4.018 Ergebnisse
Suche wird geladen …
|
16.12.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
LG Berlin verurteilt Anlageberater in Sachen Juragent zur Zahlung von Schadenersatz in voller Höhe der Beteiligungssumme München/Berlin, den 15.12.2010 - Mit Urteil des LG Berlin wurde nunmehr auch ein Anlageberater im Zusammenhang mit dem …
|
25.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
Es ist ganz wichtig, dass Sie sich im Falle einer Abmahnung wegen des illegalen Downloads von Musik- oder Filmwerken durch die gängigen Abmahnkanzleien wie z. B. Waldorf Frommer RAe vernünftig und nicht überstürzt an die nachfolgenden …
|
09.12.2010
von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
Zum 1. Januar 2011 tritt eine neue Düsseldorfer Tabelle in Kraft. In der Düsseldorfer Tabelle wird vom Oberlandesgericht Düsseldorf herausgegebenen und in Abstimmung mit anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag …
|
09.12.2010
von Rechtsanwalt Torsten Klose
Leistet ein Arbeitgeber mehrere Jahre lang ein Weihnachtsgeld an einen Arbeitnehmer, ohne bei der Zahlung deutlich eine Bindung für die Zukunft auszuschließen, kann der Arbeitnehmer aus diesem regelmäßigen Verhalten grundsätzlich schließen, …
|
02.12.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Entscheidung vom 3. November 2010 - VIII ZR 330/09 entschieden, dass der Mieter wegen eines Mangels der Wohnung, von dem der Vermieter keine Kenntnis hat, ein Zurückbehaltungsrecht erst an den Mieten geltend machen kann, die …
|
30.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung (Aktenzeichen: IV ZR 51/09) vom10. November 2010 einen neuen Leitsatz zu § 2313 BGB aufgestellt. Dieser lautet: Bei der Berechnung des Pflichtteilsanspruchs bleiben dingliche Belastungen von …
|
25.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 5.10.2010 (Aktenzeichen IV ZR 30/10) zu §§ 2295, 323 BGB entschieden, dass die Nichterbringung von Pflegeleistungen zum Rücktritt vom Erbvertrag berechtigt. Der BGH hat folgende Leitsätze aufgestellt: I.) Ist …
|
12.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 30.09.2010 (Az.: V ZB 219/09) durch Beschluss entschieden, dass gegen die Anordnung der Zwangsversteigerung durch das Beschwerdegericht der nicht angehörte Schuldner beim Beschwerdegericht die Vollstreckungserinnerung nach § …
OLG verurteilt Bank die verlustträchtigen Zins-Swaps an einen kommunalen Zweckverband vermittelt hat
|
11.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Zweckverband hatte Verluste i.H.v. 710.000 Euro erlitten, die aus einem an sie im Kalenderjahr 2005 vermittelten Zinssatz-Swap resultierten. Der Verband behauptete fehlerhafte Beratung durch die Bank. Die Empfehlung des Abschlusses …
|
10.11.2010
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Rechte der geschädigten Anleger und Bankkunden Die Deutsche Apotheker- und Ärztebank eG (kurz: apoBank) aus Düsseldorf muss sich darauf einstellen, mit Schadensersatzforderungen ihrer Kunden überzogen zu werden. Hintergrund sind …
|
10.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Geschäftsführer einer GmbH hat keinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung in einer seiner früheren Tätigkeit vergleichbaren leitenden Funktion. Der Anstellungsvertrag als Geschäftsführer hat regelmäßig nur die Beschäftigung als Geschäftsführer …
|
09.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat am 17.09.2010 (Az.: V ZR 5/10) entschieden, dass ein Parteiwechsel durch Erklärung in der mündlichen Verhandlung rechtswirksam vorgenommen werden kann. Auf die Revision der Klägerin wurde das Urteil des Landgerichts aufgehoben …
|
08.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Bundesgerichtshof: Befristung des Aufstockungsunterhalts unwirksam, soweit der Grundsatz der nachehelichen Solidarität aufgrund langer Ehedauer nicht beachtet wird Der BGH hat mit seiner aktuellen Entscheidung (Aktenzeichen: XII ZR 202/08) …
|
04.11.2010
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Landgericht Hamburg (ZK 30) teilt die Auffassung von CLLB Rechtsanwälte, dass die Emissionsprospekte der ALAG Auto -Mobil GmbH & Co. KG fehlerhaft sind. Die CLLB Rechtsanwälte haben bereits rund 100 Klagen sowohl gegen die ALAG Auto …
|
02.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Anwalt darf um Einzelauftrag werben - und über Beratungsbedarf aufklären UWG, § 4 Nr. 11 BRAO, § 43b. Dies wurde so vom Kammergericht Berlin entschieden: (KG, Beschl. v. 31.8.2010 - 5 W 198/10). Hierbei wurden folgende Leitsätze …
|
29.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in seiner aktuellen Entscheidung (Az.: XI ZR 41/09) die Vorinstanzen korrigiert und zur abschließenden Entscheidung an das OLG Düsseldorf zurückverwiesen. Die im Zeitraum von Ende September 2001 bis Anfang Februar …
|
28.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 19. Mai 2010 ( Aktenzeichen: I ZR 140/08) festgestellt, dass der Rechtsanwalt in einem durchschnittlichen Fall für eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung eine Geschäftsgebühr nach Nr. 2300 …
|
27.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 23. September (Aktenzeichen III ZR 21/10) festgestellt, dass eine Klausel über die Verpflichtung zur Zahlung eines „Reservierungsentgelts" für den Fall des Nichtzustandekommen eines …
|
21.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 15.09.2010 (Az.:XII ZB 166/10) klargestellt, dass es keine Ermessensentscheidung des Gerichts, wer zum Betreuer bestellt wird. § 1897 Abs. 4 Satz 1 BGB räumt dem Tatrichter bei der …
|
15.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Eigenbedarfskündigung des Vermieters begründet Verschaffungspflicht, soweit im gleichen Gebäude eine andere vergleichbare Wohnung während der Kündigungsfrist frei wird. Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 13. Oktober 2010 (VIII ZR …
|
08.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Zertifikate sind unseres Erachtens kein taugliches Instrument für die Altersvorsorge. Entsprechend spezielle Hinweise bei der Vermittlung dieser Finanzinstrumente erfolgen müssen. Ebenso Fondsbeteiligungen. Ebenso sind Immobilienfonds keine …
|
06.10.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Nachdem zunächst das LG Hannover die Schadensersatzforderung unseres Mandanten gegenüber dem Konkursverwalter über das Vermögen der Finanzdienstleistungsunternehmen GK Handelshaus GmbH abgewiesen hatte, war schließlich durch Urteil des OLG …
|
29.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Das AG Gummersbach hat am 12.07.2010 entschieden ( Az.: 10 C 172/09), dass eine unberechtigte Strafanzeige des Mieters gegen den Vermieter Grund für den Ausspruch einer Kündigung des Mietvertragsverhältnisses durch den Vermieter sein kann. …
|
28.09.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Schwabmünchen - Augsburg) Das BAG hat am 7. Juli 2010 entschieden, dass ein allgemeinverbindlicher Tarifvertrag, an den nach einem Betriebsübergang Arbeitnehmer und Erwerber gebunden sind, einen vom bisherigen Inhaber des Unternehmens …