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31.08.2019
von Rechtsanwalt Sven Schoenfelder
Teil 1 1. Was ist eine Abmahnung? 2. Formelle Voraussetzungen/Wirksamkeit einer Abmahnung 3. Ist eine mündliche Abmahnung wirksam? 4. Muss ich eine Abmahnung akzeptieren? Teil 2 (dieser Artikel) 5. Wie viele Abmahnungen braucht der Chef, um …
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04.06.2019
von Rechtsanwältin Maike Bohn
BGH, Beschluss vom 16.08.2016, Az.: VI ZR 634/15 Grundsätzlich muss der Patient als Anspruchssteller in einem Gerichtsverfahren alle Tatsachen darlegen und beweisen, aus denen sich sein Anspruch herleitet. Das ist in den Fällen schwierig, …
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06.07.2020
von Rechtsanwalt Markus Ehrmann
Dauer eines Insolvenzverfahrens Ein Insolvenzverfahren dauert sechs Jahre. Dieser Grundsatz schien im deutschen Recht bisher in Stein gemeißelt. Aber jetzt nicht mehr. Zwar gab es bisher bereits die Möglichkeit, bei Vorliegen bestimmter …
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08.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Jussi R. Mameghani
Auswirkungen der Corona-Krise auf das (gewerbliche) Miet- und Pachtrecht Das Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht ist in aller Munde und dennoch sind für Vermieter/Verpächter …
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12.01.2016
von Rechtsanwalt Robert Nebel
Viele Krankenversicherte kennen das: Man war beim Arzt oder in der Klinik und bekommt eine Rechnung. Diese reicht man nun bei seiner Krankenversicherung ein. Nach einiger Zeit bekommt man Antwort, dass die Kosten leider nicht übernommen …
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24.09.2013
von Rechtsanwalt Markus Bialobrzeski
Ein/e Vermieter/in darf gemäß dem Urteil des BGH (Urteil vom 20.03.2013, VII ZR 233/12) Eigenbedarf für einen Familienangehörigen anmelden, auch wenn der Mietvertrag erst kürzlich abgeschlossen wurde. Voraussetzung hierfür ist, dass die …
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07.01.2015
von Rechtsanwältin Bettina Bachinger
Ehepartner, die im gesetzlichen Güterstand der Zugewinngemeinschaft leben, haben nach der Trennung regelmäßig die Sorge, dass der getrenntlebende Ehepartner womöglich Teile seines Vermögens während der Trennungszeit verschwinden lässt. …
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22.04.2013
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Mehrere Fonds der S&K Gruppe haben in dieser Woche Insolvenz angemeldet. Für Anleger bedeutet dies, dass sie ihre Interessen bündeln und spezialisierte Rechtsanwälte beauftragen sollten, um in einer starken Position ihre Rechte gegen …
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22.06.2020
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
Seit Jahren wird der Wirecard AG vorgeworfen, ihre Bilanzen zu fälschen und unzutreffend über Ihre Geschäfte zu berichten. Im Jahr 2019 nahmen diese Vorwürfe nochmals Brisanz auf. Die Londoner Financial Times warf Wirecard in einer …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Marc Liebscher LL.M.
One Group, ProReal Deutschland und ProrealEuropa, Soravia: Experten-Video zu Zahlungaussetzungen! Über 11.000 Anleger sind betroffen mit 409 Mio. EUR Investitionsvolumen und die Schwierigkeiten können noch größer werden. Auf Youtube ist nun …
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17.11.2020
von Rechtsanwältin Simone Klotz-Drews
Sie haben einen Sperrzeitbescheid von der Bundesagentur für Arbeit bei Arbeitsteilzeitvereinbarung erhalten? Dann könnte Sie die folgende Rechtsprechung vom BSG vom 21.07.2009 (B 7 AL 6/08 R), vom 12.09.2017 (B 11 AL 25/16 R) und 12.09.2019 …
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20.10.2017
von Rechtsanwältin Bianca Jansen LL.M. (Medizinrecht)
Im Mai 2017 hat der Gesetzgeber durch Einführung des Hinterbliebenengeldes eine Gesetzeslücke geschlossen. Danach haben nunmehr Hinterbliebene von getöteten Angehörigen einen eigenen Anspruch auf Entschädigung, dem sogenannten …
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23.01.2018
von Rechtsanwalt Matthias Doehring
Die Anzahl von Fällen des Internetbetrugs, Datenphishings, Überweisungsbetrugs, Identitätsmissbrauchs pp. steigen drastisch. Auch in den Medien wird verstärkt über diese Problematik und das Vorgehen von Tätern berichtet sowie auch über die …
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01.06.2023
von Rechtsanwältin Sabine Schenk
Sind Sie Opfer eines Onlinebanking - Betrugs geworden? Ursächlich könnten hierfür insbesondere die Sicherheitslücken im Sicherheitsverfahren im Online-Banking sein, wie zum Beispiel die derzeitigen Sicherheitslücken im „BestSign – …
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01.02.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Unwirksamkeit des Leistungsausschlusses durch Verweis auf tarifliche Bestimmung: Privater Krankenversicherer zur Kostenübernahme der Kinderwunschbehandlung verurteilt – OLG Nürnberg bestätigt Urteil der Vorinstanz. Rechtsanwalt Christian …
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12.07.2016
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
In einer neuerlichen Entscheidung des Landgerichts Nürnberg-Fürth vom 04.07.2016 konnte Rechtsanwalt Christian Fiehl LL.M. die vollständige Rückzahlung des eingesetzten Kapitals gegen die Anlageberaterin, eine ortsansässige Sparkasse, …
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19.01.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Rechtsanwalt Fiehl wurde durch Anleger und Kommanditisten der MS „SANTA-R SCHIFFE“ MBH & CO. KG beauftragt, sie gegen die Rückforderung von Ausschüttungen zu verteidigen. Der Insolvenzverwalter der Gesellschaft verlangt von den Anlegern …
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23.05.2018
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
M-net Telekommunikations GmbH | Rückzahlung von Gebühren | Datennutzung In einem von der Kanzlei Mayer | Rechtsanwälte vor dem AG München geführten Verfahren wurde der Telekommunikationsanbieter M-net zur Rückzahlung bereits vereinnahmter …
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03.01.2019
von Rechtsanwalt Christian Fiehl
Lebensversicherung| Antragsmodell | Rücktritt und Rechtsfolgen Von Rechtsanwalt Christian Fiehl, LL.M., Fachanwalt für Versicherungsrecht und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Verwirkung | Kündigung | Rückkaufswert | Rücktritt …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des 9. Senats des Bundesarbeitsgerichts (Urteil vom 10. Februar 2015 – Aktenzeichen 9 AZR 455/13) gewährt ein Arbeitgeber durch eine bedingte Freistellungserklärung für den Zeitraum nach dem Zugang einer …
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03.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Köln war im Jahr 2012 mit dem Fall eines Ehepaares befasst, in dem die in der Praxis häufig streitige Frage gegenständlich war, wann und unter welchen Voraussetzungen das nach deutschem Scheidungsrecht regelmäßig …
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03.06.2016
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Beschluss vom 9. März 2016 – Aktenzeichen XII ZB 693/14) ist bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit für die Zahlung von Elternunterhalt ein von dem Unterhaltspflichtigen …
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20.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich in einer aktuellen Entscheidung (Beschluss vom 11. Januar 2017, Az. XII ZB565/15) mit der Pflicht der Eltern zur Zahlung von Kindesunterhalt im Falle der Durchführung eines sog. …
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25.10.2017
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Oldenburg (Beschluss vom 22.08.2017 zum Aktenzeichen 3 UF 92/17) kann ein Ehegatte seinen Anspruch auf Trennungsunterhalt verlieren, wenn er in einem Unterhaltsverfahren unzutreffende …