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04.09.2023
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell vertrete ich einen Mandanten gegen eine Abmahnung der Kanzlei Lubberger Lehment im Auftrage der Nobilis Group GmbH . Die Nobilis Group GmbH gehört laut Abmahnung zu den führenden Distributoren im Bereich Luxus- und Prestigedüfte in …
23.02.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aktuell liegen mir mehrere Abmahnungen der Leo E-Commerce Ltd. wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzung zur Bearbeitung vor. Den Betroffenen werden Urheberrechtsverletzungen durch Veröffentlichung von Produktbildern ohne Zustimmung der …
25.03.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut wurde mir das Mandant zur Vertretung eines Betroffenen gegenüber einer Abmahnung Kanzlei Fortmann Tegethoff im Auftrage der Schmidt Spiele GmbH übertragen. Die mir vorliegende Abmahnung enthält den bekannten Vorwurf einer …
03.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Aus aktuellem Anlass berichte ich heute über eine Abmahnung des Deutschen Handballbundes e.V. „ DHB “. Der Deutsche Handballbund e.V. „DHB“ lässt über die Lentze Stopper Rechtsanwälte den Handel mit Eintrittskarten für die …
04.04.2024
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte in der Vergangenheit bereits mehrfach über urheberrechtliche Abmahnungen der Kanzlei FROMMER LEGAL im Auftrage der LEONINE Licensing GmbH berichtet. Eine solche Abmahnung liegt mir nun erneut vor. In der Abmahnung vom 25.03.2024 …
27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Nach Medienberichten hat die Polizei in Berlin heute eine große Aktion im Bereich des Abrechnungsbterugs mit Corona-Schnelltests gestartet. Es soll dabei an 150 Orten zu Durchsuchungen gekommen sein. Der Verdacht sind hier falsche Angaben …
09.02.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Sie sind Referendar (m/w/d) und suchen eine Ausbildungsstelle für die Anwaltsstation oder die Wahlstation? Wir sind eine spezialisierte und modern arbeitende Kanzlei und bilden an unserem Standort in Berlin seit Jahren Referendare in den …
14.04.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
„Den 31er machen“ – Dies ist eine eventuell bekannte Redewendung, die vor allem unter Jugendlichen scherzhaft gebraucht wird. Ein „31er“ ist dabei derjenige, der eine andere Person verrät, um sich selbst zu schützen. Hinter dieser …
03.05.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Echtheit von Urkunden und der Umgang mit ihnen ist ein Gut, welches sogar strafrechtlich geschützt wird. Durch die Urkundendelikte, wie beispielsweise Urkundenfälschung , mittelbare Falschbeurkundung, aber auch der Missbrauch von …
12.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Qualifikation der gefährlichen Körperverletzung führt zu einer erhöhten Mindeststrafe von 6 Monaten bis zu 10 Jahren Freiheitsstrafe. Die Qualifikation kann durch verschiedene Umstände eintreten, die zu einer einfachen Körperverletzung …
17.05.2016
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Das Arbeitsstrafrecht ist in der Bundesrepublik Deutschland ein großer Teil des Wirtschaftsstrafrechts. Es umfasst einen erheblichen Teil dessen, was man gemeinhin auch unter dem Begriff der Schwarzarbeit abtut. Arbeitsstrafrecht ist für …
30.01.2022
von Rechtsanwalt Manfred Zipper
Subventionsbetrug bei Corona Hilfe ist mit langen Freiheitsstrafen bedroht Der Subventionsbetrug im Zusammenhang mit Corona Hilfe ist mit der Entscheidung des BGH vom 4.5.2021 – 6 StR 137/21 wegweisend als anwendbar auch auf die …
16.02.2017
von Rechtsanwälte Zipper & Partner
Patientenrechte in der medizinischen Behandlung von dem Fachanwalt für Medizinrecht Markus Eitzer. Jeder Kranke oder Verletzte hat den Anspruch auf eine medizinische Behandlung nach aktuellem Stand der Wissenschaft und Technik. Bringt eine …
07.06.2023
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
Sie haben eine Kündigung erhalten und möchten wissen, welche Anwaltskosten bei einer Kündigungsschutzklage auf Sie zukommen? Auf z wei Faktoren kommt es an: Erstens, Ihr monatliches Bruttogehalt, und zweitens, dem Ablauf des Verfahrens. …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Raffaele Lucariello
Wenn Ihr Unternehmen an einem Forschungs- und Entwicklungsprojekt arbeitet oder gearbeitet hat, bietet der Gesetzgeber jedem in Deutschland steuerpflichtigen Unternehmen die Möglichkeit, eine Forschungszulage nach dem …
05.10.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Zwei bahnbrechende erste Urteile zum Dieselskandal Motor EA 288! Klar ist seit der BGH Entscheidung vom 25.05.2020, dass der VW-Konzern für den verbauten Motor EA189 Schadenersatz leisten muss. Nunmehr haben zwei verschiedene Landgerichte …
21.09.2020
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
2. Dieselskandalwelle Motor EA 288 Die Landgerichte Duisburg, München, Regensburg und Offenburg haben bereits die sogenannte „Zykluserkennung“ in einem VW mt Euro 6-Dieselmotor des Motorentyps EA288 als sittenwidrige Schädigung eingestuft …
21.02.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Aktuelle Neuigkeiten im Dieselskandal Der Dieselskandal geht weiter: VW hat nach dem neusten Urteil des OLG Hamm vom 19.01.2021, Az. 19 U 1304/19 mit dem Aufspielen des Software Updates nach Bekanntwerden des manipulierten Motors erneut …
09.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Neuigkeiten im Dieselskandal Verjährung von Ansprüchen gegen Hersteller im Dieselskandal Aus den neuesten Urteilen des OLG Hamm, Urteil vom 06.10.2020, Az. 46 O 1 S/19 und dem Beschluss des OLG Oldenburgs vom 22.01.2021, Az. 2 O 126/10 kann …
09.08.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
OLG Naumburg verurteilt VW auch beim Nachfolgemotor EA288. Endlich ist es da! Nachdem in der ersten Instanz heftig darüber gestritten wurde, ob auch der Nachfolgemotor des EA 189 vom Dieselskandal betroffen ist, hat nun das erste …
01.12.2021
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Prämienerhöhungen in der privaten Krankenversicherung häufig unwirksam ! Lange war streitig, wann eine Beitragsanpassung in formeller und in materieller Hinsicht rechtmäßig ist. Der Bundesgerichtshof hat 2020 endlich Licht ins Dunkel …
09.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Opfer von sexuellen oder anderen Gewalttaten wissen oft gar nicht, welche Rechte Sie haben! Deshalb ist es wichtig hier entsprechende Informationen zu geben. Opfer haben mehrer Möglichkeiten auf Entschädigung, die teilweise nicht bekannt …
27.11.2023
von Rechtsanwältin Dr. Christina Ziems
Urteil vom 10. Juli 2023 – VIa ZR 1119/22 Endlich eine verbraucherfreundliche Entscheidung, die lange überfällig war! Viele Klagen, die nicht den Motor EA189, sondern Nachfolgemotoren betrafen, wie zum Beispiel den EA 288 scheiterten, weil …
09.04.2021
von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Eine Mandantin meiner Kanzlei legte mir eine weitere Abmahnung der Kanzlei Zierhut IP im Auftrag der FRIDA KAHLO CORPORATION , vom 07.04.2021 zur Einschätzung vor. …