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04.06.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Due to their technical basis (decentralization and cryptography), blockchain-based cryptocurrencies are generally suitable for circumventing the sanctions imposed by the European Union in connection with the Russian attack on Ukraine. …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Jobst Ehrentraut
Ermittlungsverfahren sind zentrale Elemente des Strafverfolgungssystems und dienen der Aufklärung von Straftaten. Sie sind komplexe Prozesse, bei denen verschiedene Akteure und Verfahrensschritte involviert sind. In diesem Artikel erklären …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Meinungsfreiheit ist eines der wichtigsten Grundrechte in der freiheitlichen Demokratie. Ohne eine offene Meinungsbildung ist es praktisch nicht möglich, auf demokratische Weise Entscheidungen zu finden. Auch das …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Nicht geringe Menge nach dem BtMG Jeder unerlaubte Umgang mit Betäubungsmitteln ist erst einmal strafbar (vgl. § 29 BtMG). Auf die Menge kommt es nicht an. Beim Besitz geringer Mengen kann allenfalls ein Verfahren eingestellt werden. Mit …
04.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Figatowski LL.M. (Tax)
Einleitung In einem Fall hat das Landgericht Bochum (Urteil vom 1. Juni 2023, II-6 KLs 3/21) einen Mann wegen Steuerhinterziehung in vier Fällen verurteilt. Dabei ging es um die Jahre 2013 bis 2015 und verschiedene Steuerarten wie …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Strafrechtliche Konsequenzen bei Schwarzarbeit Obwohl in der Bevölkerung allgemein bekannt ist, dass gegen Schwarzarbeit vorgegangen wird, unterschätzen sowohl Auftraggeber bzw. Arbeitgeber als auch Auftragnehmer und Arbeitnehmer die …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Website Envision Stock Zone (envisionstockzone.com) könnte trügerisch sein. Anleger berichten, dass sie ihr Geld nicht zurückbekommen und das eingesetzte Kapital einfach verschwindet. Investoren bleiben ohne Gewinn. So etwas sollte …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Das Überweisen von Geld an das fake Sunbit (sunbitit.com) birgt hohe Risiken. Ich vermute, dass es sich um eine betrügerische Seite handeln könnte. Ob man das eingezahlte Geld zurückerhält, ist zweifelhaft. Die Gefahr, das gesamte Geld zu …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Misstrauen Sie der Plattform Trazelux (trazelux.com) . Die deutsche Finanzaufsicht hat bereits eine offizielle Warnung gegen diesen fragwürdigen Anbieter ausgesprochen. Anlegerberichte belegen zudem, dass Investoren systematisch um ihr Geld …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Christian Keßler
Worum geht es in dem Urteil des AG Dortmund? Das Amtsgericht Dortmund hat in einem Urteil vom 11. April 2024 eine richtungsweisende Entscheidung getroffen. Ein Betroffener wurde freigesprochen, obwohl er mit einer THC-Konzentration von 3,1 …
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04.06.2024
von Rechtsanwalt Antonios Teneketzis LL.M.
Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) hat eine Warnung vor der Website agallianz.de herausgegeben. Nach ihren Erkenntnissen werden dort ohne die erforderliche Erlaubnis Finanz- und Wertpapierdienstleistungen angeboten. …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Torsten Hildebrandt
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat im Mai 2024 ein Strafverfahren wegen des Vorwurfs des Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz wegen Geringfügigkeit nach § 153 StPO eingestellt, dem die Einfuhr von Computerteilen im Wert von unter 1.000 …
03.06.2024
von Rechtsanwältin und Mediatorin Kerstin Wisniowski
Disziplinarverfahren - Disziplinarrecht Beamte haben gegenüber ihrem Dienstherrn zahlreiche Pflichten, sowohl im innerdienstlichen Bereich, als auch im außerdienstlichen Bereich. Beamte repräsentieren für die Öffentlichkeit den Staat und …
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03.06.2024
von Rechtsanwalt Jan Buchholz
Eine Fahrerlaubnis kann nicht nur vom Gericht im Rahmen eines Strafverfahrens, wie z.B. Unerlaubten Entfernens vom Unfallort, Straßenverkehrsgefährdung, Trunkenheit im Straßenverkehr etc. ausgesprochen werden, sondern auch direkt von der …
Muss ich auch gegen Freunde aussagen? Was passiert, wenn ich vor Gericht eine falsche Aussage mache?
03.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Muss ich Straftaten von Freunden bei der Polizei anzeigen? In Strafverfahren tun sich mitunter Loyalitätskonflikte auf. Einerseits will niemand einen Freund oder eine Freundin der Strafverfolgung aussetzen, als Verräter oder „31er“ gelten. …
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03.06.2024
von Rechtsanwältin Christina Bender
Was ist eine Vorladung bzw. eine Anhörung? Eine Vorladung oder Anhörung ist eine offizielle Aufforderung der Polizei oder Staatsanwaltschaft, bei der eine Person zu einem bestimmten Termin erscheinen soll, um zu einer laufenden Ermittlung …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich empfehle dringend, von Investitionen über die Plattform anycoin-direct.com und anycoin-direct.live Abstand zu nehmen. Erfahrungen zufolge könnte es sich um betrügerische Aktivitäten handeln, da Anleger oft vergeblich auf ihre …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Die Webseite Everix Peak (everixpeak.com) entpuppt sich möglicherweise als Täuschungsmanöver. Anleger haben berichtet, dass Rückzahlungen ausbleiben; das investierte Kapital wird anscheinend regelrecht absorbiert, während Investoren leer …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Es ist riskant, Geld an die Adroit Utilities (adroitutilities.pro) zu senden. Meine Erfahrungen deuten darauf hin, dass es sich um Betrug handeln könnte. Ob man sein Geld am Ende zurückbekommt, ist unsicher. Es besteht das Risiko, alle …
03.06.2024
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in unserer demokratischen Gesellschaft. Doch hat auch sie ihre Grenzen dort, wo sie die Rechte anderer verletzt oder den gesellschaftlichen Frieden stört. Ein brisantes Thema ist die Frage, ob das …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Thomas Hummel
In meinem letzten Artikel habe ich ein doch eher kritisches Resümee zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes gezogen. Freilich nützt es aber nicht viel, Missstände nur zu beklagen. Gerade als Rechtsanwender muss man mit den juristischen …
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02.06.2024
von Rechtsanwalt Isaak Schumann
Welche Strafe bekommt man bei einer gefährlichen Körperverletzung Beim Vorwurf der gefährlichen Körperverletzung kann alles passieren. Mit einer Mindeststrafe von sechs Monaten bedroht klingt es erst einmal so, als seien die Optionen …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Hatten Sie Probleme mit Double Pros (doublepros.com) ? Sie sind wahrscheinlich nicht der Einzige. Die deutsche Finanzaufsichtsbehörde BaFin könnte bald vor diesem Anbieter warnen. Der Verdacht besteht, dass es sich um Betrug handelt und …
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10.06.2024
von Rechtsanwalt Martin Wehrmann
Ich habe eine Beschwerde über die Plattformen MAGC - Morgan Ark Global Capital Ltd. (magctra.com) erhalten. Es scheint, dass dieser Anbieter ein Betrug ist. Nutzer berichten, dass sie ihr Geld nicht zurückbekommen. Es ist möglich, dass MAGC …