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BMW gerät im Abgasskandal nach Messungen der DUH unter Druck
BMW gerät im Abgasskandal nach Messungen der DUH unter Druck
| 14.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Nun gerät auch BMW im Abgasskandal unter Druck. Aktuelle Abgasmessungen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) haben ergeben, dass BMW-Modelle die Grenzwerte für den Stickoxid-Ausstoß deutlich überschreiten. Nicht nur das: Es waren auch die …
Deutscher Mittelstandsanleihen Fonds wird liquidiert
Deutscher Mittelstandsanleihen Fonds wird liquidiert
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Seit Anfang des Jahres kommen Anleger des Deutsche Mittelstandsanleihen Fonds (DMAF) nicht mehr an ihr Geld. Nun erreicht sie die nächste Hiobsbotschaft. Der Fonds befindet sich seit dem 14. Juni 2023 in Liquidation und soll aufgelöst …
Project Immobiliengruppe – Vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
Project Immobiliengruppe – Vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet
| 14.08.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Die Project Immobiliengruppe hat sich auf Wohn- und Gewerbeimmobilien spezialisiert. Nun bekommt sie den schwächelnden Immobilienmarkt zu spüren. Drei Gesellschaften der Gruppe haben vor wenigen Tagen bereits Insolvenzantrag gestellt. …
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
Fristlose Änderungskündigung nur in Ausnahmefällen zulässig !
| 10.01.2023 von Rechtsanwalt Heiko Posiege
Vorliegend hatte der Arbeitgeber einem langjährig bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer eine fristlose Änderungskündigung aus personenbedingten d.h. krankheitsbedingten Gründen ausgesprochen. Hinzu kam, dass der Arbeitnehmer aufgrund …
Insolvenzantrag der RV Energy Project GmbH
Insolvenzantrag der RV Energy Project GmbH
| 15.11.2023 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Bei der RV Energy Project GmbH konnten Anleger in stille Beteiligungen, Anleihen, Genussrechte und Nachrangdarlehen investieren. Nun hat die RV Energy Project GmbH Insolvenzantrag gestellt. Damit steht auch das Geld der Anleger im Feuer. …
Stellenabbau im Gasturbinenwerk von Siemens Energy?
Stellenabbau im Gasturbinenwerk von Siemens Energy?
| 05.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Siemens Energy AG ist ein Unternehmen der Elektro- und Energietechnik mit Sitz in München. Das Portfolio von Siemens Energy umfasst die Energieerzeugung, die Energieübertragung und Industrielösungen sowohl im Bereich der konventionellen …
Skelett und Sanduhr hindern keine Einstellung in den Polizeidienst
Skelett und Sanduhr hindern keine Einstellung in den Polizeidienst
| 14.09.2021 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Düsseldorf hat mit Beschluss vom 14.07.2021 zum Aktenzeichen 2 L 1822/21 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. vertretenen Fall entschieden, dass ein Bewerber mit einer tätowierten Sanduhr und einem …
Terminsgebühr im sozialgerichtlichen Eilverfahren beim Anerkenntnis?
Terminsgebühr im sozialgerichtlichen Eilverfahren beim Anerkenntnis?
| 16.09.2022 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Sozialgericht Hildesheim hat mit Beschluss vom 30.08.2022 zum Aktenzeichen S 12 SF 62/22 E in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Rechtsanwaltskanzlei JURA.CC vertretenen Fall entschieden, dass keine …
Arbeitsstrafrecht: Freistellung, Androhung von fristloser Kündigung und Anklage wegen Nötigung während Arbeitszeit
Arbeitsstrafrecht: Freistellung, Androhung von fristloser Kündigung und Anklage wegen Nötigung während Arbeitszeit
| 30.01.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Amtsgericht Köln hat mit Urteil vom 13.12.2022 zum Aktenzeichen 530 Ds 166/22 83 Js 36/22 in einem von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M. der Kölner Schwerpunktkanzlei JURA.CC vertreten Fall entschieden, dass ein städtischer …
Was können Arbeitnehmer machen, um eine Abfindung vom Arbeitgeber zu erhalten
Was können Arbeitnehmer machen, um eine Abfindung vom Arbeitgeber zu erhalten
| 16.03.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Die Frage nach einer Abfindung ist für viele Arbeitnehmer von großer Bedeutung, insbesondere in Zeiten wirtschaftlicher Unsicherheit und Umstrukturierungen. Eine Abfindung kann eine finanzielle Unterstützung bieten, um den Übergang zwischen …
Wann sollten Arbeitnehmer bei einer angedrohten Kündigung einen Aufhebungsvertrag schließen?
Wann sollten Arbeitnehmer bei einer angedrohten Kündigung einen Aufhebungsvertrag schließen?
| 15.04.2023 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Eine Kündigung durch den Arbeitgeber ist für viele Arbeitnehmer eine belastende Erfahrung. Sie fühlen sich in ihrer Existenz bedroht und oft macht sich auch Angst um die Zukunft breit. Wenn der Arbeitgeber jedoch anbietet, stattdessen einen …
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
Arbeitsrechtliche Konsequenzen des „Sylt-Videos“
| 27.05.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das „Sylt-Video“ sorgt für Aufsehen und Empörung auf der Nordseeinsel und weit darüber hinaus. In dem Video sind Personen zu sehen, die rassistische und rechtsextreme Parolen rufen. Solche Äußerungen können gravierende arbeitsrechtliche …
Oventrop GmbH & Co. KG in Bigge-Olsberg und Brilon entlässt Arbeitnehmer
Oventrop GmbH & Co. KG in Bigge-Olsberg und Brilon entlässt Arbeitnehmer
| 11.07.2024 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
In NRW werden bei der Firma Oventrop GmbH & Co. KG in Bigge-Olsberg und Brilon erneut Kündigungen ausgesprochen. Angst um die Zukunft, Tränen und vor allem finanzielle Sorgen – besonders wenn kleine Kinder und abzubezahlende Häuser im …
CG Service & Verwaltung: Der Insolvenzverwalter macht Ernst
CG Service & Verwaltung: Der Insolvenzverwalter macht Ernst
| 19.01.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Geschädigte Anleger der Crassus-Germanum-Gruppe haben in den vergangenen Tagen Post vom Amtsgericht Coburg erhalten. Sie werden aufgefordert, Stellung zu einem Prozesskostenhilfeantrag des Insolvenzverwalters der Firma CG Service & …
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
Anwaltshaftung bei Darlehenswiderrufsfällen
| 29.06.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In den vergangenen Jahren ist eine regelrechte Welle von Darlehenswiderrufen über deutsche Banken und Sparkassen hineingebrochen. Hintergrund dessen ist, dass Banken und Sparkassen in vielen Fällen ihre Kunden unzureichend über ihr …
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
Widerruf nach Jahren trotz fehlerfreier Widerrufsbelehrung möglich
| 19.07.2017 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Kaum ein Thema hat in den vergangenen Jahren die Gerichte derart beschäftigt wie der Widerruf von Darlehensverträgen. Die Rechtsprechung hat sich intensiv, teilweise auch kontrovers mit Mängeln von Widerrufsbelehrungen auseinandergesetzt. …
Deutsche Kunden britische Lebensversicherer wegen Brexit verunsichert
Deutsche Kunden britische Lebensversicherer wegen Brexit verunsichert
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Tausende deutscher Kunden britischer Lebensversicherungsgesellschaften, die sog. With-Profit-Produkte z. B. der Standard Life oder der Clerical Medical abgeschlossen haben, sind wegen des bevorstehenden Brexits verunsichert. Solche …
Sparkasse Nürnberg kündigt 21.000 Prämiensparverträge
Sparkasse Nürnberg kündigt 21.000 Prämiensparverträge
| 23.07.2019 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Schwerer Schlag für tausende von Kunden der Sparkasse Nürnberg. Die Sparkasse Nürnberg hat 21.000 Prämiensparverträge gekündigt. In ihren Kündigungsschreiben verweist die Sparkasse auf eine aktuelle Entscheidung des BGH vom 14.05.2019 – XI …
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
| 20.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
Droht eine nachträgliche Beschränkung des Widerrufs nach Urteil des EuGH?
| 22.04.2020 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit seiner Entscheidung vom 26.03.2020 – C-66/19 hat der EuGH für Aufsehen gesorgt. Mit dieser Entscheidung hat der EuGH festgestellt, dass die von Banken und Sparkassen in Deutschland nach Juni 2010 bis März 2016 verwendete …
Nachrangdarlehen
Nachrangdarlehen
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Nachrangdarlehen stellen eine hochriskante Geldanlage dar und sind ungeeignet für sicherheitsorientierte Anleger. Dennoch werden solche Nachrangdarlehen nicht selten Anlegern angeboten, die eine solche Anlageform bis dato nicht kannten und …
Kapitalanlagerecht – Betrug mit Kryptowährung
Kapitalanlagerecht – Betrug mit Kryptowährung
| 14.05.2023 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Da der Markt für digitale Währungen oder Blockchain verglichen mit dem Handel mit Aktien oder Optionen über keine ausreichende gesetzliche Grundlage verfügt und sehr intransparent ist, gerät er ins Blickfeld von Betrügern. Gefälschte …
Erbrecht: Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft ​
Erbrecht: Auseinandersetzung der Erbengemeinschaft ​
| 05.03.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Bei der Auseinandersetzung einer Erbengemeinschaft wird das gemeinschaftliche Vermögen durch einen Vertrag unter den einzelnen Miterben verteilt und damit die Gemeinschaft aufgelöst . Bei Abschluss des Auseinandersetzungsvertrags sind die …
ThomasLloyd Kapitalanlagen, Auszahlungsanspruch: neue Gerichtsurteile
ThomasLloyd Kapitalanlagen, Auszahlungsanspruch: neue Gerichtsurteile
| 17.04.2024 von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Die Thomas Lloyd Gruppe steht seit einer geraumen Zeit unter Beschuss von Presse und Medien. Investitionen in riskante Finanzprodukte wie die von Thomas Lloyd können sehr komplex und herausfordernd sein, v.a. wenn Besonderheiten der …