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21.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Lingenberg LL.M. oec.
Liebe Mandanten und Freunde, an dieser Stelle möchten wir Ihnen von Zeit zu Zeit interessante Erbrechts-Themen aus der Praxis vorstellen. Wir wünschen viel Spaß beim Lesen und helfen Ihnen bei Fragen gern. Ihr BBT-Team. 1. LG Hagen, Urteil …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Koehn
Grundschulen in Berlin und Brandenburg Einschulung - Schulplatzvergabe für die Schulanfangsphase oder 1. Jahrgangsstufe der Schule Eltern haben ihre schulpflichtigen Kinder in einem Zeitraum von zwei Wochen, meist im Oktober des Jahres vor …
21.05.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Hast du eine Immobilie gekauft oder gemietet und eine Maklerprovision bezahlt? Wusstest du, dass du in bestimmten Fällen Anspruch auf Rückerstattung hast? Hier erfährst du, was Immobilienmakler dürfen und was nicht, und wie du deine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Julian Tietze
Oh nein! Du hast eine Vorladung von der Staatsanwaltschaft oder der Polizei erhalten, weil du am unerlaubten Glücksspiel teilgenommen hast? 😟 Keine Panik! Hier erfährst du, welche Strafen dir drohen und wie ein Anwalt dir helfen kann, eine …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Wusstest du schon? 😲 Viele Sportwetten-Anbieter wie TIPICO und bwin haben gegen das monatliche Einzahlungslimit von 1.000 EUR verstoßen. Dieses Limit war eine Voraussetzung für ihre gesetzliche Zulassung in Deutschland. Jetzt gibt es für …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit dem heutigen Rechtstipp möchte ich Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ansprüche auf Berufsunfähigkeitsrente gerichtlich durchsetzen. Falls bei Ihnen die Berufsunfähigkeit eingetreten ist und der Berufsunfähigkeitsversicherer Ihnen …
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21.05.2024
von Rechtsanwältin Jana Bergmann
Die Situation: Sie verkaufen „hin und wieder“ den „einen oder anderen“ Artikel auf der Online-Plattform eBay mit dem Hinweis „Angemeldet als privater Verkäufer.“ . Aber sind Sie das wirklich? Neben steuerlichen Vorteilen und damit Vorteilen …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Fahrlässige Körperverletzung im Straßenverkehr: Strafrechtliche Sicht Im hektischen Verkehrsgeschehen kann ein Moment der Unachtsamkeit schwerwiegende Folgen haben. Ein Unfall mit Personenschaden kann als fahrlässige Körperverletzung …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hans-Peter Rien
Immer wieder findet sich in Testamenten die Formulierung „Mein Barvermögen vermache ich XY“. Die Frage die sich in Zeiten von Onlinekonten und bargeldlosem Zahlungsverkehr hierzu aufdrängt ist, was unter diesem „ Barvermögen “ zu verstehen …
21.05.2024
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Die Verbreitung von Informationen über soziale Medien hat stark zugenommen und ist zu einem wichtigen Kommunikationsmittel geworden. Auch Arbeitnehmer nutzen oft Social-Media-Plattformen, um ihre Gedanken, Meinungen und Erfahrungen zu …
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21.05.2024
von Rechtsanwältin Dr. Jutta Stoll LL.M.
In verschiedenen Statements hat die deutsche Bundesregierung, ebenso wie einzelne Regierungen und Parlamentarier anderer "Verbündeter" Israels, ihr Missfallen über die Ankündigung des Chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs, …
21.05.2024
von Rechtsanwalt und Notar Andreas Krau
Die Klägerin fordert von der Beklagten den Ersatz des Werts einer Schenkung wegen Verarmung, die durch den Verzicht auf ein Wohnungsrecht erfolgte. Die Eltern der Beklagten hatten dieses Recht zugunsten der Beklagten aufgegeben, nachdem sie …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Lubda
Eigentümer einer WEG dürfen Kosten für Instandhaltungsmaßnahmen am Gemeinschaftseigentum per einfachem Mehrheitsbeschluss auch nur einzelnen Eigentümern auferlegen. Dies hat der BGH mit Urteilen vom 22. März 2024, Az. V ZR 81/23 und V ZR …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Johannes Richard
Die meisten Verbraucher kennen den Unterschied zwischen der gesetzlichen Gewährleistung (heutzutage Mängelhaftung genannt) und einer Garantie nicht. Bei Neuware hat ein Verbraucher eine gesetzliche Gewährleistung von 2 Jahren, bei …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Ein Kunde der DKB (Deutsche Kreditbank AG) wurde Opfer von Betrügern. Diese erschlichen sich sensible Bankdaten des Mannes und tätigten von seinem Konto Überweisungen in Höhe von rund 14.000 Euro. Das Landgericht Berlin hat mit Urteil vom …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform FXStocks24 bietet unter der Domain fxstocks24.com im Internet über ihre Handelsplattform den Handel mit Differenzkontrakten (CFDs) und den Handel mit Kryptowährungen an, wobei sie u. a. damit wirbt, dass sie seitens der …
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21.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Das Amtsgericht Brandenburg hat mit Urteil vom 30.04.2024 (30 C 196/23) entschieden, dass die Klägerin, die Vermieterin einer Wohnung, gegen den Beklagten, den Mieter, einen Anspruch auf Räumung und Herausgabe der Wohnung hat. Der Beklagte …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Burkhard Renner
Klägerin ist Schauspielerin aus der Schweiz Die von uns vertretene Klägerin, eine mittlerweile zurückgezogen lebende, schweizerische Schauspielerin, wollte nicht hinnehmen, dass die führende US-amerikanische Filmdatenbank IMDb.com sie …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Ansgar Dittmar
In diesem unglaublichen Fall aus der Kategorie „Peinlichkeiten aller Art“ musste eine Dame 2.500€ Entschädigung zahlen für das Weiterleiten eines Nacktbildes des Kollegen. Es handelt sich um eine Entscheidung des LAG Rheinland-Pfalz vom …
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21.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Der Rücktritt von einem Immobilienkaufvertrag ist grundsätzlich möglich, jedoch an strenge rechtliche Vorgaben geknüpft. Hierbei wird zwischen vertraglichen und gesetzlichen Rücktrittsrechten unterschieden. Vertragliches Rücktrittsrecht Ein …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Kay Zunkel
Lesen Sie im folgendem, wie Sie als Beamter / Beamtin eine Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen erreichen können , wenn Ihr Grad der Behinderung aktuell 30 oder 40 beträgt. Gleichstellung mit schwerbehinderten Menschen – was ist …
21.05.2024
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Am vergangenen Pflingstwochenende gab es anläßlich der Rammstein-Konzerte große Kontrollen des Zollamtes Dresden bei den eingesetzten Sicherheitsfirmen und -mitarbeitern. Laut Presse wurden weit über 1000 Seccurity-Mitarbeiter und über 70 …
21.05.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Darf man sich bei einem Verkehrsunfall an einen Rechtsanwalt wenden und wer bezahlt die Anwaltskosten? Bei jedem Verkehrsunfall steht einem in Deutschland ein Rechtsanwalt zur Wahrnehmung seiner rechtlichen Interessen zu. Die anwaltlichen …
Verfahrenseinstellung wegen unterschiedlicher Filmnummern im Messprotokoll und Beweisfoto (PoliScan)
21.05.2024
von Rechtsanwältin Jacqueline Dubs
Wie bereits in meinen Rechtstipp „Im Zweifel für den Angeklagten – Leider nicht im Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren“ angedeutet, benötigt die Bußgeldbehörde und das Gericht bei Vorliegen eines standardisierten Messverfahrens für den …