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16.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
In den letzten Monaten häufen sich Abmahnungen des Warenzeichenverbandes Edelstahl Rostfrei e.V. ("WZE") gegen Unternehmen, die den Begriff "Edelstahl Rostfrei" verwenden, ohne Mitglied des Verbandes zu sein. Markenrechtliche Abmahnungen …
30.04.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Worum geht es? Die Schmidt Spiele GmbH versendet in letzter Zeit vermehrt Abmahnungen an Unternehmen, die angeblich die geschützte Wortmarke "Mensch ärgere Dich nicht" verletzen. Dies betrifft unter anderem Anbieter von Hüpfburgen mit dem …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Die Fußball-Europameisterschaft 2024 in Deutschland rückt näher und bietet Unternehmen eine hervorragende Gelegenheit, durch gezielte Werbemaßnahmen von der allgemeinen Euphorie zu profitieren. Um dabei rechtliche Risiken zu vermeiden und …
06.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Markenanmeldung ist kein Hexenwerk. Und doch kann man einiges falsch machen. Hier sind unsere Favoriten: 1. Fehlende Recherche: Vor der Anmeldung einer Marke ist es wichtig, zu recherchieren, ob es bereits existierende Marken gibt, die …
"Made in Germany": Mehr als nur ein Marketing-Slogan – Wettbewerbsrechtliche Fallstricke und Chancen
22.05.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Das Siegel "Made in Germany" genießt weltweit einen hervorragenden Ruf und steht für Qualität, Zuverlässigkeit und Innovation. Für deutsche Unternehmen ist es ein wertvolles Marketinginstrument, das Verbrauchervertrauen schafft und …
10.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Sie haben eine markenrechtliche Abmahnung von Harley Davidson erhalten? Keine Panik! Wir erklären Ihnen, was dahintersteckt und wie Sie am besten vorgehen. Warum mahnt Harley-Davidson aus seinen Marken ab? Harley Davidson ist weltweit für …
11.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Wer als Deutscher in die USA reisen möchte, benötigt in den meisten Fällen ein Visum. Ob man beruflich, zum Studium oder als Tourist reist, die US-Visa-Anforderungen können auf den ersten Blick überwältigend erscheinen. Doch …
25.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Was für manche die ultimative Fahrt ins Abenteuer auf dem Bike mit weiten Pupillen und einem schnellen Puls ist, kann für Onlinehändler zu einem finanziellen Desaster werden: KTM und deren Markenrechte. KTM zählt zu den führenden …
26.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Übersicht: Produktnachahmungen Die Reproduktion erfolgreicher Produkte ist für viele Unternehmen verlockend. Der geringere Entwicklungsaufwand und die Möglichkeit, auf bereits vorhandene Nachfrage zuzugreifen, machen Nachahmungsprodukte zu …
28.06.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einführung Ein UDRP-Verfahren (Uniform Domain-Name Dispute-Resolution Policy) ist ein etabliertes Verfahren zur Lösung von Streitigkeiten über Domain-Namen, die bei der ICANN registriert sind. Es wird oft verwendet, um Konflikte zwischen …
04.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Einleitung Telefonische Kaltakquise kann sehr störend sein und ist in vielen Fällen sogar unzulässig. Für Verbraucher ist telefonische Werbung grundsätzlich nur mit ausdrücklicher Einwilligung erlaubt. Unternehmer können zwar auch ohne …
09.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Aktuell spricht die Kanzlei Blueport Legal wieder Abmahnungen wegen mutmaßlich rechtsverletzender Nutzungen von Fußballvereins-Marken aus. Was hat es mit diesen Abmahnungen auf sich und wie sollte man auf solche Abmahnschreiben reagieren? …
10.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Planen Sie, Ihr Unternehmen während der Olympischen Sommerspiele 2024 in Paris zu bewerben? Vorsicht ist geboten! Die Nutzung olympischer Begriffe und Symbole ist rechtlich streng geregelt. Erfahren Sie hier, wie Sie Abmahnungen und hohe …
29.07.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
Eine Vertraulichkeitsvereinbarung, auch als NDA (non-disclosure agreement) bekannt, dient dem Schutz sensibler Informationen, Geschäftsgeheimnisse und vertraulicher Daten. Diese Vereinbarung verhindert, dass die beteiligten Parteien diese …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Jens Kochanski
Aufgrund der oft niedrigen Renten und hohen Pflegekosten in Deutschland, kommt es immer häufiger vor, dass die älteren Mitmenschen ihren Lebensabend im Ausland (z.B. Polen) verbringen, weil dort die Kosten wesentlich geringer und damit …
11.09.2024
von Rechtsanwalt Kristian Hillebrecht
Umsatzeinbrüche und laufende Kosten brachten viele Unternehmen während der Corona-Pandemie an den Rand der wirtschaftlichen Existenz. Rücklangen wurden aufgebraucht, Kreditlinien ausgereizt und Konten bis auf den letzten Cent überzogen. …
08.03.2017
von steuerwerk PartG mbB
Fast jeder ist schon einmal in die Situation eines unverschuldeten Unfalls geraten. Aufgrund des mittlerweile nahezu perfekten Schadenmanagements der KFZ-Haftpflichtversicherer wird es in der Praxis immer schwieriger seine Ansprüche …
14.06.2017
von steuerwerk PartG mbB
Die Deutsche Rentenversicherung Bund prüft regelmäßig die Sozialversicherungspflicht von geschäftsführenden Gesellschaftern der GmbHs. Grundsätzlich besteht die Möglichkeit, sich als geschäftsführender Gesellschafter einer GmbH von der …
30.07.2024
von Rechtsanwalt Moritz Hausmann
Als Geschäftsführer stehen Sie täglich vor zahlreichen Herausforderungen und tragen eine immense Verantwortung für das Unternehmen, die Mitarbeiter und die Gesellschafter. Besonders in wirtschaftlich schwierigen Zeiten oder bei drohender …
26.09.2023
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Der V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat sich einmal mehr damit beschäftigt welche Aufklärungspflichten beim Immobilienverkauf einzuhalten sind. So hat der Verkäufer eines bebauten Grundstücks, der dem Käufer Zugriff auf einen Datenraum …
22.03.2024
von Rechtsanwalt Folker Schönigt
Folker Schönigt - Rechtsanwalt- Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht Bremen Beschlüsse über die Änderung von Kostentragungen sind häufig fehleranfällig. Der Bundesgerichtshof (BGH) Urteil vom 22. März 2024, Az.: V ZR 81/23, hat solchen …
25.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Anspruch auf Nachvergütung prüfen und geltend machen! Durch die Absenkung der urheberrechtlichen Schutzhürde für Werke des Gebrauchs- und Kommunikationsdesigns durch zwei jüngere Urteil des BGH ("Geburtstagszug" und "Seilzirkus") kommen …
30.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Geräte- und Speichermedienabgaben Nach §§ 54 ff. UrhG schulden Unternehmen (Hersteller, Importeure und Händler), die Vervielfältigungsgeräte und Speichermedien wie z.B. PCs und Notebooks, Tablets, Mobiltelefone in Verkehr bringen, dafür den …
17.01.2023
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Die Rechtsanwaltskanzlei Frommer Legal (früher Waldorf Frommer) und andere Rechtsanwaltskanzleien mit ähnlicher Spezialisierung mahnen bereits seit Jahren massenhaft insb. Privatpersonen wegen illegalen Filesharings ab. Abgemahnt werden die …