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Die Werbung für Fernbehandlungen und der erforderliche fachärztliche Standard
Die Werbung für Fernbehandlungen und der erforderliche fachärztliche Standard
03.08.2022 von Rechtsanwalt Marksen Ouahes
Digital Health / Heilmittelwerberecht Urteil des Bundesgerichtshofs vom 9. Dezember 2021 (Az.: I ZR 146/20) Der BGH setzte sich diesbezüglich mit der Thematik der ärztlichen Fernbehandlung fundiert auseinander und arbeitet die …
Risikoklassifizierung von Medizinprodukten (hier: Software) nach MDR
Risikoklassifizierung von Medizinprodukten (hier: Software) nach MDR
27.07.2024 von Rechtsanwalt Marksen Ouahes
Einleitung: Sich im komplexen Dschungel der Medizinproduktregulierungen zurechtzufinden, kann eine herausfordernde Aufgabe sein. Kürzlich beleuchtete das Hanseatische Oberlandesgericht Hamburg die entscheidende Bedeutung der richtigen …
Insolvenzverwalter der Leasetrend AG verklagt Anleger
Insolvenzverwalter der Leasetrend AG verklagt Anleger
27.06.2024 von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Aktuell werden an die Anleger Klagen des Insolvenzverwalters Dr. Max Liebig zugestellt. Damit wird "Zahlung negativen Abfindungsguthabens" geltend gemacht, in der Sache geht es um Rückzahlungsansprüche gegen die atypisch stillen …
Verkehrsunfall: Werkstattrisiko und Sachverständigenrisiko trägt der Schädiger
Verkehrsunfall: Werkstattrisiko und Sachverständigenrisiko trägt der Schädiger
03.07.2024 von Rechtsanwalt Helmut Göttler
BGH stärkt mit zwei aktuellen Urteilen Rechte des Geschädigten bei Verkehrsunfällen Der BGH hat am 16.1.2024 zu Az. VI ZR 253/22 entschieden, dass eine gegebenenfalls zu hohe Rechnungsstellung durch eine Reparaturwerkstatt nicht zu Lasten …
Die Liquidation von Publikumsfondsgesellschaften – (k)ein unbekanntes Wesen
Die Liquidation von Publikumsfondsgesellschaften – (k)ein unbekanntes Wesen
03.07.2024 von Rechtsanwalt Helmut Göttler
Die Geschäftsführung von geschlossenen Fonds-/Publikumsgesellschaften, die Anfang der 2000er Jahre einen Boom erlebt hatten, sieht sich oft vor dem Problem, dass die maximale Laufzeit des Fonds bereits erreicht wurde oder die Anleger auf …
Schadensersatz des Unfallverursachers
Schadensersatz des Unfallverursachers
04.06.2024 von Rechtsanwalt Claus-Peter Schattmann
Verkehsunfälle im fließenden Verkehr! Im Zusammenhang mit Verkehrsunfällen, bei denen die beteilgten Fahrzeuge in Bewegung waren, besteht häufig die Meinung, dass die Haftung für entstandene Schäden alleine auf einer Seite, bei dem …
Interessantes vom BAG zu einer Klausel, die die Abwälzung einer Vermittlungsprovision auf den Arbeitnehmer vorsieht
Interessantes vom BAG zu einer Klausel, die die Abwälzung einer Vermittlungsprovision auf den Arbeitnehmer vorsieht
20.10.2023 von Rechtsanwalt Gerrit André Richter
Viele Arbeitsverhältnisse werden heutzutage über Personaldienstleisteragenturen vermittelt. Dabei besteht die Leistung einer Personalvermittlungsagentur darin, Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammenzubringen, um ein Arbeitsverhältnis …
Praktische Probleme bei Kryptowährung im digitalen Nachlass
Praktische Probleme bei Kryptowährung im digitalen Nachlass
06.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Kryptowährungen sind mittlerweile immer häufiger Teil des Vermögens von natürlichen Personen und Unternehmen. Außerdem werden Kryptowährungen bereits teilweise als Zahlungsmittel akzeptiert. Die starke Verbreitung von Kryptowährungen in der …
Praktische Probleme bei Social-Media-Account im digitalen Nachlass
Praktische Probleme bei Social-Media-Account im digitalen Nachlass
07.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Wissen Sie, was es für Folgen hat, wenn ein Erblasser einen Social-Media-Account in seinem Nachlass hat und keine testamentarischen Vorkehrungen getroffen hat? Mit dem Tod des Erblassers tritt der Erbe grundsätzlich in den Nutzungsvertrag …
Fakten zum digitalem Nachlass, der auf lokalem Datenspeicher hinterlegt ist
Fakten zum digitalem Nachlass, der auf lokalem Datenspeicher hinterlegt ist
11.01.2022 von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Wissen Sie eigentlich, was es für Folgen hat, wenn der Erblasser Daten auf lokalen Datenträgern gespeichert hat und keine testamentarischen Vorkehrungen getroffen hat? Der digitale Nachlass umfasst im wahren Leben auch nicht unmittelbar …
Fakten zum Thema Vorsorgevollmacht
Fakten zum Thema Vorsorgevollmacht
02.02.2024 von Rechtsanwältin Dr. Christine Lanwehr
Wofür ist eine private Vorsorgevollmacht gut? Es hat lange gedauert, bis sich die Erkenntnis durchgesetzt hat, dass sogenannte Vorsorgevollmachten für wirklich jeden unerlässlich sind. Allerdings ist es nicht so, dass diese so verbreitet …
Webinar zum Thema Errichtung einer Geschäftspräsenz in Australien
Webinar zum Thema Errichtung einer Geschäftspräsenz in Australien
19.09.2022 von Rechtsanwältin Silke Koernicke
Am 22. September 2022 werde ich wie jedes Jahr ein Webinar zusammen mit der Deutsch-Australischen Industrie- und Handelskammer in Sydney geben. Gerne koennen Sie sich ueber den folgenden Link registrieren: …
Vertrieb von Finanzinstrumenten - Aktuelle Rechtsfragen aus Zivil- und Aufsichtsrecht
Vertrieb von Finanzinstrumenten - Aktuelle Rechtsfragen aus Zivil- und Aufsichtsrecht
23.03.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
MAV-Intensivseminar am 5. April 2022 | in Präsenz und online Was sind die rechtlichen Rahmenbedingungen beim Vertrieb von Finanzinstrumenten? Das Seminar behandelt zivil- und aufsichtsrechtliche Aspekte gleichermaßen sowie ausgewählte …
Wie kann privates Kapital die Energiewende pushen?
Wie kann privates Kapital die Energiewende pushen?
22.05.2022 von Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Unzicker
Sachwerte-Kolloquium | 25. Mai 2022 | Flughafen München Klimawandel, Knappheit von Ressourcen, Krieg. Die Energiewende als Baustein auf dem Weg zur Nachhaltigkeit ist eine Herausforderung. Gefragt sind Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. …
GmbH online Gründen
GmbH online Gründen
07.06.2024 von Rechtsanwältin Dr.- Ing. Sabine Haselbauer
Mit dem Gesetz zur Umsetzung der Digitalisierungsrichtlinie (DiRUG) wurden die Vorgaben der Richtlinie (EU) 2019/1151 in deutsches Recht umgesetzt. Hintergrund dieser Richtlinie ist die Vereinheitlichung, Effizienzsteigerung und der Ausbau …
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
10 fundamentale IP-Empfehlungen: 3. Priorisieren Sie die frühe IP-Generierung!
28.03.2023 von Patentanwalt Dr. Volker Metzler
Ihr intellektuelles Eigentum (IP = Intellectual Property) spielt eine entscheidende Rolle für den Erfolg und das Wachstum Ihrer Unternehmung. Dies gilt besonders in der Start-Up Phase, aber auch für etablierte KMUs. Ein frühzeitiger …
Wegfall der Gemeinnützigkeit bei zu hoher Geschäftsführervergütung
Wegfall der Gemeinnützigkeit bei zu hoher Geschäftsführervergütung
24.08.2020 von Rechtsanwalt Thomas Roschlau LL.M.
Die Entscheidung des Bundesfinanzhofes: Eine Kör­per­schaft ver­liert nach Auffassung des Bundesfinanzhofes (BFH) ihre Ge­mein­nüt­zig­keit, wenn sie ihrem Ge­schäfts­füh­rer un­ver­hält­nis­mä­ßig hohe Be­zü­ge ge­währt. Ob im Ein­zel­fall …
Markenschutz in Deutschland, EU und der Türkei
Markenschutz in Deutschland, EU und der Türkei
12.06.2023 von Patentanwalt & Markenanwalt Murat Gisi
Warum ist der Markenschutz wichtig? Marken dienen vor allem zur Kennzeichnung von Waren und Dienstleistungen Ihres Unternehmens. Dadurch können gleichartige Waren und Dienstleistungen anderer Unternehmen unterschieden werden. Eine Marke ist …
Verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung (§ 7 I StVG) auch für Elektroroller?
Verschuldensunabhängige Gefährdungshaftung (§ 7 I StVG) auch für Elektroroller?
02.10.2020 von Rechtsanwalt Ravil Linke
Elektroroller werden heut zu Tage immer allgegenwärtiger. Unfälle mit ihnen häufen sich. Doch dabei sind viele Frage noch nicht geklärt. Die Klassifizierung von Elektrorollern ist rechtlich nciht ganz einfach. Sie stehen zwischen …
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
Keine Erleichterungen für den Bezug von Kurzarbeitergeld ab dem 01.07.2023
05.07.2023 von Rechtsanwältin Alexandra Braun
Seit dem 01. Juli 2023 muss gemäß § 96 Abs. 1 Nr. 4 SGB III wieder mindestens 1/3 der Beschäftigten in einem Betrieb oder in einer Betriebsabteilung (vergl. § 97 SGB III) von einem Arbeitsausfall betroffen sein. Außerdem müssen wieder …
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
Verpackung um’s Behältnis: Gut verpackt, ist halb gewonnen
03.11.2020 von Rechtsanwalt Jannik Pfannenstiel
Alles Gold, was glänzt? Sind wir mal ehrlich: Wer hat sich nicht schon mal ein Parfum oder eine Creme gekauft, weil die Verpackung so „nett“ war. Oder ein Deo, weil die Farben so „frisch“ aussahen. Ob das Zeug, was drin ist, dann …
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht
18.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
1. Einleitung Die AGB-Kontrolle im Arbeitsrecht spielt eine wichtige Rolle, um Arbeitnehmer vor unangemessenen Klauseln in Arbeitsverträgen zu schützen. Seit der Reform des Rechts über allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) im Jahr 2002 …
Betriebsübergang
Betriebsübergang
17.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
§ 613a BGB regelt die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern im Falle eines Betriebsübergangs. Ein Betriebsübergang liegt vor, wenn ein Betrieb oder ein Betriebsteil durch ein Rechtsgeschäft auf einen neuen Inhaber …
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
Scheinselbstständigkeit für Selbstständige und Unternehmer
24.04.2024 von Rechtsanwalt Marcel Wack
Ein aktuelles Thema mit weitreichenden Folgen Die Scheinselbstständigkeit ist ein komplexes Thema, das sowohl für Selbstständige als auch für Unternehmer große Bedeutung hat. Die rechtlichen Grauzonen und die fehlenden eindeutigen …