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09.01.2024
von Rechtsanwalt Simon Binni
Die Unentbehrlichkeit rechtlicher Vertretung in Strafverfahren Als erfahrener Anwalt möchte ich in diesem Beitrag auf die essenzielle Frage eingehen, ob es sinnvoll ist, sich in einem Strafverfahren von einem Anwalt vertreten zu lassen. …
16.02.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Rechtlich kritisch (Bausparverträge): Vor dem Hintergrund renditestarker Bausparverträge aus der Vergangenheit mit Zinsen von teilweise über 5 % p.a. versuchen Bausparkassen im derzeitigen Zinsumfeld vermehrt, Bestandskunden die …
14.09.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Kreditnehmer haben in der Vergangenheit teure Baudarlehen aufgenommen und würden deshalb von den aktuell sehr günstigen Zinsniveaus für Immobilienkredite deutlich profitieren. Um jedoch eine teure Baufinanzierung durch eine …
20.10.2015
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Das LG Köln gibt der Klage einer Darlehensnehmerin statt (Urt. v. 25.06.2015, 22 O 63/15) . In einem Rechtsstreit über die Wirksamkeit eines erklärten Widerrufs zu einem Darlehen aus dem Jahr 2007 erklärt das LG Köln die Widerrufsbelehrung …
24.09.2018
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die Badische Beamtenbank gibt vor dem Landgericht Karlsruhe klein bei und ersetzt Kunden Großteil des Schadens in Höhe von rund € 9.000,00.- aus der missbräuchlichen Verwendung. Die EC-Karte des Klägers wurde – respektive dessen …
19.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die fristlose Kündigung ist ein einschneidendes Ereignis für jeden Arbeitnehmer. Sie führt in der Regel zu einem sofortigen Ende des Arbeitsverhältnisses und hat oft schwerwiegende finanzielle Konsequenzen. Nicht selten kommt es im …
23.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Strafverteidigung im IT-Recht gewinnt in Zeiten der Digitalisierung immer mehr an Bedeutung. Immer häufiger kommt es zu Straftaten im Zusammenhang mit der Informationstechnologie, wie beispielsweise Cyberangriffen, Datenmissbrauch oder …
08.03.2023
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Saas Verträge im Lichte der DSGVO Immer mehr Unternehmen setzen auf die Nutzung von Software-as-a-Service (Saas), um ihre Geschäftsprozesse zu optimieren und ihre Daten effektiver zu verwalten. Doch was gilt es bei Saas-Verträgen im …
20.01.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Zu beachten ist auch das seit dem 09.10.2013 in Kraft getretenen „Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken“ (BGBl 2013 Teil I Nr. 59, Seite 3714). Im Rahmen meiner Beratungspraxis werden mir Mandate mit Abmahnungen wegen vermeintlich …
04.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Arbeitnehmer dürfen grundsätzlich über ihre Vergütung sprechen. Arbeitsvertragliche Regelungen, die diese Geheimhaltung vorsehen, sind regelmäßig unwirksam. Die Klausel in einem vom Landesarbeitsgericht (LAG) Mecklenburg-Vorpommern (Urteile …
05.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Derzeit erfolgen Abmahnungen wegen vermeintlich illegalen Downloads (im Rahmen sog. Peer-to-Peer-Tauschbörsen wie BitTorrent, eMule etc.) des Films „Mad Max: Fury Road“ im Namen der Warner Bros. Entertainment GmbH ausgesprochen. Die …
06.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Die Dashcam: Eine im Auto angebrachte Kamera mit sog. Loop-Funktion – im Gegensatz zu bisherigen Videoaufnahmen erfolgt die Aufnahme ununterbrochen in einer Schleife. Nach Ablauf einer programmierbaren Zeit oder bei Erreichen des …
17.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Das Mindestlohngesetz – sog. MiLoG – regelt seit dem 1. Januar 2015 flächendeckend einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn für Arbeitnehmer. Dieser beträgt 8,50 €. Unterschreitet der Arbeitgeber diesen Mindestlohn, so bestehen für den …
30.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Welche Arten von Kündigungen gibt es im Arbeitsrecht? Es wird unterschieden zwischen der ordentlichen und außerordentlichen Kündigung, sowie der Änderungskündigung. Die ordentliche Kündigung ist eine Kündigung, die unter Einhaltung der …
07.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder sind Mandanten staunt, dass es das „alte Bankgeheimnis“ in der Ihnen bekannten Form nicht mehr gibt. Doch nunmehr weicht es tatsächlich immer mehr auf. Gerne berät Sie Fachanwalt Dr. Schmelzer im Einzelfall. Was war passiert? …
15.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Das AG Weißenfels hat in seinem Beschluss vom 03.09.15 (A.z.: 10 AR 1/15) entschieden, dass Rohmessdaten einer Geschwindigkeitsmessung in …
16.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Neue Verteidigungsansätze bei verhängtem Bußgeld meist im Rahmen einer Geschwindigkeitsüberschreitung. Behörden bedienen sich bei der Auswertung oftmals der Hilfe privater Firmen und Personen – trotz des Runderlasses des Innenministeriums. …
21.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der Kanzleipraxis werden mir regelmäßig Mandate mit der Prüfung der Wirksamkeit von Kündigungen übertragen, in denen das Problem der Anzahl der im Unternehmen beschäftigten Mitarbeiter zur Beurteilung anstehen. Das …
02.11.2023
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der heutigen Welt, in der digitale Technologien allgegenwärtig sind, haben sich auch die Möglichkeiten zur Verletzung von Urheberrechten drastisch erhöht. Urheberrechtsschutz ist für Kreativschaffende von entscheidender Bedeutung, da er …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In der Welt der Fotografie spielt das Urheberrecht eine zentrale Rolle, und dabei nimmt die Panoramafreiheit gemäß § 59 UrhG eine bedeutende Stellung ein. Dieser Artikel beleuchtet die Grundlagen dieser rechtlichen Bestimmung und zeigt auf, …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Die verstärkte Verbreitung von Videoüberwachungssystemen, insbesondere im Privatbereich, hat nicht nur in Deutschland berechtigte Sorgen hinsichtlich des Schutzes der Privatsphäre aufkommen lassen. In diesem Artikel beleuchten wir die …
24.01.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
Ihre Online-Reputation ist von entscheidender Bedeutung für den Erfolg Ihres Unternehmens. Negative Google-Bewertungen können jedoch erheblichen Schaden anrichten. In diesem Blogbeitrag erfahren Sie, wie ein im Medienrecht versierter Anwalt …
15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Radermacher - KANZLEI 441
In einer zunehmend digitalisierten Welt, in der der Austausch von Informationen und Inhalten so einfach wie ein Mausklick ist - bzw. gar per Mausklick geschieht -, stehen Urheber, Blogger und Medienschaffende vor neuen Herausforderungen. …
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …