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Versandkosten bei Rückgabe der Ware
Versandkosten bei Rückgabe der Ware
| 28.09.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Wer beispielsweise bei einem Online Händler oder einem Versandhaus Kleidung für sich oder seine Kids bestellt und diese wieder zurück schickt, weil sie nicht passt, der muss sich nach der neuesten Rechtsprechung nicht mehr mit den …
"Letzte Mahnung" erhalten - was ist zu tun?
"Letzte Mahnung" erhalten - was ist zu tun?
| 27.09.2010 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
In letzter Zeit häufen sich in meiner Kanzlei wieder Anfragen wegen angemahnter Forderungen aus angeblichen Abo-Verträgen. Insbesondere die Firmen Online Content Ltd. und Webtains GmbH verschicken derzeit viele Zahlungsaufforderungen oder …
Abmahnungen der Kanzlei U+C aus Karlsruhe für Digiprotect: diverse Erotikfilme
Abmahnungen der Kanzlei U+C aus Karlsruhe für Digiprotect: diverse Erotikfilme
| 24.09.2010 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die Kanzlei U+C aus Karlsruhe mahnt aktuell im Auftrag der DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH ab. Hintergrund sind behauptete Urheberrechtsverletzungen im Rahmen der Zurverfügungstellung urheberrechtlich geschützter …
Mein Bad im Internet
Mein Bad im Internet
| 24.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Plötzlich musste eine Dame feststellen, dass ihr Badezimmer auf einer Homepage eines Handwerksbetriebs veröffentlicht war. Die Fotos wurden anlässlich von Renovierungsarbeiten gemacht und dann von dem Handwerksunternehmen als Werbebilder …
Neue Markenrechtslinien bei Google
Neue Markenrechtslinien bei Google
| 23.09.2010 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Seit dem 14.09.2010 gelten bei Google neue Markenrechtslinien. Bisher war es für Markenrechtsinhaber möglich, bei Google-Adwords Sperren einzurichten, durch die verhindert wurde, dass andere Teilnehmer ein geschütztes Kennzeichen als Teil …
Sinn und Unsinn von Abmahnungen im Filesharing
Sinn und Unsinn von Abmahnungen im Filesharing
| 22.09.2010 von Rechtsanwalt Steffen Koch
Nach einer kleinen Sommerpause geht es wieder los: Abmahnungen wegen Filesharing werden an eine Vielzahl von Internetnutzern versendet und verunsichern Abgemahnte, deren Partner und Eltern, sofern diese Telefonanschlussinhaber sind. Was …
Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
Abmahnung: „40-Euro-Klausel“, Kostentragungsvereinbarung in AGB
| 21.09.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die sog. „40-Euro-Klausel" bereitet Onlineshopbetreibern seit geraumer Zeit Kopfschmerzen. Ganz abgesehen vom Sinn bzw. Unsinn der Klausel kann auch ihre rechtsichere Verwendung problematisch sein - dies dann, wenn sie von den …
Internet-System-Vertrag als Werkvertrag
Internet-System-Vertrag als Werkvertrag
| 20.09.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein Internet-System-Vertrag umfasst sämtliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Gestaltung und Registrierung einer Webseite und Internet-Domain, also das Zusammenstellen der Webdokumentation, die Gestaltung eines individuellen …
Dr. Kornmeier und Partner Abmahnung für die Baseprotect UG - Sniper Ghost Warrior
Dr. Kornmeier und Partner Abmahnung für die Baseprotect UG - Sniper Ghost Warrior
| 13.09.2010 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die Kanzlei Dr. Kornmeier und Partner ist nun von der Baseprotect UG beauftragt worden, behauptete Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel Sniper: Ghost Warrior abzumahnen. Der "Rechteinhaber" die Baseprotect UG ist kein klassischer …
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
Filesharing aktuell: Abmahnung d. Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS f. Komlew, Königseder u. Kinderva
| 13.09.2010 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Ungeachtet der neuesten Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.05.2010 - ZR 121/08) lassen derzeit Künstler bzw. Musikproduzenten wie etwa die Herren Jens Kindervater, Alex Komlew und Christian Königseder zahllose Inhaber von …
Wann müssen AGB übersetzt werden?
Wann müssen AGB übersetzt werden?
| 09.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Bei Webshops, die auch die Lieferung ins Ausland ermöglichen, stellt sich oft die Frage, ob AGB aber auch die Informationspflichten in die jeweiligen Sprachen übersetzt werden müssen. Problem Ein Internethändler liefert auch an einen …
Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten
Shop-Betreiber müssen auf die Aktualität bei Preissuchmaschinen achten
| 07.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Wenn ein Betreiber eines Webshops für seine Waren einen niedrigen Preis ansetzen kann, dann bringt es viele Vorteile, bei Preissuchmaschinen gelistet zu sein. Allerdings zieht dies auch Nachteile mit sich, da der Händler streng darauf …
Abmahnung: Traum von Afrika (Fußball Geiles Deutschland – Die WM 2010 Vol. 2), Axel Fischer
Abmahnung: Traum von Afrika (Fußball Geiles Deutschland – Die WM 2010 Vol. 2), Axel Fischer
| 02.09.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt durch die Rechtsanwälte Schalast & Partner abmahnen. Gegenstand eines uns vorliegenden Schreibens ist der Titel „Traum von Afrika (Fußball Geiles Deutschland - Die WM …
Die Probleme bei Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
Die Probleme bei Lieferzeitangaben in AGB von Internetshops
| 02.09.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Betreiber eines Onlineshops über eine Internetseite oder einen eBay-Shop regeln in ihren AGB die Umstände der Lieferung und der Verfügbarkeit der Waren. Hier ist jedoch - wie üblich bei AGB und Widerrufsbelehrung im Internet - auf eine …
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
Aktuelle Tauschbörsen-Abmahnungen
| 31.08.2010 von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Folgende Werke werden aktuell vermehrt abgemahnt und in der Anwaltskanzlei Dramburg bearbeitet: Wrong Turn 3 (Film) von Constantin Film Verleih GmbH, abgemahnt von Waldorf Frommer Rechtsanwälte Die Päpstin (Film) von Constantin Film …
Vorsicht Abmahner
Vorsicht Abmahner
| 27.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Auf einer Internetseite wurde unter der Rubrik „Abmahnwarner" der Name von Rechtsanwälten und deren Mandanten genannt, auch Artikel über Abmahnfälle wurden dort veröffentlicht. Dagegen ging einer dieser Rechtsanwälte nun gerichtlich vor, …
Kinderfotos auf "meinvz.de"
Kinderfotos auf "meinvz.de"
| 26.08.2010 von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Immer wieder haben sich die Gerichte mit dem Einstellen von Fotos auf den sog. Social Networks zu beschäftigen. So auch in diesem Fall, in dem ein Dritter Kindesfotos auf „meinvz.de" eingestellt hat. Diese Bilder konnte jeder, der einen …
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
Telekom muss extrem hohe Rechnungen erstatten
| 25.08.2010 von GKS Rechtsanwälte
Regelmäßig kommt es vor, dass durch eine falsche Einstellung von Internetbrowsern auf Handys oder W-LAN-Routern die Geräte sich im Internet anmelden, ohne dass der Besitzer dies bemerkt. Wenn solche Fehler nicht rechtzeitig aufgedeckt …
Google verdoppelt Widerspruchsfrist von vier auf acht Wochen
Google verdoppelt Widerspruchsfrist von vier auf acht Wochen
| 19.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Die von Google angebotene Widerspruchsmöglichkeit gegen die Veröffentlichung von Hausansichten bei dem Dienst Google Streetview wird, so das Unternehmen in einer Presseerklärung vom heutigen Tag, von vier auf acht Wochen verlängert. Damit …
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
Google Street View: Protestieren oder exhibieren?
| 19.08.2010 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Immer mehr Menschen haben diese Frage bereits für sich beantwortet und Widerspruch gegen die Verwendung der Bilder von ihnen, ihrem Fahrzeug und ihrem Haus für den neuen Geodatenservice von Google eingelegt. Dabei zeigt der Fall Google …
Google Streetview: Widerspruchsfrist angelaufen sowie nähe Informationen
Google Streetview: Widerspruchsfrist angelaufen sowie nähe Informationen
| 17.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Google Streetview: Näheres zum Widerspruchsverfahren gegen die Veröffentlichung von Hausansichten bei Google Streetview Wie ich bereits in meinem Rechtstipp von letzter Woche bereits dargelegt habe kann vorab gegen die Veröffentlichung von …
„Massenabmahnung“ wg. Filesharing nicht rechtsmissbräuchlich
„Massenabmahnung“ wg. Filesharing nicht rechtsmissbräuchlich
| 16.08.2010 von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das LG Köln hat in einer Entscheidung vom 21.04.2010, Az.: 28 O 596/09, betont, dass die „massenhafte" Abmahnung von in Filesharing-Netzwerken begangenen Urheberrechtsverletzungen durch einen Rechteinhaber nicht rechtsmissbräuchlich ist. …
Abmahnung: Japan Girls Style Nr. 4, Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Marko Schiek
Abmahnung: Japan Girls Style Nr. 4, Purzel-Video GmbH durch Rechtsanwalt Marko Schiek
| 16.08.2010 von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die Firma Purzel Video GmbH lässt durch den Rechtsanwalt Marko Schiek abmahnen. Gegenstand einer uns vorliegenden Abmahnung ist das Laufbild „Japan Girls Style Nr. 4“. Der Pornofilm sei durch den Abgemahnten in einer Filesharingbörse im …
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
Bevorstehender Start von Google Streetview: Sollte ich Widerpruch einlegen?
| 13.08.2010 von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
Bevorstehender Start von Google Streetview in 20 deutschen Städten: Sollte ich Widerspruch gegen die Verwendung von Bildmaterial einlegen? Das Unternehmen Google hat am 10. August für Kritiker sehr kurzfristig den Start ihres umstrittenen …