein verweisen lassen muss. Aber ein solcher Härtefall dürfte nur in Ausnahmefällen vorliegen. Und was ist, wenn der Veranstalter vor dem 01.01.2022 in die Insolvenz geht? Dann bleibt …
|
18.03.2021
von Rechtsanwalt Alexander Sommer
… Ein Gutschein muss nur für bereits im Voraus bezahlte Mitgliedschaften und auch nur dann akzeptiert werden, wenn kein Härtefall für den Betroffenen vorliegt. Er muss - sobald wieder trainiert werden kann - auch sofort einlösbar sein. Eine einseitige …
|
16.01.2021
von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
… nach dem Sachverhalt lag bei der Patientin ein Härtefall vor. Allerdings hat das Gericht (wohl) und dann richtigerweise vertreten, dass auch ohne Härtefallregelung eine Ermessensentscheidung gefällt werden kann/muss. Dies bedeutet, dass die Reihenfolge …
|
12.01.2021
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… der Arbeitslosigkeit auf. Während der Sperrzeit hat man keinen Anspruch auf Krankengeld. In besonderen Härtefällen wird die Sperrzeit verkürzt; diese Härtefälle sind Einzelfallabhängig und schwer einzuordnen. Wie vermeidet man die Sperrzeit …
|
06.11.2023
von Rechtsanwalt Keno Leffmann
… Fragen zum Platz an der Wunschschule. Er beschreibt unter anderem , wann man sich auf einen Härtefall für die Aufnahme an einer bestimmten Schule berufen kann und welche Chancen man hat, einen Platz an der Schule mit Hilfe eines Anwaltes …
|
27.12.2020
von Rechtsanwältin Tülay Kesen
… wenn der Fortbestand der Ehe für den Scheidungswilligen einen Härtefall darstellen würde, was etwa bei Misshandlungsfällen der Fall sein kann. 2. "Kurze Ehen können einfach annuliert werden!" Eine Ehe kann auch dann nicht annuliert werden …
|
07.12.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
… wie bereits erwähnt, zu Lasten des Vermieters. Kann der Mieter sich auf einen Härtefall berufen? Der Mieter kann die Modernisierung nicht aus wirtschaftlichen Gründen verhindern. Es besteht jedoch die Möglichkeit sich dagegen zu wehren …
|
30.11.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… kann ein Fahrverbot in manchen Fällen in eine höhere Geldbuße umgewandelt werden. Lassen Sie sich unverbindlich von uns beraten. Live vor Ort oder per Videochat, Telefon & Email. Sie haben Ihren persönlichen Ansprechpartner . Härtefall …
|
12.11.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
… und sich auf einen Härtefall berufen. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) ist der Widerspruch wegen eines Härtefalls in § 574 BGB geregelt. Es lautet u.a. wie folgt: „Der Mieter kann der Kündigung des Vermieters widersprechen und von ihm die Fortsetzung …
|
09.11.2020
von Rechtsanwältin Fachanwältin Dr. Jasmin Haider Maître en droit
… Wir beraten auch per Videochat. Härtefall In bestimmten Härtefällen können wir das Gericht davon überzeugen, dass Ihr Fahrverbot in eine (höhere) Geldbuße umgewandelt wird. Ein Härtefall kann z.B. vorliegen, wenn Ihre berufliche Existenz …
|
03.11.2020
von Rechtsanwalt Bernhard Maurer
… Infektionszahlen dazu genötigt, über die geltenden Eindämmungsverordnung hinaus von ihrem zivilrechtlichen Hausrecht Gebrauch zu machen und verhängte für alle Besucher ein absolutes unbefristetes Hausverbot. Lediglich für begründete Härtefälle behielt …
04.11.2020
von Rechtsanwalt Dr. Dieter Jasper LL.M.
… MietenWoG Bln ist darüber hinaus in allen Mietverhältnissen eine Miete verboten, soweit sie die nach Berücksichtigung der Wohnlage bestimmte Mietobergrenze aus den §§ 6 und 7 MietenWoG Bln um mehr als 20 % überschreitet und nicht als Härtefall …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Zum Nachweis dient das Bonusheft. Ausnahmsweise genügen kann künftig auch eine erkennbare regelmäßige Pflege, wenn es bei den Untersuchungen in den letzten zehn Jahren vor Behandlungsbeginn eine einmalige Unterbrechung gab. In Härtefällen …
|
22.09.2020
von Rechtsanwalt Samir Talic
Eine Eigenbedarfskündigung durchzusetzen, wenn die Mieter gesundheitlich beeinträchtigt sind und ein Umzug für sie unzumutbar wäre, ist sehr schwierig. Hier greift die „Härtefallregelung“ nach §574 Abs 1 Satz 1 BGB, die die Kündigung …
|
07.09.2020
von Rechtsanwalt Stephan Glaser
… Voraussetzung einer Eigenbedarfskündigung, wie z.B. die Angabe der richtigen Begründung, Kündigungsfrist, Ausschluss im Mietvertrag oder Notarvertrag, Härtefall etc., auf welche wir bereits in einem weiteren Artikel vollumfänglich eingegangen …
|
16.07.2021
von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… und Verbraucherkreditnehmern im Härtefall endet zum 30. Juni 2020 Fahrerlaubnisregister speichert auch E-Mail-Adresse Weitere Registrierungsmöglichkeiten für das Transparenzregister Mehr Leistungen bei Umzügen für Bundesbedienstete …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Christian Wagner
… Ergebnissen führen könnten, können durch eine Härtefall- bzw. Billigkeitsprüfung korrigiert werden. In sämtlichen 36 am 22.05.2020 entschiedenen Verfahren hat das Landgericht eine solche Härtefallprüfung durchgeführt, die jedoch in keinem …
|
19.05.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… des Arbeitnehmers. Und lösen Sie sich von der Illusion, Sie hätten den längeren Atem und ein dickes Fell, denn auch starke Arbeitnehmer sind in der Mobbing-Situation schon schwer geschädigt worden und es gibt sogar Härtefälle …
|
15.05.2020
… der Modernisierungsarbeiten enthalten. Der Vermieter muss die Mieterhöhung sowie die voraussichtlichen künftigen Betriebskosten nennen. Eine Mieterhöhungsschreiben muss auch den Hinweis auf den möglichen Widerspruch wegen eines Härtefalls …
|
05.05.2021
von Rechtsanwältin Hatice Meral
… wird oder besondere Härtefälle vorliegen, kann die Gebühr reduziert oder gar ganz von der Gebührenerhebung abgesehen werden. Auch dies erfolgt nur auf Antrag und wird anschließend von der Behörde im Einzelfall entschieden. Die Dauer …
|
04.05.2020
von Rechtsanwältin Hülya Senol
… Wird ein Scheidungsantrag vor Ablauf des Trennungsjahres eingereicht, ist dieser grundsätzlich verfrüht gestellt. Mit Ausnahme eng umgrenzter Härtefälle nämlich wird das Gericht die Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres nicht scheiden …
|
28.04.2020
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
… der Anmeldungen die Aufnahmekapazität der Schule, berücksichtigt die Schulleiterin oder der Schulleiter bei der Entscheidung über die Aufnahme in die Schule Härtefälle und zieht im Übrigen eines oder mehrere der folgenden Kriterien heran: 1 …