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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Engelhard
Die Handelsplattform Euwax bietet unter der Domain euwax.ai über ihre Homepage verschiedenste Handelsgeschäfte an, wobei sie damit wirbt, dass es sich bei ihr um einen Kryptobroker aus Österreich handeln würde, der in ganz Europa reguliert …
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Die Chancenkarte ist eine neue gesetzliche Initiative der deutschen Regierung, die qualifizierten Fachkräften aus Nicht-EU-Ländern den Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt erleichtern soll. In diesem Artikel erläutern wir die wichtigsten …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg hat in einem aktuellen Fall klargestellt, dass selbst mehrere schwere Erkrankungen nicht zwangsläufig zur Testierunfähigkeit führen. Ihr Erbrechtsexperte Wolfgang Roth erläutert den Beschluss: …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Thieler LL.M.
Das Amtsgericht München hat mit Urteil vom 27.10.2023 (Az. 158 C 16069/22) folgenden Fall entschieden: Die verstorbene Erblasserin hat ihrer Nichten mit Testament einen Geldbetrag in Höhe von 8.000,00 € für die Grabpflege vermacht. Die …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Für eine kollektive Krankschreibung sind mehrere Ursachen denkbar. In einer Kölner Kindertagesstätte haben Mitarbeiter damit offenbar auf …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
Neueste Entwicklungen Öltod VW Transporter T5 und T6 kostenfreie Erstbewertung Die Chancen mit einer Klage gegen VW, gestützt auf Konstruktionsmängel und/oder dem Einbau von unzulässigen Abschalteinrichtungen in T5 und T6 Modelle von VW, …
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17.05.2024
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Schäden durch Anlagebetrug nehmen stetig zu, oft betreffen sie hart erarbeitetes Vermögen. Trotz der Komplexität und der Herausforderung, die Täter zu fassen, gibt es Möglichkeiten, das verlorene Geld zurückzuerhalten. Mit der …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Die Anmeldung einer Marke hat eine große Bedeutung für Unternehmer und Unternehmen. Marken schützen Eine eingetragene Marke gewährleistet durch ein ausschließliches Recht an dem geschützten Zeichen die bestmögliche Sicherheit, dass Dritte …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Arbeitsrecht Sandro Wulf
Dieses Mal werde ich mich mit einem äußerst bemerkenswerten Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen auseinandersetzen. Dieses Urteil, welches unter dem Aktenzeichen 6 Sa 416/23 geführt wird, hat zahlreiche wichtige Punkte geklärt, …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Resch
InvestPortal präsentiert sich als eine seriöse Online-Trading-Plattform, doch unser internes Bewertungsteam hat herausgefunden, dass hinter der glänzenden Fassade von InvestPortal ein ausgeklügeltes Betrugssystem steckt. Die Webseite …
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Katja Werner
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass für die Wirksamkeit einer Eigenbedarfskündigung im Fall einer beabsichtigten Mischnutzung der Mietwohnung durch den Vermieter, hier für eine überwiegend (frei-)berufliche Tätigkeit als …
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14.05.2024
von Rechtsanwältin Janina Werner
Das AG Hanau hat in einem kuriosen Fall entschieden, dass die fristlose Kündigung einer Mieterin rechtmäßig war, nachdem sie ihre Vermieterin zweimal mit Wasser übergossen hatte. Dieses Verhalten wurde als Störung des Hausfriedens gewertet …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Lutz Tiedemann
1. Die Sacheinlagefähigkeit von Bitcoin im Rahmen der Gründung einer GmbH dürfte grundsätzlich zu bejahen sein. Sacheinlagen können lediglich Gegenstände sein, deren wirtschaftlicher Wert feststellbar ist (BGH, Urteil vom 14.06.2004 - II ZR …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Sven Rasehorn
Zunächst ist erst einmal zu klären, was ist Schriftform und was ist Textform? Die Schriftform ist in § 126 BGB festgelegt. Danach erfordert das entsprechende Dokument die persönliche handschriftliche Unterschrift. Damit sind die …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell erreichen uns wieder einige Abmahnungen von der Volkswagen AG und den Rechtsanwälten Lubberger Lehment wegen des Vorwurfes einer Markenrechtsverletzung. Wir vertreten seit einigen Jahren viele Mandanten die eine entsprechende …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. jur. Jan-Hendrik Simon
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.04.2024 den langjährigen Streit darüber entschieden, ob die GOÄ auch für juristische Personen wie Krankenhäuser oder ambulante Leistungserbringer mit dort tätigen Ärzten gilt. Hintergrund …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Auch in dieser Woche erreichte mich eine Abmahnung des Deutschen Fußball-Bund e.V. durch die Lentze Stopper Rechtsanwälte . Am 25.05.2024 findet das alljährliche DFB-Pokalfinale in Berlin statt. Die Paarung zwischen Bayer Leverkusen und dem …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Ralf Bärsch
Sonntag, der 14. April: Es stürmt! Der Hobby-Meteorologe staunte nicht schlecht als ihm sein Anemometer, mit welchem Windgeschwindigkeiten gemessen werden können, 30,5 m/s, rund 110 km/h anzeigt, was nach der Beaufortskala der Windstärke 11 …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich erhielt Nachricht von jemandem, der mit Invester Trading (investertrading.com) Probleme hatte. Entgegen den Versprechungen gab es keine Auszahlungen, was auf Betrug hindeuten könnte. Vorsicht: Auf Trustpilot finden sich kritische …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich hörte kürzlich von einem Anleger im Streit mit dem Dienstleister Metric Global Trade (metricglobaltrade.com) . Die betroffene Person hatte negative Erfahrungen gemacht, weil die versprochenen Gelder nicht ausgezahlt wurden. Wir …
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16.05.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich höre aktuell von einem Investor, der Probleme in einem Fall gegen InvestWelt (investwelt.net) hat. Seine Erfahrungen mit diesem Dienstleister waren sehr negativ. Die zugesagten Gewinnauszahlungen blieben aus. Daher vermuten wir Betrug. …
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14.05.2024
von Rechts- und Fachanwalt Malte Norstedt LL.M. Eur.
Ob in der traditionsreichen Bäckerei nebenan oder bei der angesagten Dönerbude im Stadtzentrum - bargeldintensive Betriebe, etwa aus der Gastronomiebranche, sind häufig von Betriebsprüfungen betroffen. Sind die relevanten Einzelkassendaten …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Investment Arztpraxis Professionelle Investoren interessieren sich für den Erwerb von (Zahn-)Arztpraxen, MVZ´s oder Laboren. Es kann sich dabei um strategische Investoren handeln, die eine Vielzahl von medizinischen Leistungserbringern …
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14.05.2024
von Rechtsanwalt Dirk M. Richter
Was Sie wissen müssen, wenn Sie sich nach einer Kündigung krankschreiben lassen möchten. Eine Krankschreibung nach einer Kündigung ist ein häufiges Szenario, das sowohl für Arbeitnehmer als auch Arbeitgeber Herausforderungen birgt. Der …