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![Formvorschriften im Arbeitsrecht (Wichtig u.a. für Kündigung, Befristung und Aufhebungsvertrag)](https://www.anwalt.de/img_cache/c8/c8a3cb9cb101af97ae2174526ab9f812.png)
16.05.2024
von Rechtsanwalt Andre Offermanns
1. Einleitung/Problematik Die zunehmende Digitalisierung macht auch vor den Personalabteilungen von Unternehmen nicht halt. Dennoch können nicht sämtliche Vorgänge in der Personalverwaltung ausschließlich digital abgewickelt werden, weil im …
![Reduzierung von Datenschutz-Einwilligungen](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11e9597ddf1d11c0c59c4922e560c41e.png)
28.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
In seinem Aufsatz „Reduzierung von Datenschutz-Einwilligungen“ (ZD 2023, 531-535) fordert Dr. Bernd Lorenz die Reduzierung von Einwilligungserklärungen für den Datenschutz. In bestimmten Fällen sind für die Datenverarbeitung …
![LG Essen: Entzug der Administratorenrechte keine verbotene Eigenmacht](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11e9597ddf1d11c0c59c4922e560c41e.png)
02.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Das Landgericht Essen (Urteil vom 06.01.2022 – 6 O 314/21) hat entschieden, dass der Entzug von Administratorenrechten keine verbotene Eigenmacht darstellen kann. In dem Rechtsstreit waren einem Administrator durch einen anderen …
![FAQ zum Sicherheitseinbehalt für Gewährleistungsansprüche](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11e9597ddf1d11c0c59c4922e560c41e.png)
04.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Dr. Bernd Lorenz hat sich bereits im Jahr 2009 in seinem Aufsatz „Gewährleistungsansprüche in der Insolvenz“ in der Zeitschrift für das gesamte Insolvenzrecht (ZInsO 2009, 66-71) mit Einwendungen befasst, die die Kunden eines insolventen …
![Begriffe des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11e9597ddf1d11c0c59c4922e560c41e.png)
19.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz
Kleines Lexikon mit wichtigen Begriffen des gewerblichen Rechtsschutzes und Urheberrechts Rechtsanwalt Dr. Bernd Lorenz ist Fachanwalt für IT-Recht, Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht und Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz. Im …
![Kündigungsschutz: Was Arbeitnehmer wissen müssen](https://www.anwalt.de/img_cache/75/7551d5fe10d61b30486fd15d3dfa56fc.png)
19.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein Arbeitsverhältnis kann durch eine Kündigung von beiden Seiten beendet werden. Doch was genau ist eine Kündigung, welche Arten gibt es und welche Fristen müssen beachtet werden? In diesem Blogbeitrag kläre ich die wichtigsten Fragen rund …
![Anforderungen an die Kündigungserklärung](https://www.anwalt.de/img_cache/75/7551d5fe10d61b30486fd15d3dfa56fc.png)
20.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Wack
In diesem Beitrag erläutere ich die wichtigsten Punkte rund um die Kündigungserklärung im Arbeitsrecht. Ich behandele Themen wie Form und Inhalt der Kündigung, Zugang und Begründung sowie die Unterschiede zwischen ordentlicher und …
![BitsEU: Die BaFin warnt - ist das ein weiterer Betrug?](https://www.anwalt.de/img_cache/ed/ed2047f089a2a7c7c55e91c28ed496c5.png)
14.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Die deutsche Finanzmarktaufsicht kommt nicht zum Stillstand. Schon wieder gibt sie eine Warnung an die Verbraucher heraus und wieder handelt es sich um einen dubiosen Broker. Es sind besonders Kryptowährungen, welche immer wieder von …
![Revolutionäre Neuerung: Erstes KI-Gesetz tritt in Kraft](https://www.anwalt.de/img_cache/47/47ca2953192fd9b4d73781f70ee03f54.png)
17.11.2023
von Rechtsanwalt Dr. Marc Maisch
Die künstliche Intelligenz ist längst nicht mehr nur eine Vision aus Science-Fiction-Romanen, sondern längst in unserem Alltag - sogar bei Landmaschinen - angekommen. Von selbstfahrenden Autos bis hin zu personalisierten Werbeanzeigen - die …
![Verkehrsregeln gelten für ALLE! - TRAFFIC RULES APPLY TO EVERYONE!](https://www.anwalt.de/img_cache/63/631c3974b0bf79c7d8746e5f30b0ef6a.png)
04.06.2024
von Rechtsanwältin Deniz Lissermann
Fahrradfahrer sollten nie mit gesenktem Kopf Fahrrad fahren! Hierzu ein ganz kurioser Fall, mit Hinweisbeschluss des OLG Naumburg vom 24.10.2023 (9 U 74/23) Verkehrsteilnehmer:innen müssen die Verkehrslage durchweg im Blick haben! Wenn ein …
![Grobe Pflichtverletzung des Arbeitgebers durch unterlassene Anhörung des Betriebsrates vor einer Kündigung](https://www.anwalt.de/img_cache/50/50b4d194634dd139eabfc1c8cdc4d316.png)
10.05.2024
von Rechtsanwältin Aytül Otters
Der Betriebsrat ist durch den Arbeitgeber vor jeder Kündigung nach § 102 BetrVG anzuhören. Wenn der Arbeitgeber gegen diese Pflicht verstößt, kann ein grober Pflichtverstoß vorliegen. Der Betriebsrat kann in solchen Fällen im Wege des …
![Berufsunfähigkeitsversicherungen: Vorsicht bei kulanzweise angebotenen Leistungen und befristeten Anerkenntnissen](https://www.anwalt.de/img_cache/35/35efb823f69a14c09af15be33d4cbac3.png)
18.10.2022
von Rechtsanwalt Oliver Roesner LL.M.
Nach der Anmeldung von Ansprüchen gegenüber einer Berufsunfähigkeitsversicherung werden seitens der Versicherer häufig Leistungen aus Kulanz angeboten oder aber befristete Anerkenntnisse ausgesprochen. In derartigen Situationen sollte man …
![Websites-Klone, gefälschte Urteile und "Spiegelkonten". Wie werden Unternehmen in Russland von Betrügern reingelegt?](https://www.anwalt.de/img_cache/f9/f922ffbbfc80abd60adc70589216aaab.png)
08.06.2023
von Rechtsanwalt Erich Rath
Die Praxis unseres Büros zeigt, dass immer mehr ausländische Unternehmen Opfer von Betrügern werden. Dies gilt insbesondere für Unternehmen mit einem schwachen internen Kontrollsystem. Unser Team hat die aktuellsten bösgläubigen Handlungen …
![EINTRAGUNG VON GESCHÄFTS- UND UNTERNEHMENSÄNDERUNGEN WÄHREND DES KRIEGSRECHTS](https://www.anwalt.de/img_cache/c4/c43c7696777b5844a21b892fbd0bafd9.png)
25.07.2022
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Die Wirtschaft in der Ukraine ist weiterhin aktiv. Im Rahmen ihrer Tätigkeit sind die juristischen Personen mit der Notwendigkeit konfrontiert, Änderungen an den Informationen im einheitlichen staatlichen Register für juristische Personen, …
![WIE KANN EIN AUSLÄNDISCHER INVESTOR IN DER UKRAINE INVESTIEREN?](https://www.anwalt.de/img_cache/64/64bb005478618c0d6af43a248478825d.png)
26.06.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
"Das größte finanzielle Risiko besteht heute darin, in die Ukraine nicht sofort zu investieren" - so wurde die Investitionsplattform Advantage Ukraine an der New Yorker Börse vorgestellt. Nach ukrainischem Recht sind ausländische …
![EU UND UKRAINE WERDEN GERICHTSENTSCHEIDUNGEN DER JEWEILS ANDEREN SEITE ANERKENNEN UND DURCHSETZEN](https://www.anwalt.de/img_cache/88/88054de048360ac3f90effa00148efc1.png)
05.07.2023
von Advokat aus der Ukraine Dr. Valentyn Gvozdiy
Am 24. April 2023 billigte der Rat der Europäischen Union die Aufnahme von vertraglichen Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine im Rahmen des Haager Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Entscheidungen in …
![Behandlungsfehler bei chirurgischen Eingriffen: Rechtliche Perspektive und mögliche Konsequenzen](https://www.anwalt.de/img_cache/c9/c98c7215e02420dda8d50bca50ecb52e.png)
25.08.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Die Welt der medizinischen Chirurgie ist zweifellos eine der fortschrittlichsten und lebensrettendsten. Dennoch kann es selbst in den erfahrensten Händen zu unerwünschten Ergebnissen kommen. Behandlungsfehler bei …
![Patientenrechte im Gerichtssaal: Beweislast und Lösungen im Arzthaftungsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/88/881d09e782a73d82652629e4284cff43.png)
14.09.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Das Arzthaftungsrecht ist ein komplexes Gebiet, das das Verhältnis zwischen Patienten und Ärzten regelt. Im Mittelpunkt steht die Frage, wie Patienten bei Behandlungsfehlern Schadensersatz und Genugtuung erhalten können. In …
![Nachweis eines Behandlungsfehlers durch Gutachten im Medizinrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/ff/ffe8aebbaa0c562a39953c708a687434.png)
26.01.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Nachweis eines Behandlungsfehlers durch Gutachten im Medizinrecht Im Kontext des Arzthaftungsrechts zeigt sich wiederholt das zögerliche Vorgehen von Mandanten gegenüber ihren behandelnden Ärzten. Das häufig vorgebrachte …
![Vergleich für einvernehmliche Scheidung in Bulgarien](https://www.anwalt.de/img_cache/10/103c622267b2439d449767a373f94960.png)
12.03.2024
von Advokat Assia Veltcheva LL.M.
Das bulgarische Familienrecht sieht kein Trennungsjahr vor der Beantragung der Scheidung, als Voraussetzung vor. In Bulgarien dürfen die Ehegatten, wenn sie sich fest und im Einvernehmen entschlossen haben ihre Ehe zu beenden, die Scheidung …
![30-Millionen-Forint-Strafe für ein Schönheitszentrum in Budapest von der Datenschutzbehörde verhängt](https://www.anwalt.de/img_cache/f6/f6fbb7f573a0567de9cbd3d21fab5572.png)
30-Millionen-Forint-Strafe für ein Schönheitszentrum in Budapest von der Datenschutzbehörde verhängt
11.04.2023
von Rechtsanwältin (H) Jesszika Udvari MBA
Am 6. Februar 2023 verhängte die ungarische Nationale Datenschutzbehörde (NAIH) eine Geldstrafe in Höhe von 30.000.000 HUF (ca. 70 Tausend EUR) gegen ein Unternehmen, das ein Schönheitszentrum in Budapest betreibt, weil es durch die …
![Erhöhung der privaten Krankenversicherung-Beiträge häufig unwirksam: Geld zurück!](https://www.anwalt.de/img_cache/67/672de1af7cf81bda23bb808742ea9955.png)
26.04.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Hat Ihre PKV die Beiträge erhöht und war die Erhöhung unwirksam, können Sie die Beiträge zuzüglich Zinsen zurückfordern. Das hat der BGH mit Urteil vom 16.12.2020, IV ZR 294/19; IV ZR 314/19 entschieden. Unwirksam kann die Beitragserhöhung …
![Querschnittslähmung nach Behandlungsfehlern: Arten, Folgen und Schadensersatzansprüche im Medizinrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/b1/b1887de000a6316d6499922af3f15c1a.png)
05.06.2023
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Zum Medizinrecht Einleitung: Querschnittslähmung ist eine schwerwiegende Folge, die sich aus Behandlungsfehlern im medizinischen Bereich ergeben kann. In solchen Fällen ist es für Betroffene wichtig zu wissen, welche Arten von …
![Verjährung bei Behandlungsfehlern: Ein entscheidender Faktor im Arzthaftungsrecht](https://www.anwalt.de/img_cache/ae/aea3ace4d211dbee08f2c9afd4fe1d34.png)
19.02.2024
von Rechtsanwalt Marco Schneider
Scharffetter.com Einführung Bedeutung der Verjährung bei Behandlungsfehlern Die Verjährung von ärztlichen Behandlungsfehlern ist ein Schlüsselaspekt im deutschen Arzthaftungsrecht. Sie bestimmt, innerhalb welcher Fristen Patienten Ansprüche …