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06.02.2024
von Rechtsanwalt Markus Lang
Wenn ein erheblicher Geldbetrag über viele Jahre in einem Sparvertrag zu staffelweise ansteigenden Zinssätzen (z.B. Jahr 1: 5 %; Jahr 2: 10 %, usw.) angelegt worden ist, haben die Sparer ein Interesse, das angelegte Kapital möglichst lange …
21.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Nahezu jeder elfte Arbeitsvertrag wird nur noch befristet abgeschlossen, gerade bei jüngeren Arbeitnehmern und in den Dienstleistungsbranchen. Für Arbeitnehmer birgt die Befristung ein großes Risiko. Die Befristung von Arbeitsverträgen – …
28.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
In einem Urteil hat das Arbeitsgericht Berlin am 17.04.2015 entschieden, dass die Geltendmachung des Mindestlohns durch den Arbeitnehmer nicht den Arbeitgeber zur Kündigung des Arbeitnehmers berechtigt. Dem Sachverhalt liegt zugrunde, dass …
31.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
In Presseveröffentlichungen ist zurzeit von einer Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vom 09.05.2014 zu lesen, wonach bei privaten Surfen (Internetnutzung) am Arbeitsplatz dem Arbeitnehmer erst nach vorangegangener Abmahnung gekündigt …
14.10.2020
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Der Begriff „coronabedingte“ Kündigung ist rechtlich ohne Bedeutung . Bei Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetz (KSchG) gelten die gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränktt fort. Grundsätzlich muss gemäß § 1 Abs. 1 und 2 KSchG eine …
15.05.2023
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Regina Manz ,MM
Der besondere Kündigungsschutz während der Elternzeit Nach der Geburt eines Kindes steht den Eltern Elternzeit zu. Dies soll den Eltern ermöglichen, sich in den ersten Monaten nach der Geburt bis zu den ersten Jahren um ihr Kind kümmern zu …
21.12.2022
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Grundsatzurteil Bundesarbeitsgericht: Urlaub verfällt nicht immer! Mit der aktuellen Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts (BAG, Urt. v. 20.12.2022, Az.: 9 AZR 266/20 = PM Nr. 48/22 des BAG) bestätigt das BAG die Rechtsprechung des …
23.04.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Arbeitgeber müssen ihren Beschäftigten den Lohn weiterbezahlen, wenn sie während der Corona-Pandemie nach einem positiven Test wegen einer Quarantäne-Anordnung nicht zur Arbeit konnten. Das entschied das Bundesarbeitsgericht (BAG) am …
28.05.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Das LSG Baden-Württemberg hat am 29.04.2024 eine Entscheidung zur Anerkennung einer Covid-19-Infektion als Arbeitsunfall getroffen und erstmals obergerichtlich grundsätzliche Kriterien aufgestellt, vgl. LSG Baden-Württemberg L 1 U 2085/23 . …
29.05.2024
von Rechtsanwältin Antje Wigger
Das Bundesarbeitsgericht hat mit seiner Entscheidung vom BAG, Urt. v. 28.05.2024, Az. 9 AZR 76/22 die Rechtsprechung des EuGH EuGH, Urt. v. 14.12.2023, Az. C-206/22 Sparkasse Südpfalz bestätigt. Es ging um die Rechtsfrage, ob es mit dem …
02.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Klier & Ott aus Berlin mahnt im Auftrag von Herrn Stephan Schulze einen eBay-Händler wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Inhalt der Abmahnung: Der Empfänger der Abmahnung ist ein eBay-Händler . Dem …
27.06.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die international tätige Kanzlei Hoyng Rokh Monegier mahnt aus der Niederlassung in Amsterdam für den Imagine Peace Revocable Trust einen Händler wegen einer angeblichen Markenrechtsverletzung an der Marke "JOHN LENNON" ab. Inhalt der …
31.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte aus Hamburg mahnen im Auftrag der MO Streetwear GmbH aus Hamburg den Betreiber eines Online-Shops wegen Markenrechtsverletzungen an der Marke "YUKA" ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, …
29.08.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Kuhnen & Wacker aus Freising mahnt im Auftrag der Hookahaus GmbH & Co. KG aus Weinheim einen Online-Händler wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße ab. Inhalt der Abmahnung: Zunächst wird in der Abmahnung ausgeführt, dass …
01.09.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Lubberger Lehment aus Hamburg mahnt für die Coty Beauty Germany GmbH einen Online-Händler wegen angeblicher Markenrechtsverletzungen an der Marke "TIFFANY" ab. Inhalt der Abmahnung: Dem Abgemahnten wird seitens der Kanzlei …
22.09.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Rechtsanwaltskanzlei Nordemann Czychowski & Partner aus Berlin verschickte im Auftrag des Verbandes der deutschen Games-Branche e.V. aus Berlin eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Markenrecht . Inhalt der Abmahnung: …
15.12.2022
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München (vormals Waldorf Frommer) verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film "Die Superbullen" . Über den Film "Die Superbullen" : Der Film "Die …
21.11.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei NIMROD Rechtsanwälte Bockslaff Kupferberg GbR aus Berlin vertritt erneut die Interessen der Daedalic Entertainment GmbH . Die Rechtsanwälte verschickten ein Schreiben, mit welchem der Vorwurf des Filesharings am Videospiel …
06.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die CBH Rechtsanwälte Cornelius Bartenbach Haesemann & Partner Partnerschaft von Rechtsanwälten mbB (kurz: CBH Rechtsanwälte) verschicken erneut Abmahnungen mit dem Vorwurf einer Markenrechtsverletzung im Auftrag der Burberry Limited . …
27.12.2023
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Formmer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung, mit welcher der Vorwurf des Filesharings erhoben wurde. Die Abmahnung erging im Auftrag der LEONINE Distribution GmbH und bezog sich auf den Film "Midsommar" . Über …
16.01.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Simon Graeser Rechtsanwalts PartG mbB aus München mahnten im Auftrag des Berufsfotografen Daniel Simon den Herausgeber einer Mitgliederzeitschrift ab. Grundlage der Abmahnung ist eine angeblich nicht erfolgte Urhebernennung. Inhalt der …
06.02.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Frommer Legal aus München verschickte erneut eine Abmahnung mit dem Vorwurf des Filesharings. Dieses Mal geht es um den Film „Blue Beetle“ . Die Abmahnungen werden im Auftrage der Warner Bros. Entertainment Inc. ausgesprochen. …
13.02.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Rechtsanwältin Frau Gebler-Fleischhacker aus Hannover verschickte eine Abmahnung im Auftrag der Catprint Media GmbH . Grundlage der Abmahnung war eine angebliche Urheberrechtsverletzung an den Werken von Miguel Fernandez . Inhalt der …
05.03.2024
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
Die Kanzlei Bird & Bird LLP spricht erneut Abmahnungen für die CrossFit LLC aus. Auch dieses Mal betreffen die Abmahnungen eine angebliche Markenrechtsverletzung . Über die CrossFit LLC: Die CrossFit LLC zählt zu den führenden …