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14.09.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt Rechtsanwalt Daniel Sebastian Internetanschlussinhaber ab, denen zur Last gelegt wird, das Musikwerk Kygo feat. Parson James – „Stole The Show“ unerlaubt über das Internet verbreitet zu haben. Die Verbreitung des Musikwerkes …
10.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Worum geht es in der Abmahnung von Waldorf Frommer wegen „American Beach House“? Die Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München mahnen wegen Filesharings ab. Derzeit verschicken Waldorf Frommer Filesharing-Abmahnungen wegen des Films …
14.10.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
VW-Skandal: Verbreitete Irrtümer zu Rechten der Autokäufer! Im Minutentakt tickern die Meldungen zum VW-Skandal oder auch Dieselgate ein: Strafzahlungen aus China angedroht, Strafzahlungen aus Amerika angedroht und nun möchte auch noch …
06.11.2015
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Nachdem es auch Unregelmäßigkeiten bei den CO²-Werten bei 800.000 Fahrzeugen gegeben haben soll, hat sich der Druck auf VW noch einmal deutlich erhöht. Die Verbraucher werden immer verunsicherter. Der VW-Konzern hat eingeräumt, dass bei der …
09.01.2016
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Die auf Urheberrechtsverletzungen spezialisierte Münchener Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit im Auftrag der Twentieth Century Fox Home Entertainment Germany GmbH vermeintliche Urheberechtsverletzungen am Filmwerk „Der Marsianer – Rettet …
30.04.2021
von Rechtsanwältin Chantal Stockmann
In Gewerbemiet- und Pachtverhältnissen, die wegen der Corona-Pandemie von staatlich angeordneten Schließungen betroffen sind, stellt sich häufig die Frage, wie sich dies auf den Vertrag auswirkt. Besteht das Recht die Mietzahlung …
28.11.2014
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Das Landgericht Arnsberg hat entschieden, dass für ein tatbestandsmäßiges Entfernen beim unerlaubten Entfernen vom Unfallort eine Absetzbewegung in der Weise genügt, dass der räumliche Zusammenhang zwischen dem Beteiligten und dem Unfallort …
16.04.2015
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung zum Gebrauchtwagenkauf mit der Frage beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen dem Käufer eine Nacherfüllung durch den Verkäufer gemäß § 440 Satz 1 BGB nicht zugemutet werden kann …
04.07.2023
von Rechtsanwalt Martin Ellinger
Der Bundesgerichtshof (BGH) am Montag, den 26.06.2023 in 3 Musterverfahren (AZ: VIa ZR 335/21; VIa ZR 533/21; VIa ZR 1031/22) seine bisherige, restriktive Rechtsprechung zu Schadensersatzansprüchen im „Dieselskandal“ bezüglich Fahrzeugen …
29.11.2023
von Rechtsanwalt Marc Malleis
Erfolg für Eltern im Kampf um einen Kitaplatz: Die Stadt Bremen muss ihrem Kind für täglich sechs Stunden einen Betreuungsplatz in einer Kindertageseinrichtung zur Verfügung stellen. Das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen hat …
30.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Martin Weimann
Unsere dritte Studie zur quantitativen empirischen Justizforschung reflektiert den aktien- und kapitalmarktrechtlichen Regelungsrahmen. Daraus ergeben sich 26 Vorschläge für eine regulatorische Weiterentwicklung. „BKN-Entscheidung" (2013) …
29.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Simon Harald Baier LL.M.
Role of Commercial Agents Commercial agents in Austria broker deals for companies, seeking new business opportunities under the Commercial Agents Act ("Handelsvertretergesetz" - HVertrG). They typically do not conclude deals themselves but …
15.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Das Jugendstrafrecht in Deutschland regelt die Bestrafung von Jugendlichen, die eine Straftat begangen haben. Im Gegensatz zum Erwachsenenstrafrecht gilt für jugendliche Straftäter das Jugendgerichtsgesetz (JGG). Ziel des Jugendstrafrechts …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie in einen Unfall verwickelt waren, bei dem jemand verletzt oder getötet wurde, können die rechtlichen Folgen je nach den Umständen des Unfalls unterschiedlich sein. Nachfolgend sind einige mögliche Folgen aufgeführt: 1. …
17.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie eine Anklageschrift erhalten haben, bedeutet dies, dass gegen Sie strafrechtliche Vorwürfe erhoben werden. Aus der Anklageschrift geht hervor, welche konkreten Straftaten Ihnen vorgeworfen werden. Sie ist ein förmlicher Schritt im …
23.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Wenn Sie der Nötigung (§ 240 StGB) beschuldigt werden, ist es wichtig, rechtzeitig rechtlichen Rat einzuholen und entsprechende Schritte einzuleiten. Nachfolgend einige allgemeine Empfehlungen: 1. Anwalt aufsuchen: - Wenden Sie sich …
31.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Ein Anhörungsbogen ist ein schriftliches Dokument, das von Behörden in Deutschland verwendet wird, um jemanden zu einem bestimmten Sachverhalt anzuhören. Er wird häufig im Zusammenhang mit Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten verwendet. Die …
18.03.2024
von Rechtsanwalt Dr. Michael Hoog
Der Grundsatz Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr verjähren grundsätzlich innerhalb von drei Monaten, sofern weder ein Bußgeldbescheid ergangen noch öffentliche Klage erhoben wurde. Nach Ablauf dieser Frist beträgt die Verjährungsfrist …
22.04.2015
von Rechtsanwältin und Abogada Dr. Mercedes Andrea Schomerus
Immer wieder werden wir als Anwälte mit der folgenden Aussage konfrontiert: In Spanien werden Fahrzeuge nach einem Autounfall oft nicht ordentlich repariert und durch die Haftpflichtversicherung des Verantwortlichen eine Reparatur in …
21.11.2022
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ob Geburtstag, Taufe, Einschulung oder Weihnachten - Geldgeschenke sind immer eine gute Idee. Darüber freuen sich Kinder sehr und befüllen fleißig ihre Sparschweinchen oder Sparbücher. Doch wie verhält es sich, wenn das Geld nicht den …
04.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Unsere Leistungen im Ausnahmezustand in der Ukraine Seit dem 24.2.2022 herrschen aufgrund des russischen Angriffs der Ausnahmezustand und das Kriegsrecht in der Ukraine. Die meisten Behörden und private Unternehmen arbeiten nur noch …
17.04.2022
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Änderungen im Arbeitsrecht während des Ausnahmezustandes in der Ukraine Das Arbeitsrecht im Kriegszustand ist geregelt im Gesetz Nr. 7160 „Über die Organisation der Arbeitsbeziehungen im Kriegsrecht“ wurde vom Präsidenten unterzeichnet und …
08.01.2024
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Nunmehr sind die Immobilienregister mit Stand zum 01.06.2022 wieder uneingeschränkt zugriffsfähig. Alle Einschränkungen beim Immobilienerwerb, welche mit dem Kriegsrecht zusammenhingen sind aufgehoben. Es gelten wieder die alten Regelungen. …
01.01.2023
von Rechtsanwalt Sergej Petrusenko
Eltern ukrainischer Kinder können in Deutschland Flüchtlingsstaatus erhalten, auch wenn sie selbst keine Ukrainer sind. Dies sind oftmals Studenten, Geschäftsleute, Personen mit befristetem Auffenthaltstitel in der Ukraine. Dazu muss die …