11.484 Ergebnisse
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25.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Nicht nur Existenzgründer - auch Unternehmen, die sich bereits seit vielen Jahren in der Wirtschaft behaupten, benötigen stets eine angemessene Büroeinrichtung. Schließlich wollen viele Betriebe nicht nur ein angenehmes Ambiente für ihre …
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24.10.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Mit Urteil vom 17. Oktober 2012 (IV ZR 202/10) hat der IV. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs seine kundenfreundliche Rechtsprechung fortgesetzt und Klauseln in Allgemeinen Versicherungsbedingungen bezüglich Rückkaufswert, Stornoabzug und …
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23.10.2012
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Obwohl die Commerzbank bereits ihr eigenes Engagement in Griechenland-Anleihen aus Gründen der Risikominimierung reduzierte, empfahl diese ihren Kunden noch im Frühjahr 2011 verstärkt den Einstieg in Griechenland-Anleihen. Bereits seit …
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05.11.2019
von Rechtsanwältin Christine Frey
Bei einem Hundebeissvorfall ist zunächst zu unterscheiden, ob (1.) Ihr Hund und/oder Sie selbst gebissen wurden oder (2.) Ihr Hund gebissen hat? 1. Sie oder Ihr Hund wurden gebissen Ist Ihr Hund verletzt worden, so können Sie die …
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16.10.2012
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Abmahnung We Save Your Copyrights im Auftrag der Zooland Music GmbH Die Kanzlei We Save Your Copyrights geht im Auftrag der Zooland Music GmbH derzeit gegen Internetanschlussinhaber vor, denen zur Last gelegt wurde, urheberrechtlich …
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11.10.2012
von SALLECK + PARTNER
Mit Urteil vom 10.10.2012 hat sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit der Frage befasst, auf welcher Grundlage es zu beurteilen ist, ob eine vom Vermieter geplante Modernisierungsmaßnahme die Mietwohnung in einen allgemein üblichen Zustand …
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11.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Die Veranstaltung, vom Arbeitskreis Kreditgewährung Dr. Schulte und Partner Rechtsanwälte, fand am 05.10.2012 in den Kanzleiräumen statt. Der Arbeitskreis Kreditgewährung ist ein erfolgreicher und praxisorientierter Zusammenschluss von …
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09.10.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Wird der Empfänger nicht angetroffen, gibt der Paketbote das Päckchen häufig einfach beim Nachbarn ab. Anderenfalls müsste der Postbote nämlich einen zweiten Auslieferungsversuch starten, für den ihm unter Umständen die Zeit fehlt. Doch ist …
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09.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Verbraucherdarlehen zu Gunsten der Kunden neu abzurechnen Wichtige Entscheidungen von Oberlandesgerichten und Bundesgerichtshof ermöglichen derzeit für Verbraucher die Möglichkeit Geld von Ihrer Hausbank zurück zu fordern. Dies, falls …
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08.10.2012
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Ob Sie eine gute Rechtsschutzversicherung haben, merken Sie erst im Schadensfall. Bezahlt diese den Anwalt unzureichend, treibt dies einen Keil zwischen alle Beteiligten und es droht sogar die berechtigte Mandatsniederlegung durch den …
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08.10.2012
von Glatzel & Partner | Rechtsanwälte in Partnerschaft
Schaltet die Ampel auf Rot und fährt der Verkehrsteilnehmer trotzdem weiter, kann dies oftmals zu einer erheblichen Gefährdung des Straßenverkehrs führen und sollte zweifellos immer vermieden werden. Hat ein solcher Verstoß aus …
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08.10.2012
von Heinz Rechtsanwälte
Heidelberg ist eine Stadt, in der viel und gerne Fahrrad gefahren wird. So mancher Fahrradfahrer erweckt allerdings den Eindruck, es sei ihm nicht bekannt, dass er sich ebenso wie ein PKW-Fahrer an straßenverkehrsrechtliche Vorschriften zu …
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05.10.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Jedenfalls eine bereits durch einen Beweisbeschluss eingeleitete Beweisaufnahme indiziert eine hinreichende Erfolgsaussicht einer Klage, so dass grundsätzlich ab diesem Zeitpunkt die Prozesskostenhilfe zu bewilligen ist; BVerfG, Beschluss …
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08.09.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
Falschangaben oder fehlende Angaben können die Restschuldbefreiung gefährden Zur Eröffnung eines Insolvenzverfahrens ist ein Antrag notwendig, der auch Angaben über Schuldenstand und Zahl der Gläubiger enthalten muss. Nicht selten stellt …
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17.08.2021
von Rechtsanwalt Andre Kraus
1. Schritt: Wir verschaffen uns einen Überblick über Ihre Schulden Die Entschuldung mithilfe eines Vergleichs oder eines Insolvenzverfahrens setzt zunächst voraus, dass wir uns mit Ihnen gemeinsam einen Überblick über Ihre Schuldensituation …
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04.10.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Einer derartigen Praxis hat der BGH mit Entscheidung vom 28.8.2012, Az. X ZR 128/11 ein Ende bereitet. Eine Fluggesellschaft darf den Passagieren die Mitnahme beim Anschlussflug nicht verweigern, weil deren Gepäck erst mit dem nächsten Flug …
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02.10.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Die Erwerberin eines Sport-Cabrios verliert nicht das Eigentum an dem Auto, wenn sie ihrem Freund zu dessen Geburtstag einen Fahrzeugschlüssel für das mit einer Schleife geschmückte Fahrzeug übergibt. Schließlich wird der Beschenkte nicht …
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01.10.2012
von Rechtsanwalt Robin Neuwirth
Das OLG Köln hatte sich in seiner Entscheidung vom 16.05.2012 mit der Frage zu befassen, wann der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet, die von seinem Ehepartner begangen wurden, der den …
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01.10.2012
von Rechtsanwältin Gabriele Jodl
Das OLG Frankfurt hat mit seinem Berufungsurteil vom 24.1.2012, AZ. 16U 100/11 dem geschädigten Unternehmen ausdrücklich einen Zuschlag für die selbst durchgeführte Reparatur der beschädigten Sache (mobile Stahlgleitwand) zugebilligt, wenn …
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26.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Welche Rechte dem Käufer zustehen Oftmals empfiehlt es sich vor Vertragsschluss, über den Kauf eines Grundstücks (worauf sich das Haus befindet) einen Gutachter zu beauftragen, der sich bei der Besichtigung davon überzeugen kann, dass das …
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26.09.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Für die Bestimmung des Erfüllungsorts der Nacherfüllung ist beim PKW-Kauf regelmäßig der Betriebsort des Verkäufers maßgeblich. Die Parteien stritten um die Rückabwicklung eines Kaufvertrages über einen PKW, nachdem der Verkäufer diesen …
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25.09.2012
von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Vielen Menschen fehlt oft das Geld, um ihre Ansprüche durchsetzen zu können. Da käme es eigentlich gelegen, wenn man einen Rechtsanwalt beauftragen könnte, den man nur für den Fall des Obsiegens bezahlen müsste. Gemäß § 49b II 1 BRAO …
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24.09.2012
von Rechtsanwältin Dagmar Borchers
10 Jahre Schuldrechtsreform und die Auswirkungen auf das Pferderecht. Mittlerweile sind 10 Jahre vergangen, seitdem das Gesetz zur Modernisierung des Schuldrechts mit Wirkung zum 1. Januar 2002 in Kraft getreten ist. Die mit der …
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24.09.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Zahlt ein Mieter nach einem Mieterhöhungsverlangen dreimal vorbehaltlos die erhöhte Miete, kann dies als konkludente Zustimmung zur Mieterhöhung zu werten sein. Der Vermieter kann dann keine schriftliche Zustimmung mehr verlangen. Die …