108.017 Ergebnisse

Suche wird geladen …

Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren!
Führerscheinentzug abwenden: durch Teilnahme an Nachschulungen und Seminaren!
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das KG Berlin hat am 01.11.2010 entschieden, dass der bloße Zeitablauf des Berufungs- oder Revisionsverfahrens kein Absehen von der Entziehung der Fahrerlaubnis rechtfertigt. Es bedarf in aller Regel der Feststellung von zusätzlichen …
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
Unterhalt trotz neuer Partnerschaft / Beziehung des ehemaligen Ex-Partners ? (§ 1579 Nr.2 GB)
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Das OLG Karlsruhe hat in einem aktuellen Fall nochmals die Grundzüge klargestellt, ob und wann ein Unterhaltsanspruch wegen Unbilligkeit zu verneinen ist, wenn der ehemalige Ehepartner eine neue Beziehung bzw. eine neue Partnerschaft …
Verstoß gegen das BtMG - Amphetamin - Bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das BtMG - Amphetamin - Bundesweite Strafverteidigung
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Wenn Sie eine Vorladung als Beschuldigter bekommen haben, dann ist die die einzige richtige Entscheidung, dass Sie sich anwaltlich beraten lassen. Gleiches gilt natürlich, wenn Sie eine Anklageschrift zugestellt bekommen haben. Sie befinden …
Abmahnung - Big Tits Zombies in 3D - Winterstein Rechtsanwälte
Abmahnung - Big Tits Zombies in 3D - Winterstein Rechtsanwälte
| 21.06.2011 von Dr. Wachs Rechtsanwälte
Derzeit mahnt die Kanzlei Winterstein Rechtsanwälte im Auftrag der IPforceOne GmbH die unerlaubte Verwertung des Filmes - Big Tits Zombies in 3D - ab. Der Film - Big Tits Zombies in 3D - ist ein trashiger Japan-Splatterfilm, der am 05. …
Die Kanzlei U + C mahnt insbesondere Verstöße gegen Filmwerke mit pornografischem Inhalt ab
Die Kanzlei U + C mahnt insbesondere Verstöße gegen Filmwerke mit pornografischem Inhalt ab
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Die Kanzlei U + C gehört auf dem Sektor der Massenabmahner sicherlich zu den aktivsten Kanzleien. Vergleichbar mit anderen Massenabmahnern werden zunächst ein Unterlassungsversprechen bzw. eine Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines …
Abmahnung wegen Download - Kornmeier und Partner für bitComposer Games GmbH - Schlag den Raab
Abmahnung wegen Download - Kornmeier und Partner für bitComposer Games GmbH - Schlag den Raab
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Kornmeier und Partner für die bitComposer Games GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist eine angeblich in einer sogenannten Tauschbörse im Internet begangene Urheberrechtsverletzung an dem Spiel: …
Hannover Leasing Medienfonds – Entscheidung des FG München nicht rechtskräftig, Anwälte informieren
Hannover Leasing Medienfonds – Entscheidung des FG München nicht rechtskräftig, Anwälte informieren
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anleger der Hannover Leasing Medienfonds, aber auch KGAL / ALCAS, LHI Medienfonds sollten Ansprüche anmelden. Es droht Verjährung. Steuerproblem nicht behoben. Das FG München urteilte kürzlich per Gerichtsbescheid und widersprach darin der …
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
Unterhaltspflichtiger muss Erstausbildung ernsthaft verfolgen
| 21.06.2011 von Rechtsanwältin Bianca Geiß
Ein zum Unterhalt für ein minderjähriges Kind verpflichteter Elternteil ist verpflichtet, seine Erstausbildung planvoll, zielstrebig und mit dem notwendigen Ernst und Fleiß voranzutreiben, um unnötige Ausbildungsverzögerungen zu vermeiden …
Künftig erleichterte Befristung von Arbeitsverträgen
Künftig erleichterte Befristung von Arbeitsverträgen
| 21.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Das Bundearbeitsgericht hat mit einer aktuellen Entscheidung die Befristung von Arbeitsverträgen erleichtert (Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 6. April 2011 - 7 AZR 716/09, Befristung eines Arbeitsverhältnisses mit einer Lehrerin). § 14 …
Eigenmächtiger Urlaubsantritt: außerordentliche Kündigung?
Eigenmächtiger Urlaubsantritt: außerordentliche Kündigung?
| 21.06.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Der eigenmächtige Urlaubsantritt rechtfertigt grundsätzlich eine außerordentliche Kündigung. Das Landesarbeitsgericht (LAG) Berlin-Brandenburg hat hierzu entschieden, dass einem Arbeitnehmer aber nicht fristlos gekündigt werden kann, wenn …
Die krankheitsbedingte Kündigung
Die krankheitsbedingte Kündigung
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Johannes-Martin Demuth LL.M.
Folgende Anfrage erhielt ich im Rahmen meiner Tätigkeit: Sehr geehrter Herr RA Demuth, ich bin seit acht Monaten in einer größeren Firma (Kette) angestellt. Voraussichtlich werde ich für drei bis vier Monate krankgeschrieben sein, da ich zu …
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
Wie lange haftet der Vermittler für die Provision?
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Provisionen werden regelmäßig in der Versicherungsbranche vorschussweise ausgezahlt. Früher war es so, dass ein Lebensversicherungsvertrag drei Jahre Bestand haben musste, und erst dann die vorgeschossene Provision verdient war. Nach der …
Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte in Bezug auf Zulagen, Prämien und Gratifikationen in Arbeit
Widerrufs- und Freiwilligkeitsvorbehalte in Bezug auf Zulagen, Prämien und Gratifikationen in Arbeit
| 20.06.2011 von Rechts- und Fachanwalt Dr. jur. Henning Kluge
Es gibt wohl kaum einen Arbeitsvertrag, in dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer nicht zusätzlich zu dem normalen Festgehalt noch weitere Verdienstmöglichkeiten zusagt oder zumindest in Aussicht stellt. Diese zusätzlichen …
Verkehrsrecht, Haftpflicht, Betriebsgefahr: Haftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit
Verkehrsrecht, Haftpflicht, Betriebsgefahr: Haftung bei Überschreitung der Richtgeschwindigkeit
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Das Überschreiten der Richtgeschwindigkeit von 130 km/h auf Autobahnen kann auch bei einem unverschuldeten Unfall teuer werden. Freie Fahrt für freie Bürger? Die Rechtsprechung leitet aus der Nichtbeachtung der Richtgeschwindigkeit zwar …
Übergang der UG (haftungsbeschränkt) zur GmbH durch Sacheinlage möglich
Übergang der UG (haftungsbeschränkt) zur GmbH durch Sacheinlage möglich
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Daniel Moelle LL.M. oec.
Mit der Einführung der Unternehmergesellschaft (UG) im Jahre 2008 sollte für Existenzgründer eine preiswerte und einfach zu gründende Gesellschaftsform mit Haftungsbeschränkung zur Verfügung gestellt werden. Die UG kann bereits mit einem …
Die Haftung beim Jagdreiten
Die Haftung beim Jagdreiten
| 20.06.2011 von Rechtsanwältin & Mediatorin B. Maja Schönefeldt
Alljährlich finden in den Vereinen der Reiter die beliebten Reitjagden statt. Die Teilnahme ermöglicht es beinahe jedem Reiter an diesem Ereignis mit seinem Können zu glänzen. Aber auch weniger geübte Reiter können an solch einer Jagd …
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
Verdachtskündigung: Arbeitgeber darf entlastende Umstände f. Arbeitnehmer bei Anhörung nicht verschweigen
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Hartmut Breuer
Auch der dringende Verdacht einer schwerwiegenden Vertragsverletzung oder Straftat kann den Arbeitgeber zum Ausspruch einer Kündigung berechtigen. Bei der so genannten Verdachtskündigung genügt der dringende Verdacht einer Straftat. Es …
Blutentnahme und Verwertungsverbot - verwertbare Einwilligung bei über 2,00 ‰ BAK zweifelhaft!
Blutentnahme und Verwertungsverbot - verwertbare Einwilligung bei über 2,00 ‰ BAK zweifelhaft!
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im vorliegenden Fall wurde der Angeklagte nach einer Trunkenheitsfahrt vom AG Detmold zu einer Geldstrafe verurteilt. Nach den Feststellungen des zuständigen Gerichts war dieser in der Nacht mit einer Blutalkoholkonzentration von 2,46 ‰ mit …
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
Sexueller Missbrauch von widerstandsunfähigen Personen - Bundesweite Strafverteidigung -
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Welche Möglichkeiten hat der Verteidiger bei einem Vorwurf wegen sexuellen Missbrauch widerstandsunfähiger Personen? Zunächst muss ein langes Gespräch mit dem Mandanten klären, was letztendlich zu dem Vorwurf geführt hat. In diesem werden …
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
Abmahnungen wegen der Werbung für Faltenunterspritzungen von Zahnärzten und Kosmetikstudios
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Nach einer Mitteilung der Bayrischen Landesärztekammer gibt es Anzeichen für eine neue Abmahnwelle, die die Werbung für Faltenunterspritzung auf Internetangeboten von Zahnärzten und Kosmetikerinnen zum Gegenstand hat. Danach soll eine …
Rechtsmissbräuchliche Kündigung bei Untervermietung ohne Erlaubnis
Rechtsmissbräuchliche Kündigung bei Untervermietung ohne Erlaubnis
| 20.06.2011 von Rechtsanwältin Pirko Silke Lehmitz
Hat der Mieter eine Erlaubnis zur Untervermietung rechtzeitig erbeten, auf die er einen Anspruch hat, darf der Vermieter ihm nicht wegen unerlaubter Untervermietung kündigen. In dem vom BGH mit Urteil vom 2. Februar 2011 (VIII ZR 74/10), zu …
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
Neue Pfändungstabelle zum 01.07.2011
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Mathias Henke
Zum 01.07.2011 wird die Pfändungstabelle turnusmäßig angepasst, aus der sich die Pfändungsfreibeträge ergeben. Gelegenheit für einen kurzen Überblick in Sachen Lohnpfändung, Kontopfändung, Pfändungsfreigrenzen und „P-Konto”. I. Allgemeines …
Erfolglose Anfechtung eines Ehegattentestaments durch Kinder kann zu Verlust des Erbrechts führen.
Erfolglose Anfechtung eines Ehegattentestaments durch Kinder kann zu Verlust des Erbrechts führen.
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Hans Werner Bauer
Wenn das Ehegattentestament der Eltern eine Pflichteilsauschlussklausel enthält, führt die erfolglose Anfechtung des Testaments der Eltern zum Eingreifen der Sanktion wie bei Inanspruchnahme des Pflichtteils nach dem Tod des …
Viele Abmahnungen in der letzten Woche der Kanzlei U+C im Auftrag verschiedener Rechteinhaber
Viele Abmahnungen in der letzten Woche der Kanzlei U+C im Auftrag verschiedener Rechteinhaber
| 20.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
In der letzten Woche erreichten uns, zugesendet durch Mandanten, auffallend viele Abmahnungen der Rechtsanwälte U+C im Auftrag der Firmen DigiProtect, Ino GmbH, Magmafilm und Purzel Video wegen der vermeintlichen Urheberrechtsverletzung an …