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Info Abmahnung Selig & Christ Rechtsanwälte wegen PiraMMMida
Info Abmahnung Selig & Christ Rechtsanwälte wegen PiraMMMida
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Markus Rassi Warai
Die meisten Menschen, die erstmalig eine Abmahnung erhalten, sind beunruhigt. Den Abgemahnten beschäftigen regelmäßig zahlreiche Fragen. Die Antworten auf einige dieser Fragen können sich aus Internetrecherchen ergeben, andere Fragen …
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
Abmahnung Rechtsanwälte FPS für Cartier International AG wegen Uhr der Marke Cartier Santos
| 09.06.2011 von Rechtsanwältin Virabell Schuster
Es liegt eine markenrechtliche Abmahnung der Firma Cartier International AG, Hinterbergstraße 22, CH-6312 Steinhausen, Schweiz, vor. Die Firma Cartier International AG wird vertreten durch die Rechtsanwälte FPS aus Frankfurt. Gemäß …
Geld zurück für Darlehensnehmer!
Geld zurück für Darlehensnehmer!
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Dass Darlehensabrechnungen der Banken nicht immer für den Darlehensnehmer nachvollziehbar sind, ist nichts Neues. Der BGH hat aber nun mit einer aktuellen Entscheidung vom 7.06.2011den Verbrauchern wirklich geholfen. Die Bezahlung einer …
Die unverzügliche Krankmeldung. Welche Folgen hat eine verspätete Krankmeldung?
Die unverzügliche Krankmeldung. Welche Folgen hat eine verspätete Krankmeldung?
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Sowohl bei Arbeitnehmern als auch bei Arbeitgebern herrscht der weit verbreitete Irrglaube, man müsse bei einer krankheitsbedingten Arbeitsunfähigkeit lediglich innerhalb von drei Tagen den Krankenschein (Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung) …
Pfleiderer Finance B.V.: Anleiheumtausch ist risikoreich
Pfleiderer Finance B.V.: Anleiheumtausch ist risikoreich
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Schutzgemeinschaft der Kapitalanleger (SdK) teilte in einer Erklärung vom 03.06.2011 mit, dass die Pfleiderer Finance B.V. den Anleihe-Inhabern einen Umtausch ihrer Anleihen in Aktien vorschlägt (Debt-to-Equity-Swap). Die SdK rät von …
Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg und  Schenk  für Los Banditos Films GmbH  - Hank and Mike
Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg und Schenk für Los Banditos Films GmbH - Hank and Mike
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk aus Hamburg vor. Schulenberg und Schenk vertreten die Los Banditos FILMS GmbH. Abgemahnt werden Urheberrechtsverletzung auf Internettauschbörsen. Gefordert wird die …
Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege - VG Lüneburg hebt Prüfungsentscheidung auf
Fachkraft für Leitungsaufgaben in der Pflege - VG Lüneburg hebt Prüfungsentscheidung auf
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
Das VG Lüneburg hat durch Urteil vom 11.05.2011 die Entscheidung über das endgültige Nichtbestehen einer Wiederholungsprüfung aufgehoben, weil der Grundsatz der Chancengleichheit nicht beachtet wurde. Streitgegenstand war eine …
Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspace-Profil keine Markenverletzung
Geschützter Name in Facebook- bzw. Myspace-Profil keine Markenverletzung
| 09.06.2011 von anwaltsbüro47
Die Einrichtung von Userprofilen auf den Seiten Myspace oder Facebook unter dem Namen "Delphi" für ein Kino verstößt nicht gegen das Markenrecht, insbesondere dann nicht, wenn es sich auf ein historisch bedeutsames Gebäude bezieht, welches …
Zinsswaps, Cross Currency Swap, DB Balanced Currency Harvest Index Swap,Spread-Ladder-Swap
Zinsswaps, Cross Currency Swap, DB Balanced Currency Harvest Index Swap,Spread-Ladder-Swap
| 09.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
Anlegerkanzlei Dr. Stoll & Kollegen informiert und vertritt Anleger von Swap-Gechäften. Gute Aussichten für Anleger. Vorsicht Verjährung. Die Anlegerschutzkanzlei Dr. Stoll & Kollegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH vertritt und berät …
Arbeitslosmeldung mit 49 Jahren: kein Arbeitslosengeld für 15 Monate
Arbeitslosmeldung mit 49 Jahren: kein Arbeitslosengeld für 15 Monate
| 08.06.2011 von Sandra Voigt anwalt.de-Redaktion
Auch wenn man kurz vor der Vollendung des 50. Lebensjahres steht und Arbeitslosengeld beantragt, beträgt die Dauer des Anspruchs nur 12 Monate. Nach Ansicht des Sozialgerichts (SG) Berlin ist das auch der Fall, wenn der Arbeitslose …
Unterhalt wegen Kindesbetreuung – neue BGH-Entscheidung
Unterhalt wegen Kindesbetreuung – neue BGH-Entscheidung
| 08.06.2011 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Erneut hat der Bundesgerichtshof entschieden (Urteil v. 30.03.2011, Az.: XII ZR 3/09) , dass die Frage, ob der Betreuungsunterhalt über das 3. Lebensjahr des Kindes hinaus zu verlängern ist, nicht allein anhand des Alters des Kindes …
Kontoführungsgebühr unwirksam: Anmerkung zu Beitrag von Herrn Kollegen RA Martin Haas vom 8.6.2011
Kontoführungsgebühr unwirksam: Anmerkung zu Beitrag von Herrn Kollegen RA Martin Haas vom 8.6.2011
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Martin Ziegler
Der Verfasser dieses Kommentars, Herr RA Martin Ziegler, stimmt zunächst als in dem betreffenden Prozess gegen das dort beispielhaft verklagte Bankhaus bestellter Prozessbevollmächtigter und Honoraranwalt der klagenden Verbraucherzentrale …
Rückforderung zu viel bezahlter Bankgebühren für Darlehensnehmer und Kreditnehmer möglich!
Rückforderung zu viel bezahlter Bankgebühren für Darlehensnehmer und Kreditnehmer möglich!
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Martin J. Haas
(Augsburg- Karlsruhe) Geld zurück für die Kreditnehmer: Dass Darlehensabrechnungen der Banken nicht immer für den Darlehensnehmer nachvollziehbar sind, ist nichts Neues. Der BGH hat aber nun mit einer aktuellen Entscheidung vom 7.06.2011 …
Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei Schroeder für David De Boer aus London
Abmahnung Rechtsanwaltskanzlei Schroeder für David De Boer aus London
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei Schroeder aus Kiel zur Überprüfung vor. Diese mahnt im Auftrag Ihres Mandanten wegen Urheberrechtsverletzungen in Internettauschbörsen über P2P Netzwerke ab. Die Abmahnung beinhaltet den Vorwurf das …
Wie viel kostet eine Scheidung?
Wie viel kostet eine Scheidung?
| 08.06.2011 von Dr. Sonntag Rechtsanwälte
Die Gebühr berechnet sich nach dem Verfahrenswert. Dieser bemisst sich nach dem 3-fachen Nettoeinkommen beider Ehegatten sowie 5 % des Gesamtvermögens (Vermögen abzgl. Schulden abzgl. hoher Freibeträge). Dabei ist es egal, wer das Einkommen …
Schriftformerfordernis bei privatem Behandlungswunsch gesetzlich versicherter Patienten
Schriftformerfordernis bei privatem Behandlungswunsch gesetzlich versicherter Patienten
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Bernd Brandl
Bei einem gesetzlich versicherten Patienten ist eine private Vergütungsvereinbarung nur dann wirksam, wenn dieser vor der Behandlung ausdrücklich verlangt, auf eigene Kosten behandelt zu werden und diesen privaten Behandlungswunsch dem Arzt …
Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?
Bei Abfindung automatisch eine Sperrzeit der Bundesagentur für Arbeit?
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Bundesagentur für Arbeit kann eine Sperrzeit bis zu zwölf Wochen verhängen, wenn der Arbeitnehmer seine Arbeitslosigkeit vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass dies der Fall ist, wenn der …
BGH zu „Kickbacks“: Bank muss bei geschlossenen Fonds ungefragt über Vertriebsvergütung aufklären
BGH zu „Kickbacks“: Bank muss bei geschlossenen Fonds ungefragt über Vertriebsvergütung aufklären
| 08.06.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Klare und deutliche Worte zur Frage, wie Banken über Vertriebsprovisionen aufzuklären haben, kamen jetzt vom Bundesgerichtshof. In einem Hinweisbeschluss vom 9. März 2011 (Az.: XI ZR 191/10) schrieb das Gericht der bereits in der Vorinstanz …
Rechtsschutzversicherungen erteilen Kostendeckungen für Schäden a. d. Investmentfonds Degi International
Rechtsschutzversicherungen erteilen Kostendeckungen für Schäden a. d. Investmentfonds Degi International
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
Die Aberdeen Immobilien Kapitalanlagegesellschaft mbH verkaufte aus dem offenen Immobilienfonds „Degi International", aufgelegt am 17.02.2003, ein Grundstück für ca. 60 Mio. Pfund. Es handelt sich um ein Bürogebäude in der King William …
RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
RA Breddermann und (Alt-) Forderungssache Mick Haig Productions USA - 1131,80 EUR!
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
RA Breddermann und „Forderungssache Mick Haig Productions USA": Forderung aus Abmahnung der Schutt Waetke Rechtsanwälte Anschlussinhaber erhalten derzeit von RA Breddermann im Auftrag der Mick Haig Productions USA Post. Es wird geltend …
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren – Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für zwei Jahre
Beamtenrecht - Disziplinarverfahren – Kürzung der Dienstbezüge um ein Zehntel für zwei Jahre
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Peter Koch
So entschied das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts am 29.03.2011 (Az.: 19 LD 4/09) . Es blieb mit damit deutlich unter dem Antrag des Dienstherren, der eine Entfernung aus dem Dienst beantragt hatte. Mit dem Urteil des OVG fand ein …
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner für Senator Film Verleih GmbH
Filesharing Abmahnung der Rechtsanwälte Sasse und Partner für Senator Film Verleih GmbH
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Uns liegt eine weitere Abmahnung der Kanzlei Sasse und Partner für die Senator Film Verleih GmbH vor. Gegenstand der Abmahnung ist der Film "The King's Speech". Es wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung vom 800,00 € …
"Pippi-Langstrumpf"-Plagiat als Urheberrechtsverletzung
"Pippi-Langstrumpf"-Plagiat als Urheberrechtsverletzung
| 08.06.2011 von anwaltsbüro47
Bei einer nur geringfügigen Veränderung von Personen und ihrer Eigenschaften aus bekannten Buchwerken liegt eine Urheberrechtsverletzung vor. Im zugrundeliegenden Fall war der Kläger der ausschließliche Inhaber an den Nutzungsrechten von …
Momentum Swap (Zinsswap): Anwälte informieren, Schadensersatz für Anleger
Momentum Swap (Zinsswap): Anwälte informieren, Schadensersatz für Anleger
| 08.06.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ralf Stoll
In den letzten Jahren haben Banken an Anleger Zinsswaps verkauft. Neben Cross Currency Swaps und Spread Ladder Swaps wurden auch z. B. Harvest Swaps und Momentum Swaps angeboten. Dabei liegen dem variablen Zinssatz Indices zugrunde. Im Fall …