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db ImmoFlex – Dachfonds der DWS geschlossen, Anwälte informieren über Schadensersatz
db ImmoFlex – Dachfonds der DWS geschlossen, Anwälte informieren über Schadensersatz
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Der Immobilienfonds db ImmoFlex der DWS nimmt keine Anteile zurück. Anleger sollten nun umgehend handeln und Ansprüche prüfen lassen. Verjährung droht. Zum ersten Mal muss auch die DWS Investment GmbH einen ihrer offenen Immobilienfonds …
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
Personalakte - Einsichtsrecht nach Kündigung?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Michael Borth
Unstreitig besitzt ein Arbeitnehmer einen Anspruch auf Einsichtnahme in seine Personalakte, wenn das Arbeitsverhältnis noch läuft. Doch wie sieht es aus, wenn das Arbeitsverhältnis, beispielsweise durch eine Kündigung, beendet wurde und der …
Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen
Mietminderungen während der Bauphase von energetischen Modernisierungsmaßnahmen
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Bauarbeiten, die den Mietgebrauch stören, führen zu einer Minderung der Miete. Wird der Wohnkomfort baubedingt durch Lärm, Erschütterungen, Staub, Baugerüste und andere Unannehmlichkeiten eingeschränkt, kann der Mieter für den Zeitraum der …
MFM zur Branchenüblichkeiten bei App-Nutzungen
MFM zur Branchenüblichkeiten bei App-Nutzungen
| 19.05.2011 von anwaltsbüro47
Die Expertenrunde der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing , kurz MFM hat sich während einer Sondersitzung mit den Belangen von Bildanbietern und Bildnutzern bei der Honorierung der Bildnutzungen in Apps befasst. Hierbei wurden folgende …
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
§ 522 II ZPO - Empfiehlt sich die Hinauszögerung von Urteilen?
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
In einigen Graumarkt-Konstellationen ist die Rechtsprechung bei dem zuständigen Gericht für die eigene Partei höchst ungünstig, beim Bundesgerichtshof aber Erfolg versprechend. Rechtstipp: In diesen Fällen kann sich das Warten lohnen. Es …
Urlaub in der Kündigungsfrist - BAG vom 17.05.2011
Urlaub in der Kündigungsfrist - BAG vom 17.05.2011
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Jens Riesbeck
Der 9. Senat des Bundesarbeitsgerichts hat unter Bezug auf die gesetzliche Regelung des § 7 Abs. 1 Satz 1 BUrlG mit einer Entscheidung vom 17. Mai 2011 (9 AZR 189/10) deutlich gemacht, dass eine arbeitgeberseitige Erklärung, den …
Die gefährliche Körperverletzung
Die gefährliche Körperverletzung
| 19.05.2011 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Der Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung ist in § 224 StGB geregelt. Es handelt sich um eine Qualifikation der einfachen Körperverletzung (§ 223 StGB), die Strafandrohung ist erheblich höher. Der Gesetzestext lautet wie folgt: (1) …
DCM Deutsche Capital Management AG Renditefonds – Anwälte informieren: Anleger sollten handeln
DCM Deutsche Capital Management AG Renditefonds – Anwälte informieren: Anleger sollten handeln
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Hilfe für Anleger der DCM Renditefonds. Achtung Verjährung! Die DCM Deutsche Capital Management AG geht aus der 1986 gegründeten Deinböck KG hervor, welche sich eben im Jahr 2003 zu der DCM Deutsche Capital Management AG umfirmieren ließ. …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil VI: Rechtsbeschwerde
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil VI: Rechtsbeschwerde
| 19.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
In bestimmten Fällen ist gegen das Urteil oder den Beschluss eines Amtsgerichts in einer Verkehrsordnungswidrigkeitssache das Rechtsmittel der Rechtsbeschwerde zulässig. Zwei häufige Beispiele hierzu: 1. Gegen den Betroffenen wird eine …
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
Qualifizierter Rotlichtverstoß: bei Rotlicht erst halten, dann doch während Rotphase anfahren
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das OLG Köln hat am 04.03.2011 entschieden, dass allein das Anhalten an der Ampel nicht ausreicht für ein Absehen vom Fahrverbot. Die Tatsache, dass der Betroffene das Rotlicht zunächst beachtet hat, hebt das anschließende Fehlverhalten …
Kornmeier & Partner entdecken den russischen Filmmarkt - Abmahnung des Filmwerks "Yolki"
Kornmeier & Partner entdecken den russischen Filmmarkt - Abmahnung des Filmwerks "Yolki"
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Nachdem Kornmeier & Partner in der jüngsten Vergangenheit insbesondere für die E.M.I. Musikc GmbH, GSDR GmbH und verschiedene Urheber musikalischer Werke tätig geworden ist, liegen uns nun mehrfach Abmahnungen dieser Kanzlei für die GV …
Neue Abmahnung wg Filesharing von Zimmermann und Decker RAe – Future Trance Vol. 55
Neue Abmahnung wg Filesharing von Zimmermann und Decker RAe – Future Trance Vol. 55
| 19.05.2011 von Rechtsanwalt Marko Setzer
Aktuelle Abmahnungen von der Kanzlei Zimmermann und Decker Rechtsanwälte aus Hamburg wegen Filesharing. Mit Hilfe sogenannter Peer-to-Peer Programme (Online-Tauschbörsen) sollen Adressaten der mehrseitigen Abmahnschreiben über ihren …
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
Urheberschutz auch für Pressemitteilungen!
| 19.05.2011 von Miriam Heilig anwalt.de-Redaktion
Dass man Texte anderer nicht einfach so ohne Weiteres kopieren darf, sollten mittlerweile die meisten wissen. Aber was ist mit Pressemitteilungen? Es herrscht die weitverbreitete Meinung, dass diese doch extra für die Presse erstellt werden …
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
Steuerstrafrecht: Finanzamt darf angekaufte Steuer-CD verwerten
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Warm
Es bestehen keine ernstlichen Zweifel daran, dass die Finanzverwaltung angekaufte ausländische Bankdaten bei der Besteuerung verwenden darf. Dies entschied der 14. Senat des Finanzgerichts Köln mit Beschluss vom 15. Dezember 2010 (14 V …
Das Erbe in der Privatinsolvenz
Das Erbe in der Privatinsolvenz
| 18.05.2011 von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte sich in einem Beschluss vom 10.03.2011 (Az.: IX ZB 168/09) zum wiederholten Male in jüngerer Zeit mit Rechtsfragen zu befassen, die aus Erbfällen während eines sogenannten Privatinsolvenzverfahrens und …
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
MPC Rendite-Fonds Britische Leben plus II: Pilotklage gegen SEB AG
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Dr. Petra Brockmann
Bremen, 17.05.2011. Geschlossene Lebensversicherungsfonds, die in britische Zweitmarktpolicen investiert haben, entwickeln sich häufig nicht wie prognostiziert. „Als Ursache wird dabei oft die Wirtschafts- und Finanzkrise genannt. Doch …
BVerfG: VBL-Satzung wegen Geschlechterdiskriminierung verfassungswidrig
BVerfG: VBL-Satzung wegen Geschlechterdiskriminierung verfassungswidrig
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Wagner
Nichtberücksichtigung von Mutterschutzzeiten bei der betrieblichen Zusatzversorgung der VBL verfassungswidrig Die Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder (VBL) ist eine Zusatzversorgungseinrichtung für Beschäftigte des öffentlichen …
Versäumnis bei „Kurzinspektion“ – Autowerkstätten haften umfangreich für spätere Schäden
Versäumnis bei „Kurzinspektion“ – Autowerkstätten haften umfangreich für spätere Schäden
| 18.05.2011 von GKS Rechtsanwälte
Eine Autowerkstatt ist dazu verpflichtet, einen Kunden auch auf die Notwendigkeit einer kurz bevorstehenden Routineüberprüfung von Fahrzeugteilen hinzuweisen. Unterlässt sie dies, so haftet sie im Nachhinein umfangreich für Schäden, die bei …
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
Vorsicht vor Domain Direktverwaltung (DDV) GmbH, Hamburg
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Domaindirektverwaltung, kurz DDV versendet Rechnungen für Domainregistrierungen. Dabei werden pro Domain und Jahr 194,80 Euro gefordert, ohne Webspace oder einem E-Mail Postfach. Übliche Preise für Domains mit den Endungen .de, .eu, …
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil V: Verjährung
Verkehrsordnungswidrigkeit Grundkenntnisse Teil V: Verjährung
| 18.05.2011 von Rechtsanwälte Franke • Ruf in Bürogemeinschaft
Die Frist der Verfolgungsverjährung beträgt bei Verkehrsordnungswidrigkeiten nach § 24 StVG - also z.B. bei einer Geschwindigkeitsüberschreitung oder einem Rotlichtverstoß - drei Monate, solange wegen der Handlung weder ein Bußgeldbescheid …
SEB Immoinvest bleibt weiterhin geschlossen – Anwälte holen Geld zurück
SEB Immoinvest bleibt weiterhin geschlossen – Anwälte holen Geld zurück
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
SEB Immoinvest bleibt geschlossen, Anleger sollten handeln! Schadensersatz möglich! Achtung Verjährung!!! Die Krise unter den offenen Immobilienfonds ist noch nicht ausgestanden. Seit dem 27.04.2011 steht fest, dass auch der SEB Immoinvest …
Klageanspruch darf nicht mehr alternativ, höchstens kummulativ begründet werden!
Klageanspruch darf nicht mehr alternativ, höchstens kummulativ begründet werden!
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Beschluss vom 24.03.2011 (Aktenzeichen I ZR 108/09) eine bisher in der Rechtsprechung und Literatur vertretene Auffassung, dass die alternative Klagehäufung zulässig sei widersprochen. Nach dieser nunmehr „überholten …
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
Allein die Duldung der Blutentnahme stellt keine ausdrückliche Zustimmung dar!
| 18.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LG Kassel hat am 20.01.2010 entschieden, dass eine die richterliche Anordnung entbehrlich machende Einwilligung in die Blutentnahme nicht schon in deren Duldung zu sehen ist. Hier wurde dem Beschuldigten wegen des Verdachts auf eine …
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
Kreditfinanzierte Renten- und Lebensversicherungen mit hohem Risiko – Britische Versicherung verurteilt
| 18.05.2011 von Rechtsanwältin Olivia Holik
Mit Urteil vom 19.11.2010 (Az. 7 U 1358/09) hat das Oberlandesgericht Dresden die britische Versicherungsgesellschaft Clerical Medical zu Schadensersatz im Zusammenhang mit einer darlehensfinanzierten Lebensversicherung verurteilt. Die …