112.332 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Kanzlei FAREDS mahnt i. A. v. arte fiori Verwendung des Begriffes „low carb“ bei Lebensmitteln ab
Kanzlei FAREDS mahnt i. A. v. arte fiori Verwendung des Begriffes „low carb“ bei Lebensmitteln ab
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Kanzlei FAREDS aus Hamburg mahnt im Auftrag des Unternehmens arte fiori e.K. aus Memmingen die Verwendung des Begriffes „low carb“ bei dem Verkauf von Lebensmitteln über einen Online-Shop ab. Sachverhalt und Vorwurf Die Kanzlei FAREDS …
Volkswagen Dieselskandal – BGH geht von Sachmangel aus
Volkswagen Dieselskandal – BGH geht von Sachmangel aus
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Orhan Uyar
Die von Volkswagen in ihren Fahrzeugen verbauten Abschalteinrichtungen in Dieselmotoren stellen laut BGH einen Sachmangel dar, da die Gefahr bestehe, dass die Behörden die Zulassung betroffener Fahrzeuge verweigern. In einem Beschluss hat …
Weitere gerichtliche Erfolge für Opalenburg-Anleger
Weitere gerichtliche Erfolge für Opalenburg-Anleger
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Henning Leitz
Landgericht München I erlässt mehrere Urteile gegen die Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest KG bzw. Opalenburg Vermögensverwaltung GmbH & Co. SafeInvest 2. KG München, 22.02.2019: Verschiedene Kammern des …
Bundesgerichtshof – Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 – VW Abgasskandal
Bundesgerichtshof – Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 – VW Abgasskandal
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Manuel Fackler
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich nunmehr erstmalig mit einem Hinweisbeschluss vom 22.02.2019 zu der Frage geäußert, ob eine illegale Abschalteinrichtung in Pkw einen sog. Sachmangel darstellt. Hierbei gelangte der BGH zu der Auffassung, …
Dieselskandal: Staatsanwaltschaft Stuttgart leitet Bußgeldverfahren gegen Porsche ein
Dieselskandal: Staatsanwaltschaft Stuttgart leitet Bußgeldverfahren gegen Porsche ein
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
VW und Audi mussten im Abgasskandal schon hohe Bußgelder in Höhe von einer Milliarde Euro bzw. 800 Millionen Euro zahlen. Nun droht auch Porsche ein hohes Bußgeld. Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat im Zuge ihrer Ermittlungen im …
Abgeltung der Erben im Arbeitsrecht
Abgeltung der Erben im Arbeitsrecht
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neues hierzu vom Europäischen Gerichtshofs Was passiert mit dem Urlaubsanspruch, wenn der Arbeitnehmer stirbt? Diese Fragen können die Erben meist nicht beantworten bzw. wissen in den meisten Fällen sicherlich nicht, welche Rechte sie …
Sparkassen kündigen Prämiensparverträge – was Sie dagegen tun können
Sparkassen kündigen Prämiensparverträge – was Sie dagegen tun können
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Ulrike Hoffmann
In den 90er- und frühen 2000er-Jahren schlossen viele Sparkassen mit ihren Kunden Prämiensparverträge, z. B. unter dem Namen „S-Prämiensparen flexibel“. Die Sparkassen warben hierbei gegenüber den Kunden mit der langen Laufzeit der Verträge …
Architektenhaftung bei Kostenüberschreitung durch Fachplaner?
Architektenhaftung bei Kostenüberschreitung durch Fachplaner?
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Philip Sebastian Krieger
Das Problem: Häufig verpflichtet sich der Architekt, dafür Sorge zu tragen, dass die Baukosten eine bestimmte Summe nicht überschreiten. Dabei hat er die Kostenentwicklung oftmals aber gar nicht vollständig im Griff. Der Architekt ist bei …
Aufklärungspflichten des Tierarztes über Risiken der Aufwachphase
Aufklärungspflichten des Tierarztes über Risiken der Aufwachphase
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
OLG Dresden, Urt. v. 15.01.2019 – 4 U 1028/18 Sachverhalt: Der Kläger, ein erfahrener Pferdehalter und Reiter, brachte seinen jungen Hengst in die Tierklinik des Beklagten, um ihn dort kastrieren zu lassen. Dem Kläger wurde im Vorfeld der …
Umzug mit einem sog. Listenhund aus einem anderen Bundesland
Umzug mit einem sog. Listenhund aus einem anderen Bundesland
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Susan Beaucamp
VG Düsseldorf, Urteil vom 26.04.2017 – 18 K 6990/15 Für die Haltung bestimmter Hunde gibt es je nach Bundesland unterschiedliche Voraussetzungen, die der Hundehalter erfüllen muss. Je nach Bundesland gibt es verschiedene Verordnungen, in …
Mobbing am Arbeitsplatz: Was Sie dagegen tun können und wie Sie sich wehren
Mobbing am Arbeitsplatz: Was Sie dagegen tun können und wie Sie sich wehren
| 25.11.2019 von Cornelia Lang anwalt.de-Redaktion
Unter Mobbing versteht man das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern. Mobbing kann sowohl von Kollegen als auch von Vorgesetzten (sog. Bossing) ausgehen. Mobbingopfer müssen diese Angriffe allerdings …
Arbeitgeber muss rechtzeitig auf Verfall von Resturlaub hinweisen
Arbeitgeber muss rechtzeitig auf Verfall von Resturlaub hinweisen
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Torsten Thiel LL.M.
Das Bundesarbeitsgericht (9 AZR 541/15) hat entschieden, dass der Anspruch eines Arbeitnehmers auf bezahlten Jahresurlaub in der Regel nur dann am Ende des Kalenderjahres erlischt, wenn der Arbeitgeber ihn zuvor über seinen konkreten …
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
„Handyverstoß“ – Gerät nur halten reicht nicht für Bußgeld
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Besonders ärgerlich, weil unnötig, ist ein Punkt in Flensburg wegen Nutzung eines Mobiltelefons am Steuer. Hoffnung gibt es, wenn Sie zur Kasse gebeten werden, obwohl Sie das Gerät gar nicht benutzt, sondern nur in der Hand gehalten haben. …
Abmahnungen bei eBay
Abmahnungen bei eBay
| 15.03.2019 von Rechtsanwalt Matthias Draheim
Seit Beginn des Jahres häufen sich wieder die Anfragen wegen Abmahnungen von Online-Shops bei eBay, insbesondere im Bereich der Kfz-Teile mehren sich die Fälle. Über zwei Fälle möchte ich daher informieren, um auf die Gefahren keiner und …
Anerkennung und Vollstreckung der Entscheidungen in den Familiensachen zwischen Polen und Deutschland
Anerkennung und Vollstreckung der Entscheidungen in den Familiensachen zwischen Polen und Deutschland
| 11.05.2021 von Rechtsanwalt Dr. Marcin Byczyk
I. Rechtliche Grundlagen Es ist recht einfach auf dem Papier: die innerhalb der europäischen Union erlassenen Urteile in Familiensachen werden in anderen Mitgliedsstaaten anerkannt und vollstreckt. Solche Urteile brauchen nur mit …
Berufsunfähigkeit – gegen Ablehnung wehren!
Berufsunfähigkeit – gegen Ablehnung wehren!
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Claude Dawood
Lehnt Ihre Versicherung in Ihrem Fall die BU-Rente ab, lässt sich noch einiges tun Wenn Ihr Antrag auf eine BU-Rente abgelehnt wurde, obwohl Sie schwer krank oder berufsunfähig sind, wundern Sie sich nicht. Eine erste Ablehnung ist die …
Schulplätze diesjährig sehr umkämpft
Schulplätze diesjährig sehr umkämpft
| 17.03.2019 von Rechtsanwältin Iris Schuback
Die Anmeldephase für die Einschulungen in die Grundschulen sowie die weiterführenden Schulen ist abgeschlossen. Es werden nun per Stand Mitte März von den Schulen die Schulplatzzuweisungen ausgesendet werden. Daher hat in der …
Personenschaden nach Verkehrsunfall – welche Rechte habe ich ?
Personenschaden nach Verkehrsunfall – welche Rechte habe ich ?
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Welche Rechte stehen Ihnen nach einem Verkehrsunfall zu, bei welchem Sie verletzt wurden? Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verkehrsrecht und Strafrecht Christian Steffgen hat seit 2001 viele Mandanten mit einfachen und schwerwiegenden …
Abmeldung in der Ukraine und Anmeldung bei der ukrainischen Botschaft als Auslandsukrainer
Abmeldung in der Ukraine und Anmeldung bei der ukrainischen Botschaft als Auslandsukrainer
| 22.02.2019 von Advokat Sergej Petrusenko
Wenn man sich als Auslandsukrainer bei der ukrainischen Botschaft in Deutschland registrieren lässt, hat dies verschiedene Vorteile. Unter anderem kann man konsularische Dienstleistungen des Bürgerservices nutzen und muss dazu nicht mehr in …
Humanimity Service GmbH – Nachrangdarlehen der Anleger
Humanimity Service GmbH – Nachrangdarlehen der Anleger
| 11.03.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Die Humanimity Service GmbH mit Sitz in Neuötting muss ihr Einlagengeschäft unverzüglich abwickeln. Das hat ihr die Finanzdienstleistungsaufsicht BaFin mit Bescheid vom 23. Januar 2019 aufgegeben. Die Humanimity Service GmbH habe auf der …
Erbrechtliche Gestaltungen in Patchwork-Familien
Erbrechtliche Gestaltungen in Patchwork-Familien
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Christian Schwedt LL.M.
In Deutschland ist heute jede sechste Familie eine sogenannte „Patchwork“-Familie, also eine Familie, in der Vater, Mutter und Kinder aus verschiedenen Ursprungsfamilien oder Partnerschaften stammen. Diese Familienform birgt erhebliche …
Gefährliches Überholen bei Radfahrern
Gefährliches Überholen bei Radfahrern
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
Eine Radlerin wird auf einem etwa zwei Meter breiten Sand-Schotter-Weg von einem anderen Radfahrer links überholt. Dabei streift der Radfahrer mit der rechten Schulter die linke Schulter der Radlerin. Diese kommt zu Fall und verletzt sich …
BAG: Neue Rechtsprechung zum Urlaubsrecht für Arbeitnehmer
BAG: Neue Rechtsprechung zum Urlaubsrecht für Arbeitnehmer
| 22.02.2019 von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Das BAG (Bundesarbeitsgericht) hat die EuGH-Vorgaben zum Urlaubsrecht umgesetzt. Damit verfallen Ansprüche nicht mehr automatisch. Die Entscheidung könnte auch für vermeintlich verfallene Urlaubstage gelten. Hintergrund: Drei Monate nach …
Kettenbefristung mit Sachgrund: die Missbrauchsampel des BAG
Kettenbefristung mit Sachgrund: die Missbrauchsampel des BAG
| 22.02.2019 von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Arbeitsverhältnisse können befristet werden und enden dann automatisch (ohne Kündigung) zum vereinbarten Beendigungszeitpunkt. Im Bereich der Wissenschaft gibt es Sonderregelungen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz. Im Übrigen gilt das …