1.750 Ergebnisse für Schule

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Gesetzesänderungen im Oktober 2014: Heimliche Blicke ins Grundbuch passé
Gesetzesänderungen im Oktober 2014: Heimliche Blicke ins Grundbuch passé
| 16.07.2021 von Christian Günther anwalt.de-Redaktion
… Mitglieder der freiwilligen Feuerwehr, freiwillige Helfer im Pflegebereich sowie Kinder, Schüler und Studierende, wenn sie entsprechende Einrichtungen besuchen. Nagoya-Protokoll: Schutz vor Biopiraterie Biopiraterie, dahinter steckt …
Beibehaltung der doppelten Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder
Beibehaltung der doppelten Staatsangehörigkeit für in Deutschland geborene Kinder
| 22.09.2014 von Rechtsanwalt Volker Simon
… die Optionspflicht für in Deutschland geborene Kinder dann, wenn sie bis zur Vollendung des 21. Lebensjahres - mindestens acht Jahre in Deutschland gelebt haben oder - sechs Jahre in Deutschland die Schule besucht haben oder - über …
Unfallregulierung - Nutzungsausfallentschädigung für beschädigtes Fahrrad
Unfallregulierung - Nutzungsausfallentschädigung für beschädigtes Fahrrad
| 22.09.2014 von Rechtsanwalt Dominik Weiser
… interessant für alle Geschädigten, die ihr Fahrrad für den täglichen Weg zur Arbeit, Uni oder Schule nutzen. Auf das „reine Freizeitfahrrad“ ist sie nicht übertragbar.
Beamtenrecht Rheinland-Pfalz – Kettenverträge und Einstieg nach Mutterschutz
Beamtenrecht Rheinland-Pfalz – Kettenverträge und Einstieg nach Mutterschutz
| 08.12.2018 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Ausfälle an der Schule und dementsprechend viele Vertretungsverträge. Ist es richtig, dass diese Stammkollegin kein Anrecht hat, wieder an die gleiche Schule zu kommen? Können Vertretungsverträge nicht „punktgenau“ abgeschlossen werden …
Gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auch am Feiertag?
Gilt die Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h auch am Feiertag?
| 15.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Henning Hartmann
Heute mal wieder ein interessantes Urteil aus dem Bereich Verkehrsordnungswidrigkeiten. An einer Schule befand sich ein Geschwindigkeitsbegrenzungsschild, auf „30 km/h“, mit dem Zusatz „Mo. – Sa. 7 – 18 h“. An einem (in Nordrhein-Westfalen …
Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen
Santander Consumer Bank AG beginnt Bearbeitungsgebühren zurückzuzahlen
| 12.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
… Bankkunden können Bearbeitungsgebühren zurück verlangen. Im vorliegenden Fall meldete sich eine junge Frau aus Faßberg, einem kleinen Ort in der Lüneburger Heide. Faßberg ist Standort der Technischen Schule der Luftwaffe (TsLw3 …
Kollision mit Einsatzfahrzeug: Wer haftet?
Kollision mit Einsatzfahrzeug: Wer haftet?
| 10.09.2014 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
… wieder zu Zusammenstößen mit Polizeiautos. Hier stellt sich regelmäßig die Frage, wer den Unfall verschuldet hat. Folgenschweres Überholmanöver Zwei Polizeistreifen wurden benachrichtigt, dass gerade in eine Schule eingebrochen wurde …
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
Zehn Fragen zum Unterhalt bei Trennung und Scheidung
| 09.09.2014 von Rechtsanwältin Helicia H. Herman
… im Kindergarten oder in der Schule ist allerdings meist eine Teilzeitarbeit möglich. 6. Kann mein Ehepartner unsere Miete weiter zahlen, obwohl er oder sie auszieht und sagen, dass dies genug Unterhalt sei? Die Miete für eine Wohnung …
Welche Betreuungsmodelle gibt es für Trennungskinder?
Welche Betreuungsmodelle gibt es für Trennungskinder?
| 04.09.2014 von Rechtsanwältin Simone Huckert
… nach Alter des Kindes und räumlicher Entfernung zum Elternteil- 14 tägig von Freitag bis Sonntag und meistens auch noch an einem Nachmittag in der Woche nach der Schule ausgeübt. Das Wechselmodell Beim Wechselmodell (auch Pendelmodell …
IT Sicherheitsgesetz – Wie sicher ist das Surfen im Internet ?
IT Sicherheitsgesetz – Wie sicher ist das Surfen im Internet ?
| 03.09.2014 von Rechtsanwalt Diplom Jurist Dirk Witteck Dipl.-Jur.
schulen, auf Risiken sensibilisieren und ihre Systeme immer „Up-To-Date“ halten und für eine ausreichende EndProtection sorgen. In solchen Fällen, so haben schon hohe deutsche Gerichte entschieden, kann man ein Unternehmen für Schäden …
Jugendstrafrecht - Für wen sind die Regelungen des JGG anwendbar?
Jugendstrafrecht - Für wen sind die Regelungen des JGG anwendbar?
| 25.08.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… oder der Schule (Schulverweis, Klassenkonferenz usw.) durchgeführt worden sein. Hält der Staatsanwaltschaft dies für ausreichend, stellt er das Verfahren ein. Als letzte Möglichkeit sieht § 45 III JGG die Einstellung nach Ermahnung …
Misshandlung von Schutzbefohlenen: Drei Jahre Haft für „Sekten-Guru“ von Lonnerstadt
Misshandlung von Schutzbefohlenen: Drei Jahre Haft für „Sekten-Guru“ von Lonnerstadt
| 05.08.2014 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
… seine Augen wieder besser, soll der Partner seiner Mutter gesagt haben. Weil er sich nicht anders zu helfen wusste, schrieb der Junge damals in der Schule von seinem Nachbarn ab. Er konnte nicht mehr lesen, was auf der Tafel stand. Heute besitzt …
Wunsch auf Italienisch als Fremdsprache begründet keinen Anspruch auf Aufnahme in bestimmtes Gymnasium
Wunsch auf Italienisch als Fremdsprache begründet keinen Anspruch auf Aufnahme in bestimmtes Gymnasium
| 30.07.2014 von Rechtsanwalt Christian Reckling
… des bilingualen Zuges des Max-Born-Gymnasiums in Backnang begehrt hatte (Az.: 12 K 2397/14) . Die 12. Kammer führte aus: Nach dem Schulgesetz bestehe kein Anspruch auf Aufnahme in eine bestimmte Schule, sondern nur ein Anspruch auf fehlerfreie …
Schulrecht RLP - Unterrichtsteilnahme der Eltern
Schulrecht RLP - Unterrichtsteilnahme der Eltern
| 28.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… sind, zu schweigen. Gemäß § 9 Abs. 1 müssen an jeder Schule Regelungen für den Unterrichtsbesuch bestehen. Diese können bei der Schulleitung erfragt werden. Die übrigen Absätze des § 9 besagen, dass der Zeitpunkt der Hospitation zwischen der Lehrkraft …
Familienrecht-Serie: Die elterliche Sorge - Was ist das? (Teil 1)
Familienrecht-Serie: Die elterliche Sorge - Was ist das? (Teil 1)
| 25.07.2014 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
… zu pflegen, zu erziehen, zu beaufsichtigen und seinen Aufenthalt zu bestimmen. Die elterliche Sorge ist beispielsweise auch Voraussetzung für das Recht auf Auskunft gegenüber Dritten, also etwa in der Schule. Rechtsanwalt Bredereck: Aha …
Schulrecht RLP - nachträgliche Abänderung von Konferenzprotokollen
Schulrecht RLP - nachträgliche Abänderung von Konferenzprotokollen
| 21.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Schulen in Rheinland-Pfalz, Rundschreiben. d. KM vom 30. 6. 1976 – IV A 1 Tgb.-Nr. 1256: „8.11 Über jede Konferenz wird eine Niederschrift angefertigt, zu deren Abfassung alle Lehrer außer dem Vorsitzenden, dem Schulleiter und seinen Vertretern …
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
Sexueller Missbrauch von Schutzbefohlenen, § 174 StGB
| 18.07.2014 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
… Lehrer haben stets eine Obhutspflicht hinsichtlich der von ihnen selbst unterrichteten und benoteten Schüler, nicht aber zwingend bezüglich anderer Schüler der Schule (auch nicht bei Vertretungslehrern; problematisch …
Schulrecht - Medikamentengabe durch Lehrer
Schulrecht - Medikamentengabe durch Lehrer
| 16.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Die Verabreichung von Medikamenten ist nur erlaubt, wenn die Eltern der Schule eine Bescheinigung des Arztes vorlegen, aus der ersichtlich ist, wann und wie die Schule das Medikament verabreichen soll. Die Eltern sollten die Schule, die betroffenen …
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
Schulrecht - Toilettenverbot an der Schule rechtsmäßig?
| 15.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… Grundgesetz (Menschenwürde, Recht auf körperliche Unversehrtheit) vor. Darüber hinaus kommen verschiedene Straftatbestände in Betracht. Es handelt sich also nicht um eine Kleinigkeit, wenn gegenüber Schülern das Verbot ausgesprochen …
BGH bestätigt Urteil gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
BGH bestätigt Urteil gegen Lehrer wegen sexuellen Missbrauchs einer Schutzbefohlenen
| 14.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
… von Schutzbefohlenen muss eine sogenannte Obhutsbeziehung bestehen. Grundsätzlich ist ein Lehrer-Schüler-Verhältnis solch eine Obhutsbeziehung. Problematisch wird es jedoch, wenn es sich nicht um einen Klassen- oder Fachlehrer handelt. Während …
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
Schulrecht - Haftung für Schäden durch Schulkinder
| 14.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
… die Eltern, dass die Schule für den Schaden aufkommen muss, da die Lehrerin ihre Aufsichtspflicht verletzt hätte. Wie ist hier die Rechtslage? Das Gesetz regelt die Haftung eines Aufsichtspflichtigen in § 832 BGB. Der Text lautet: (1) Wer kraft …
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
Schulrecht RLP - Pflicht zur Konferenzteilnahme bei Abordnung
| 11.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
Eine Lehrkraft, die den Großteil ihrer Stunden an eine andere Schule abgeordnet ist und an ihrer Stammschule nur 6 Stunden unterrichtet, nimmt nach Möglichkeit an allen Konferenzen in der Stammschule teil. Manchmal gelingt …
Schulrecht RLP: Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn; Impfungen
Schulrecht RLP: Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn; Impfungen
09.07.2014 von Rechtsanwältin Dr. Nicole Koch LL.M.
1. Überleitung der Schadensakte bei Wechsel des Dienstherrn Die Mandantin ist derzeit als Lehrerin einer Schule in RLP beschäftigt. Sie hatte einen Dienstunfall, der als solcher von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Fack ju Göhte“ für Constantin Film GmbH
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer des Films „Fack ju Göhte“ für Constantin Film GmbH
09.07.2014 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
… als Aushilfslehrer, zum Segen für seine Kollegen und Leid der Schüler. Bevor die Unterlassungserklärung abgegeben wird, muss zunächst geprüft werden, ob die Rücksendung tatsächlich erforderlich ist. Es gibt auch Fälle, in welchen die Abgabe …