1.768 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
Corona: Ungeimpft im Büro - Zulässig oder nicht?
| 31.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Corona hat den Alltag und das Berufsleben gänzlich verändert. Das Thema geht mit Brisanz und Spaltung einher, sodass sich in vielen Lebensbereichen Konflikte etablieren, wie etwa im Berufsleben. Derzeitig ist eine Spaltung zu beobachten, …
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
Auffahrunfall - Welcher Schadensersatz steht mir zu?
| 30.08.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
"Wer auffährt hat nicht immer Schuld.", stellt Joachim Cäsar-Preller, Anwalt aus Wiesbaden, richtig, "Wenn der vordere Verkehrsteilnehmer plötzlich bremst, kann daraus eine Situation entstehen, in dem dem auffahrenden Fahrzeugführer ein …
Weitere verbraucherfreundliche Entscheidung zum Rücktritt vom Pauschalreisevertrag infolge der Corona-Pandemie
Weitere verbraucherfreundliche Entscheidung zum Rücktritt vom Pauschalreisevertrag infolge der Corona-Pandemie
| 28.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Berufungsurteil vom 10. August 2021 (2-24 S 31/21) hat das Landgericht Frankfurt /Main entschieden, dass ein Reiseveranstalter keine Rücktrittsentschädigung verlangen kann, wenn er die Reise nach einem vom Reisenden erklärten Rücktritt …
Rücktritt vor Reisewarnung–müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später absagt wird? Weiteres Urteil
Rücktritt vor Reisewarnung–müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn die Reise später absagt wird? Weiteres Urteil
| 06.08.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Corona – Rücktritt vor Geltung der Reisewarnung – müssen deswegen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn der Reiseveranstalter die Reise später absagt? Mit einem am 11. Mai 2021 verkündeten Urteil hat das Amtsgericht Düsseldorf (50 C …
Corona-Subventionsbetrug – Teils gravierende Nebenfolgen eines Strafverfahrens
Corona-Subventionsbetrug – Teils gravierende Nebenfolgen eines Strafverfahrens
| 11.06.2021 von Rechtsanwalt Dr. Sören Gemmerich
Wer die Corona-Soforthilfen des Bundes (zu Unrecht) beantragt hat, läuft nicht nur Gefahr einer Strafverfolgung und ggfs. Verurteilung, sondern ist im gleichen Maße den oft viel gravierenderen Nachwirkungen bzw. Nebenfolgen eines solchen …
Immobilie gekauft - Wie kann ich vom Vertrag zurücktreten?
Immobilie gekauft - Wie kann ich vom Vertrag zurücktreten?
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Sie haben eine Immobilie gekauft und merken plötzlich, dass die Immobilie doch nicht ganz den Vorstellungen entspricht? Es tauchen beispielsweise erhebliche Mängel auf oder das Objekt ist schlicht kleiner als angegeben? Es gibt viele Gründe …
Kraftfahrzeughilfe
Kraftfahrzeughilfe
| 08.06.2021 von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das behindertengerechte Fahrzeug – Zuschüsse durch die Kraftfahrzeughilfe möglich Für Menschen mit einer schwere Behinderug ist ein behindertengerechtes Fahrzeug oft die einzige Möglichkeit um mobil zu bleiben. Auch wenn es in der heutigen …
Corona-Impfung für Kinder: Wer entscheidet?
Corona-Impfung für Kinder: Wer entscheidet?
| 02.06.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nachdem die europäische Arzneimittelbehörde EMA den Corona-Impfstoff auch für Kinder von 12 bis 15 Jahren bedingt zugelassen hat, möchten die Regierungen des Landes dieser Altersgruppe ein „Impfangebot“ machen. Eine Impfpflicht gibt es …
Doppelbesteuerung der Renten - Finanzielle Vorteile für viele Renter*innen
Doppelbesteuerung der Renten - Finanzielle Vorteile für viele Renter*innen
31.05.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Für Millionen Rentner wird in Kürze ein Urteil des Bundesfinanzhofes zur Doppelbesteuerung der Renten erhebliche Auswirkungen mit sich bringen. Sehr viele Rentner werden dadurch mutmaßlich finanzielle Vorteile haben. Bei den Musterklagen …
UDI Nachrangdarlehen droht
Ausfall – UDI Energie Festzins VI insolvent
UDI Nachrangdarlehen droht Ausfall – UDI Energie Festzins VI insolvent
| 06.05.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachrangdarlehen sind riskante Geldanlagen. Das müssen Anleger, die in verschiedene UDI-Nachrangdarlehen investiert haben, aktuell schmerzlich erfahren. Sie sollen einem Schuldenschnitt zustimmen und auf einen großen Teil ihrer Forderungen …
Der Anspruch auf die Maklerprovision kann nach neuem Recht verloren gehen
Der Anspruch auf die Maklerprovision kann nach neuem Recht verloren gehen
| 28.04.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
"Bereits seit dem 23. Dezember des Jahres 2020 gilt in der Bundesrepublik Deutschland ein neues Recht für Makler von Immobilien" sagt der Anwalt aus Wiesbaden. Der Verkäufer der Immobilie darf nicht mehr die volle Provision auf den Käufer …
Willkürliche Inzidenzwerte
Willkürliche Inzidenzwerte
| 22.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Die Begründung von Corona-Maßnahmen steht und fällt mit dem sogenannten Inzidenzwert. Was sagt er aus? Erlaubt er historisch einmalige Einschränkungen von Grundrechten? Was sagt der Inzidenzwert aus? Obwohl „§ 2 des Infektionsschutzgesetzes …
Arbeitsunfall oder Berufskrankheit: Mit Corona am Arbeitsplatz angesteckt
Arbeitsunfall oder Berufskrankheit: Mit Corona am Arbeitsplatz angesteckt
| 21.04.2021 von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Im beruflichen Umfeld lassen sich Kontakte mit an Covid-19 erkrankten Personen oft nicht vermeiden. Was insbesondre für Mitarbeitende im Gesundheitssektor gilt, gilt ebenso für andere Tätigkeiten, bei denen Publikumsverkehr herrscht. Doch …
Rücktritt vor Reisewarnung, müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn der Reiseveranstalter die Reise später absagt?
Rücktritt vor Reisewarnung, müssen Stornokosten gezahlt werden, auch wenn der Reiseveranstalter die Reise später absagt?
| 03.06.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 26. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass der Reiseveranstalter keine Stornokosten erheben kann, auch wenn der Rücktritt bereits vor der Reisewarnung erklärt und dann später die Reise vom Reiseveranstalter …
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
Rechtsschutz gegen Quarantäne?
| 05.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Quarantänepflichten können in der gegenwärtigen Lage jeden zu jeder Zeit treffen. Wie sind sie rechtlich einzuordnen und wie kann man sich gegen falsche Entscheidungen rechtlich wehren? Rechtsgrundlage Die Anordnung einer Quarantäne erfolgt …
Verjährung im Sozialrecht
Verjährung im Sozialrecht
| 04.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Von den Verjährungsregeln im Sozialrecht hängt es einerseits ab, für welchen zurückliegenden Zeitraum ein Anspruch auf Sozialleistungen besteht, andererseits, innerhalb welcher Fristen eine Behörde (Leistungsträger) einen fehlerhaften …
Rückforderung von Sozialleistungen
Rückforderung von Sozialleistungen
| 03.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Nicht selten kommt es vor, dass Sozialämter oder Jobcenter gewährte Leistungen als sogenannte „Überzahlungen“ ganz oder teilweise zurückfordern. Hierfür gelten folgende Regeln: Fehlerhafter Bewilligungsbescheid Eine Rückforderung setzt …
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
Wenn das Sozialamt/Jobcenter nicht reagieren:
| 02.04.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Es kommt vor, dass Sozialämter, Jobcenter und andere Sozialleistungsträger auf Anträge nicht reagieren oder über einen Widerspruch nicht entscheiden. Was läßt sich tun? 1. Unerledigte Änträge Der Gesetzgeber gesteht den Leistungsträgern …
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
Corona – Rücktritt auch für die Zeit nach Beendigung der Reisewarnung (kein Aprilscherz).
01.04.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 31. März 2021 hat das Amtsgericht München entschieden, dass Anfang Juni 2020 der Rücktritt wegen unvermeidbarer, außergewöhnlicher Umstände für eine Reise, die Anfang am 02. Juli 2020 beginnen sollte, ohne Probleme erklärt …
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
Entfällt der Anspruch auf Ausgleichszahlung, wenn der Flug wegen Pilotenstreik annulliert wird? Was sagt der EuGH?
24.03.2021 von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 23. März 2021 hat der Gerichtshof der Europäischen Gemeinschaft (EuGH) entschieden, dass durch den Streikaufruf einer Gewerkschaft von Beschäftigten eines Luftfahrtunternehmens eingeleitete Streikmaßnahmen, die zur …
Wer haftet für Impfschäden?
Wer haftet für Impfschäden?
| 30.03.2021 von Rechtsanwalt Ulrich Fachinger
Angesichts einer Impfung von möglicherweise bis zu 50 Millionen Menschen in Deutschland zum Schutz gegen das „Corona“-Virus, gewinnt die Frage zunehmend an Be-deutung, welche Ansprüche erhoben werden können, wenn es zu einem Impfschaden …
Keine Corona-Impfpflicht für Arbeitnehmer
Keine Corona-Impfpflicht für Arbeitnehmer
| 11.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Simone Neudam FAin StR u. HGR
Die durch das Bundesgesundheitsministerium erlassene „Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“ sieht keine Impfpflicht vor. Die Anordnung einer solchen gesetzlichen Impfpflicht für „jedermann“ wäre …
Teure Beinprothese nur für jüngere Menschen? - So nicht!!!
Teure Beinprothese nur für jüngere Menschen? - So nicht!!!
| 11.03.2021 von Rechtsanwalt Paul-Albert Schullerus
Das Landessozialgericht Darmstadt hatte 2017 einen Fall zu entscheiden, der sich genau dieser Frage widmet. Ein 82-jähriger Mann verlor 2012 seinen Unterschenkel ab dem Kniegelenk bei einem Sportunfall. Die Krankenkasse bewilligte dem Mann …
Hochzeitsmoden - Öffnungen während der Corona Pandemie
Hochzeitsmoden - Öffnungen während der Corona Pandemie
04.03.2021 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Die Landesregierung von Hessen lässt grundsätzlich für die Hochzeitsmodengeschäfte zwei Möglichkeiten offen, wie Betriebe in dieser Branche öffnen können. Am besten ist es, wenn Sie zur Hochzeit einen Corona Anwalt befragen. Die eine …