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29.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger des geschlossenen AXA Immoselect bangen um ihr Geld. Öffnet er wieder? Anleger sollten handeln. Viele Anleger des AXA Immoselect sind besorgt über die Zukunft des offenen Immobilienfonds. Der AXA Immoselect ist seit November 2009 …
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29.08.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns wurden in dieser Woche erstmals Abmahnungen der Kanzlei Dr. Johannes Rübenach aus Regensburg vorgelegt. Neben der Kanzlei Schalast und Partner vertritt anscheinend nunmehr auch eine weitere Kanzlei die rechtlichen Interessen der Firma …
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29.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung des Rechtsanwalts Dr. Johannes Rübenach aus Regensburg u. a. für folgende Rechteinhaber vor: DigiProtect - Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien mbH, Krögerstr 2, 60313 Frankfurt am Main. Abgemahnt wird …
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29.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Es geht in die nächste Runde. Copyright Watch lässt durch ein Düsseldorfer Inkassounternehmen die Forderung geltend machen. Offenbar wird nunmehr auch ein deutsches Inkassounternehmen (ansässig in Düsseldorf) in die Sache involviert und …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Daniel Frühauf
1. Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 22.06.2011 - BVerwG 1 C 5.10 entschieden, dass bei einem verspäteten Verlängerungsantrag die Fiktion einer Fortgeltung des Titels im Ausländerrecht nicht eingreift. Auch wenn der …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt und Mediator Robin Wulff
Macht der Mieter einen Verstoß gegen den in § 556 Abs. 3 Satz 1 BGB niedergelegten Grundsatz der Wirtschaftlichkeit bei der Betriebskostenabrechnung gegen den Vermieter geltend, trägt er die Darlegungs- und Beweislast für die …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Ein entsprechender Gesetzesentwurf soll Verbraucher dabei insbesondere vor schwarzen Schafen im Internet schützen. Dabei geht es vorwiegend um Abofallen und vermeintliche Gratisangebote, auf die in der Vergangenheit sehr viele …
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26.08.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
Das Oberlandesgericht München äußert massive Zweifel an der Ordnungsgemäßheit eines Emissionsprospekts der LeaseTrend AG! In seinem Hinweisbeschluss hat das Oberlandesgericht München in einem gegen die LeaseTrend AG geführten Verfahren die …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck zu Wegen aus der Burnout-Falle (BEM, Mobbing, Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung). Viele Arbeitnehmer werden mehr und mehr gefordert. Sowohl Manager und leitende Angestellte, als auch …
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26.08.2011
von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach überschreibt die Abmahnungen, welche er für die Digiprotect Gesellschaft zum Schutz digitaler Medien erstellt, schnörkellos mit „Urheberrechtsverletzung". Der Rechtsanwalt Dr. Johannes Rübenach vertritt …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Björn Wrase
Denecke, von Haxthausen & Partner Rechtsanwälte - Abmahnung wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten. Musiktitel: „Lucenzo & Don Omar - Danza Kaduro". Mit Abmahnschreiben vom 19.8.2011 mahnen die Rechtsanwälte Denecke, von …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegen weitere Abmahnungen der Kanzlei FAREDS aus Hamburg vor. Abgemahnt wird für die Lightning Entertainment Group Inc.. Gegenstand der Abmahnung ist der Film „Bulletproof Gangster". Wir vertreten eine Vielzahl von Mandanten im …
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26.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Erst kürzlich hat Rechtsanwalt Schwerin aus Jena berichtet, dass seiner Kanzlei im Rahmen eines Beratungsmandats ein Schreiben der Firma Copyright Watch, 34022 Neuern/Böhmerwald (in der Tschechischen Republik) vorgelegt worden war. Nachdem …
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26.08.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Erreichen Inhalte von Webseiten, unabhängig von der Digitalisierung die erforderliche Schöpfungshöhe, so können sie unter den Schutz des Urheberrechts fallen. Dies kann für einfache Texte, Tätigkeitsbeschreibungen oder gar rein technische …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
I. Kaduzierung 1. Bedeutung Die Kaduzierung bedeutet Zwangseinziehung des GmbH-Geschäftsanteils z. B. bei verzögerter Einzahlung der Stammeinlagen. Zweck ist die Sicherung der Kapitalaufbringung. 2. Voraussetzungen Die wirksame Kaduzierung …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Betroffene von Ermittlungsmaßnahmen der Polizei im Bereich der Betäubungsmitteldelikte werden häufig zu einer frühzeitigen Aussage verleitet. Hierbei wird ihnen von Polizei oder Staatsanwaltschaft in Aussicht gestellt, von der Verfolgung …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Wie das Oberlandesgericht (OLG) Stuttgart ganz aktuell auf eine Klage der Verbraucherzentrale Hamburg entschieden hat, sind die entsprechenden, von Juli 2001 bis Ende 2007 verwendeten Klauseln der Allianz Leben wegen zu geringer …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Dr. jur Shahryar Ebrahim-Nesbat
Ich erhielt vom Norddeutschen Rundfunk (NDR) telefonisch am 02.08.2011 die Anfrage, ob das Warnen vor Kontrollen in der Bahn oder im Bus über Facebook strafbar sei. Vgl. Sie zum Sachverhalt die Pressemitteilung im Hamburger Abendblatt: …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Wagner
In Verfahren wegen sog. Startgutschriften der VBL kann die klagende Partei im Rahmen der Billigkeitsentscheidung nach § 91a ZPO auch nach einer Betriebsrentenmitteilung der Zusatzversorgungskasse nach Treu und Glauben mit den durch eine …
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25.08.2011
von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
Stuttgart - Schließen Arbeitnehmer vor einem Betriebsübergang einen dreiseitigen Vertrag, mit dem sie vom Betriebsveräußerer zu einer Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft (B & Q) wechseln, so ist diese Vereinbarung wirksam, …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der BGH hat mit Urteil vom 2. Februar 2011, Az.: XII ZR 11/09 folgende Leitsätze aufgestellt: Hält ein ehevertraglich vereinbarter Verzicht auf nachehelichen Unterhalt der richterlichen Ausübungskontrolle nicht stand, so muss die …
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25.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck und Rechtsanwalt Dr. Attila Fodor, Berlin zum Thema Burnout am Arbeitsplatz (Bossing, Abmahnung, (fristlose) Kündigung). Große Konzerne, wie Adidas, MAN und Mercedes-Benz überfordern viele …
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25.08.2011
von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
München, 24. August 2011 - Die Kanzlei CLLB Rechtsanwälte hat am heutigen Mittwoch, den 24.08.2011, die erste Klage gegen die Debi Select Flex GbR in Landshut eingereicht. Hintergrund der Klage ist die nach wie vor ausstehende Abrechnung …
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25.08.2011
von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Heidelberg/München, den 24. August 2011 - Anleger, die an Fonds des Berliner Emissionshauses Berlin Atlantic Capital - den sogenannten Life-Trust Fonds - beteiligt sind, wurden für Ende August zu Gesellschafterversammlungen eingeladen. Die …