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Brauerei-Werbung: Teil 3 - Ortsbezeichnungen
Brauerei-Werbung: Teil 3 - Ortsbezeichnungen
| 12.11.2015 von Rechtsanwalt Prof. Dr. Gernot Schmitt-Gaedke LL.M. Eur.
Bier wird bewusst konsumiert. Seine Herkunft spielt dabei eine ganz entscheidende Rolle. Für viele Biertrinker gehört es zum guten Ton, auf Reisen landes- oder regionaltypische Biere zu probieren; ebenso schwören viele Biertrinker, die …
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
Am Berliner Mordfall ohne Leiche: Was ist ein Indizienprozess und was ein verdeckter Ermittler?
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt René Litschner
Im Berliner Mordfall ohne Leiche wurde nach Jahren ein Urteil gefällt: Lebenslange Haft für den Angeklagten (BGH, Beschluss vom 08.12.2020 - 5 StR 437/20). Nach Feststellungen der Vorinstanz (LG Berlin – Urteil vom 17. März 2020 – (522) Ks …
Erbrecht Frankreich: die Bedeutung der Offenkundigkeitsurkunde "acte de notoriété"
Erbrecht Frankreich: die Bedeutung der Offenkundigkeitsurkunde "acte de notoriété"
| 15.01.2023 von Rechtsanwältin Avocate Anika Wissmann
Was ist der „ acte de notoriété “? Bei dem „ acte de notoriété “ handelt es sich um eine sogenannte Offenkundigkeitsurkunde. Diese Offenkundigkeitsurkunde wird von einem französischen Notar erstellt und bescheinigt das Erbrecht und den …
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
Arbeits- und Sozialrecht: Übergewicht kann Behinderung sein, Diskriminierungsverbot bei der Arbeit
| 07.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Sebastian Hollitzer
In Dänemark wurde 2010 einem Erzieher gekündigt. Der Mann wog nie unter 160 kg. Zwar wurde in der Kündigungsbegründung das Übergewicht nicht ausdrücklich erwähnt, doch wurde es in den anschließenden Gesprächen thematisiert. Der Däne zog vor …
Kapitalgesellschaften & Joint Ventures Vietnam
Kapitalgesellschaften & Joint Ventures Vietnam
| 21.12.2021 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
A. Verfügbare Kapitalgesellschaften in Vietnam: 1. Gesellschaft mit beschränkter Haftung (Limited Liability Company): Die von ausländischen Investoren am Häufigsten gewählte Rechtsform ist die “Limited Liability Company“ (LLC) nach Art. 47 …
Drafting Last Will and Testament in Vietnam
Drafting Last Will and Testament in Vietnam
| 02.02.2022 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Dühn LL.M.
Drawing up a will in Vietnam is particularly useful if you live and/or work in Vietnam long-term and also have significant assets or property in Vietnam. If you are also married to a Vietnamese spouse, a will in Vietnam is particularly …
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
BGH III ZR 365/13: Geschlossene Immobilienfonds, ergänzende Altersvorsorge, Falschberatung
| 02.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Der BGH vertiefte mit Urteil vom 11. Dezember 2014 seine Rechtsprechung vom 24. April 2014 (BGH III ZR 389/12) und 6. Dezember 2012 (BGH III ZR 66/12) und führte aus, dass nicht schon allein der Umstand, dass eine Kapitalanlage der …
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
ACI Dubai Fonds VI: Ebenfalls keine deliktische Haftung, OLG Hamm
| 23.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Auch im Hinblick auf den ACI Dubai Fonds VI entschied das OLG Hamm mit Urteil vom 29. Januar 2015, dass eine deliktische Haftung eines beklagten ehemaligen ACI-Managers nicht in Betracht kommt. Hinsichtlich ACI Dubai Fonds VII entschied …
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
Weiterer Erfolg für POC-Vermittler vor dem Landgericht Berlin
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Daniel Blazek
Das Landgericht Berlin wies mit Urteil vom 14. Juni 2016 eine Klage gegen eine POC-Vermittlerin ab, die auf Schadensersatz in Höhe von 60.000,00 Euro in Anspruch genommen wurde. Sie vermittelte zwei Beteiligungen an der POC Growth 3 Plus …
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
Google Bewertung löschen lassen - Checkliste, Tricks und FAQ
| 14.02.2024 von Rechtsanwalt Imanuel Schulz
Checkliste - So vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen Erste Maßnahmen, wenn Sie negativ bewertet wurden - Checkliste – Vermeiden Sie Fehler beim Löschen von Bewertungen 1. Beweise sichern und Ruhe bewahren Speichern Sie …
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen - Betroffene sollten sich beeilen
Widerrufsrecht bei Darlehensverträgen - Betroffene sollten sich beeilen
| 22.02.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Nachdem das OLG Düsseldorf mit Urteil vom 21.01.2016 ( Az.: 6 U 296/14 ) entschieden hatte, dass ein Darlehensnehmer sich treuwidrig im Sinne des § 242 BGB verhalte, wenn er den Darlehensvertrag erst widerruft, nachdem das marktübliche …
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
Phishing und Pharming: Steht mir gegen meine Bank ein Rückerstattungsanspruch zu?
| 15.04.2016 von Rechtsanwalt Peter Buhmann
Vermehrt berichten betroffene Bankkunden von Phishing- oder Pharming-Attacken, welche sich in jüngster Zeit ereignet haben. Hierunter versteht man kriminelle Angriffe, mit denen versucht wird, die Authentifizierungsdaten des Verbrauchers …
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
Betriebsbedingte Kündigung unwirksam trotz „coronabedingtem Auftragsrückgang“
| 13.07.2021 von Rechtsanwalt Jens Wöhrle
In den letzten Jahren hatte die betriebsbedingte Kündigung keine große Relevanz mehr. Die "Corona-Krise“ hat dies geändert und viele Arbeitgeber müssen in Zeiten der Corona-Pandemie mit Umsatzschwankungen und -rückgängen kämpfen. Doch …
BGH bestätigt seine Berechnung bezüglich Rückabwicklung von Darlehensverträgen
BGH bestätigt seine Berechnung bezüglich Rückabwicklung von Darlehensverträgen
| 01.12.2015 von Rechtsanwalt Alexander Berth
In letzter Zeit haben sowohl die beklagten Banken als auch die Gerichte die bisherige Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs vom 10. März 2009 dahingehend kritisiert, dass die Rückabwicklung von Immobiliardarlehensverträgen nicht so zu …
BGH stellt sich beim Thema Widerruf von Darlehensverträgen auf die Seite der Verbraucher!
BGH stellt sich beim Thema Widerruf von Darlehensverträgen auf die Seite der Verbraucher!
| 14.07.2016 von Rechtsanwalt Alexander Berth
Seit dem 12.07.2016 ist es amtlich: der BGH hat nun endlich in zwei Fällen Gelegenheit gehabt, streitige Fragen zum Thema Widerruf von Darlehensverträgen zu entscheiden – und wie vermutet hat er zugunsten der Verbraucher entschieden. Als …
Bonus.Gold - Betrugsverdacht verdichtet sich - Vermittler in Sorge
Bonus.Gold - Betrugsverdacht verdichtet sich - Vermittler in Sorge
| 23.09.2020 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
„Es kommen nach unseren ersten Veröffentlichungen immer weitere Details an die Öffentlichkeit!“ Von seriösen Finanzberatern deutschlandweit vermittelte Goldanlagen in Höhe von rund 43 Millionen Euro stehen nach Informationen verschiedener …
Project Immobiliengruppe - Investmentsparte nach Insolvenz unter Druck – Infos für Vermittler
Project Immobiliengruppe - Investmentsparte nach Insolvenz unter Druck – Infos für Vermittler
| 17.08.2023 von Rechtsanwalt Nikolaus Sochurek
Aktuelle Nachrichten zur Projekt Immobiliengruppe: Nachdem nunmehr nach vorangegangenen Insolvenzen neben den Immobilien Projektgesellschaften auch die erste Investmentgesellschaft in die Pleite „gerutscht“ ist, gilt es mit Ruhe und Bedacht …
Darf der Arbeitgeber wegen Corona kündigen?
Darf der Arbeitgeber wegen Corona kündigen?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Behjar Fozouni
Diese Frage kann mit der klassischen Antwort der Juristen beantwortet werden: „Es kommt drauf an!“ Es kommt nämlich darauf an, ob es sich um eine fristlose oder fristgerechte Kündigung handelt, sowie darauf, ob das Kündigungsschutzgesetz …
Einkommens- und Vermögenserklärung Freiwilligen AHV/IV – Frist Ende Januar!
Einkommens- und Vermögenserklärung Freiwilligen AHV/IV – Frist Ende Januar!
| 28.05.2016 von Rechtsanwalt Michaël C. Duc
28/01/2016 – Schweizer, welche die Heimat verlassen, sind in der Regel nicht mehr der obligatorischen Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (1. Säule) unterstellt. Sie haben jedoch grundsätzlich die Möglichkeit, der …
Erneute Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum 1. Januar 2016 - mehr Unterhalt für Kinder
Erneute Änderung der Düsseldorfer Tabelle zum 1. Januar 2016 - mehr Unterhalt für Kinder
| 30.12.2015 von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Ab Januar 2016 müssen Unterhaltspflichtige mehr für ihre Kinder zahlen, denn es gibt zum zweiten Mal innerhalb weniger Monate eine neue Düsseldorfer Tabelle. Diese regelt die Höhe des Kindesunterhalts. Ausschlaggebend ist dabei das …
Falsche Angaben im Unterhaltsverfahren können zum Verlust des Unterhaltsanspruchs führen
Falsche Angaben im Unterhaltsverfahren können zum Verlust des Unterhaltsanspruchs führen
| 17.10.2017 von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Nach einer Trennung kann der bedürftige Ehegatte Unterhalt vom ehemaligen Partner verlangen, beispielsweise wenn dieser über ein höheres Einkommen als der andere verfügt. Kommt es zum Streit hierüber, entscheidet das Familiengericht. Das …
Streichungen im handschriftlichen Testament – was gilt?
Streichungen im handschriftlichen Testament – was gilt?
| 13.06.2018 von Rechtsanwalt Sebastian Lohse
Das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az.: I-3 Wx 63/16) hatte die Erbfolge in einem Fall zu klären, bei dem ein handschriftliches Testament aufgetaucht war, bei dem große Teile des Textes durchgestrichen waren. Nach dem Tod des Erblassers …
Der Verkehrsunfall im Ausland
Der Verkehrsunfall im Ausland
| 21.09.2015 von Rechtsanwalt Jörg Neuber
Die Sommerzeit als Urlaubs- und Hauptreisezeit ist fast vorbei. Leider geschieht es nicht selten, dass die Urlaubsfreude durch einen Verkehrsunfall beeinträchtigt wird. Verursacht ein solches Ereignis schon zu Hause genügend Missstimmung, …
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehenskündigung infolge Zahlungsverzugs
Keine Vorfälligkeitsentschädigung bei vorzeitiger Darlehenskündigung infolge Zahlungsverzugs
| 19.01.2016 von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Bei notleidenden Krediten, die die Bank infolge Zahlungsverzugs des Darlehensnehmers vorzeitig kündigt, erhält diese keine Vorfälligkeitsentschädigung. Im dem Rechtsstreit ging es darum, dass die Bank im Jahr 2010 und 2011 zwei Darlehen …