299 Ergebnisse für Designrecht
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10.06.2016
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Sie sich durch einen Spezialisten beraten. 4. Warum wir? Das Geschmacksmuster- bzw. Designrecht und das Urheberrecht gehören (auch) in den Bereich „Gewerblicher Rechtsschutz”. Alle Rechtsanwälte unserer Kanzlei Dr. Damm & Partner sind Fachanwälte für gewerblichen …
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19.05.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… LL.M. ist ein erfahrener / Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und auf die Abwehr von Abmahnungen spezialisiert. Fachanwalt Dr. Wallscheid, LL.M. Ihr Ansprechpartner im Bereich des Designrechts.
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21.04.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Abmahnung Red Bull: Erneut wurde uns eine Abmahnung der Firma Red Bull, ausgesprochen durch das Anwaltsbüro Gorny, vorgelegt. Als erfahrene Markenanwälte verteidigen wir bereits seit 2013 mehrere Mandanten gegen die Abmahnungen der Firma …
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15.04.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt eine Verkäuferin von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Der Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmackmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „Glashütte …
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12.04.2016
von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… von Empfängern einer Abmahnung. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung entweder per E-Mail oder telefonisch kontaktieren, wenn auch Sie eine entsprechende Abmahnung erhalten haben. Wir übernehmen die außergerichtliche Vertretung in designrechtlichen Angelegenheiten zu fairen Festpreisen.
Abmahnung durch bocklegal i.A.d. Swatch Group AG wegen der Verletzung des Geschmacksmusters auf eBay
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12.02.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei bocklegal mahnt einen Verkäufer von Uhren auf eBay wegen eines wettbewerbs- und designrechtlichen Verstoßes ab. Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, unter Verletzung des Geschmacksmusters Nachahmungen des Uhrenmodells „ok glam …
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31.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… dienendes Zitat zu verstehen sei. Das Zitatrecht wird im Designrecht strikt gehandhabt und darf daher nicht mit dem im Markenrecht verglichen werden, bei dem eine Marke als Referenzangabe oder im Rahmen vergleichender Werbung unter …
30.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… insbesondere die Stellung der Vordertatzen und die Gestaltung des Kopfes seien anders. Dieser Fall verdeutlicht, dass aus designrechtlicher Sicht eine gewisse Annäherung an eine fremde Gestaltungsidee möglich ist, ohne …
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29.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… darin, dass dieser keine Neuheit wie das Geschmacksmuster/ Design voraussetzt. Der Nachahmungsschutz nach dem UWG ist auch nicht strikt auf ein Modell fixiert, sondern schützt auch ein geändertes, weiterentwickeltes Produkt. Das Designrecht …
28.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… ästhetische Wirkung und auch das Stufenverhältnis zum Designrecht wurde aufgegeben. Ein Gebrauchswerk, wie eine Werbegrafik, muss danach zwar eine künstlerische Leistung erkennen lassen, aber Durchschnittsgestaltungen nicht mehr deutlich überragen …
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27.01.2016
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
Dieser Beitrag befasst sich mit den relevanten Änderungen, die mit dem ab 01.01.2014 geltenden neuen deutschen Designgesetz, das das deutsche Geschmacksmustergesetz abgelöst hat, verbunden sind. Es werden die rechtlichen Möglichkeiten …
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22.01.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir erneut mit der Abwehr einer markenrechtlichen Abmahnung der Rechtsanwälte Bear & Wolf beauftragt. Gegenstand der aktuellen Abmahnung sind die Marken der Monster Energy Company. Konkret geht es um die Verletzung der …
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13.11.2015
von SZ-Rechtsanwälte
Eine Abmahnung droht: Vorsicht beim Verwenden von Bildern, die andere fotografiert bzw. erstellt haben! Das unerlaubte Verwenden und Nutzen von Bildern und Fotos, das nicht vom Urheber der Bilder/Fotos genehmigt wurde, beispielsweise im …
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06.11.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Ob Möbel oder Musik – das Urheberrecht reicht weit. Und schon die unerlaubte Werbung kann zu Verstößen gegen das Urheberrecht führen. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden. Mit gleich drei Urteilen vom 5. November 2015 haben die …
26.10.2015
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
Auch in diesem Jahr können die Schoko-Bären von Lindt unter dem Weihnachtsbaum landen. Im Markenrechtsstreit zwischen Haribo und Lindt entschied der Bundesgerichtshof mit Urteil von 23. September 2015 zu Gunsten des Schweizer …
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15.10.2015
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Wir berichteten bereits im April 2015, dass die Firma Luxottica Group S.p.A. aus Mailand, Italien erneut wegen Markenverletzung der Marke „Ray Ban“ abmahnen lässt. Die Abmahnung wurde in dem uns vorliegenden Fall durch die Dr. Eikelau, …
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19.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
Sie haben eine Abmahnung wegen eines vermeintlichen Verstoßes gegen das Urheberrecht, das Wettbewerbsrecht, das Marken-, oder Designrecht oder wegen der Verletzung von Persönlichkeitsrechten erhalten? Sie fragen sich nun, welchen Pflichten …
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18.08.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Designrechtliche Abmahnung der Kanzlei Madert Wohlgemuth Fahr & Partner im Auftrage der Capteq GmbH wegen vermeintlicher Designrechtsverletzung vom 20.07.2015 Derzeit wird eine designrechtliche Abmahnung der Kanzlei Madert Wohlgemuth …
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24.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
(EuG, PM 50/15 vom 05.05.2015, T-423/12 und T-284/13) Der EuG hat eine bestehende Verwechslungsgefahr zwischen den Wort- und Bildzeichen „Skype“ und der Wortmarke „Sky“ bestätigt. Dass eine friedliche Koexistenz beider in Großbritannien …
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23.07.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Gesetz kennt verschiedene Schutzrechte für das geistige Eigentum. So gibt es das neben dem Urheber- und Patentrecht das Markenrecht und das Geschmacksmusterrecht (Designrecht). Im Folgenden soll etwas Licht in das Dunkel gebracht …
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16.07.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Die Rechtsanwälte Dr. Eikelau, Masberg und Kollegen mahnen derzeit für die Firma Luxottica Group s.p.A. Milano wegen vermeintlicher Markenrechtsverstöße ab 1. Wer mahnt ab? Die Abmahnung, für die ich heute Hinweise und Ratschläge geben …
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02.07.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Unserer auf das Marken- Wettbewerbs- und Urheberecht spezialisierten Kanzlei liegt eine Abmahnung der Rimowa GmbH d.d. Rechtsanwälte von Kreisler Selting Werner aus Köln vor. Darin wird durch den Vertrieb von Koffern durch den Abgemahnten …
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01.06.2015
von Rechtsanwältin Yesim Birken
Die viel diskutierte Entscheidung des BGH „Geburtstagszug“ (BGH GRUR 2014, 175 – Geburtstagszug) geht nunmehr in die 2. Runde: Gegenstand dieser Entscheidung war die Beurteilung, ob ein Holzzug, auf dessen Waggons sich Geburtstagskerzen und …
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04.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Timo Hohmuth LL.M.
Das Umweltbundesamt hat am 1. März 2015 erste Ergebnisse einer beim Ökoinstitut in Auftrag gegebenen Studie zur Entwicklung der Lebens-, Nutzungs- und Verweildauer von ausgewählten Produktgruppen veröffentlicht. Der Zwischenbericht soll der …