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Kosten der Unterhaltung für Anlage auf mit Grunddienstbarkeit belastetem Grundstück
Kosten der Unterhaltung für Anlage auf mit Grunddienstbarkeit belastetem Grundstück
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Dr. Sabine Veronika Berndt
Gehört zur Ausübung einer Grunddienstbarkeit eine Anlage auf dem belasteten Grundstück, kann zwischen den Eigentümern des dienenden und des herrschenden Grundstücks mit dinglicher Wirkung vereinbart werden, dass die Pflicht zur Unterhaltung …
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
Vereinbarung ü. Erstellung Internetauftritt mit United Media, Euroweb, wwwe GmbH, WN Online-Service fristlos kündigen?
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Uns erreichen immer wieder Anfragen von Mandanten, die eine Vereinbarung über die Erstellung eines Internetauftrittes über 48 Monate abgeschlossen haben. Die Vertragspartner sind dabei unterschiedlich Firmen/Firmierungen. Der Sachverhalt …
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
Privat oder gewerblich? - Verkäufe im Internet
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
Es läuft oft gut. Dinge, die man nicht mehr braucht, Dinge, die man gekauft hat, aber nicht mehr gefallen, Dinge, die wegen wohnlicher oder persönlicher Veränderung ihren Zweck nicht mehr erfüllen, Dinge, die man auf dem Dachboden gefunden …
So bereiten Sie sich optimal auf Ihren Scheidungstermin vor
So bereiten Sie sich optimal auf Ihren Scheidungstermin vor
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Simone Graute
Die Scheidung ist schon bei Gericht anhängig oder soll auf nach Ablauf des Trennungsjahres auf den Weg gebracht werden. Auch wenn der Scheidungstermin im Wesentlichen "nur" eine Statusänderung ist von "verheiratet" in "geschieden", ist die …
Unterhalt wegen verminderter Erwerbsfähigkeit?
Unterhalt wegen verminderter Erwerbsfähigkeit?
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Ulrike Köllner
Nach einer aktuell veröffentlichten Entscheidung des OLG Düsseldorf vom 11.11.2022 muss ein Gericht dem Vortrag zu einer eingeschränkten Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit nur nachgehen, wenn detailliert vorgetragen wird, wie genau sich die …
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Schadenersatzklage gegen BMW übernehmen
Abgasskandal: Rechtsschutzversicherung muss Kosten für Schadenersatzklage gegen BMW übernehmen
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Frederick M. Gisevius
Die ADAC-Rechtsschutzversicherung muss im Abgasskandal bei Schadenersatzklagen gegen BMW die Kosten übernehmen. Das OLG Hamm entschied mit Urteil vom 30. März 2023, dass eine Klage hinreichende Aussichten auf Erfolg habe und der …
Die 10 wichtigsten Tips, wenn Sie eine Software- oder AI/ML-Erfindung patentieren wollen
Die 10 wichtigsten Tips, wenn Sie eine Software- oder AI/ML-Erfindung patentieren wollen
| 23.05.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Wir leben in einer Ära der digitalen Transformation, in der sich die Innovation in einem noch nie dagewesenen Tempo beschleunigt. Angeführt von der ICT-Branche und den Technologien der Informatik, Telekommunikation, künstliche Intelligenz …
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
Auskunftsanspruch des Treugeberkommanditisten
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt Klaus Rotter
Das LG München I hat mit Urteil vom 19.05.2023 festgestellt, dass ein von unserer Kanzlei vertretener Anleger gegenüber der Fondsgesellschaft, an der er als Treugeber über eine Treuhandkommanditistin beteiligt ist, Anspruch auf Auskunft …
Was darf man, wenn man krankgeschrieben ist und was nicht?
Was darf man, wenn man krankgeschrieben ist und was nicht?
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Manuel Krätschmer
In diesem Artikel wollen wir die häufigsten Fehlvorstellungen von Arbeitgebern und Arbeitnehmern klären. Die Regel: Alles, was dem Heilungsverlauf nicht entgegensteht, ist erlaubt Kurz gesagt: Während der Arbeitsunfähigkeit ist alles …
OLG Karlsruhe: Anleger erhält fast 9.000 Euro für bereits abgeschriebene Genussrechte
OLG Karlsruhe: Anleger erhält fast 9.000 Euro für bereits abgeschriebene Genussrechte
| 23.05.2023 von Rechts- und Fachanwältin Angelika Jackwerth
Österreich macht nicht nur durch seine Berglandschaft von sich reden. Ein Anleger, der sich an Wiener Genussrechten beteiligte, kann sich nach Ausübung seines Widerrufsrechts über 8.833,17 Euro nebst Zinsen freuen. Das Oberlandesgericht …
Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner
Abmahnung der Blom Deutschland GmbH durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Helen Vollprecht
Die Blom Deutschland GmbH lässt durch die Anwaltskanzlei Meissner & Meissner in Berlin vermeintliche Verstöße gegen Urheberrechte abmahnen. In den uns bereits vorliegenden Abmahnungen wird mitgeteilt, die Blom Deutschland GmbH sei …
Datenschutzbeauftragter in Serbien
Datenschutzbeauftragter in Serbien
| 23.05.2023 von Advokat Ljubica Tomic
Das Datenschutzgesetz der Republik Serbien verpflichtet den Datenkontrolleur und Datenverarbeiter, einen Datenschutzbeauftragten (DSB) in den gesetzlich vorgesehenen Fällen zu ernennen. Obwohl das Gesetz eindeutig festlegt, in welchen …
Achtung Fake im Umlauf: Angeblich mehr Sicherheit durch Aktivierung der PhotoTan App
Achtung Fake im Umlauf: Angeblich mehr Sicherheit durch Aktivierung der PhotoTan App
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Die Kunden der Commerzbank sind aktuell Ziel von Phishing-Mails. In der Mail wird auf die Aktualisierung der PhotoTAN-App hingewiesen, dieser "maximalen Schutz" ist seit dem 12.05.23 notwendig . Mit der Aktualisierung wird angeblich "eine …
Forderungen der ZPÜ für Tablets Urheberrechtsabgabe – Handlungsbedarf!
Forderungen der ZPÜ für Tablets Urheberrechtsabgabe – Handlungsbedarf!
| 02.02.2024 von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Aktuelle Forderungen der Zentralstelle für private Überspielungsrechte Die ZPÜ fordert aktuell von Distributoren, Systemhäuser und andere Händler, sowie von den Herstellern und Importeuren von Tablets und Tablet-Computern Auskunft und die …
Betrug bei Cryptos Market (cryptosmarket.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Cryptos Market (cryptosmarket.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 04.08.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Wenn ich Sie wäre, würde ich bei Cryptos Market (cryptosmarket.com) besser nicht investieren. Denn es könnte ein Betrug sein. Ich habe bereits negative Erfahrungen eines Anlegers gehört, dem seine Auszahlung verweigert wird. Die Plattform …
Betrug bei Gainful Markets (gainfulmarkets.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
Betrug bei Gainful Markets (gainfulmarkets.com)? Erfahrungen zur Auszahlung?
| 05.04.2024 von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich höre negative Erfahrungen zu Gainful Markets (gainfulmarkets.com) . Bereits mehrere Personen haben sich in meiner Kanzlei gemeldet, die jetzt nicht an ihre Auszahlung kommen. Für mich sieht dieser Anbieter danach aus, als würde ein …
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
Telekom Deutschland GmbH widerruft Schufa-Eintrag
| 23.05.2023 von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Negativeintrag durch Telekom Deutschland GmbH kann in vielen Fällen aus dem Schufa-Datenbestand gelöscht werden. Viele Betroffene kommen auf unsere Rechtsanwaltskanzlei zu, weil sie von einem negativen Schufa-Eintrag (Abwicklungskonto – …
Geld zurück von Online-Casino: Spieler erhält rund 30.000 Euro
Geld zurück von Online-Casino: Spieler erhält rund 30.000 Euro
| 07.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Das Landgericht Bonn hat die Betreiberin eines Online-Casinos zur Rückzahlung aller Verluste eines Spielers verurteilt. Das Unternehmen verfügte nicht über die notwendige deutsche Lizenz. Es geht weiter und weiter: Jetzt hat sich auch das …
Auch im September 2024 sind Arztbewertungen mit 1 Stern auf Google löschbar! OLG Karlsruhe stärkt Position von Ärzten
Auch im September 2024 sind Arztbewertungen mit 1 Stern auf Google löschbar! OLG Karlsruhe stärkt Position von Ärzten
| 04.09.2024 von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Das OLG Karlsruhe stärkt die Rechtspotition von Ärzten gegen unberechtigte Google Bewertungen. Ärzte brauchen unberechtigte 1-Sterne-Bewertungen nicht einfach zu tolerieren: Eine Urteilszusammenfassung Auch vor Ärztinnen und Ärzten machen …
Der Besitz kinderpornographischer und jugendpornographischer Schriften (§ 184b Abs. 3 StGB und § 184c Abs. 3 StGB)
Der Besitz kinderpornographischer und jugendpornographischer Schriften (§ 184b Abs. 3 StGB und § 184c Abs. 3 StGB)
| 23.05.2023 von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
Der Besitz von kinderpornographischen und jugendpornographischen Schriften als Tatvariante der § 184b StGB und § 184c StGB ist ein relativ häufiges Delikt. Die Kriminalstatistiken verzeichnen ca. 15.000 Delikte pro Jahr mit deutlich …
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
Kann man Scheidungspapiere beantragen? Welche Scheidungsunterlagen braucht man?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Oliver Worms
In Fernsehfilmen unterzeichnen die Ehepartner im Beisein von Anwälten häufig irgendwelche Scheidungspapiere. Tatsächlich ist es aber so, dass Sie über einen zu beauftragenden Rechtsanwalt lediglich den Scheidungsantrag beim Familiengericht …
Geblitzt: Hamburg, Höltigbaum Höhe Lima 47, i. R. Sieker Landstraße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
Geblitzt: Hamburg, Höltigbaum Höhe Lima 47, i. R. Sieker Landstraße- Bußgeld, Punkte und Fahrverbot vermeiden!
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Andreas Junge
Ihnen wird ein Überschreiten der hier zulässigen Höchstgeschwindigkeit innerhalb geschlossener Ortschaften vorgeworfen? Dann lohnt es sich, nach Erhalt des Anhörungsbogens einen spezialisierten Verteidiger um Rat zu fragen. Denn die …
Neue Kündigungsmöglichkeiten für Chefs: Fristlose Kündigung, Verdachtskündigung (Tipps für Arbeitgeber)
Neue Kündigungsmöglichkeiten für Chefs: Fristlose Kündigung, Verdachtskündigung (Tipps für Arbeitgeber)
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Eine jüngere Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Hamm macht deutlich, wie weit sich die Kündigungsmöglichkeiten für Arbeitgeber erweitert …
Der Gesellschafterstreit und die "Notwendigkeit" eines erfahrenen Rechtsanwalts bzw. Fachanwalts für Gesellschaftsrecht.
Der Gesellschafterstreit und die "Notwendigkeit" eines erfahrenen Rechtsanwalts bzw. Fachanwalts für Gesellschaftsrecht.
| 22.05.2023 von Rechtsanwalt Dr. iur. Holger Traub - Dipl. Kfm.
Ein qualifizierter und erfahrener Rechtsanwalt spielt eine entscheidende Rolle in einem Gesellschafterstreit. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um Streitigkeiten in Kapitalgesellschaften oder Personengesellschaften handelt. Bei …