11.479 Ergebnisse
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26.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
ilex Rechtsanwälte & Steuerberater konnte vor dem Oberlandesgericht Hamm zugunsten eines Betroffenen in zweiter Instanz durchsetzen, dass ein Negativeintrag im Datenbestand der Schufa Holding AG vorzeitig gelöscht werden muss. Mit …
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26.01.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung vom 29.11.2011 erneut mit der Frage beschäftigt, wie Beweislast und Haftung zwischen Bank und Karteninhaber bei missbräuchlicher Verwendung der Karte verteilt sind. Abhebungen ohne PIN …
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25.01.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 13.07.2011 (Az XIII ZR 215/10) folgenden Fall entschieden: Eine GmbH, die nicht im KFZ-Gewerbe tätig ist, hatte einen PKW an einen privaten Käufer verkauft. Der Vertrag enthielt den bei Verträgen …
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25.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Der 5. Zivilsenat des OLG München hat mit Urteil vom 22.06.2010 (Az. 5 U 2020/10, WM 2010, 1901) eine Entscheidung des Landgerichtes München I (Urt. v. 11.01.2010) aufgehoben und einem Betroffenen einen Anspruch auf Widerruf eines …
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24.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Durch Urteil des Landgerichtes Berlin vom 01.11.2011 wurde die Schufa Holding AG dazu verurteilt, einem Unternehmer anhand des über ihn bei der Schufa gespeicherten Datenbestandes die Art und Weise und die Details der Berechnung der …
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20.01.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Wer sich ein sog. App auf sein Smartphone lädt, muss aufpassen. Zwar sind die meisten Apps kostenfrei, doch Gefahr lauert in den Werbebannern. Betroffen sind vor allem die Besitzer von iPhones und Adroid-Geräten. Der Begriff App (von der …
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12.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Rechtsanwälte Rasch mahnen Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Born This Way" der Künstlerin „Lady Gaga" für die Universal Music GmbH ab und bieten an, die Angelegenheit durch die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten …
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21.12.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Weihnachten - ein Fest der Liebe und der Geschenke. Nicht alle Geschenke treffen aber den Geschmack des Beschenkten. Regelmäßig entstehen deshalb gerade um Weihnachten verschiedene Rechtsfragen rund um die Rechte und Pflichten des Schenkers …
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15.12.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Übernimmt ein Unternehmen den kompletten Kundenstamm eines anderen Unternehmens, so hat der Handelsvertreter auch für Geschäfte mit diesen „Altkunden" einen Ausgleichsanspruch. Dies gilt auch dann, wenn der Handelsvertreter zuvor für das …
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15.12.2011
von SALLECK + PARTNER
Ein Hauseigentümer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, Dritte durch spezielle Maßnahmen vor Dachlawinen zu schützen, wenn solche Maßnahmen nicht vorgeschrieben sind und keine besonderen Umstände Sicherungsmaßnahmen gebieten. Darauf …
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13.12.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Bereits seit einiger Zeit werden Briefe verschickt, in denen steht, dass der Empfänger angeblich eine große Summe gewonnen hat. Will der „Gewinner" diesen Geldbetrag dann einfordern, muss er zunächst erst an einem Gewinnspiel teilnehmen. Da …
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02.11.2011
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Ist die Ehe gescheitert - man spricht von ihrer Zerrüttung - und soll sie geschieden werden, dann muss hierfür ein schriftlicher Scheidungsantrag beim Familiengericht durch einen Rechtsanwalt eingereicht werden. Handelt es sich um eine …
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26.10.2011
von Rechtsanwalt Jörg Schwede
Das OLG Schleswig hatte über einen Fall zu entscheiden, bei dem es der Mobilfunkanbieter versäumt hatte, seine Kunden darüber aufzuklären, dass für das internetfähige Handy keine Datenflatrate mit umfasst ist. Das klagende Unternehmen ist …
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20.10.2011
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Standen Sie auch schon mal an der Ladenkasse und haben sich mit dem Verkäufer gestritten, weil sie die gekaufte Ware ohne Kassenbon umtauschen wollten? Ganz offensichtlich sind es nicht nur Juristen, die sich mit vielen Gesetzen …
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19.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Frank Häcker
In einer käuferfreundlichen Entscheidung hat das Oberlandesgericht Braunschweig die Leasinggesellschaft eines namhaften Deutschen Pkw-Herstellers dazu verurteilt, dem gutgläubigen Käufer eines - nicht dem Verkäufer gehörenden - Fahrzeuges …
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18.10.2011
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Streitigkeiten im Bereich des Wettbewerbsrechts oder des Urheberrechts gehen oft mit der Abgabe einer Unterlassungserklärung einher. Für denjenigen, der die Unterlassungserklärung abgegeben hat, stellt sich oftmals die Frage, wie damit im …
Abmahnung Urheberrecht Waldorf Frommer Rechtsanwälte, "The Experiment", Constantin Film Verleih GmbH
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14.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnt die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer Rechtsanwälte (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Film „The Experiment” für die Constantin Film Verleih GmbH ab. Waldorf Frommer verlangen u.a. die Abgabe einer …
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13.10.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Derzeit mahnen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer (angebliche) Urheberrechtsverletzungen an dem Werk „Snapshots” von Kim Wilde für die Sony Music Entertainment Germany GmbH ab und bieten an, die Angelegenheit durch die Abgabe einer …
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07.10.2011
von Rechtsanwältin Susanne Eichinger
Im deutschen Arbeitsrecht hatte bis 2009 ein Arbeitnehmer, der seinen Urlaub aus krankheitsbedingten Gründen nicht nehmen konnte, das Nachsehen: wurde der Urlaub nicht bis zum Jahresende oder dem Ende der Übertragungsfrist, meist 31.3. das …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das dauerhafte Belassen des Fahrzeugscheins hinter der Sonnenblende im Pkw stellt keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Herbeiführung des Versicherungsfalls oder erhebliche Gefahrerhöhung dar, die den Haftpflichtversicherer von seiner …
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28.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
UPDATE: Richtige Reaktion nach einer Abmahnung aus Urheberrecht wegen Nutzung von Tauschbörsen im Internet (Filesharing) Aktueller Beschluss des OLG Köln vom 21.01.2011 (Az.: 28 O 482/10) stützt die Rechte von Abgemahnten Abmahnungen wegen …
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23.09.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Die Hamburger Kanzlei KSP KANZLEI DR. SEEGERS, DR. FRANKENHEIM & PARTNER RECHTSANWÄLTE macht für die Lappan Verlag GmbH Schadensersatzforderungen aus Lizenzanalogie wegen (angeblich) unberechtigter Nutzung von "URL-Texten" gegen …
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22.09.2011
von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der Herbst ist bekannt dafür, dass es in dieser Jahreszeit manchmal turbulent zugeht. Ist der Sommer bereits überwiegend ins Wasser gefallen, muss auch im Herbst mit einer Zunahme der Luftfeuchtigkeit bis hin zur Tropfenbildung gerechnet …
Abmahnung der FC Schalke 04 Arena Management GmbH im Auftrag des Fussballclubs Gelsenkirchen Schalke
20.09.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Bereits in der Vergangenheit hatten wir über eine Abmahnung des FC Schalke 04 e.V. berichtet. Auch in dieser Woche wurde uns eine erneute Abmahnung vorgelegt, die durch die FC Schalke 04 Arena Management GmbH ausgesprochen wurde. Unserem …