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15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
25.11.2010
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Oberlandesgericht München hat in einer Entscheidung vom 12.07.2010 (19 U 5240/09) festgestellt, dass auch ein Anleger, der im Zuge des Erwerbs von Fondsanteilen, Teile der Bank zufließender Bonifikationen erhält, konkret der Höhe nach …
14.01.2011
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Ein Darlehensnehmer kann seine auf den Abschluss eines Darlehensvertrages gerichtete Willenserklärung nicht nur nach Jahren noch widerrufen, wenn er in einer Haustürsituation zur Abgabe seiner Willenserklärung veranlasst worden ist und er …
25.03.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
In der Vergangenheit galten Lebensversicherungen als attraktive Geldanlage und Möglichkeit der Vorsorge für das Alter. Diese Zeiten scheinen vorbei, wenn man einen Blick auf die Entwicklung des Garantiezinses in den letzten 25 Jahren wirft. …
07.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der Bundesgerichtshof in einer Entscheidung vom 18.03.2014 – II ZR 109/13 – festgestellt, dass Kapitalanleger ein Widerrufsrecht in Bezug auf ihre Gesellschaftsbeteiligung auch nach Ablauf der Widerrufsfrist haben, sofern die Bank nicht den …
12.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Mit einer Entscheidung vom 30.04.2014 – C-26/13 – hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) einen weiteren Beitrag auch zum Verbraucherschutz in Deutschland geleistet, indem er Aufklärungspflichten bei Fremdwährungsdarlehen normiert hat. Auch …
26.05.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Wie in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet droht Lebensversicherungsgesellschaften erhebliches Ungemach. Der Bundesgerichtshof hat nunmehr in einer aktuellen Entscheidung vom 07.05.2014 – IV ZR 76/11 – festgestellt, dass …
01.10.2014
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Anleger des Schifffonds „MS Clara Schulte“ haben in den vergangenen Tagen beunruhigende Post erhalten. Die Treuhänderin, die Elbe Vermögenstreuhand, hat sie darüber in Kenntnis gesetzt, dass der Fonds wirtschaftliche Probleme hat, welche …
12.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Aktuell bieten Banken zu vergleichsweise günstigen Konditionen Darlehen an. Dies verärgert viele Kunden, die in den Jahren zuvor zu teilweise weitaus höheren Zinsen Darlehensverträge abgeschlossen haben. Zwar bestünde grundsätzlich die …
13.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Seit geraumer Zeit stehen Lebens- und Rentenversicherungsverträge in der Kritik. Nicht zu Unrecht, da die ehemals als sichere und rentable Form der Altersvorsorge gedachten Geldanlagen keineswegs noch so renditeträchtig sind, wie dies in …
26.01.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer aktuellen Entscheidung vom 04.12.2014 – III ZR 82/14 – klargestellt, dass ein Anlageinteressent im Zuge der Vermittlung einer geschlossenen Fondsanlage in jedem Falle auf die ihn treffende Kommanditistenhaftung gemäß § …
14.08.2015
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Das Landgericht Nürnberg-Fürth hat in einer Entscheidung vom 04.08.2015 – 10 O 9199/14 (noch nicht rechtskräftig) – in einem von Rechtsanwalt Siegfried Reulein, Nürnberg, betreuten Rechtsstreit zwei Widerrufsbelehrungen der Sparda Bank aus …
11.06.2017
von Rechtsanwalt Siegfried Reulein
Der BGH hat in einer Strafsache mit Beschluss vom 08.03.2017 – 1 StR 466/16 – eine auch für zivilrechtliche Schadensersatzansprüche geschädigter Anleger wichtige Entscheidung getroffen. Er statuiert eine Aufklärungspflicht von gesetzlichen …
29.06.2015
von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Hartnäckig hält sich – leider auch unter Anwälten – das juristische Gerücht, ein Schwerbehinderter genieße erst dann Kündigungsschutz, wenn er länger als sechs Monate in einem Betrieb beschäftigt ist. Hierzu gehört auch der Glaube, der …
26.06.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat im Verfahren 20 U 318/22 festgestellt, dass einseitige Preiserhöhungen durch Energieversorger bei einer bestehenden (eingeschränkten) Preisgarantie mit massiven Preissteigerungen im Rahmen der "Gaskrise" …
18.09.2023
von Rechtsanwalt Daniel Hubmann
Die Bereitstellung von elektrischer Energie ist ein Geschäftsbereich, der von zahlreichen Vorschriften und Compliance-Anforderungen geprägt ist. Wenn ein Unternehmen als "Stromlieferant" agiert, sei es durch den Verkauf an …
23.10.2014
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Wegen fehlender Aufklärung über Rückvergütungen bei Vermittlung des CFB Fonds 165 verurteilt das OLG Hamm die Commerzbank zu Schadenersatz. Der Kläger hatte eine Beteiligung am CFB Fonds 165 ABANTUM Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. …
DS Blue Ocean und DS Blue Wave GmbH & Co. Containerschiffe KG: Totalverlust für Anleger steht bevor!
25.06.2015
von Rechtsanwalt Jochen Resch
DS-Rendite-Fonds Nr. 125 Die Beteiligung an der DS Blue Ocean (Gibraltar) Shipping Ltd, die mit einem Anschaffungspreis von mehr als € 28 Millionen als Sachanlagen in die Bilanz zum 13.12.2007 eingestellt waren, wurden ausweislich der …
04.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Etliche Anleger sind bereits Opfer von The Cryptoverse geworden und beklagen seither den Verlust hoher Geldsummen, die sie dort gutgläubig „investiert“ haben! Jene Anleger sind dabei auf die hehren Versprechen der betrügerischen Broker …
09.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unzählige Anleger sind CloudTradeSFX schon auf den Leim gegangen! Die Opfer der CloudTradeSFX haben stets höhere Summen „investiert“, nachdem sie auf die unlauteren Versprechungen der betrügerischen Broker hereingefallen sind. Anleger …
10.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Unzählige Anleger wurden Opfer der SwissFXM. Sie haben hohe Geldbeträge über SwissFXM „investiert“. Die von den betrügerischen Brokern gemachten leeren Versprechen nahmen etliche Anleger für bare Münze und verkannten dabei, dass alles nur …
15.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Massenhaft Anleger haben den hehren Zusagen der betrügerischen Broker von Investery Group geglaubt und daher Unsummen bei „Investery Group“ angelegt. Jene Anleger mutmaßen nun, Opfer von Anlagebetrug geworden zu sein. Das vermeintliche …
16.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Etliche Anleger sind bereits auf die wohlklingenden Worte der betrügerischen Broker von TheCoinTrust hereingefallen und haben ein Vermögen bei TheCoinTrust „investiert“ – das glaubten jene Anleger zumindest. Anleger vermuten nun, Opfer …
17.08.2022
von Rechtsanwalt Jochen Resch
Immer mehr Anleger, die den hehren Versprechungen der betrügerischen Broker von Prema Capital Glauben schenkten und von Prema Capital knallhart abgezockt wurden, vermuten nun, gar Opfer eines raffinierten Anlagebetruges geworden zu sein. …