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26.03.2016
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für die Anleger des geschlossenen Schiffsfonds MS „Vogerunner“ GmbH & Co. KG gab es im Februar 2016 schlechte Nachrichten. Mit Schreiben der HCI Treuhand Service GmbH & Co. KG vom 12.02.2016 wurden die Anleger über die Insolvenz der …
05.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Was wird hier von wem abgemahnt? Und wieder eine neue Abmahnung aus München: Diesmal möchte ich eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Warner Bros. Entertainment GmbH besprechen. Auftraggeber der Abmahnung ist die …
10.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
1. Worum geht es? Die Abmahnwelle aus der bayerischen Hauptstadt rollt weiter: Diesmal möchte ich eine Abmahnung der Waldorf Frommer Rechtsanwälte für die Warner Bros. Entertainment GmbH besprechen. Gegenstand der Abmahnung ist …
13.06.2024
von Rechtsanwalt Ilir Maliqi
Rechtliche Absicherungsstrategien für jede Bauphase – Teil 2: Die Vertragsverhandlungen Im zweiten Beitrag unseres Leitfadens zeigen wir Ihnen auf, welche juristischen Fallstricke Sie in der Vertragsverhandlungsphase zu berücksichtigen …
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Zurzeit versenden die Karlsruher Rechtsanwälte Nümann + Lang Abmahnungen wegen (angeblicher) Urheberrechtsverletzungen an der Tonaufnahme „Berlin City Girl” für die Styleheads GmbH. Der Song ist u.a. auf der Doppel-CD „Bravo Hits 72” (Audio …
09.12.2010
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
In einem aktuellen Urteil (Schweizerisches Bundesgericht, Urteil vom 08.09.2010 - 1C_285/2009) hat das Schweizerische Bundesgericht entschieden, dass das mit der Ermittlung von Dateidownloads, Uploads sowie von IP-Adressen im Rahmen der …
21.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im Kern der Rechtsstreitigkeiten stehen nunmehr sowohl das Verbot des Veranstaltens und Vermittelns von öffentlichen Glücksspielen als auch das Werbeverbot für öffentliches Glücksspiel unter der Geltung des am 1. Januar 2008 in Kraft …
27.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Das LG Bochum hat am 19.06.2013 (Az.: I-15 O 50/12) ein Urteil zum sog. ergänzenden Leistungsschutz bei ausländischen Leistungsergebnissen gesprochen. Es ging um die Verwendung eines stilisierten „Hollywood“-Zeichens sowie um die Sterne des …
17.12.2015
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Weiterhin werden Abmahnungen wegen angeblichen unlauteren Wettbewerbs verschickt, wenn Unternehmen oder Selbstständige geografische Zusätze in ihren Domains oder Firmennamen benutzen. Vorgeworfen wird den Abgemahnten dann oft, dass der …
20.02.2023
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Stuttgart (4 KLs-62 Js 60713/21) - Totschlags durch Überfahren in Tateinheit mit vorsätzlichem gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr zu einer Freiheitsstrafe von drei Jahren verurteilt. Ferner …
18.01.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Urteile des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 16. Januar 2024 zu den Aktenzeichen - VI ZR 38/22, VI ZR 239/22, VI ZR 253/22, VI ZR 266/22 und VI ZR 51/23 - Es ging unter anderem um die Ersatzfähigkeit von Kfz-Reparaturkosten im Falle des …
15.04.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Der Bundesgerichtshof setzt seine Rechtsprechung vom 16.01.2024 mit dem Urteil vom 12.03.2024 -VI ZR 280/22- fort. Die Grundsätze zum Werkstattrisiko sind auf überhöhte Kostenansätze eines vom geschädigten beauftragten Sachverständigen …
14.01.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie ein Schreiben des IDO Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V. erhalten und werden zur Zahlung einer Vertragsstrafe aufgefordert? Dann empfehle ich Ihnen, sich in der …
21.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patent- und Rechtsanwälten Sonnenberg Fortmann für die Schmidt Spiele GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „Mensch ärgere Dich nicht“ erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
02.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de wurde aktuell eine Abmahnung vom Verband der Deutschen Lederindustrie e.V. zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine …
17.02.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Haben auch Sie in der Vergangenheit eine Abmahnung vom Verbraucherschutzverein gegen unlauteren Wettbewerb e.V. erhalten und eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben? Haben auch Sie erneut ein Schreiben des Vereins …
13.05.2016
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde hier in der Kanzlei Internetrecht-Rostock.de aktuell eine Abmahnung der Rechtsanwälte Sagzöz & Euskirchen für Herrn Richard Smet zur Prüfung vorgelegt. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, dann stehe ich gerne …
14.06.2024
von Rechtsanwältin Ursula Albrecht
Mit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ( Beschluss vom 17.05.2024 - Aktenzeichen: 2 BvR 1457/23 ) steht fest, allein aus dem Umstand, dass der von einer Bußgeldmaßnahme Betroffene Halter eines Fahrzeuges ist, darf bei Fehlen …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde eine Abmahnung der Unicorn Energy AG wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „EnergyTube“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu der mir vorliegenden Abmahnung: …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Blanken Küchenmesser & mehr Import Ltd. über die Kanzlei Schleinkofer zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich gern auch Sie. Zu dem Vorgehen der …
07.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurde wieder einmal eine Abmahnung der Time Gate GmbH über die Kanzlei LHR Rechtsanwälte - Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „SAM“ zur Prüfung vorgelegt. Wenn Sie auch …
10.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Mir wurden erneut Schreiben vorgelegt, mit denen die Kanzlei ZIERHUT IP wegen des Vorwurfs der Verletzung der Rechte an der Marke „KTM“ eine Abmahnung für die KTM AG ausspricht. Wenn Sie auch eine solche Abmahnung erhalten haben, berate ich …
24.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 (EM 2024) wirft ihre Schatten voraus. Wenn Sie diesem Event nicht nur als Fußball-Fan entgegenfiebern, sondern es auch für eine Werbekampagne nutzen möchten, sollten Sie ein paar Punkte beachten, um eine …
28.05.2024
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
Wenn Sie eine Abmahnung von Louis Vuitton Malletier über die Kanzlei CBH erhalten haben, stehe ich Ihnen für eine Beratung zur Verfügung. Zum Vorgehen von Louis Vuitton Malletier g egen Markenrechtsverletzungen: Louis Vuitton Malletier geht …