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19.06.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenfreie Erstberatung Die auf Bankenhaftung spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser erreichen täglich Anfragen von massiv verunsicherten Verbrauchern, deren allgemeine Verbraucherkredite durch Banken außerordentlich gekündigt worden sind. …
19.06.2024
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Kornelia Gelking
Kindesunterhalt kann in der Regel nicht rückwirkend verlangt werden, um den Unterhaltsverpflichteten vor überraschend hohen Forderungen zu schützen. Der Gesetzgeber möchte sicherstellen, dass der Unterhaltspflichtige in der Lage ist, seine …
23.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Sachbeschädigung strafbar? Unter Sachbeschädigung versteht man gem. § 303 StGB das rechtswidrige Beschädigen oder Zerstören einer fremden Sache und das unbefugte Verändern des …
24.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Isselhorst
Unter welchen Voraussetzungen mache ich mich wegen Raub strafbar? Einen Raub im Sinne des § 249 Abs. 1 StGB begeht, wer dem Opfer eine Sache unter Einsatz eines Raubmittels wegnimmt. Der Tatbestand des Raubes ist somit ein zusammengesetztes …
23.12.2022
von Rechtsanwalt Tobias Gerlach
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat am 20.12.2022 sein erwartetes Urteil bezüglich der Verjährung von Urlaubsansprüchen gesprochen (BAG Urteil vom 20.12.2022, 9 AZR 266/20). Demnach beginnt der Lauf der Verjährung von Urlaubsansprüchen …
17.02.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Ein häufiges Problem für Versicherte bei der Beantragung von Leistungen wegen Berufsunfähigkeit stellt es dar, wenn der Versicherer kein unbefristetes Leistungsanerkenntnis ausspricht, sondern eine Befristung. Sofern die …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Schon 1984 hat das Landgericht Stuttgart entschieden, dass niedergelassene Ärzte keine Pauschalhonorare vereinbaren dürfen (12. Oktober 1984 - 6 S 16/84). Gemäß § 2 Abs. 1 der Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) sind diese stattdessen …
07.06.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Medizin- und Versicherungsrecht Dr. Alexander T. Schäfer erklärt, was es mit dem "Schmerzensgeld"-Anspruch für Angehörige und enge Freunde eines Getöteten auf sich hat. Seit dem Jahr 2017 gibt es einen neuen …
19.07.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Sie brauchen ein spezielles Hörgerät für Ihre Arbeit? Die zuzahlungsfreien Geräte reichen für Ihre Erwerbstätigkeit nicht aus? Unter den richtigen Umständen haben Sie Anspruch auf eine Versorgung mit einem den Festbetrag übersteigenden …
09.12.2021
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Gerade aufgrund der Corona Pandemie wurden immer mehr Arbeitnehmer ins Homeoffice geschickt. Daher möchte ich Sie heute über die neuste Entscheidung des BSGs bezüglich Arbeitsunfälle im Homeoffice informieren. Das BSG hatte darüber zu …
19.01.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.9.2023 – L 9 AL 112/23 B ER BeckRS 2023, 33921 Elektronische Arbeitslosmeldung Seit dem 1.1.2022 besteht die Möglichkeit, sich auch elektronisch arbeitslos zu melden. Die besondere Schriftform wird …
20.06.2024
von Rechtsanwältin Vicky Jennifer Paesen
Haben Sie sich schon gefragt ob das Jobcenter alles berücksichtigt hat? Heute möchte ich Ihnen gern etwas über die möglichen Mehrbedarfe erzählen. Denn immer wieder erlebe ich, dass gerade diese nicht berücksichtigt werden. Dabei kommt es …
23.11.2015
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Ein Rotlichtverstoß liegt vor, wenn der Betroffene nach Passieren der Haltelinie von der mit Grünlicht befahrenen Geradeausspur auf die mit Rotlicht versehene Abbiegespur wechselt. Dabei ist unerheblich, ob der Entschluss zum Spurwechsel …
18.01.2016
von humanius Rechtsanwälte Fachanwälte
Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen stellen kein Einkommen nach dem SGB II dar und bleiben daher (bis zur Grenze von 200,00 € im Monat) anrechnungsfrei. Das Bundessozialgericht hat in einer Entscheidung im Oktober 2014 entschieden, dass …
28.12.2023
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es entsprach bislang der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichtes (BAG), dass ein Verstoß das Arbeitgebers gegen seine Verpflichtungen aus § 17 KSchG (Massenentlassungsanzeige) zur Unwirksamkeit der Kündigung nach § 134 BGB führt. Nun …
20.02.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Personalgespräche sind bei Arbeitnehmern besonders gefürchtet. Nicht selten geht es um den Bestand des Arbeitsverhältnisses. Es können gesundheitliche Fragen thematisiert werden, etwa die Problematik häufiger Krankschreibungen oder …
17.03.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Wenn die Elternzeit endet, gibt es häufig das Problem, wieder in den Beruf zurückzukehren. Die Elternzeit kann bis zu drei Jahre dauern und kann – bei mehreren Kindern – dazu führen, dass man noch länger aus dem Job raus ist. Die alte …
20.06.2024
von Rechtsanwalt Max van der Leeden
In einer aktuellen Entscheidung hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) einen Fall aus dem Profi-Eishockey zu entscheiden. Ein Eishockeyspieler war vom Training suspendiert worden. Die Suspendierung bzw. Freistellung war rechtswidrig und …
02.03.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Wie sicher sind die Sachwerte für die Anleger abgesichert? Werbeversprechen der Baxter Sachwert GmbH & Co. KG – ein spannender Einfall: Die Anlage als sicher bewerben, um sicherheitsliebende Anlegergelder einzuwerben? Die Baxter …
21.03.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Anlegergemeinschaft für Baxter-Sachwert-Geschädigte – Akteneinsicht zur Klärung für das weitere juristische Vorgehen – Geltendmachung von Ansprüchen der geschädigten Anleger Die nächsten Schritte für die betroffenen Baxter-Sachwert-Anleger …
22.03.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Baxter Sachwert – erste Forderungen gegenüber Insolvenzverwalter geltend gemacht – Warum Anleger die Kündigung der Darlehensverträge in Betracht ziehen sollten Für die betroffenen geschädigten Anleger der Baxter Sachwert stellen sich die …
24.03.2016
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Einige Gläubiger von griechischen Staatsanleihen hatten ihr Klageverfahren bis vor den Bundesgerichtshof (Az. VI ZR 516/14) gebracht. Dieser lehnte nun einen Schadensersatzanspruch mangels Zuständigkeit ab. Langer Atem für Kläger: Welche …
26.01.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
In Zeiten niedriger Zinsen suchen Banken scheinbar nach immer neuen Methoden, um am Privatkundengeschäft zu verdienen. Dabei ist dies ein zweischneidiges Schwert, da angesichts des erheblichen Wettbewerbs unter den Bankhäusern die Gebühren …
13.02.2017
von AdvoAdvice Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB Tintemann Klevenhagen Rohrmoser
Die Garbe Logimac Fonds Nr. 2 AG & Co. KG (Garbe 2) schickt einigen ihrer Anleger neue, vielleicht auch unerwartete, zumindest aber unangenehme Post. Die betroffenen Anleger erhalten gelbe Briefe mit Postzustellungsurkunden von den …