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Joshiko Saibou – der fristlos gekündigte Basketballspieler – Gütetermin scheitert
Joshiko Saibou – der fristlos gekündigte Basketballspieler – Gütetermin scheitert
| 27.08.2020 von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Vor dem Arbeitsgericht Bonn fand am heutigen 26.08.2020 der Gütetermin vor der Einzelrichterin im Rechtsstreit um die fristlose Kündigung des Basketballspielers Joshiko Saibou gegen seinen Arbeitgeber – dem Verein Telekom Baskets – statt. …
Sturz im Aldi: 4.000 Euro
Sturz im Aldi: 4.000 Euro
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Koch
Mit Vergleich vom 12.05.2020 hat sich die Haftpflichtversicherung einer Aldi-Filiale verpflichtet, an meine Mandantin 4.000 Euro und meine außergerichtlichen Anwaltskosten zu zahlen. Die 1980 geborene Angestellte ging in einer Aldi-Filiale …
Berlin: Kitaplatz in Mitte einklagen – Anwalt für Kitarecht an Ihrer Seite
Berlin: Kitaplatz in Mitte einklagen – Anwalt für Kitarecht an Ihrer Seite
| 01.11.2023 von Rechtsanwalt Keno Leffmann
Wie kann ich trotz Absage einen Kindergartenplatz in Berlin-Mitte erhalten? Trotz berlinweit seit 2012 angeblich neu geschaffenen rund 29.000 Betreuungsplätzen, stehen viele Eltern in Berlin Mitte ohne einen Kitaplatz da. Zwischen dem …
Wirecard AG – Insolvenzverfahren eröffnet – Forderungen anmelden
Wirecard AG – Insolvenzverfahren eröffnet – Forderungen anmelden
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Ingo Gasser
Das Amtsgericht München hat das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG am 25. August 2020 regulär eröffnet (Az.: 1542 IN 1308/20). Gläubiger können damit ihre Forderungen beim Insolvenzverwalter ab sofort anmelden. Die Anmeldefrist läuft …
Dubai Real Estate Direkt – Schadensersatzansprüche der Anleger
Dubai Real Estate Direkt – Schadensersatzansprüche der Anleger
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Miteigentum an Wohnungen in Dubai – das hörte sich nach einer gewinnbringenden Geldanlage an. Die Anleger, die sich an den Direktinvestments Dubai Real Estate Direkt beteiligt haben, erleben allerdings das Gegenteil. Auszahlungen bleiben …
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
Sind Ärzte als Honorarkräfte einsetzbar oder sind sie sozialversicherungspflichtig Beschäftigte?
27.08.2020 von Rechtsanwalt Jürgen Vogel
Das wirtschaftliche Risiko ist hoch. Bei einem MVZ mit beispielsweise 10 Ärzten, in dem 10 Ärzte als Urlaubsvertretungen jeweils 1 Monat zu einem Entgelt von 7.000,00 € tätig sind, sprechen wir von einem Jahreshonorarvolumen von 70.000,00 …
Stufenweise Wiedereingliederung für Beamte grundsätzlich freiwillig
Stufenweise Wiedereingliederung für Beamte grundsätzlich freiwillig
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Peter Koch
Ein Beamter bleibt nicht schuldhaft dem Dienst fern, wenn er an einer Wiedereingliederungsmaßnahme nicht teilnimmt, die nicht den Vorgaben der Ärzte entspricht. Ein Verlust der Dienstbezüge darf deshalb in einem solchen Fall nicht …
Landgericht Bonn: Widerruf Autokredit mit der DSL Bank (Postbank) erfolgreich
Landgericht Bonn: Widerruf Autokredit mit der DSL Bank (Postbank) erfolgreich
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Simon Bender
In einem von Rechtsanwalt Simon Bender geführten Verfahren vor dem Landgericht Bonn mit dem Az. 2 O 219/19 zum Widerruf eines Autokredits mit der DSL Bank (Postbank), konnte ein für den Verbraucher sehr vorteilhafter Vergleich erzielt …
Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie
Unternehmen in Zeiten der Corona-Pandemie
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Arne Fleßer
Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber, sowie Selbständige stehen teilweise vor erheblichen Problemen. Auftragsrückgänge oder Betriebsschließungen bedrohen die Unternehmen in ihrer wirtschaftlichen Existenz. Es besteht die Möglichkeit für …
COVID-19 – Darf der Arbeitgeber einen Test für Reiserückkehrer verlangen?
COVID-19 – Darf der Arbeitgeber einen Test für Reiserückkehrer verlangen?
| 26.08.2020 von Rechtsanwältin Patricia Hauto LL.M.
Nach der Urlaubszeit haben Arbeitgeber ein Interesse daran, dass Mitarbeiter, die möglicherweise in so genannten Risikogebieten Urlaub gemacht haben, einen Test auf das SARS-CoV-2-Virus machen oder in Quarantäne gehen, bevor sie wieder an …
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
Ist das Berliner Testament wirklich zu empfehlen?
| 26.08.2021 von Rechtsanwältin Nicole Grigat LL.M.
Es ist nur allzu gut nachvollziehbar, dass sich die Ehegatten wechselseitig bei Tod des einen Ehegatten bedenken und absichern wollen und dann bei Tod des längstlebenden Ehegatten die Kinder einsetzen wollen. Das ist aus emotionaler Sicht …
Diesel-Abgasskandal bei VW: Ausnahme von der Spätkäuferregelung des Bundesgerichtshofs
Diesel-Abgasskandal bei VW: Ausnahme von der Spätkäuferregelung des Bundesgerichtshofs
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
Ein geschädigter Verbraucher erhält für seinen 2016 als Neuwagen erworbenen VW Tiguan mit dem Motortyp EA189 insgesamt 42.713,85 Euro abzüglich einer Nutzungsentschädigung. Das Besondere an dem Urteil ist, dass das Fahrzeug erst weit nach …
Gnadengesuch bei Fahrverbot in NRW
Gnadengesuch bei Fahrverbot in NRW
| 08.02.2021 von Rechtsanwalt Marc Michelske
Fahrverbot rechtskräftig?! Was tun? Wir erleben es leider immer wieder, dass wir um Rat gefragt werden, was kann man noch machen, wenn ein Fahrverbot bereits rechtskräftig ist? Für einen Wiedereinsetzungsantrag benötigt man Gründe, weshalb …
Nächste Welle im Abgasskandal: Audi verschickt weitere 23X6-Rückrufe für 3,0 l- und 4,2 l-TDI
Nächste Welle im Abgasskandal: Audi verschickt weitere 23X6-Rückrufe für 3,0 l- und 4,2 l-TDI
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Schwering
Das geht nun schon zwei Jahre so: Seit November 2018 verschickt Audi auf Anweisung des Kraftfahrtbundesamtes Rückrufe mit dem Code 23X6 an die Besitzer von AUDI 3 und 4,2-Liter-Dieselmodellen der Baujahre 2008 bis 2018. Der aktuell …
Erbfälle außerhalb Deutschlands
Erbfälle außerhalb Deutschlands
26.08.2020 von Rechtsanwältin Rita Pertschy
Für Erbfälle innerhalb der EU gilt die Europ. Erbrechtsverordnung ( Ausnahme GB, Irland, Dänemark). Entscheidend ist der letzte gewöhnliche Aufenthaltsort des Verstorbenen. Danach entscheidet sich, welches Recht für den Erbfall gilt. Dies …
LfDI Baden-Württemberg veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer
LfDI Baden-Württemberg veröffentlicht Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Maximilian Braun
Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (LfDI) Baden-Württemberg hat als erste deutsche Aufsichtsbehörde eine Orientierungshilfe zum Thema internationaler Datentransfer veröffentlicht. Die Orientierungshilfe …
Auch eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION über die Kanzlei Zierhut erhalten?
Auch eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION über die Kanzlei Zierhut erhalten?
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der FRIDA KAHLO CORPORATION über die Kanzlei Zierhut zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der hier vorliegenden Abmahnung: In der hier vorliegenden …
Insolvenzverfahren über Wirecard AG eröffnet – Gläubiger können Forderungen anmelden
Insolvenzverfahren über Wirecard AG eröffnet – Gläubiger können Forderungen anmelden
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Das Insolvenzverfahren über die Wirecard AG ist wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung am 25. August 2020 am Amtsgericht München regulär eröffnet worden (Az. 1542 IN 1308/20). Zudem wurde auch das Insolvenzverfahren über sechs …
Wirecard AG – Insolvenzverfahren eröffnet, ab sofort Forderungsanmeldung möglich
Wirecard AG – Insolvenzverfahren eröffnet, ab sofort Forderungsanmeldung möglich
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Greger
Das Amtsgericht München hat am 25.08.2020 über das Vermögen der Wirecard AG wegen Zahlungsunfähigkeit und Überschuldung das Insolvenzverfahren eröffnet (Az. 1542 IN 1308/20). Zum Insolvenzverwalter wurde Herr Rechtsanwalt Dr. jur. Michael …
Sachsen: Sexuelle Dienstleistungen ohne GV in Prostitutionsstätten ab dem 01.09.20 wieder erlaubt!
Sachsen: Sexuelle Dienstleistungen ohne GV in Prostitutionsstätten ab dem 01.09.20 wieder erlaubt!
| 26.08.2020 von Jochen Jüngst LL.M.
Ab dem 1. September 2020 tritt in Sachsen eine Neue Corona-Schutz-Verordnung in Kraft. Der Wortlaut der Verordnung soll voraussichtlich am 27.08.20 veröffentlicht werden. Wie der amtlichen Bekanntmachung zu entnehmen ist, bleibt die Öffnung …
LG Stuttgart verurteilt Daimler am 17.07.2020 – Wie stehen die Chancen geschädigter Dieselbesitzer ?
LG Stuttgart verurteilt Daimler am 17.07.2020 – Wie stehen die Chancen geschädigter Dieselbesitzer ?
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Das Landgericht Stuttgart hat den Daimler Konzern am 17.07.2020 – Az: - 29 O 200/19 – zu einer Rückabwicklung des Kaufs eines Mercedes C 220 verurteilt. Nach Einschätzung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht …
Steuerhinterziehung als Verkäufer auf Ebay und Amazon – Das droht Ihnen!
Steuerhinterziehung als Verkäufer auf Ebay und Amazon – Das droht Ihnen!
| 18.07.2023 von Rechtsanwalt Dr. Matthias Brauer LL.M.
Die deutsche Steuerfahndung hat private Online-Verkäufer im Visier! Das Geschäft auf Online-Plattformen wie Ebay oder Amazon floriert seit Jahren und so langsam bemerkt auch der deutsche Staat, dass ihm über solche Portale etliches an …
Wirecard AG: Amtsgericht München eröffnet das Insolvenzverfahren
Wirecard AG: Amtsgericht München eröffnet das Insolvenzverfahren
| 26.08.2020 von Rechtsanwalt Sascha Borowski
Mit Beschluss vom 25.08.2020 hat das Amtsgericht (Insolvenzgericht) München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Wirecard AG eröffnet. Insolvenzgläubiger werden aufgefordert, ihre Forderung bis zum 26.10.2020 beim Insolvenzverwalter …
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
Drum prüfe, wer sich lange bindet – ob er die AGBs richtig verwendet
26.08.2020 von Rechtsanwalt Ulrich Kerner
Zur Wirksamkeit einer Rückzahlungsvereinbarung über Fortbildungskosten Als grundlegender Bestandteil der Personalentwicklung ist Fortbildung eine Erforderlichkeit des Erwerbslebens und wird regelmäßig vom Arbeitgeber gesteuert. Laut einer …