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Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
Ist es strafbar, die Kreditkarte zu überziehen?
| 10.09.2024 von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Die Funktionsweise einer Kreditkarte ermöglicht es, Einkäufe zu tätigen, ohne direkt dafür bezahlen zu müssen. Die Bank gibt jeden Monat einen Kredit im vereinbarten Verfügungsrahmen und die getätigten Zahlungen werden erst am Ende des …
„Führerschein“ weg – wann droht der Entzug der Fahrerlaubnis? Wann und wie bekomme ich meine Fahrerlaubnis zurück?
„Führerschein“ weg – wann droht der Entzug der Fahrerlaubnis? Wann und wie bekomme ich meine Fahrerlaubnis zurück?
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Jens Wilke
Die Entziehung der Fahrerlaubnis ist für viele Betroffene eine einschneidende Maßnahme. Nicht wenige Menschen sind auf die Nutzung ihres Kraftfahrzeuges im alltäglichen Leben angewiesen. Aber wann wird die Fahrerlaubnis eigentlich entzogen? …
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
Reform von § 184b StGB: was das für laufende Ermittlungsverfahren bedeutet
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Die Senkung der Mindeststrafe des § 184b StGB auf Freiheitsstrafe von unter einem Jahr steht bevor und ändert die gesamte Strafrechtspraxis. Im Jahr 2021 wurde der Straftatbestand des § 184b Strafgesetzbuch verschärft, mit der Zielsetzung …
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
Strafbarkeit von „Ausländer raus“- Parolen – Beispiel Sylt Video
| 12.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Ein Video das derzeit im Internet kursiert, zeigt, wie junge Menschen bei einer Feier auf Sylt „Ausländer raus“ skandieren. Eine Person hebt sogar ihren Arm und scheint einen Hitler-Gruß anzudeuten. Das Video sorgt deutschlandweit für …
Arbeitnehmer will gehen, aber ohne Eigenkündigung: SO klappt das mit der Abfindung (Tipps für Arbeitnehmer)
Arbeitnehmer will gehen, aber ohne Eigenkündigung: SO klappt das mit der Abfindung (Tipps für Arbeitnehmer)
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Wer seinen Job aufgibt und kündigt, bekommt in aller Regel keine Abfindung vom Arbeitgeber. Nur würden viele den Arbeitsplatz am liebsten mit …
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
„From river to the sea“ – mache ich mich bei Verwendung der Parole strafbar?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Frage nach der Strafbarkeit des Verwendens des Slogans „from river to the sea, palestine be free“ ist umstritten und sorgt für Uneinigkeit zwischen den Gerichten. Eine einheitliche Beurteilung, ob man sich strafbar macht, wenn man z.B. …
Wann kann dem GmbH-Geschäftsführer fristlos gekündigt werden?
Wann kann dem GmbH-Geschäftsführer fristlos gekündigt werden?
| 11.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Boris Jan Schiemzik
Das sind die Top 5 Kündigungsgründe Im Unternehmensalltag kommt es immer wieder vor, dass ein Geschäftsführer fristlos gekündigt werden muss. In diesem Beitrag möchten wir Ihnen die fünf häufigsten Gründe für eine außerordentliche Kündigung …
Was ist das Hinterbliebenengeld?
Was ist das Hinterbliebenengeld?
| 07.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Versicherungsrecht Dr. Alexander T. Schäfer erklärt, was es mit dem "Schmerzensgeld"-Anspruch für Angehörige und enge Freunde eines Getöteten auf sich hat. Seit dem Jahr 2017 gibt es einen neuen …
Sofort informiert: Die Rechte von Angehörigen bei Tötungsdelikten
Sofort informiert: Die Rechte von Angehörigen bei Tötungsdelikten
| 07.06.2024 von Rechtsanwältin Dr. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Ihre Rechte als Angehörige nach einem Tötungsdelikt: Einblick in die Strafprozessordnung Nach der deutschen Strafprozessordnung haben Angehörige eines getöteten Opfers das Recht, als Nebenkläger im Strafverfahren aufzutreten. Als …
AfD-Statement des Diakonie-Präsidenten: In welchen Fällen droht die Kündigung? (Tipps für Arbeitnehmer)
AfD-Statement des Diakonie-Präsidenten: In welchen Fällen droht die Kündigung? (Tipps für Arbeitnehmer)
| 06.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Der Präsident des evangelisch-christlichen Wohlfahrtsverbandes Diakonie Deutschland, Rüdiger Schuch, hat angekündigt, Sympathisanten der Partei …
Einspruch gegen Bußgeldbescheid einlegen: Wenn´s nur das alleine wäre (mit Erklärvideo)
Einspruch gegen Bußgeldbescheid einlegen: Wenn´s nur das alleine wäre (mit Erklärvideo)
| 13.08.2024 von Rechtsanwalt Dr. Jochen Flegl
Einspruch gegen Bußgeldbescheid einlegen ! Wenn Sie zu schnell gefahren, eine rote Ampel überfahren, zu dicht aufgefahren oder mit Handy am Steuer unterwegs gewesen sind, dann kommt meist ein Bußgeldbescheid zu Ihnen nach Hause. Was Sie …
Mehrere aktuelle Abmahnungen „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH von Fortmann Tegethoff
Mehrere aktuelle Abmahnungen „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Schmidt Spiele GmbH von Fortmann Tegethoff
06.06.2024 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Ganz aktuell wurden uns gleich mehrere Abmahnungen der Schmidt Spiele GmbH für die Verletzung des Kennzeichens „Mensch ärgere Dich nicht“ durch die Kanzlei Fortmann Tegethoff vorgelegt. Wir vertreten bereits seit Jahren gegen diese Art der …
Neue Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
Neue Abmahnung der Schmidt Spiele GmbH (Mensch ärgere Dich nicht)
| 05.06.2024 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir in dieser Woche eine Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH zur Einschätzung vorgelegt. Vorwurf: Markenrechtsverletzung Marke: Mensch ärgere dich nicht Die Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ …
Erneut: Abmahnung vom BPP über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer
Erneut: Abmahnung vom BPP über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer
05.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde erneut eine Abmahnung des Vereins Bund Philatelistischer Prüfer e.V. (BPP) über die Kanzlei Diesel Schmitt Ammer zur Prüfung vorgelegt. Gerügt wird wieder ein „Verstoß gegen Kennzeichenrechte“. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung …
🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
🚨 Einstellung des Strafverfahrens trotz großer Cannabis-Plantage 🚨
| 04.06.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In einem bemerkenswerten Fall, bearbeitet von Rechtsanwalt Benjamin Grunst im Bereich Drogenstrafrecht, wurde ein Verfahren am Amtsgericht Tiergarten gegen Geldauflage eingestellt. In einem komplexen Fall zeigt sich erneut, wie die langsame …
Hilfe für Vermieter vom Anwalt: Mietminderung bei Wasserschaden durch Hochwasser in Ordnung?
Hilfe für Vermieter vom Anwalt: Mietminderung bei Wasserschaden durch Hochwasser in Ordnung?
| 27.07.2024 von Rechtsanwalt Alexander Hufschmid
Hochwasser stellt viele Vermieter und Eigentümer von Wohnungen und Häusern vor große Herausforderungen. Wasserschäden können eine erhebliche finanzielle Belastungen mit sich bringen. Problematisch ist es dann erst rechtes, wenn Mieter …
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt u.a. wegen DDG-Verstoß ab
Verband Sozialer Wettbewerb e.V. mahnt u.a. wegen DDG-Verstoß ab
03.06.2024 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung des Vereins Verband Sozialer Wettbewerb e.V. zur Prüfung vorgelegt. In dem Fall geht es um die Bezeichnung eines Brotaufstrichs als Marmelade, die fehlerhafte Angabe des Grundpreises und einen Verstoß …
Sylt-Skandal: Imageschädigung droht? Tun Sie DAS zur Schadensbegrenzung (Tipps für Arbeitgeber)
Sylt-Skandal: Imageschädigung droht? Tun Sie DAS zur Schadensbegrenzung (Tipps für Arbeitgeber)
02.06.2024 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Dr. Attila Fodor, Berlin. Ein kürzlich viral gegangenes Video zeigt junge Erwachsene in einer Sylter Bar beim Rufen der ausländerfeindlichen, rassistischen, Parole …
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
IHHT-Sauerstofftherapie auf Kosten der Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 02.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei diesem Krankheitsbild besteht oftmals ein hoher Leidensdruck, so dass medizinische Hilfe dringend geboten ist. Mit dem Fortschritt der Wissenschaft Brücke hierbei immer weitere Behandlungsmethoden in den Fokus. So auch die …
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
Small fiber neuropathy (SFN) und die Kostenübernahme für Immunglobulinbehandlung (IVIG) der Krankenkasse
| 01.06.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Bei SFN, also der small fiber neuropathie handelt es sich um eine Erkrankung vor, die auch aufgrund der Schmerzen nachhaltig die Lebensqualität auf Dauer beeinträchtigt. Glücklicherweise schreitet auch hier die Medizin ständig voran und …
Wertminderung bei Luxusfahrzeugen nach einem Verkehrsunfall: Urteil 2024
Wertminderung bei Luxusfahrzeugen nach einem Verkehrsunfall: Urteil 2024
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Igor Posikow
Die Berechnung der Wertminderung bei Luxusfahrzeugen wie Ferrari, Lamborghini und Bugatti stellt eine besondere Herausforderung dar. Die üblichen Berechnungsmodelle sind oft nicht ausreichend, da für potenzielle Käufer die Unfallfreiheit …
Für welche Produkte gelten die Vorgaben aus der Produktsicherheitsverordnung?
Für welche Produkte gelten die Vorgaben aus der Produktsicherheitsverordnung?
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Johannes Richard
Zum 13.12.2024 tritt die EU-Produktsicherheitsverordnung („ VERORDNUNG (EU) 2023/988 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom 10. Mai 2023 über die allgemeine Produktsicherheit, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1025/2012 des …
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
Apherese: Neues zur Kostenübernahme durch die Krankenkasse bei Long Covid, Post Covid und CFS
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Frank Vormbaum
Mit unserem heutigen Video wollen wir Sie weiter darüber informieren, wie Sie Ihren Anspruch weiterverfolgen sollten, wenn die Kostenübernahme für eine Apherese (Blutwäsche) durch Ihre Krankasse abgelehnt wird. Hilfreich kann nach …
🚨 Gutes Ende einer „Suffnacht“ im Polizeigewahrsam - Verfahren eingestellt🚨
🚨 Gutes Ende einer „Suffnacht“ im Polizeigewahrsam - Verfahren eingestellt🚨
| 31.05.2024 von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
🍷 Nach einem alkoholgeschwängerten Abend geriet unsere Mandantin in der Bahn in einen Streit mit einer Gruppe Jugendlicher. Harte Worte flogen hin und her, und bald darauf folgte ein Polizeieinsatz. Die betrunkene Mandantin wurde …