107.667 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
Invaliditäts- und Unfallversicherung: Anforderungen an eine Neufestsetzung des Invaliditätsstatus
| 22.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Kläger erlitt bei einem Unfall erhebliche Verletzungen, woraufhin er von seiner Unfallversicherung Invaliditätsleistungen begehrte. Diese lehnte Leistungen ab, weil die zur Begründung von Invalidität behauptete Gebrauchsbeeinträchtigung …
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
Zur Wirksamkeit eines mündlich geschlossenen Arbeitsvertrages
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Gem. § 2 NachwG ist der Arbeitgeber spätestens einen Monat nach dem Beginn des Arbeitsverhältnisses verpflichtet dem Arbeitnehmer einen schriftlichen Arbeitsvertrag auszuhändigen. Das Vorliegen eines schriftlichen Arbeitsvertrages ist …
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
Berufsunfähigkeit: Versicherung / BUZ - keine Alternativtätigkeit mit sozialem Abstieg
| 21.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach der Diagnose einer Parkinson-Erkrankung Leistungen aus seiner abgeschlossenen Berufsunfähigkeitszusatzversicherung (kurz: BUZ) verlangte. Es wurde festgestellt, dass er zu 80 % in seinem …
Ehe ohne (Rechts-)Folgen?
Ehe ohne (Rechts-)Folgen?
| 18.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Der vor kurzem beschlossene Wegfall der Standesamt-Pflicht für die Eheschließung zum 1. Januar 2009 wurde in den Medien meist als Fortschritt gefeiert. Die neue Rechtslage sieht vor, dass kirchliche oder andere religiöse Eheschließungen …
Strategien nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zum neuen Betreuungsunterhalt
Strategien nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zum neuen Betreuungsunterhalt
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Christoph Blaumer
Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 16.07.2008, Aktenzeichen XII ZR 109/05, erstmals zur Anwendung des seit 01.01.2008 geltenden Unterhaltsrechts für einen das gemeinsame Kind betreuenden Elternteil Stellung genommen. …
Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software!
Vorsicht beim Anbieten von Kopier-Software!
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Wer als Privatperson bei Ebay Software anbietet, die zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs geeignet ist, geht das Risiko ein, von den Tonträgerherstellern abgemahnt zu werden und auf Unterlassung und Erstattung der Abmahnkosten in …
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
Kaskoschaden und Vorwurf des vorgetäuschten Diebstahls: Beweispflicht des Versicherers!
| 18.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Hier ging es um einen aus der Garage entwendeten Pkw Audi A 4 Cabrio 2.4. Aufgrund des Diebstahls begehrte die Versicherungsnehmerin von ihrer Kaskoversicherung Entschädigung. Die Versicherung zahlte jedoch nicht und wandte ein, dass der …
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
Kündigungsschutzgesetz und Abfindungsanspruch
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Markus Zorn
Im Zusammenhang mit der Beendigung von Arbeitsverhältnissen begegnen dem im Arbeitsrecht tätigen Rechtsanwalt immer wieder eine Reihe von Fragen. Eine dieser Fragen ist die nach dem Anspruch auf Zahlung einer Abfindung nach der Beendigung …
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
Keine Sperrzeit des Arbeitslosengeldes bei gerichtlichem Vergleich
| 17.07.2008 von Rechtsanwalt Michael Vogt
Vor den deutschen Arbeitsgerichten sind jährlich zwischen 245.000 und 310.000 Kündigungsschutzklagen anhängig, wobei die Mehrzahl dieser Verfahren, in denen sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer um die Wirksamkeit ausgesprochener Kündigungen …
Verkehrsunfall - Fehler vermeiden!
Verkehrsunfall - Fehler vermeiden!
| 17.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Verkehrsrecht wird immer komplizierter. Anstatt sich noch am Unfallort in widersprüchliche Aussagen zu verstricken, sollten Sie direkt auf Ihren Verkehrsanwalt verweisen. Die Erfahrung zeigt: Unfallgeschädigte, die durch einen …
Forderung von Lizenzgebühren durch die Bildagentur gettyimages wegen unberechtigter Nutzung
Forderung von Lizenzgebühren durch die Bildagentur gettyimages wegen unberechtigter Nutzung
| 16.07.2008 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Die international führende Bildvermarktungsagentur Getty Images aus London mahnt seit geraumer Zeit wieder verstärkt auch in Deutschland die angebliche Verletzung von Nutzungsrechten an Fotos ab, deren Rechteinhaber gettyimages sei. Sobald …
Wirksame Renovierungsklauseln: Was ist zu beachten?
Wirksame Renovierungsklauseln: Was ist zu beachten?
| 16.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Die jüngste Rechtsprechung des Bundesgerichtshof zur Wirksamkeit von Schönheitsreparaturklauseln hat bei vielen Vermietern Unsicherheit erzeugt, ob sie weiterhin mit ihren Mietern vereinbaren können, dass diese die Schönheitsreparaturen …
Keine Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Keine Mieterhöhung bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
| 15.07.2008 von Rechtsanwalt Thomas Schulze
Nach­dem der BGH mit ei­ner Viel­zahl von Ent­schei­dun­gen Re­ge­lun­gen zu den Schön­heits­re­pa­ra­tu­ren we­gen un­an­ge­mes­se­ner Be­nach­tei­li­gung des Mie­ters ge­kippt hat, ins­be­son­de­re dann, wenn die Zeit­räu­me für die …
Abmahnung erhalten? Zur Mitstörerhaftung bei WLAN Netzwerken
Abmahnung erhalten? Zur Mitstörerhaftung bei WLAN Netzwerken
| 15.07.2008 von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
Bei den derzeit grassierenden Abmahnwellen stellt sich die Frage, ob und inwieweit der Anschlussinhaber als sog. Mitstörer in Anspruch genommen werden kann. Diese Fragestellung ist gerade im Hinblick auf die immer häufiger Verwendung …
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
Kündigungsschutzgesetz und Betriebsgröße
| 14.07.2008 von Sperrer, Bette & Collegen
Auch ein relativ kleiner Betrieb kann schnell von den Vorschriften des Kündigungsschutzgesetzes betroffen sein. Seine Anwendung ist zwar grundsätzlich auf Betriebe mit zehn oder mehr Arbeitnehmern beschränkt. Hier kann die organisatorische …
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
Kurz und knapp 62 (Steuerrecht, Arbeitsrecht, Mietrecht, Reiserecht)
| 14.07.2008 von Esther Wellhöfer anwalt.de-Redaktion
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Gebühr für verbindliche Auskunft Gemäß § 89 Abgabenordnung sind seit Anfang 2007 verbindliche Auskünfte vom Finanzamt gebührenpflichtig. Das Finanzgericht …
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
Nichtanlegen des Sicherheitsgurtes: Kein Mitverschulden bei Frontalkollision mit Gegnerverschulden!
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Vorliegend ging es um einen Kläger, welcher nach einem Verkehrsunfall von dem beklagten Unfallgegner ein Schmerzensgeld in Höhe von 8.000,- Euro sowie die Feststellung der Einstandspflicht des Beklagten für alle eventuell noch entstehenden …
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
BGH am 11.06.2008: Schuldrechtlicher Versorgungsausgleich
| 14.07.2008 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der u.a. für Familiensachen zuständige XII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte mit seinem Beschluss vom 11.06.2008 über einen Antrag auf Durchführung des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs zu entscheiden. Die Ehe der Parteien …
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
Abmahnung bei Verwendung rechtswidriger AGB
| 14.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Gewerbliche Ebay-Verkäufer oder Webshop-Betreiber laufen ständig Gefahr, von konkurrierenden Mitbewerbern abgemahnt zu werden. Oft ist eine fehlerhafte Belehrung des Verbrauchers über ein bestehendes Widerrufs- oder Rückgaberecht Auslöser …
Bußgeldbescheid wegen Handybenutzung im Straßenverkehr: Zusammenfassung der Rechtsprechung
Bußgeldbescheid wegen Handybenutzung im Straßenverkehr: Zusammenfassung der Rechtsprechung
| 11.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Nach § 23 Abs. 1 a StVO ist dem Fahrzeugführer die Benutzung eines Mobil- oder Autotelefons untersagt, wenn er hierfür das Mobiltelefon oder den Hörer des Autotelefons aufnimmt oder hält. Dies gilt nicht, wenn das Fahrzeug steht und bei …
Mitstörerhaftung für Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzung durch P2P-Nutzung
Mitstörerhaftung für Anschlussinhaber bei Urheberrechtsverletzung durch P2P-Nutzung
| 11.07.2008 von Rechtsanwalt Eyck Strohmeyer
Mit dieser Problematik hat sich unlängst das Landgericht Mannheim beschäftigt. In dem Urteil vom 20.01.2007 (Az.: 2 O 71/06) hat das Landgericht Mannheim eine Mitstörerhaftung der Eltern als Anschlußinhaber abgelehnt. Diese Auffassung hat …
Absichtliches Abbremsen führt zur vollen Haftung!
Absichtliches Abbremsen führt zur vollen Haftung!
| 11.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Das Oberlandesgericht München (OLG München vom 22. 2. 2008 - 10 U 4455/07) musste sich mit der ungeklärten Haftungsfrage in folgendem Fall befassen: Die streitenden Parteien standen mit ihren Fahrzeugen nebeneinander an einer Kreuzung, die …
Bußgeld-Bescheid und Fahrverbot erfolgreich angreifen: Gleich bei Eintreffen des Anhörungsbogens!
Bußgeld-Bescheid und Fahrverbot erfolgreich angreifen: Gleich bei Eintreffen des Anhörungsbogens!
| 10.07.2008 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Die Zustellung des Bußgeldbescheides ist generell nur dann wirksam, wenn sie an den Verteidiger erfolgt, dessen entsprechende Vollmacht sich in der Akte befindet . Ansonsten muss das Verfahren – auch bei Verhängung eines Fahrverbots …
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
Kein Zuschlag auf Miete bei unwirksamer Schönheitsreparaturklausel
| 10.07.2008 von Rechtsanwalt Andreas Schwartmann
Für Vermieter spielt bei der Kalkulation der verlangten Miete für preisfreien Wohnraum regelmäßig eine Rolle, ob sie selbst die Wohnung regelmäßig renovieren müssen, oder ob die Schönheitsreparaturen vom Mieter übernommen werden. Viele …