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02.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Treten während der letzten Jahre jährlich mehrere (Kurz-)Erkrankungen auf, spricht dies für eine entsprechende künftige Entwicklung des Krankheitsbildes, es sei denn, die Krankheiten sind ausgeheilt. Für die Beurteilung der Wirksamkeit …
16.07.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Teilnahme an der amtsärztlichen Untersuchung, auch wenn eine Arbeitsunfähigkeit besteht. Das bestehende Recht des Arbeitgebers eine amtsärztliche Untersuchung von Mitarbeitern zu verlangen, hängt mit keiner …
29.10.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Erneut war eine Klage gegen eine bestehende Betriebsschließungsversicherung weitgehend erfolgreich verlaufen. In München hatte das Bayerische Staatsministerium für Gesundheit und Pflege den klägerischen Betrieb ab dem 21.03.2020 aufgrund …
05.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wer hat Aufgrund eines Brandereignisses Anspruch auf Versicherungsleistungen seiner Versicherung? Ein Versicherungsnehmer einer Gebäudeversicherung steht nach dem Brand des versicherten Gebäudes kein Anspruch auf Neuwertentschädigung zu, …
12.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Anpassung der Prämien einer privaten Krankenversicherung muss rechtlich einwandfrei begründet sein Bei einer privaten Krankenversicherung ist zur Begründung einer Prämienanpassung erforderlich, in der Mitteilung die Rechnungsgrundlage …
19.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Bei Verdachtskündigungen spielt die Beweislast die entscheidende Rolle. Im Falle des Ausspruchs einer Verdachtskündigung muss der darlegungsbelastete Arbeitgeber Tatsachen vortragen, die nicht lediglich Fragen aufwerfen, Zweifel aufkommen …
26.11.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Wann endet das Recht Leistungen der Unfallversicherung? Die nach Ziffer 2.5 AUB 2008 für den Anspruch auf Tagegeld in der Unfallversicherung maßgebliche ärztliche Behandlung endet nicht stets mit der letzten Vorstellung beim Arzt. Sie …
10.12.2020
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Der Umfang der Pflicht des Versicherungsnehmers zur Angabe von Gesundheitsbeeinträchtigungen muss voll erfüllt sein. Künftige Versicherungsnehmer haben die in einem Versicherungsformular gestellten Gesundheitsfragen grundsätzlich …
21.01.2021
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Die Angabe der Rechnungsgrundlage, deren Veränderung die Prämienanpassung veranlasst hat, ist bei einer Prämienanpassung in der privaten Krankenversicherung erforderlich. Der Versicherer muss dagegen nicht mitteilen, in welcher Höhe sich …
28.01.2021
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Das Landgericht Köln sagt einem Hotelbetreiber keinen Entschädigungsanspruch wegen Covid 19/SARS-Cov-2-bedingter Hotelschließung zu. Dem klagenden Hotelbetreiber steht als Versicherungsnehmer einer Firmenversicherung, die auch das …
11.04.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Aus Art. 15 Abs. 1 und 3 DSGVO ergibt sich grundsätzlich kein Anspruch eines Versicherungsnehmers auf Abschriften der Begründungsschreiben samt Anlagen zu Prämienanpassungen in der privaten Krankenversicherung. Sachverhalt: Der Kläger ist …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Marius Schrömbgens
Ein Arbeitgeber hat einen Anspruch auf Durchführung eines eingeleiteten Zustimmungsverfahrens für eine geplante Einstellung, wenn das Zustimmungsverfahren ordnungsgemäß eingeleitet wurde. Die gerichtliche Zustimmungsersetzung nach § 99 Abs. …
04.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem …
08.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen die illegale Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Dabei bedienen die Rechteinhaber sich vor allem der Möglichkeit, eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung …
Abmahnung von Waldorf Frommer für Warner Bros. Entertainment Inc. wegen "Manifest – Vanishing Point"
09.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Rechteinhaber versuchen seit einigen Jahren, die illegale Verbreitung ihrer Werke (z. B. Filme, Musik, Computerprogramme oder Spiele) im Internet zu verhindern. Seit einigen Jahren wird in solchen Fällen üblicherweise eine spezialisierte …
10.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit mehreren Jahren werden Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen durch verschiedene Rechteinhaber verfolgt. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen …
16.06.2020
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Meistens wird in dieser Fällen auf den Ausspruch …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern - insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Üblicherweise erfolgt in solchen Fällen der Ausspruch einer …
18.05.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Bereits seit einigen Jahren gehen verschiedene Rechteinhaber gegen Urheberrechtsverletzungen aufgrund der rechtswidrigen Nutzung von Tauschbörsen vor. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung wegen der Urheberrechtsverletzung. Unter …
28.06.2021
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die Vielzahl an Rechtsverletzungen, die jedes Jahr durch die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen begangen wird, hat dazu geführt, dass viele Rechteinhaber sich hiergegen zur Wehr setzen. Hier folgt in den meisten Fällen eine Abmahnung …
14.01.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Einige bekannte Rechteinhaber versuchen schon seit Jahren, die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet zu verhindern. Zahlreiche Rechteinhaber haben zu diesem Zweck Anwaltskanzleien beauftragt, die für den Rechteinhaber Abmahnungen …
17.02.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Die rechtswidrige Nutzung von Tauschbörsen hat dazu geführt, dass zahlreiche Rechteinhaber bereits seit Jahren hiergegen vorgehen. Das Resultat: Abmahnschreiben wegen einer Urheberrechtsverletzung. Bei Ausspruch einer Abmahnung werden immer …
10.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Verschiedene Rechteinhaber gehen - vertreten durch spezialisierte Rechtsanwaltskanzleien - gegen die unerlaubte Verbreitung ihrer Werke im Internet vor. Meistens wird in dieser Fällen auf den Ausspruch einer Abmahnung wegen einer …
Abmahnung von CSR Rechtsanwaltskanzlei für PMG Entertainment Limited wegen „The Best of Ella Hughes“
30.03.2022
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Zahlreiche Rechteinhaber versuchen schon seit einigen Jahren, Rechtsverletzungen im Internet zu verhindern - insbesondere solche, die mittels sog. Tauschbörsen begangen werden. Zu diesem Zweck werden durch spezialisierte …