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12.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
In der Welt des Online-Tradings treten immer wieder Plattformen auf, die großartige Gewinne versprechen und anfangs auch zuverlässig auszahlen. Doch die Zuverlässigkeit dieser Auszahlungen kann sich schnell ändern, wie die Erfahrungen …
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04.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Zoller
Als Grundschulempfehlung bezeichnet man die Stellungnahme der Grundschulen in Baden-Württemberg, welche weiterführende Schule das Kind in Zukunft besuchen soll. Für Baden-Württemberg kommen aktuell in Betracht: Grundschulempfehlung …
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16.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Das Amtsgericht (AG) Charlottenburg hat am 06.01.2015 bekannt gegeben, dass das Insolvenzverfahren über das Vermögen der NMH Noble Metal House GmbH am 31.12.2014 um 9:00 Uhr eröffnet wurde. Das Insolvenzverfahren wird beim AG Charlottenburg …
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05.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Giovanni Stefano Avon
Wie bekannt ist, hat die italienische Regierung, um den Coronavirus-Notfall zu bewältigen, zahlreiche Maßnahmen ergriffen (welche im Übrigen neulich bis zum 13 April verlängert wurden), wie z. B. Ausgangssperre, usw. Unter anderem wurde …
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06.03.2023
von Rechtsanwalt Oliver Stemmer
. so war es am Freitag zu lesen. Letztlich ist es aber "nur" ein Schutzschirmverfahren, um die drohende Insolvenz durch einen Sanierungsplan abzuwenden. Dennoch gilt es wachsam zu sein! Die Welle der Insolvenz im Einzelhandel reißt nicht …
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30.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Uwe Schlömer
Jedes Jahr stehen Eltern vor der Herausforderung, die richtige Schule für ihre Kinder auszuwählen. Dies gilt sowohl beim Schuleintritt in die erste Klasse, als auch beim Übergang in die weiterführende Schule oder beim Schulwechsel. Seit …
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11.09.2023
von Rechtsanwältin Handan Kes
Worum es geht: Verbraucherdarlehensverträge, Kontokorrentverträge aber auch Sparverträge (unter anderem Prämiensparverträge) werden meist mit fest vereinbarten Zinskonditionen abgeschlossen. Wird jedoch ein variabler Zinssatz vereinbart, …
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03.11.2021
von Rechtsanwältin Handan Kes
Der Bundesgerichtshof hat am 06.10.2021 die auf Seiten der Kreditinstitute höchst umstrittene Entscheidung des OLG Dresden, Az.: 5 MK 1/19, in weiten Teilen bestätigt, BGH, Urteil vom 06.10.2021, Az.: XI ZR 234/20. Zunächst hat der BGH …
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25.04.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Zum wiederholten Male innerhalb kurzer Zeit liegt uns eine von der Kanzlei Zierhut aus München für die FRIDA KAHLO CORPORATION mit Sitz in Panama ausgesprochene markenrechtliche Abmahnung vor. Der Abgemahnte soll das Zeichen „FRIDA“ in …
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06.05.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Über Berechtigungsanfragen und Abmahnungen der Frau Christine Müller haben wir an dieser Stelle bereits mehrfach berichtet. Auch derzeit liegt uns eine von der Kanzlei Sievers & Kollegen aus Berlin für Frau Christine Müller …
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20.10.2022
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt erneut eine Abmahnung von Chromorange Photostock (Herr Tscherwitschke) vor, die durch Rechtsanwalt Klaus Wildmoser aus Rosenheim vertreten werden. Wir haben über Schreiben der Chromorange Photostock bereits berichtet, vgl. u.a. …
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10.07.2023
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Image Professionals GmbH ist uns bereits seit einiger Zeit bekannt. Diese lässt urheberrechtliche Abmahnungen durch die Rechtsanwälte der Kanzlei Frommer Legal aussprechen. Auch kürzlich lag uns wieder einmal eine solche Abmahnung zur …
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12.05.2020
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Eine Abmahnung von der iParts GmbH und Fareds ist aktuell keine Seltenheit. Die Kanzlei Fareds scheint derzeit im großen Stil für die iParts GmbH Abmahnungen gegenüber Onlinehändlern auszusprechen. Uns liegen bereits mehrere Abmahnschreiben …
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17.09.2020
von Rechtsanwältin Deborah De Melo Morais
Zum wiederholten Male liegt uns eine Abmahnung der Rechtsanwälte Gutsch & Schlegel mit Sitz in Hamburg für die Auswertungsgesellschaft Pink Floyd Music Ltd. vor. Auch hier wird ein Verstoß gegen das Urheberrecht behauptet. Solche …
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26.04.2024
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
München, 25.04.2024. Die 888 Holdings PLC, Veranstalterin von Online-Glücksspielen mit Sitz in Gibraltar, bereitet sich offenbar auf weitere Klagen und Rückzahlungsforderungen von Spielern aus Deutschland und Österreich vor. Wie das Portal …
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04.06.2018
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Automobilhersteller müssen den vom Dieselskandal betroffenen Fahrern ein neues Fahrzeug aus der aktuellen Serienproduktion liefern. So entschied das Landgericht Bochum, da das Modell der Klägerin nicht mehr produziert wurde. Das betroffene …
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11.01.2023
von Rechtsanwalt Helmut Dreschhoff
Wer in den letzten 10 Jahren im Online-Casino Geld verspielt hat, kann diese Verluste zurückfordern. Voraussetzung ist, dass der Anbieter des Online-Casinos keine für Deutschland gültige Lizenz besitzt und der Spieler davon nichts wusste. …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Florian Rosing
PKV-Beitragsrückforderungen: Für viele privat Krankenversicherte ergibt sich durch ein aktuelles BGH-Urteil die Möglichkeit, sich Geld von ihrer Versicherung zurückzuholen. Aber viele Kunden haben Angst, dass ihre private …
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09.03.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Modernisierung des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) Ausbilder müssen keine Juristen sein, allerdings sollten sie die wichtigsten rechtlichen Regelungen kennen, die bei der Ausbildung von Azubis gelten. Nur so lassen sich Fehler bei der …
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11.09.2020
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Aufhebungsvertrag Ein Aufhebungsvertrag oder ein Abwicklungsvertrag beendet ein Arbeitsverhältnis einvernehmlich. Der Arbeitgeber vermeidet die Risiken und Kosten eines Klageverfahrens, die Anhörung des Betriebs- oder Personalrats und eine …
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11.01.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach § 109 Absatz 1 Satz 2 GewO hat ein Arbeitnehmer bei Beendigung seines Arbeitsverhältnisses einen Anspruch auf ein schriftliches Zeugnis, das mindestens Angaben zu Art und Dauer der Tätigkeit enthalten muss (einfaches Zeugnis). Auf sein …
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09.09.2021
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seinem Urteil vom 08.09.2021 (Az.: 5 AZR 149/21) deutlich die Rechte von Arbeitgebern gestärkt, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (AU) ihrer Arbeitnehmer infrage zu stellen. Der zuständige Senat in …
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29.01.2021
von Rechtsanwalt Martin Loibl
Flugausfall, -Annullierung, -Verspätung oder -Nichtbeförderung? - Wir setzen Ihre Rechte gegen die Airline durch! Viele Airlines erstatten den Flug-/Ticketpreis nicht zurück, obwohl der Flug storniert/annulliert wurde, z.B. wegen Corona! …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt & Fachanwalt Mag. jur. Carl M. Mang
Allgemeines Die Nutzungsberechtigung eines Mieters erstreckt sich nicht nur auf die gemieteten Räume🚪, sondern auch auf Gemeinschaftsflächen, wie Treppenhäuser und Flure. Dies ist wichtig für den täglichen Gebrauch, wie etwa den Zugang zur …