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10.06.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Abmahnung ist im Arbeitsrecht ein Schreiben des Arbeitgebers an den Arbeitnehmer, mit dem dieser in einer für den Arbeitnehmer hinreichend deutlich erkennbaren Art und Weise Mängel in der Leistung, im Verhalten oder der Person des …
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10.02.2023
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Kündigungswunsch durch den Arbeitnehmer – so gelingt die Kündigung durch den Arbeitgeber Unter welchen Umständen haben Arbeitgeber einen Anreiz, einen Arbeitnehmer zu entlassen ? Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach, LL.M. ist spezialisiert …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Frisörkette KLIER ist seit dem 30.11.2020 insolvent , wie am 01.12.2020 bekannt wurde. Klier betreibt gleichnamige Frisör-Geschäfte und die Ketten
„styleboxx“, „Hairworld“ sowie „Cut & Color“, sowie den
Lieferservice für …
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23.06.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC, die das Gleichstellungsrecht und Diskriminierungsrecht bearbeitet, hat am 22.06.2021 bei der Staatsanwaltschaft Mainz Strafanzeige und Strafantrag für einen …
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03.04.2017
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Anmerkung zur BGH-Entscheidung vom 30.03.2017 – I ZR 19/16 – „Loud“ Für große mediale Aufmerksamkeit sorgte in der vergangenen Woche eine weitere Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum Thema Filesharing, in der die Revision eines Ehepaares …
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02.08.2018
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
Als die Verteidiger Wolfang Heer, Anja Sturm und Wolfgang Stahl kurz nach dem Urteilsspruch im NSU-Prozess gefragt wurden, ob sie die Pflichtverteidigung der Hauptangeklagten Beate Zschäpe noch einmal übernehmen würden, zögerten Heer und …
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21.09.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Bereits während des gesamten Jahrs 2012 bereitet die Krise der Schifffahrt der Branche der Schiffsfonds Probleme. Diese Schwierigkeiten machen auch Schiffsfonds des Elbe Emissionshauses (EEH) zu schaffen. Dies mussten die Anleger der …
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05.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Dunkle Wolken zeichnen sich am Horizont ab. Der Fonds MPC Holland 53 erwarten in den kommenden Monaten schwierige Zeiten. In der Leistungsbilanz 2011 werden die schwierigen Bedingungen auf dem niederländischen Markt für Gewerbe- und …
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20.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Im Jahr 2005 wurde der Macquarie Infrastrukturfonds Nr. 3 auf den Markt gebracht. Der Fonds investiert nicht direkt in einzelne Verkehrs- oder Versorgungsprojekte, sondern in den Zielfonds MEIF Two S. àr. l., welcher sich an …
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01.02.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Offene Immobilienfonds genossen lange Zeit einen Ruf als sichere und verlässliche Kapitalanlagen. Daher schreckten nicht wenige Anleger, die in offene Immobilienfonds investiert hatten auf, als binnen weniger Monate zahlreiche offene …
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11.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Kurz vor Weihnachten ging den Anlegern des Dachfonds Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt P die Nachricht zu, dass das Fondsmanagement beschlossen habe, dass der Fonds aufgelöst werden soll. Damit ereilt den Dachfonds nach …
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12.12.2013
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Santander Vermögensverwaltungsfonds Kapitalprotekt Substanz P (ISIN: DE000SEB1AM4) ist bereits seit annähernd zwei Jahren geschlossen. Am 05.12.2013 zerschlug sich jedoch die Hoffnung, dass der Dachfonds wieder öffnen wird. An jenem Tag …
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27.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 27.02.2018 das mit Spannung erwartete Urteil zu Dieselfahrverboten verkündet. Das Bundesverwaltungsgericht hat die Revisionen gegen die Urteile der Verwaltungsgerichte Düsseldorf und Stuttgart …
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15.04.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Mit Beschluss vom 15.04.2021, Az. 2 BvF 1/20, 2 BvL 4/20, 2 BvL 5/20, hat das Bundesverfassungsgericht das Gesetz zur Mietbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin, also den sog. „Mietendeckel“, für nichtig erklärt. Bundesländer dürfen keine …
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04.06.2021
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Mit Beschluss vom 17.05.2021 hat das Oberlandesgericht Karlsruhe, Az. 3 Rb Ss 76/21 ein Urteil des Amtsgerichts Konstanz vom 30.10.2020 (Az. 13 Owi 22 …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Zum 01.01.2024: Neuer Polizeivertrag zwischen Deutschland und der Schweiz soll in Kraft treten! Verkehrssünder aus der Schweiz sind in Deutschland …
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15.11.2023
von Rechtsanwalt Michael Böhler
Ein Beitrag von Michael Böhler, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht, Konstanz Das Regierungspräsidium Karlsruhe wirft Ihnen vor, auf der A 96 bei Leutkirch (KM 50,500) in Fahrtrichtung Singen den zulässigen Abstand unterschritten …
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05.05.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Zinsswap (Swapvertrag, Spread Ladder Swap): Gerichte verurteilen LBBW zu Schadensersatz, gute Aussichten für Unternehmen und Kommunen nach dem Urteil des BGH zu Zinsswaps. Anwälte informieren. Das Landgericht Stuttgart hat die Landesbank …
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01.07.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Lehman Brothers Zertifikate Anleger sollten spätestens jetzt handeln, da die Ansprüche gegen Banken zu verjähren drohen. Anwälte informieren. Das Handelsblatt rät Anlegern von Lehman Zertifikaten nun umgehend zu handeln und ihre Ansprüche …
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20.06.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
AXA Immoselect: droht dem offenen Immobilienfonds das Aus? Anlegeranwälte raten zum Handeln der Anleger, bevor es zu spät ist. Der offene Immobilienfonds AXA Immoselect ist nunmehr seit dem 17.11.2009 geschlossen und nimmt keine Anteile …
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22.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hilfe für Anleger des MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II Der MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II ist ein geschlossener Lebensversicherungsfonds, der in „gebrauchte" britische Lebensversicherungen, die am Zweitmarkt erworben …
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08.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Academy Filmfonds: Verjährung tritt in Kürze ein, Anleger müssen jetzt Ansprüche bei der Commerzbank geltend machen Versprochen wurden den Anlegern der Academy Filmfonds eine Garantie der Nominaleinlage und Steuervorteile, bekommen haben …
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15.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hannover Leasing Nr. 142: Achtung Verjährung. Klage vor Gericht erfolgreich. Steuernachzahlungen drohen! Ein Anleger des Hannover Leasing Medienfonds Magical Productions (HL 142) darf aufatmen, nachdem er vor dem LG Berlin in dem Urteil vom …
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13.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Verluste durch Zertifikat? Rechtsanwälte holen Geld zurück. Anleger haben in den letzten Jahren massenweise Zertifikate erworben. Darunter befindet sich auch ein Zertifikat mit dem Namen Bonuszertifikat. Verkauft wurden Bonuszertifikate von …