4.412 Ergebnisse für Marke
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![Bundespatentgericht (BPatG): Die Wort-/Bildmarke „Kochen ist Kultur“ ist nicht eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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25.03.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Der Anmelder beantragte beim deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) die Eintragung des Wort-/Bildzeichens „Kochen ist Kultur” als Marke unter anderem für „Druckereierzeugnisse; Photographien; Lehr- und Unterrichtsmittel …
![Abmahnungen der Rechtsanwälte Auffenberg & Witte für Purzel, Universal Pictures und Embacher u.a.](https://www.anwalt.de/img_cache/63/630992ae498186a5deab264c7348ee91.png)
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21.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
![„Qualitätssiegel“ für Rechtsanwälte – oder welcher Anwalt ist der „Richtige“?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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18.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Schutzrechte" sind alle Rechte des "geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen zum Thema „Fachanwalt" finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
![Abmahnung durch Denecke, von Haxthausen & Partner - Vaya Con Dios feat. Milk & Sugar – Hey (Nah Neh Nah)](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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17.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Nur wer ausreichend Prozesserfahrung mitbringt kann wissen, welchen Herausforderungen ein Sachverhalt in der gerichtlichen Auseinandersetzung standhalten muss - und wann es gilt, einen Prozess besser zu vermeiden.
![Abmahnung durch Nümann + Lang Rechtsanwälte – Berlin City Girl – Styleheads GmbH – BRAVO HITS 72](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
16.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… seiten/04_10_02.php). Von den 153251 Rechtsanwälten in Deutschland in 2010 waren 38745 (25,28 %) Fachanwälte und nur 543 (0,35 %) Fachanwälte für Gewerblichen Rechtsschutz. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a.
![Abmahnung der Swarovski AG wegen Markenrechtsverletzung an der Marke "Swarowski Elements" und "Swarowski"](https://www.anwalt.de/img_cache/3c/3ceea249ae946b08cae7f774c2152a1a.png)
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15.03.2011
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… der Marke „SWAROVSKI ELEMENTS” (Komponentengeschäft) und „Swarovski” (Fertigerzeugnisse) durch den Verkauf von Schuhen unter Verwendung der Bezeichnung „Swarovski”. Die Firma Swarovski ist zunächst damit einverstanden, nach Unterzeichnen …
![Welcher Anwalt ist der „Richtige“ für „meinen Fall“ ?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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15.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, u.a. Weitere Informationen finden Sie unter: http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA_Entwicklung.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2010/FA2010.pdf; http://www.brak.de/seiten/pdf/Statistiken/2009/10_FA_Grafik.pdf
![Streaming von Live-Events bei Kino.to usw.](https://www.anwalt.de/img_cache/a8/a85e454de53ce9d344328164ac62370d.png)
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25.05.2023
von Rechtsanwalt Georg Schäfer
… und bedarf grundsätzlich der Zustimmung des Rechteinhabers. Würde die rechtliche Bewertung des Streamings an dieser Stelle enden, wären so bekannte Marken wie Kino.to und Livetv.ru illegal. Das schöne für den Internetuser …
![Abmahnung durch Sasse & Partner, „THE EXPENDABLES“, Splendid Film GmbH](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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08.03.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… zu vermeiden. Fachanwälte sind nur solche Rechtsanwälte, die diesen Titel aufgrund ihrer Qualifikation von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des "geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
![DPMA weist Widerspruch des Focus Magazin Verlag gegen die Marke Licht-Focus zurück](https://www.anwalt.de/img_cache/63/630992ae498186a5deab264c7348ee91.png)
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01.03.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… in das Markenregister des DPMA eingetragen worden. Hiergegen richtete sich ein vom Focus Magazin Verlag erhobener Widerspruch. Der Focus Magazin Verlag befürchtete, die angegriffene Marke „Licht-Focus" könne mit seinen prioritätsälteren …
![Online-Shops / Wettbewerbsrecht: „Allmedia“ mahnt wegen FACEBOOK „Like-Button“ ab](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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28.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… von der Rechtsanwaltskammer verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte” sind alle Rechte des „geistigen Eigentums” wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
![Entsteht der Musikindustrie durch illegales Filesharing überhaupt ein Schaden?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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25.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… verliehen bekommen haben, vgl. http://de.wikipedia.org/wiki/Fachanwalt. „Gewerbliche Schutzrechte" sind alle Rechte des „geistigen Eigentums" wie Marken, Designs, Patente, Urheberrechte, etc.
![Bundespatentgericht: „Neuschwanstein“ ist nicht als Marke eintragungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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22.02.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2005 angemeldete Marke „Neuschwanstein" ist am 4. Oktober 2005 unter anderem für „Reisedienstleistungen, Beherbergung und Verpflegung von Gästen", aber auch für eine Vielzahl weiterer Waren und Dienstleistungen …
![Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
Abmahnrecht: Keine Impressumspflicht bei reinen „Baustellen“-Seiten (LG Düsseldorf (Az. 12 O 312/10)
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11.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… sein Firmenlogo und den Hinweis enthielt „alles für die Marke". Es wurde zudem darauf hingewiesen, die Seite werde zurzeit gründlich überarbeitet. Besucher sollten in wenigen Tagen noch einmal die Seite besuchen. Angegeben waren ferner eine E-Mail …
![Rechtsanwälte Bird & Bird, Abmahnung wg „iPhone“-Grauimport](https://www.anwalt.de/img_cache/9a/9a94cbe0eb330ff74732c1ffd003c8af.png)
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10.02.2011
von Kanzlei Recht und Recht
… von 24 Stunden erfolgen. Der Autor ist Rechtsanwalt in Kronberg (Großraum Frankfurt am Main) und berät und vertritt Verbraucher und Unternehmen bundesweit in allen Fragen des Urheber-, Marken- und Wettbewerbsrechts …
![Urheberrecht – Was ist das?](https://www.anwalt.de/img_cache/99/999998d99989474cd4ddab3f31a2dc5f.png)
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… bei einer offiziellen staatlichen Stelle. Das Urheberrecht entsteht ganz alleine durch die Schaffung des Werkes selbst. Dies unterscheidet das Urheberrecht von anderen gewerblichen Schutzrechten, wie beispielsweise der Marke oder des Patents. III …
![Feinkostunternehmer Michael Käfer geht gegen RTL wegen „Dschungelcamp“-Verunglimpfung vor](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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07.02.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Im so genannten „Käfer-Zelt” beim sog. „Dschungelcamp-Oktoberfest” hat RTL vor deutlich mehr als 7 Millionen Zuschauern die bekannte Marke des Feinkostunternehmers Michael Käfer verunglimpft. Die Dschungel-Insassen mussten eklige …
![Abmahnung: PartyLite GmbH durch BMT - Büsing, Müffelmann & Theye Rechtsanwälte](https://www.anwalt.de/img_cache/19/1955651f01d4a03665e0ad484a25bdfd.png)
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31.01.2011
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… erlaube. Andere Personen werden zumeist wegen der Nutzung der geschützten Marke „PartyLite” oder bei Nutzung von Produktfotografien der PartyLite GmbH wegen Urheberechtsverletzungen abgemahnt. Weiter wird auch abgemahnt, dass durch den Verkauf …
![Die Marken „SANOO“ und „Chamo“ sind nicht verwechslungsfähig](https://www.anwalt.de/img_cache/2c/2c07812f73a77e65b4e4f59b7eb5d211.png)
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28.01.2011
von Rechts- und Fachanwalt Axel Dreyer LL.M.
I. Ausgangsfall Die 2007 angemeldete Marke „SANOO” ist 2008 unter anderem für „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Schmuckwaren, Uhren und Bekleidungsstücke” eingetragen worden. Hiergegen erhob der Inhaber der älteren …
!["Mit Liebe gemacht" kein eintragungsfähiger Werbeslogan](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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27.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für die Bereiche Getränke und Nahrungsmittel ist der Slogan „Mit Liebe gemacht” nicht als Marke eintragungsfähig. Nach Meinung des Bundespatentgerichts ist diese Formel in der Werbung für den Verbraucher mittlerweile alltäglich. Der Bezug …
![Was ist eine „Gemeinschaftsmarke“?](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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27.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Eine Gemeinschaftsmarke oder EU-Marke ist eine Marke, die in der gesamten EU (http://europa.eu/abc/european_countries/index_de.htm) Gültigkeit hat. Mit einem einheitlichen Eintragungsverfahren (= nur eine einzige Anmeldung, eine einzige …
!["Naturplus" keine eintragungsfähige Marke](https://www.anwalt.de/img_cache/8b/8b6c0b67f9f928550532737a614fbf95.png)
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24.01.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Für Lebensmittelbereiche wie Wurst, Eier, Obst und Gemüse ist „Naturplus" nicht als Marke eintragungsfähig. Dieser Bezeichnung fehlt die notwendige Unterscheidungskraft. Das Wort „Natur" hat gerade in der Lebensmittelbranche …
![Markenrecht, 7. Teil: MARKENBEWERTUNG](https://www.anwalt.de/img_cache/45/45e74398e1f66c372959a8c51f70b8e5.png)
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24.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Kennen Sie den Wert Ihrer Marke? Der Markenwert spielt die zentrale Rolle etwa bei der Bestimmung von Lizenzgebühren bei der Lizenzierung einer Marke und bei der Bestimmung des Kaufpreises beim Markenkauf oder -verkauf. Der Wert …
![Neues zur Überlassung von Dienstwagen - Fragen zur privaten Nutzung](https://www.anwalt.de/img_cache/a9/a91b71098a2eabbb5b79f807a9975813.png)
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21.01.2011
von MAYR Kanzlei für Arbeitsrecht GbR
… wird nur geregelt, dass der Arbeitnehmer einen Anspruch auf Überlassung eines Dienstwagens der Marke XY zur privaten Nutzung hat. Manchmal wird diese Regelung noch um den Wert des Dienstwagens oder die Fahrzeugklasse erweitert. Dabei …