112.335 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
Bundesarbeitsgericht zum Verbandsaustritt unter Nichteinhaltung der satzungsmäßigen Kündigungsfrist
| 23.05.2011 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Soll eine einvernehmliche Beendigung der Mitgliedschaft in einem Arbeitgeberverband durch eine Aufhebungsvereinbarung ausgeschlossen sein, bedarf es hierfür besonderer Anhaltspunkte in der Satzung des Verbandes. Erwähnt die …
OLG Schleswig : Provisionsvorschüsse können nicht zurückverlangt werden
OLG Schleswig : Provisionsvorschüsse können nicht zurückverlangt werden
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 04.03.2011 hatte das Schleswig-Holsteinische Oberlandesgericht den OVB mit einer Klage auf Rückzahlung geleisteter Provisionsvorschüsse überwiegend scheitern lassen. Der OVB hatte zu 81 % verloren. In Höhe von 3.409,00 € stand der …
Urlaubsgewährung und Urlaubsanspruch – was ist zu beachten?
Urlaubsgewährung und Urlaubsanspruch – was ist zu beachten?
| 23.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Die Sommerferien stehen vor der Tür. Einen Überblick über Rechte und Pflichten von Arbeitgebern und Arbeitnehmern finden Sie nachfolgend aufgelistet. Der Arbeitgeber könnte den Urlaub auch ohne Aufforderung durch den Arbeitnehmer festlegen. …
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
Abmahnung durch den Verband Sozialer Wettbewerb e.V. (VSW) aus Berlin
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht sehen sich Unternehmen in erster Linie Abmahnungen von Mitbewerbern ausgesetzt. Es kann aber auch vorkommen, dass angeblich unlautere Wettbewerbshandlungen von Verbänden abgemahnt werden. Nach 8 Abs. 3 …
DEGI International - schlechte Aussichten für Anleger, Abwertung durch Scope
DEGI International - schlechte Aussichten für Anleger, Abwertung durch Scope
23.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Die Ratingagentur Scope stuft den geschlossenen Fonds DEGI International als schlechtesten offenen Immobilienfonds ein. Aussichten für Anleger sind schlecht. Anwälte informieren über Handlungsmöglichkeiten. Die Agentur Scope hat offene …
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
BGH: Telefonwerbung im Zusammenhang mit Gewinnspielen ohne ausdrückliche Einwilligung unzulässig
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs stellt der Versand von E-Mail-Werbung ohne vorherige Einwilligung des Empfängers eine wettbewerbswidrige Handlung dar, die abgemahnt werden kann. Darüber hinaus ist es auch ständige …
Rechtswidrige Buy-out-Verträge im Bereich des Journalismus
Rechtswidrige Buy-out-Verträge im Bereich des Journalismus
| 23.05.2011 von anwaltsbüro47
Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München getroffen. Es ging um die Frage, ob Angehörige dieser Berufsgruppe durch …
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer im Auftrag von Constantin Film
Abmahnung wegen Filesharing von Waldorf Frommer im Auftrag von Constantin Film
| 23.05.2011 von Kanzlei Recht und Recht
Derzeit mahnt die Kanzlei Waldorf Frommer im Namen von Constantin Film GmbH und anderen großen Firmen den Musik und Unterhaltungsbranche ab und verlangt dabei neben einer strafbewehrten Unterlassungserklärung hohe Kosten für die …
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH: German Top Single Charts vom 01.06.2010
Abmahnung Rasch Rechtsanwälte für Universal Music GmbH: German Top Single Charts vom 01.06.2010
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Aktuelle Abmahnung Rasch Rechtsanwälte im Auftrag der Universal Film GmbH: German Top 100 Single Charts v 01.06.2010 und I Care For You Die Rasch Rechtsanwälte aus Hamburg verschicken wieder Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung …
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment GmbH
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Warner Bros. Entertainment GmbH. Gegenstand der Abmahnung ist der Film Otto's Eleven. Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung vom 956,00 € …
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Tales Of Monkey Island (Computerspiel)
Abmahnung Rechtsanwalt Daniel Sebastian wegen Tales Of Monkey Island (Computerspiel)
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Aktuell wird die Abmahnung des Rechtsanwalt Daniel Sebastian aufgrund einer Rechtsverletzung an dem Computerspiel Tales Of Monkey Island im Auftrage der Daedalic Entertainment GmbH ausgesprochen. Bereits seit Jahren werden wiederholt wurden …
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
Kein Schengen-Visum bei begründeten Zweifeln an Rückkehrbereitschaft des Antragstellers
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
Seit April 2010 ist die Grundlage für die Entscheidung über die Erteilung eines Schengen-Visums die Verordnung (EG) Nr. 810/2009 (Visakodex -VK-). Ein Antrag auf Erteilung eines einheitlichen, den gesamten Schengenraum gültigen Visums ist …
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
Radfahrer muss Fahrrad über Zebrastreifen schieben
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Sebastian Steineke
Ein Fahrradfahrer, der fahrend einen Zebrastreifen überquert, ist nicht vom Schutzbereich des Fußgängerüberwegs erfasst. Kommt es zu einem Unfall trägt der Radfahrer eine Mitschuld. Dies entschied bereits im letzten Jahr das Landgericht …
AXA Immoselect – Anleger haben mit Verlusten von bis zu 10 % auf den Anteilspreis zu rechnen!
AXA Immoselect – Anleger haben mit Verlusten von bis zu 10 % auf den Anteilspreis zu rechnen!
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Drohen Anlegern des AXA Immoselect hohe Verluste? Anlegeranwälte informieren über Ausstiegsmöglichkeiten. Der Axa Immoselect ist wie etliche andere offene Immobilienfonds auch schon längere Zeit eingefroren, das heißt, dass Anleger des Axa …
Dachfonds db Immo Flex war als Diversifizierung für Altersvorsorge ungeeignet
Dachfonds db Immo Flex war als Diversifizierung für Altersvorsorge ungeeignet
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Gemäß einer Mitteilung des Dachfonds db Immo Flex können Anleger keine Anteilsscheine mehr zurückgeben. Es besteht lediglich eine Liquidität von 7 %. Der Investmentfonds bleibt auf unbestimmte Zeit geschlossen. Das ursprüngliche Volumen …
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
Schließung des offenen Immobilienfonds DB Immo Flex Fonds
| 20.05.2011 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, den 19.05.2011: Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer Ausgabe vom 18.05.2011 berichtet, muss die DWS ihren Immobilienfonds db Immo Flex schließen. Dies hat die DWS Investment GmbH, eine Tochtergesellschaft der Deutschen Bank AG, in …
Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD
Sarrazin erwirkt einstweilige Verfügung gegen NPD
| 20.05.2011 von anwaltsbüro47
Der frühere Berliner Finanzsenator Thilo Sarrazin hat vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegen den Berliner Landesverband der NPD erwirkt. Das Landgericht Berlin hat der NPD untersagt, Zitate von Sarrazin und seinen …
Abmahnung Kornmeier und Partner - Lucky Trouble - Vykrutasy - GV World
Abmahnung Kornmeier und Partner - Lucky Trouble - Vykrutasy - GV World
| 20.05.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Unserer Kanzlei ist im Rahmen einer Verteidigung bekannt geworden, dass die Kanzlei Kornmeier und Partner die vermeintliche Urheberrechtsverletzung an dem Film - Lucky Trouble - Vykrutasy - abmahnen lässt. Zuvor hat eine Ermittlungsfirma …
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang - Berlin City Girl
Aktuelle Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang - Berlin City Girl
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurde eine Abmahnung der Kanzlei Nümann und Lang im Auftrag der Styleheads GmbH vorgelegt. Gegenstand der Abmahnung ist eine vermeintliche Urheberrechtsverletzung zu Lasten der Styleheads GmbH an dem Titel Berlin City Girl der …
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
Abmahnung Rechtsanwälte Waldorf Frommer wegen Urheberrechtsverletzung an Film Otto's Eleven
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Im Mai 2011 versendet die Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wiederholt Abmahnungen für das Medienunternehmen Warner Bros Entertainment GmbH aufgrund von Rechtsverletzungen an dem Filmwerk Otto's Eleven des Regisseurs Philipp …
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Nümann + Lang im Auftrag der Uptunes GmbH
Filesharing-Abmahnung der Kanzlei Nümann + Lang im Auftrag der Uptunes GmbH
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die Rechtsanwälte Nümann + Lang mahnen im Auftrag Ihrer Mandantin, der Uptunes GmbH, wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über Peer 2 Peer Netzwerke u.a. an dem Musikwerk „Sunshine 2009” ab. Die Urheberrechtsverletzung …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer für die Universum Film GmbH
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem die Kanzlei Waldorf Frommer bisher insbesondere durch ihr Engagement für die Firmen Sony, TeleMünchen, Constantin, DHV und EMI aufgefallen sind, liegen uns nun mehrfach Abmahnungen dieser Kanzlei für die Universum Film GmbH vor. …
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
Waldorf Frommer Rechtsanwälte mahnen erneut bzgl. Filmwerke ab – u.a. “New Kids Turbo”
| 20.05.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Die neuesten Abmahnungen von der Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte aus München wegen Filesharing. Den Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben wird vorgeworfen, mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) über …