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Die gesetzliche Homeoffice Regelung läuft aus!
Die gesetzliche Homeoffice Regelung läuft aus!
| 24.02.2022 von Rechtsanwalt Matthias Wolff
Lassen Sie sich beraten, ob Ihre Homeoffice Regelungen auch über den 19. März 2022 hinaus Bestand hat. Die Corona Pandemie hat eine Menge Neuerungen und Umstellungen mit sich gebracht. Insbesondere am Arbeitsplatz waren und sind viele …
Was tun gegen ein schlechtes Arbeitszeugnis?
Was tun gegen ein schlechtes Arbeitszeugnis?
| 06.03.2018 von Rechtsanwalt Simon Bürgler
§ 109 der Gewerbeordnung sieht vor, dass jeder Arbeitnehmer einen Anspruch auf ein schriftliches Arbeitszeugnis in deutscher Sprache hat. Auch freie Mitarbeiter haben einen Zeugnisanspruch, ebenso Geschäftsführer, die nicht gleichzeitig …
Produktsicherheit - Produkthaftung: Gesichtsmasken, Atemschutzmasken, FFP2-Masken Teil 1
Produktsicherheit - Produkthaftung: Gesichtsmasken, Atemschutzmasken, FFP2-Masken Teil 1
| 24.01.2021 von Rechtsanwalt Dominik Görtz
In den Zeiten der Coronapandemie erlangt eine Produktgruppe große Aufmerksamkeit von den Markaufsichtsbehörden – sog. Gesichtsmasken, Atemschutzmasken bzw. FFP2-Masken. Im Folgenden soll unter Abschnitt I. ein kurzer Überblick über die …
BGH konkretisiert Steuerhinterziehung in "großem Ausmaß"
BGH konkretisiert Steuerhinterziehung in "großem Ausmaß"
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Gereon Temme
Die Steuerhinterziehung, geregelt in § 370 AO (Abgabenordnung), sieht im Regelstrafrahmen eine Freiheitsstrafe von bis 5 Jahren oder Geldstrafe vor. Gemäß § 370 Abs. 3 AO erhöht sich bei besonders schweren Fällen der Strafrahmen auf …
Homeoffice - Pauschale
Homeoffice - Pauschale
| 30.11.2020 von Rechtsanwältin Nurgül Akyüz
Die Regierung plant eine Steuerpauschale für Arbeitnehmer, die während der Corona-Pandemie viel im Homeoffice arbeiten. Das Arbeiten im Homeoffice bringt erhöhte, private Kosten mit sich. Damit sollen Arbeitnehmer steuerlich entlastet …
Wer auffährt, hat Schuld – auch auf der Autobahn
Wer auffährt, hat Schuld – auch auf der Autobahn
| 17.09.2018 von Rechtsanwalt und Notar Thorsten Hatwig
Der Bundesgerichtshof hatte sich mit seiner Entscheidung vom 13.12.2016 -VI ZR 32/16 mit der Faustregel: „Wer auffährt, hat Schuld.“ befasst. Diesmal war unter anderem fraglich, ob dies auch auf der Autobahn gilt. Folgenden Fall lag der …
Firmengründung in Polen, Wahl einer Rechtsform – poln. GmbH als beliebteste Gesellschaftsform
Firmengründung in Polen, Wahl einer Rechtsform – poln. GmbH als beliebteste Gesellschaftsform
| 17.10.2018 von polnische Rechtsanwältin Alicja Machała-Pucek
Bei der Gesellschaftsgründung stellt sich die Frage, welche Rechtsform ausgewählt werden soll. Nach polnischem Recht gibt es die Möglichkeit, die aus dem deutschen Recht bekannten Handelsgesellschaften zu gründen, insbesondere …
Risikoaufklärung mit der Häufigkeitsangabe „gelegentlich“
Risikoaufklärung mit der Häufigkeitsangabe „gelegentlich“
| 02.11.2022 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ärztliche Heileingriffe bedürfen, um rechtmäßig zu sein, grundsätzlich der Einwilligung des Patienten. Die wirksame Einwilligung des Patienten setzt dabei dessen ordnungsgemäße Aufklärung, unter anderem auch über die Risiken einer geplanten …
Kein Schmerzensgeld bei Weiterleben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
Kein Schmerzensgeld bei Weiterleben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
| 22.09.2019 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Rauhaus
Ansprüche aus Arzthaftung ergeben sich wegen fehlerhafter Behandlungen, welche bei dem Patienten zu einem Gesundheitsschaden oder schlimmstenfalls zum Tod führen. Der Bundesgerichtshof hatte nunmehr jedoch einen Fall zu entscheiden, bei dem …
Amazon 2019 – Die Probleme des Onlinehandels mit der finalen Bestellseite beim Online-Shopping
Amazon 2019 – Die Probleme des Onlinehandels mit der finalen Bestellseite beim Online-Shopping
| 12.02.2019 von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Amazon 2019 – Urteil des OLG München hat weitreichende rechtliche Konsequenzen für die gesamte E-Commerce-Landschaft und die Online-Händler 1. Worum geht es? Seit Sommer 2012 gilt in Deutschland im Onlinehandel die sogenannte …
Schenkung unter "zweiten" Nießbrauchsvorbehalt - Schenkungssteuer
Schenkung unter "zweiten" Nießbrauchsvorbehalt - Schenkungssteuer
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Matthias Zachmann
Bei Zuwendungen unter Vorbehalt des Nießbrauchs für den Schenker verringert sich die Bemessungsgrundlage für die Schenkungssteuer. Warum? Weil der Nießbrauchsvorbehalt wie eine Gegenleistung zu werten ist. In der Höhe des …
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
Handlungsmöglichkeiten und Ansprüche von Arbeitgebern in der Corona-Krise
| 18.03.2020 von Rechtsanwalt Samuel Kupffer
Derzeit wird das öffentliche Leben heruntergefahren: Neben Schulen und Kitas müssen eine Vielzahl von Betrieben in Gastronomie und Gewerbe schließen. So hat etwa die Stadt Heidelberg – über die Maßnahmen der Landesregierung …
Kündigung des Mietverhältnisses
Kündigung des Mietverhältnisses
| 20.09.2018 von Rechtsanwalt Mag. Artium Phil. Oliver Rosbach
Eine ordentliche Kündigung des Wohnungsmietverhältnisses kann neben einer fristlosen Kündigung Bestand haben. In besonderen Fällen eines schweren Verstoßes gegen die im Mietvertrag vereinbarten gegenseitigen Pflichten kann dem Vermieter ein …
Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
Prämienerhöhung in der privaten Krankenversicherung
| 01.03.2021 von Rechtsanwältin Elke Christ
BGH Urteil vom 16.12.2020 - Az: IV ZR 294/19 Mit Urteil vom 16.12.2020 - Az IV ZR 294/19 hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wichtige Entscheidung zur Anpassung der Prämie in der privaten Krankenversicherung getroffen. Gemäß § 203 Abs. 2 …
Corona-Entschädigung für Restaurants, Geschäfte, Sportstudios usw. – rechtzeitig einfordern!
Corona-Entschädigung für Restaurants, Geschäfte, Sportstudios usw. – rechtzeitig einfordern!
| 14.05.2020 von Rechtsanwalt Christopher Heumann
Die Corona-Krise trifft unzählige Firmen und Geschäfte hart. Die Umsätze sind teilweise über Nacht weggebrochen. Die Soforthilfemaßnahmen des Staates reichen meist nicht zum Überleben, Kredite müssen später zurückgezahlt werden. Von einer …
Work Like a Finn
Work Like a Finn
| 18.01.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Immer häufiger berichten mir meine Kollegen und Freunde mit Stolz von ihrer Homeoffice-Tätigkeit, die sie mindestens einmal wöchentlich verrichten. Auch wenn die Arbeit von zu Hause oftmals nur einen sehr geringen Umfang aufweist, trägt die …
Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung
Rassistische Äußerungen am Arbeitsplatz rechtfertigen nicht per se eine Kündigung
| 14.07.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
In Anbetracht der aktuell weltweit lodernden „black lives matter“-Proteste im Zusammenhang mit dem Tod von George Floyd behandelt dieser Artikel die aktuelle Rechtsprechung zum Thema Rassismus am Arbeitsplatz. Immer wieder stehen …
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
Der Nachteilsausgleich - eine „Abfindung“ nach § 113 BetrVG könnte auch Ihnen zustehen
| 06.09.2020 von Fachanwältin Anastasia Tyrrell LL.M.
Der in § 113 BetrVG geregelte Anspruch auf Gewährung eines Nachteilsausgleichs ist eine wenig bekannte Regelung. Dabei ist gerade diese Norm besonders interessant, weil darin die Möglichkeit einer Abfindungszahlung als Wiedergutmachung für …
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
Verwirkung von Lohnansprüchen – Ehegattenarbeitsverhältnis
| 05.11.2018 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Nicht selten sind Eheleute auch arbeitsrechtlich miteinander verbunden. Dabei ist es häufig so, dass die arbeitsrechtlichen Rollen zufällig verteilt sind. Mal fungiert der Ehemann als Arbeitgeber und die Ehefrau ist im Betrieb entweder …
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
Der Nutzungsentschädigungsanspruch des Nichteigentümers
| 28.01.2020 von Rechtsanwalt Dr. Michael Küsgens
Fall: Die Eheleute A und B sind seit 25 Jahren miteinander verheiratet. A hatte zu Beginn der Ehe ein unbebautes Grundstück von seinen Eltern geerbt, das während der Ehe mit einem Einfamilienhaus bebaut wurde. Die Wohnfläche beträgt 120 m², …
Tools/Dienste in der Datenschutzerklärung
Tools/Dienste in der Datenschutzerklärung
| 29.09.2022 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Seit dem 25.05.2018 ist die Beachtung der DSGVO für Betreiber von Internetseiten von besonderer Bedeutung. Eine Datenschutzerklärung bedarf neben den allgemeinen Angaben und den Identifikationsdaten auch die erfassten personenbezogenen …
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
Schadenersatzansprüche des Arbeitgebers gegen Mitarbeiter
| 15.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Fehler auf der Arbeit passieren immer Mal. Doch hat der Arbeitgeber durch den Fehler einen Schaden erlitten, so stellt sich die Frage der Arbeitnehmerhaftung. Wann haben Unternehmer also Schadensersatzansprüche gegen ihre Mitarbeiter? …
Vermietung von Monteurzimmern
Vermietung von Monteurzimmern
| 03.01.2023 von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
Die Vermietung von Monteurzimmern bringt einige rechtliche Fragestellungen für den Vermieter. Lassen Sie uns Ihre Probleme im Bereich der Monteurzimmerverträge lösen! Monteurzimmer – Definition und Vertragsart Ein Monteurzimmer ist eine …
Erinnerung: Das neue Erbrecht in der Schweiz
Erinnerung: Das neue Erbrecht in der Schweiz
| 06.12.2023 von Rechtsanwalt Daniel F. Schütz
Am 1. Januar 2023 trat in der Schweiz das revidierte Erbrecht in Kraft, eine wichtige Änderung, die für Ehepaare, Konkubinatspaare und Unternehmer von Bedeutung ist. Die wichtigsten Änderungen: - Der Pflichtteil von Nachkommen beträgt nun …